Landwirtschaft
Leserdiskussion

Sind die staatlichen Nothilfen für Bauern berechtigt?

Wegen der starken Trockenheit in Deutschland sind mehrere landwirtschaftliche Betriebe in Existenzgefahr geraten. Der Bund will diese nun mit Hilfen von 150 bis 170 Millionen Euro unterstützen.

Trockenheit in Sachsen
Landwirtschaft

Bauern bekommen Dürre-Hilfen vom Staat

Angesichts von Ernteschäden "nationalen Ausmaßes" will der Bund Landwirte mit 150 bis 170 Millionen Euro unterstützen - erstmals seit 2003.

Weekly German cabinet meeting in Berlin
Landwirtschaft

Dürre wird für Klöckner zur Bewährungsprobe

Die Agrarministerin will sich zu möglichen Hilfen für Landwirte äußern. Gelingt das Krisenmanagement, dürfte ihr Einfluss wachsen. Geht es daneben, könnte es eine harte Amtszeit werden.

Von Markus Balser und Robert Roßmann, Berlin

MAISCHBERGER
Maischberger-Talk zum Islam

"Manchmal erscheint es mir, als gebe es mehr Islam-Experten als Muslime"

ARD-Talkerin Sandra Maischberger fragt nach Toleranz gegenüber dem Islam. Eine rein rhetorische Frage - ihre Runde diskutiert vor allem Fallbeispiele, die Vorurteile schüren.

TV-Kritik von Carolin Gasteiger

Biene auf Blume
Bienensterben

Die Regierung muss die Umwelt mutiger schützen

Probleme wie das Bienensterben gehen die EU-Staaten zu langsam an. Statt endlos um einheitliche Lösungen zu ringen, sollten Länder wie Deutschland vorangehen.

Kommentar von Janis Beenen

Julia Klöckner
Interview mit Julia Klöckner

"Wir müssen Glyphosat überflüssig machen"

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner über Bauern, denen zu viel Schuld zugewiesen wird - und über überforderte Verbraucher, die es sich mitunter auch gerne einfach machen.

Interview von Markus Balser und Detlef Esslinger

Biene
Insekten

Bundesregierung will Bienen schützen

Deutschland unterstützt einen Vorstoß der EU-Kommission, eine Gruppe gefährlicher Pflanzenschutzmittel zu verbieten. Die kleinen Tiere rettet das alleine aber noch nicht.

Von Janis Beenen, Silvia Liebrich und Elisabeth Dostert

Jürgen Trittin von Bündnis 90/Die Grünen.
Kritik an Seehofer

Merkel widerspricht ihrem neuen Innenminister

"Diese Muslime gehören auch zu Deutschland und genauso gehört ihre Religion damit zu Deutschland", sagt die Kanzlerin. Weitere Politiker von links und rechts reagieren auf Seehofers Islam-Äußerungen. Dieser wehrt sich gegen die Kritik.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2015 in einer Sitzung des Bundeskabinetts im Berliner Bundeskanzleramt. 18 Bilder
Neue Bundesregierung

Mit diesen Frauen und Männern wird Merkel regieren

Eine Landespolitikerin aus Berlin-Neukölln, ein stets gut gelaunter Hesse, CSU-Chef Seehofer und der schärfste Kritiker der Kanzlerin: Merkels deutlich verjüngtes und weiblicheres Team für ihre vierte Regierung steht fest.

Von SZ-Autoren

CDU Minister Combo 8 Bilder
Merkels Ministerliste

Mit diesen Christdemokraten will die Kanzlerin regieren

Mitglieder eines neuen Groko-Kabinetts wären: ein notorisch gut gelaunter Hesse, eine Winzertochter, Merkels schärfster Kritiker, zwei alte Hasen und eine absolute Überraschungskandidatin.

Von SZ-Autoren

Bundestag
Regierungsbildung

Merkel will ihren stärksten Kritiker ins Kabinett berufen

Der bisherige Finanzstaatssekretär Jens Spahn soll Gesundheitsminister werden. Julia Klöckner wechselt aus Rheinland-Pfalz ins Agrarministerium. Altmaier und von der Leyen bleiben im Kabinett.

