Rechtspopulismus

AfD-Gewinne

:Der Traum vom Fahrstuhl nach oben

Die AfD gibt sich als Partei des Volkes. In Wahrheit betreibt sie die Politik der Reichen und der Konzerne. Vor lauter Abstiegsängsten bemerkt ihre Wählerschaft das aber nicht.

Arte-Doku „White Power: Europas Rechtsextreme“

:Früchte des Zorns

Mit Rechten reden: Für eine Arte-Dokumentation dürfen Höcke, Sellner und Kubitschek vor das Mikro, unterlegt mit nachdenklichen Mollakkorden. Muss das sein?

MeinungZuwanderung

:Eine Politik, welche die Probleme der Migration lösen will, muss sich von einigen Fiktionen trennen

Rechte wie Linke im Land geben sich gefährlichen Illusionen hin. Mit der Realität haben diese immer weniger zu tun.

Zuwanderung

:Wie bewältigt Deutschland die Migration?

Nicht erst seit dem Attentat von Solingen polarisiert Zuwanderung die Republik und stellt das Land vor große Herausforderungen. Wie viele kommen, wie viele gehen? Wer bekommt Schutz? Wer begeht Straftaten? Eine Faktensammlung.

MeinungPopulismus

:Wer rechts wählt, schadet dem eigenen Geldbeutel

Donald Trump und die AfD profitieren auch von der wirtschaftlichen Unzufriedenheit vieler Bürger. Doch ihre ökonomischen Vorschläge würden die Menschen in Wahrheit viel Wohlstand kosten.

Wegen Beleidigung

:Söder stellt erneut Strafantrag gegen österreichischen Populisten

Das Amtsgericht Deggendorf hat Gerald Grosz bereits zu einer Geldstrafe wegen Beleidigung verurteilt. Wegen eines „Trottel“-Zitats legt der bayerische Ministerpräsident noch einmal nach.

Politische Debatten

:„Konservative verstehen Liberalismus als Angriff“

Von Putin bis Trump: Die freiheitliche Gesellschaftsordnung wird durch rechtskonservative Bewegungen und autoritäre Despoten bedroht. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Alexandre Lefebvre über die Wut auf alles Liberale.

Philipp Ruch: „Es ist 5 vor 1933“

:Eine letzte Warnung vor der Katastrophe

Der Aktionskünstler und Aktivist Philipp Ruch, Kopf des Zentrums für politische Schönheit, imaginiert in seinem neuen Buch die Machtübernahme der AfD. Es ist der Weckruf der Stunde.

Bart De Wever

:Provokateur in der Zwangsjacke

Bart De Wever will belgischer Regierungschef werden. Der flämische Nationalist bewundert die CSU und kämpft gegen eine gefährliche Krankheit.

Proteste in der Slowakei

:Wenn der Staat die Kultur bedroht

Die neue slowakische Kulturministerin hetzt nicht nur gegen Minderheiten und Progressive, sie greift mit gezielten Entlassungen auch massiv in die Kunstfreiheit ein. Das treibt die Menschen zu Tausenden auf die Straße.

Rechtsextremismus und Schulen

:„Viele gehen fälschlicherweise davon aus, dass für Lehrer ein Neutralitätsgebot gilt“

Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland diskutieren auch die Schulen über Demokratie und Rechtsextremismus. Ein Lehrer aus Thüringen hat eine „AG gegen rechts“ gegründet. Im Interview erklärt er, wie politisch es im Klassenzimmer zugehen darf – und wie er mit Schülern umgeht, die mit der AfD sympathisieren.

Nordrhein-Westfalen

:AfD-Vize in NRW tritt zurück

Klaus Esser, stellvertretender Chef von Partei und Fraktion in Düsseldorf, gibt seine Posten ab. Der Lebenslauf des Rechtspopulisten ist offenbar gefälscht. Ein Skandal – oder eine Intrige von Parteifreunden?

Einsamkeit und Demokratie

:Das Ohne-mich-Gefühl

Eine neue Studie belegt: Wer einsam ist, neigt oft auch zu Ressentiments gegenüber der offenen Gesellschaft. Das kann desaströse Folgen für die Demokratie haben.

Unruhen

:„Ihr werdet es bereuen“

Nach einer Woche rechter Randale ist der neue britische Premier Keir Starmer offenbar entschlossen, den Gewalttätern rigoros entgegenzutreten. Er will eine „Armee von Polizisten“ mobilisieren und verspricht schnelle Strafen.

MeinungAfD

:Warum schweigen sie nur?

Deutschland befindet sich auf gefährlichem Rechtskurs. Parteien, die Ausländerfeindlichkeit vertreten und Nationalismus predigen, sind auf dem Vormarsch. Und die Unternehmen sagen nicht genug dagegen. Das ist beschämend.

Digitale Medien

:Eine Freiheit, die sie meinen

Trumps Kampf gegen die Demokratie ist auch ein Kampf um die Medienherrschaft. Die hätte auch Folgen für Europa.

