28 Jahre lang teilte die Berliner Mauer die Stadt in Ost und West. Doch in vielen Köpfen bestehe sie bis heute fort, sagte die Bundestagspräsidentin bei einer Gedenkveranstaltung. Nicht auf alle Gründe ging sie ein.
Bundespräsidentenwahl
:Das nächste Staatsoberhaupt wird ganz sicher eine Frau – oder?
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder macht sich für Ilse Aigner stark, doch das kommt in der CDU schlecht an. Dort wird auch wieder über einen männlichen Bewerber für das Amt des Bundespräsidenten nachgedacht.
„Maischberger“
:Warum ist die Stimmung in Deutschland so schlecht?
Darauf hat Bundestagspräsidentin Klöckner bei „Maischberger“ eine Antwort: Schuld seien auch „die Medien“. Einen Ratschlag hat sie.
IT-Sicherheit
:Wie sich deutsche Konzerne gegen Hacker wehren
Cyberangriffe auf die deutsche Industrie nehmen rasant zu. Es geht um Milliarden Euro – und um den hybriden Krieg Moskaus. Ein Besuch bei Natalia Oropeza, die Siemens gegen Attacken verteidigt.
Leute
:Grillen, chillen und dann ab in die Politik
Julia Klöckner denkt gerne an die Würstchen der Jungen Union zurück, Bushido muss unters Messer, und der Ultraläufer Arda Saatçi freut sich auf einen Berliner Döner.
Prestige-Projekt an der Spree
:Warum der Bundestag sein eigenes Bauprojekt stoppen will
Die Kosten für neue Bundestagsgebäude drohen außer Kontrolle zu geraten, deswegen soll der Bau gestoppt werden.
Signal-Gate in der Politik
:Wer oder was wurde hier eigentlich gehackt?
Bundestagspräsidentin Klöckner fällt auf einen angeblichen Signal-Support herein und lässt mutmaßlich russische Geheimdienste ihre Nachrichten mit dem Kanzler lesen. Was muss sich ändern, damit so etwas nicht wieder passiert?
ExklusivSicherheit in der digitalen Kommunikation
:Bundestag plant Umstieg von Signal auf Wire
Nach dem Hackerangriff auf Politiker per Chatprogramm plädiert das Bundestagspräsidium für den Wechsel zu einer europäischen Alternative. Und die Fraktionen sind gehalten, noch viel vorsichtiger zu sein.
MeinungIT-Sicherheit
:Der Signal-Angriff ist peinlich, aber hat zumindest ein Gutes
Die Chats von Ministerinnen und der Bundestagspräsidentin wurden kompromittiert. Höchste Zeit, dass Politiker sich besser schützen und Cybersicherheit lernen.
MeinungDaten-Angriff bei Signal
:Ständig muss man Passwörter neu eingeben. Dann passiert so etwas
Das Bestreben, mehr Sicherheit für die User zu produzieren, kann auch zu mehr Unsicherheit führen: Das ist die Lehre aus dem Datenklau bei dem Messengerdienst, dem mehrere Spitzenpolitikerinnen zum Opfer gefallen sind.
Bundestagspräsidentin
:Klöckner spricht in Kiew
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat als erste ranghohe Vertreterin Deutschlands eine Rede im ukrainischen Parlament, der Obersten Rada, gehalten. „Jeder Sitzungstag in der Rada ist übrigens eine Botschaft auch an den russischen Präsidenten, der ...
Israel
:Fast 50 Stunden politischer Spagat
In Israel kritisiert Bundestagspräsidentin Klöckner die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu – lässt sich aber gleichzeitig von der Armee den besetzten Gazastreifen zeigen. In Berlin hält das nicht jeder für eine gute Idee.
Israel-Reise
:Bundestagspräsidentin Klöckner besucht den Gazastreifen
Julia Klöckner fordert bei ihrer Reise in den von Israels Armee kontrollierten Teil des Gazastreifens, den „Weg der Öffnung“ weiterzuverfolgen. In Israel hat sie zuvor die Regierung scharf kritisiert.
Zum Tod von Rita Süssmuth
:So wunderbar zu viel
Wer war Rita Süssmuth? Eine ihrer prominentesten Mitstreiterinnen erinnert sich an eine besondere Frau, die die Kunst beherrschte, widerständig und verständig zugleich zu sein.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Sexkaufverbot: Das denkt eine Sexarbeiterin über Klöckners Vorstoß
Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) setzt sich für ein Sexkaufverbot ein. Ruby Rebelde ist seit 15 Jahren Sexarbeiterin – und hält von dem Vorstoß nichts.
MeinungSexarbeit
:Natürlich macht das kein Mensch freiwillig
Julia Klöckner und andere wollen Sex gegen Geld verbieten – und werben für das sogenannte Nordische Modell. Doch die Debatte um Prostitution mit moralisierenden Argumenten zu führen, hilft keiner Frau.