Von Nico Fried und Robert Roßmann, Berlin

Merkel Considers Coalition With Social Democrats
Große Koalition

Wen Merkel ins Kabinett holen könnte

Die eine ist Liebling der CDU-Basis, der andere prominenter Kritiker der Kanzlerin: Vor allem um zwei Namen drehen sich die Personalspekulationen. Diese werden von der Diskussion um Merkels Nachfolge begleitet.

Von Nico Fried, Berlin

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Leserdiskussion

Welche Unionspolitikerinnen würden Sie ins Kabinett berufen?

Zu einem neuen Kabinett hat Kanzlerin Merkel zwei Ankündigungen gemacht: Sie möchte einen Frauenanteil von 50 Prozent und "neue Köpfe" berufen. Neben Ursula von der Leyen haben u.a. auch Julia Klöckner, Annette Widmann-Mauz und Annegret Kramp-Karrenbauer gute Aussichten auf ein Ministeramt.

FILE PHOTO: German Chancellor Merkel, leader of the Christian Democratic Union Party (CDU) and Seehofer, head of the CSU attend their first parliamentary meeting after general election in Berlin
Union

CDU und CSU sind sich fremd wie lange nicht

Im wichtigsten Land der EU steht die Regierungsbildung still, weil sich die beiden Parteien erst wieder finden müssen. Deutschland zahlt jetzt den Preis für die Verlogenheit des Unionswahlkampfs.

Kommentar von Robert Roßmann, Berlin

Wahlkampf CDU - Merkel
"Kanzlerdämmerung" von Martin Rupps

"Angela Merkel wird keine Frau nachfolgen lassen"

Von Adenauer bis Merkel haben alle deutschen Kanzler ihre Kanzlerschaft verspätet angetreten, sagt der Politologe Martin Rupps. Und sind dann viel zu lang geblieben. Das sei verhängnisvoll.

Interview von Paul Katzenberger

Rheinland-Pfalz

Würdigungen für Kohl

Der rheinland-pfälzische Landtag hat Altkanzler Helmut Kohl (CDU) mit einer Gedenkstunde und einer Schweigeminute geehrt. Kohls politische Karriere begann in Rheinland-Pfalz, von 1969 bis 1976 war er Ministerpräsident.

Doppelpass

Passt nicht mehr

Die CDU stellt nach dem türkischen Referendum die doppelte Staatsangehörigkeit infrage und will einen Kompromissvorschlag zum Wahlkampfthema machen. Dabei hatte Angela Merkel sich bereits anders positioniert.

Von Nico Fried, Berlin

Islamgesetz

Verdeckter Rassismus

Hinter der Forderung der CDU-Politiker Spahn und Klöckner nach einem Islamgesetz verbirgt sich Diskriminierung, meint ein Leser.

Bürgerinformationsabend der Stadt Monheim 03:41
Prantls Politik

Ein Islamgesetz ist scheinheiliger Unsinn

In Deutschland gibt es Probleme mit den Islamverbänden und auch mit vielen Imamen. Aber ein Gesetz, wie die CDU-Politiker Julia Klöckner und Jens Spahn es fordern, bietet keine Lösung - im Gegenteil.

Videokolumne von Heribert Prantl

Union

De Maizière erteilt Islamgesetz eine Absage

Ein solches Vorhaben "wäre mit unserer Verfassung wohl kaum vereinbar", sagt der Innenminister. Er will Hasspredigten auf andere Weise unterbinden.

Finanzierung aus dem Ausland

Regeln für Moscheevereine

CDU-Politiker fordern ein Islamgesetz, das eine Finanzierung aus dem Ausland verbieten soll.

Turkish President Erdogan makes a speech during a meeting in Istanbul
Türkei

Bundesregierung warnt Erdoğan vor Beschädigung der Beziehungen

Direkte Konsequenzen scheint Berlin aus den Nazi-Vorwürfen gegen Merkel aber nicht zu ziehen. Man wolle der Taktik des türkischen Präsidenten nicht auf den Leim gehen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt

Deutschland und die Türkei

"Erdoğans Nazi-Vergleich ist deplatziert"

Kanzlerin Merkel antwortet dem Staatspräsidenten: Solche Äußerungen könne man ernsthaft gar nicht kommentieren. Sie ist aber gegen Auftrittsverbote für türkische Politiker in Deutschland.

Von Nico Fried