Kundgebung

:Aufruf zum Protest

Am Freitagabend findet im „Landgasthof Bruckhof“ eine AfD-Veranstaltung statt. Eine 18-Jährige aus dem Umkreis organisiert die Gegendemo. Der Wirt will künftig keine politischen Veranstaltungen mehr zulassen – und zählt dazu auch die Bürgerversammlung. Allerdings erst ab Samstag.

MeinungNeoliberalismus

:Globalisierung und Sparzwänge sind zerstörend. Es ist Zeit für eine ökonomische Strategie gegen rechts

Mit einer Wirtschaftswende lassen sich Wähler von AfD und Trump zurückgewinnen, schreiben bedeutende Ökonomen. Sie haben gute Argumente.

SZ MagazinAbschiedskolumne

:Hätte ich etwas sagen müssen?

In der Kneipe, beim Einkaufen, im Flugzeug: Überall schnappt man rechtspopulistische Thesen oder Verschwörungstheorien auf – denen man laut widersprechen möchte. Aber dann schweigt man doch, aus Frust, Überforderung oder Faulheit. Warum man trotzdem den Mund aufmachen sollte.

„Berliner Deklaration“

:Ökonomen stehen auf gegen AfD und Trump

Prominente Forscher schlagen eine Wirtschaftswende vor, um den Aufstieg der Rechtspopulisten zu stoppen. Politiker sollen den Neoliberalismus verabschieden und sich mehr um die Menschen kümmern.

SZ JetztOEZ

:"Da ist mir bewusst geworden, dass wir vergessen sind"

Die Gesellschaft wollte lange nicht anerkennen, dass der Anschlag auf das Münchner OEZ Terror war – um sich ihrer Verantwortung an rechtsextremer Gewalt nicht zu stellen.

Hitler-Attentat

:Wie die extreme Rechte den 20. Juli instrumentalisiert

80 Jahre nach dem Stauffenberg-Attentat: Vor allem die AfD und ihre radikalen Vordenker versuchen, das Gedenken an den Widerstand gegen Hitler zu vereinnahmen. Doch es gibt Gegenwehr.

MeinungEuropa

:Im EU-Parlament hält eine Brandmauer Rechtsextremisten auf. Löschen aber kann sie deren Feuer nicht

Die demokratischen EU-Politiker brauchen einen Plan, um auch die Rechtsaußen-Wähler zu erreichen. Die designierte Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen präsentiert nun zumindest Ideen.

Übersetzung von „Mein Kampf“ ins Französische

:„Die Sprache des Faschismus wirkt bis heute nach“

Acht Jahre lang hat sich Olivier Mannoni mit der Sprache Adolf Hitlers auseinandergesetzt. Nun hat der französische Übersetzer von „Mein Kampf“ ein Buch über diese Erfahrung veröffentlicht.

Europäische Union

:Der Rechtsruck muss warten

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat sich entschieden: Sie will in Europa weiter konstruktiv mitarbeiten. Innenpolitisch hat das Konsequenzen – ihr Regierungspartner Salvini tobt.

Europäische Union

:Böse Giorgia, gute Meloni

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen für ihre Wiederwahl. Der Umgang mit Italiens Regierungschefin und deren Partei ist dabei besonders heikel.

MeinungLateinamerika

:Alberto Fujimori hat sich an der Demokratie versündigt. Er wäre der falsche Präsident für Peru.

Wie viele Länder des Kontinents leidet Peru an Armut und Gewalt. Der bald 86-jährige, aus dem Gefängnis entlassene Rechts-außen-Politiker Alberto Fujimori würde als Präsident alles nur noch schlimmer machen.

Bundesregierung

:Faeser verbietet rechtsextremes Magazin „Compact“

Einsatzkräfte der Polizei durchsuchen Räumlichkeiten in mehreren Bundesländern. „Compact“ sei ein „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, begründet die Innenministerin das Verbot.

Verbot von „Compact“

:Volle Breitseite gegen das „Sprachrohr“ der Rechtsextremen

Hetze gegen Migranten, Verschwörungsmythen, prorussische Propaganda: Dafür stand das „Compact“-Magazin. Jetzt hat das Innenministerium das Heft verboten. Auch der AfD geht damit ein wichtiges Instrument verloren.

AfD und Potsdamer Geheimtreffen

:Strippenzieher der „Remigration“

Die folgenreiche„Correctiv“-Recherche über ein Potsdamer Geheimtreffen von Rechtsextremisten und AfD-Politikern gibt es jetzt ausführlich erzählt als Buch. Es ist vor allem eine Warnung.

Spanien

:Rechts kracht’s

Die rechtspopulistische Vox hat in fünf Regionen Spaniens zusammen mit den Konservativen regiert – und lässt nun alle Koalitionen platzen. Dahinter steckt ein Trend: Rechtsaußen rückt weiter nach rechts.

Baden-Württemberg

:Der AfD-Tiktoker aus dem Schwarzwald

Lange kannte kaum jemand Miguel Klauß. Mittlerweile folgen Hunderttausende dem Landtagsabgeordneten aus Baden-Württemberg auf dem Videoportal. Erfolgreich machen ihn vor allem seine Äußerungen zu Migranten.