Prostitution
:Wird der Kauf von Sex verboten?
Deutschland – der „Puff Europas“? Nicht nur in der Union, auch in der SPD wollen viele das liberale Prostitutionsrecht ändern. Bundesfamilienministerin Prien zögert noch, dem Gewerbe neue Regeln zu geben.
Leute
:Hallo, hier spricht Frau Klöckner!
Julia Klöckner telefoniert Internettrollen hinterher, Elizabeth Olsen besinnt sich auf ein altes Genre, und Brigitte Bardot sendet ein Lebenszeichen.
MeinungJulia Klöckner
:Debatten im Parlament werden nicht besser, je mehr man verbietet
Die Bundestagspräsidentin definiert die Grenzen des Sagbaren zu eng. Dass sie jetzt die Ordnungsstrafen gegen störrische Abgeordnete verschärft hat, ist ein schlechtes Zeichen.
Größte Reform seit 1980
:Schärfere Regeln „gegen Hass und Hetze“ im Bundestag
Union und SPD ändern die Geschäftsordnung. Das Ordnungsgeld wird verdoppelt, der Ausschluss von Abgeordneten aus Sitzungen erleichtert. Es gehe „um die Würde der Debatte“, sagt Bundestagspräsidentin Klöckner.
SZ-Podcast „Ist das gerecht?“
:„Es gibt keine Neutralität gegenüber den Werten des Grundgesetzes“
Haben Regenbogenflaggen im Bundestag nichts verloren? Und mit welchem Recht lässt Markus Söder Kreuze in bayerischen Behörden aufhängen? Die Juristin Sophie Schönberger im Podcast.
MeinungHorsch
:Regeln für den Bundestag
Soziale Ungleichheit
:Deutsche Misere
Wenn Friedrich Merz das größte Problem der deutschen Gesellschaft verstehen will, könnte er sich bei Karl Marx informieren. Oder noch besser beim britischen Ökonomen Gary Stevenson, der ein einfaches Mittel gegen Ungleichheit propagiert.
Geschichtsbild
:Julia Klöckner, neu im Amt
Vor 30 Jahren in Neustadt an der Weinstraße: Die Karriere der heutigen Bundestagspräsidentin beginnt.
Prominente
:Wochenend und Sonnenschein
Der mediale Sommer von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hätte ausgesprochen unpolitisch sein können. Dann vergleicht sie ein rechtspopulistisches Portal mit einer linken Tageszeitung.
Korrekturen
:Nahe am Glück
Guldental, Schauplatz einer aktuellen Promi-Romanze, liegt in Rheinland-Pfalz, ist aber kein „Pfälzer Weindorf“.
Klöckner und Pilawa
:Das Herzblatt aus Guldental
Warum wird einem angesichts der neuen Liebe von Julia Klöckner und Jörg Pilawa denn gar so warm ums Herz? Vielleicht, weil sie in der rheinland-pfälzischen Provinz ihren Anfang nahm? Eine Annäherung an Deutschlands neues Promi-Paar.
Leute
:Berlin hat ein neues Promi-Paar
Julia Klöckner und Jörg Pilawa bringen Liebe in die deutsche Politik, Emma Thompson lehnte ein Date-Gesuch von Donald Trump ab, und Jennifer Lopez wird auf der Bühne überfallen.
MeinungWahlrecht
:Diesen Vorschlag hätte Julia Klöckner sich sparen können
Die Bundestagspräsidentin verlangt, das Wahlrecht zu ändern. Dabei ist doch längst klar, dass eine Kommission sich der Sache annimmt.
Wahlrecht
:Schrauben am Betriebssystem der Demokratie
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist mit der Wahlrechtsreform der Ampel unzufrieden und verlangt einen neuen Anlauf. Wahlkreissieger ohne Mandat soll es nicht mehr geben. Doch andere Nachteile wären die Folge.
Ladies & Gentlemen
:Grün auf dem grünen Hügel
Der rote Teppich in Bayreuth gibt jedes Jahr Auskunft über den Zustand deutscher Prominenz. Dieses Mal mit dabei: Julia Klöckner und Florian Silbereisen
Christopher Street Day
:CSD in Berlin mit Anspielungen auf Merz - Festnahmen vor Gegendemo
Beim Berliner CSD fordern die Teilnehmenden mehr Gleichberechtigung und den Schutz queerer Menschen. Die Kontroverse um die Regenbogenflagge am Bundestag ist allgegenwärtig. Bei einem Angriff auf einen CDU-Truck gibt es Verletzte.
Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth
:Zufalls-Fanfaren für den Bundeskanzler
Im vergangenen Jahr blieben die Bayreuther Wagner-Festspiele kanzlerlos - in diesem Jahr geben sich gleich zwei die Ehre. Das Wetter allerdings ist kein Freund der Prominenten. Einer muss sogar draußen bleiben.
Bayreuther Festspiele
:Schaulaufen auf dem Grünen Hügel
Für die Prominenz aus Politik und Gesellschaft ist der rote Teppich bei den Richard-Wagner-Festspielen ausgerollt, die musikalische Fachwelt wartet auf die neue Inszenierung der "Meistersinger von Nürnberg". Die Bilder.
MeinungBundestag
:Julia Klöckner misst im Streit um die Regenbogenfahne mit zweierlei Maß
Die Parlamentspräsidentin reagiert gereizt auf das Symbol der Vielfalt und Gleichberechtigung, bei Ukraine- und Israel-Flaggen sowie bei Kruzifixen aber bleibt sie entspannt.
Julia Klöckner
:Plötzlich Präsidentin
Julia Klöckner ist jetzt die Nummer zwei im Staat. Da braucht es mehr als das Gestänker gegen die Ampel. Das Zauberwort heißt Überparteilichkeit. Nur: Genau das ist noch nicht ihre Stärke.
Bundestag
:Die verflixte 25-Prozent-Hürde
Will die Opposition im Bundestag wichtige Rechte durchsetzen, muss sie ein Viertel aller Abgeordneten aufbieten. Das schaffen aktuell weder Grüne und Linke noch AfD. Bundestagspräsidentin Klöckner könnte sich des Problems annehmen – wenn sie wollte.
Glosse
:Das Streiflicht
Die rauflustige Bundestagspräsidentin sollte lieber einem friedlichen Vorbild folgen, das auch noch ständig um sie herumläuft.
Zum Christopher Street Day in am Samstag
:Anders als am Bundestag: Am Maximilianeum wird die Regenbogenfahne wehen
Denn für Landtagspräsidentin Ilse Aigner steht die Flagge für „sehr demokratische Werte“ – Vielfalt, Toleranz und Offenheit. Ihre Unionskollegin Klöckner hatte das Hissen zum Berliner CSD vor dem Bundestag untersagt.
Leute
:„Modern Talking“ sind zurück
Dieter Bohlen lässt seine ehemalige Band kurzzeitig wiederauferstehen, Julia Klöckner lobt den Wein beim Kirchentag, und Sofia und Carl Philip von Schweden feiert sich selbst.
Leute
:Rache mit Gorilla-Kot
Dakota Johnson legte einem untreuen Mann ein Häufchen vor die Tür, Julia Klöckner will keine Supernanny sein, und Tom Cruise steht jetzt im Guinness-Buch.
Deutscher Alltag
:Passt nicht zusammen
Seltsame Welt. Der Metzger wirbt mit Tiergesundheit, Suzi Quatro ist immer noch auf Tournee, und Julia Klöckner will mehr Minister neben sich.
MeinungBundestag
:Die Kritik an der mangelnden Präsenz der Ministerriege ist berechtigt
Parlamentspräsidentin Julia Klöckner bemängelt schriftlich, dass die Mitglieder der Bundesregierung kaum auftauchen. Eine Ermahnung war früher schon mal nötig.
MeinungBundestagspräsidentin
:Klöckner offenbart ein eigenartiges Bild von Kirche
Zu Ostern kritisiert die CDU-Politikerin, dass sich Kirchen zu oft tagespolitisch äußerten. Anstatt sich zu fragen, ob ihre Union zu wenig christlich ist.
Prantls Blick
:Franziskus und die Seelsorge der Bundestagspräsidentin
Julia Klöckner sind die Kirchen zu politisch. Dürfen sie nur zu religiösen Themen reden? Der verstorbene Papst stand in einer anderen Tradition.
MeinungSZ JetztBundestagswahl-Kolumne
:Jetzt kann man sich von der Angst der Leute nichts mehr kaufen
Der neue Bundestag, findet unsere Autorin, muss nach dem Wahlkampf nun beweisen, dass er echte Probleme angeht.
Glosse
:Das Streiflicht
Julia Klöckner begann ihre Arbeit mit „Das fängt ja gut an“, einem Wort, das auch der Räuber Kneißl sprach, als man ihn zur Richtstätte führte. Hoffentlich bleibt davon nichts am neuen Bundestag hängen.
MeinungSchuldenbremse und Sondervermögen
:Wüst sagt, was Merz hätte sagen müssen
Der CDU-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen erinnert seinen Parteichef daran, was Politiker tunlichst vermeiden sollten: mit windigen Erklärungen die Leute für blöd zu verkaufen.
Neuer Bundestag
:Klöckner ruft zu respektvollen Debatten auf
Nach ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin verlangt die CDU-Politikerin: „Kritisieren wir einander, aber reden wir uns nicht gegenseitig persönlich schlecht.“ Sie regt außerdem eine Reform des Wahlrechts an.
Raus aus der Stagnation
:Die eine Idee für Deutschland
Deutschland steckt in der Flaute. Doch das muss nicht so bleiben. 21 Menschen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft schlagen ihre eine Sache vor, die helfen könnte.