Psychologie

:Ob die Fakten nun stimmen oder nicht

Wen interessiert schon die Wahrheit? Hauptsache die Gegenseite kriegt ihr Fett weg. Über das Persönlichkeitsprofil des Aktivismus.

Wahl in Großbritannien

:„Traditionell in der politischen Mitte“

Die Wahl im Vereinigten Königreich brachte eine gewaltige Mehrheit für Keir Starmer und die Labour-Partei, aber auch vier Millionen Stimmen für Nigel Farage und Reform UK. Warum von einem Rechtsruck dennoch keine Rede sein kann.

MeinungEU

:Die demokratische Mitte steht jetzt unter Druck

Das Ergebnis der Europawahlen war ein stabiles demokratisches Gefüge. Ein Grund zur Erleichterung? Die Rechtspopulisten zeigen derzeit, dass man sie lieber nicht unterschätzen sollte.

Brüssel

:AfD findet wohl Partner für Rechtsfraktion im Europaparlament

Lange hat die AfD nach Partnern im neuen Europäischen Parlament gesucht. Der Anschluss an ein großes Rechtsbündnis blieb ihr verwehrt, nun scheint sie eine Truppe kleiner Parteien um sich geschart zu haben.

MeinungViktor Orbán

:Ungarns Scheinriese reist um die Welt

Der Ministerpräsident gibt sich nun auch in Peking als Friedensmissionar, obwohl ihn niemand darum gebeten hat. Darin liegt durchaus eine Gefahr.

Demokratie

:„Wir können die Wälle nicht immer höher ziehen“

Für den Politikwissenschaftler Philip Manow ist die liberale Demokratie keineswegs ein Idealzustand. Ein Gespräch über Populismus und die Frage, ob Abschottung wirklich weiterbringt.

Serie Zeiten(w)ende

:Fanale der Freiheit

Endet das liberale Zeitalter mit dieser Generation? Der Politologe Ivan Krastev sagt: Die populistische Rechte wird, trotz all ihrer Erfolge, nicht dauerhaft dominieren. Auch das Wahlergebnis in Frankreich deutet darauf hin.

Frankreich

:Ein fragiles Konstrukt

Macrons Bündnis schneidet bei der Parlamentswahl nicht so schlecht ab wie befürchtet, trotzdem sind die Linke und die extreme Rechte so stark wie noch nie, die Partei des Präsidenten ist geschwächt. Wie konnte das passieren?

Psychologie

:Hauptsache, dagegen

Wähler lassen sich immer häufiger nicht von ihren Sympathien, sondern von ihren Antipathien treiben. Und das treibt die Polarisierung an. Wer sich gar keinem Lager zugehörig fühlt, verachtet zunehmend alle Seiten des politischen Betriebs.

Rechtsextremismus in Frankreich

:Spiel mir das Lied vom Bot

Die französische Rechte nutzt KI im Wahlkampf – nicht nur für Bilder, sondern auch für Musik. In Deutschland könnte es ähnlich kommen.

EU

:Orbán der Schreckliche? Vielleicht doch nicht

Ungarns Regierungschef übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft und plant eine neue rechtsextreme Fraktion im Europaparlament. Warum in Brüssel bisher trotzdem keine Panik ausbricht.

Parlamentswahl in Frankreich

:Wer hat wen gewählt?

Zum ersten Mal in der französischen Geschichte hat der Rassemblement National die erste Runde einer Parlamentswahl gewonnen. Wahlumfragen zeigen, welche Bevölkerungsgruppen die extrem rechte Partei besonders überzeugt hat – und welche nicht.

AfD vor dem Parteitag

:Scheu vor der Trennung

Lange hat die AfD beteuert, dass sie Verfassungsfeinde rauswerfen würde. Inzwischen ist die Partei weit nach rechts außen gerutscht. Was heißt das nun für die Abgrenzung gegenüber Extremisten?

Sachbücher über Rechtspopulismus

:Ich weiß ja auch nicht

Im Superwahljahr laufen die Buchhandlungen über mit Büchern zu Rechtspopulismus, die Lösungen versprechen – aber keine liefern. Hilfreicher wäre womöglich ein Eingeständnis.

Parlamentswahl in Frankreich

:Le Pen bleibt Le Pen

Eine Obergrenze für Migranten, Sozialwohnungen nur für Franzosen, ein „Big Bang der Autorität“: Was der rechtsextreme Rassemblement National vorhat, wenn er an die Macht käme.

Streit um Brandmauer

:Wie halten es die Freien Wähler mit der AfD?

Auf ihrem Bundesparteitag hat die Partei ein Kooperationsverbot mit der AfD beschlossen. Nun scheint es im Landshuter Kreistag doch eine Zusammenarbeit zu geben. Oder nicht?

Fußball-EM

:Hurra, die Welt geht unter

Der Ball rollt, und siehe da: Man kann offenbar eine Europameisterschaft abfeiern und gleichzeitig die Idee vom freien Europa verachten. Ja, es ist ein Fest, aber es ist vom ätzenden Tiefenrauschen dieser Zeit unterlegt.