Gute-Kita-Gesetz: Franziska Giffey (SPD) vor der Kabinettssitzung
Kinderbetreuung

Kabinett verabschiedet Gute-Kita-Gesetz

Mit dem Gesetz will Familienministerin Giffey den Betreuungsschlüssel verbessern und die Gebühren senken. Dies will der Bund mit 5,5 Milliarden Euro bis 2022 fördern.

Giffey
Familienministerin Giffey

Deutschlands Bürgermeisterin

Franziska Giffey war die Überraschung in Merkels Kabinett. Seit Chemnitz wirkt ausgerechnet die bundespolitische Anfängerin als Profi dieser Regierung.

Von Henrike Roßbach

SPD-Veranstaltung in Unterhaching

Politik im Plauderton

"Kannst du auch Bairisch?" Spitzenkandidatin Natascha Kohnen und Ministerin Franziska Giffey sprechen in Unterhaching auch über Privates.

Von Iris Hilberth, Unterhaching

Bundesregierung

Die Krawalle von Chemnitz offenbaren ein gespaltenes Kabinett

Franziska Giffey und Horst Seehofer gehören zur selben Koalition, zur selben Regierung. Aber ihr Umgang mit Chemnitz zeigt politische und persönliche Unterschiede, die größer nicht sein könnten.

Von Stefan Braun, Berlin

Leserdiskussion

Braucht Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Demokratie?

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey schlägt ein Gesetz zur Förderung der Demokratie vor, das die demokratische Bildung junger Menschen in den Fokus rückt. "Die Mittel für die Jugendarbeit wurden in Sachsen jahrelang gekürzt, die Folgen davon sehen wir jetzt", kritisiert Giffey die sächsische CDU-Landesregierung.

Franziska Giffey spricht in Chemnitz vor Journalisten
Ausschreitungen in Chemnitz

Giffey schlägt Gesetz zur Förderung der Demokratie vor

Die Bundesfamilienministerin kritisiert die CDU-Landesregierung: "Die Mittel für die Jugendarbeit wurden in Sachsen jahrelang gekürzt." Nach Giffey plant nun auch die Kanzlerin einen Besuch in Chemnitz.

01:10
Chemnitz

Ministerin Giffey legt Blumen für Opfer nieder

Chemnitz kommt kaum zur Ruhe. Nach der tödlichen Messerstecherei und den Ausschreitungen hat nun Familienministerin Franziska Giffey als erstes Mitglied der Bundesregierung die Stadt besucht.

Auf den Punkt Teaserbild
SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Alleinerziehenden fehlt oft das Geld

Menschen, die alleine ihr Kind großziehen, sind unter besonders hohem finanziellen Druck. Wie die Politik ihnen gegen die Armut helfen kann, erklärt Barbara Galaktionow im Podcast.

Schulen

Mehr Mittel gegen Mobbing

Bundesfamilienministerin Giffey will mit 170 "Profis" Übergriffen unter Schülern vorbeugen. Den Grünen ist das zu wenig.

Von Henrike Roßbach, Berlin

Kita-Gebühren
Studie

Kita-Gebühren in Deutschland sind ungerecht verteilt

Mehrere Hundert Euro zahlen manche Familien für die Betreuung ihrer Kinder, andere gar nichts. Die Höhe der Kita-Gebühren ist abhängig vom Wohnort. Und ärmere Familien werden stärker belastet als wohlhabende.

Geschlechtseinträge
Intersexualität

"Divers" oder "anderes"? SPD blockiert Gesetzentwurf zum dritten Geschlecht

Was soll im Ausweis von Intersexuellen stehen? Was Innenminister Seehofer in einem Gesetzentwurf plant, finden zwei SPD-Ministerinnen einem Medienbericht zufolge herabsetzend.

Katarina Barley
SZ Espresso

Nachrichten am Morgen - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird: Facebook im Justizministerium, Proteste gegen Puigdemont-Inhaftierung, Spott für Seehofer.

Von Dorothea Grass

"Werbeverbot" für Abtreibungen

Spahn signalisiert Kompromiss bei Abtreibungsgesetz

Im Streit um das "Werbeverbot" beim Schwangerschaftsabbruch dringt Familienministerin Giffey auf eine Reform.

Von Constanze von Bullion, Berlin

Bundestag
Regierungserklärung der Minister

Beifall nach jedem vierten Satz

Mehrere Minister halten ihre Regierungserklärungen im Bundestag. Bildungsministerin Anja Karliczek verkündet dabei viele Selbstverständlichkeiten - und hält ein bemerkenswertes Plädoyer.

Von Markus Balser, Stefan Braun, Nico Fried und Henrike Roßbach, Berlin

Große Koalition

CSU lobt "harte Kursänderung" der SPD

Der Vorsitzende der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, zeigt sich positiv überrascht über die Äußerungen führender Sozialdemokraten zur Flüchtlingspolitik. Aber es gibt auch Kritik.

Von Robert Roßmann, Berlin

Kinderarmut
Familienpolitik

Arme Kinder brauchen mehr als nur Bedauern

In der Vereinbarkeit von Beruf und Kindern hat sich einiges getan. Doch die Situation armer Kinder verbessert sich kaum. Das muss unter Familienministerin Giffey anders werden.

Kommentar von Hannah Beitzer, Berlin

Selfie künftige SPD-Minister
Vorstellung der SPD-Minister

Hoffnung auf die glorreichen Sieben

Die Vorstellung der SPD-Minister erinnert an "Germany's Next Topmodel". Die Botschaft der Parteiführung lautet aber: Für die SPD sollen nicht mehr die Alpha-Tiere punkten, sondern nur noch die Mannschaft. Das wäre ein Kulturbruch.

Von Stefan Braun, Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2015 in einer Sitzung des Bundeskabinetts im Berliner Bundeskanzleramt. 18 Bilder
Neue Bundesregierung

Mit diesen Frauen und Männern wird Merkel regieren

Eine Landespolitikerin aus Berlin-Neukölln, ein stets gut gelaunter Hesse, CSU-Chef Seehofer und der schärfste Kritiker der Kanzlerin: Merkels deutlich verjüngtes und weiblicheres Team für ihre vierte Regierung steht fest.

Von SZ-Autoren

Neuköllns  Bezirksbürgermeisterin  Franziska Giffey
SPD

Franziska Giffey - mehr als der Quoten-Ossi

Die Bürgermeisterin des Berliner Unruhebezirks Neukölln soll die Ehre der großen Koalition retten - als neue Familienministerin. Sie weiß sich Gehör zu verschaffen.

Von Constanze von Bullion, Berlin

SPD-Minister

Geschwätzigkeit schlägt Plan

Scholz, Maas, Giffey: Weil immer mehr Namen künftiger SPD-Minister kursieren, muss die Parteiführung ihren Zeitplan über Bord werfen. Immerhin zeichnet sich ab, dass im nächsten Kabinett auf SPD-Seite kein Lautsprecher dabei ist.

Von Stefan Braun, Berlin

Barbara Hendricks
SPD

Hendricks scheidet als Umweltministerin aus

Nach und nach sickern Personalien zu den Kabinettsposten der SPD durch. Franziska Giffey, Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, könnte Familien- oder Arbeitsministerin werden.

Sineb al Masrar Journalistin Autorin Thomas Gottschalk Entertainer und Moderator Maybrit Illner
Jahresrückblick bei Illner

"Das Jahr 2016 war der maximale Warnschuss"

Was war das für ein irres Jahr? Maybrit Illner freut sich sichtlich auf die Weihnachtspause. Ihre Gäste spielen die Elite, die sich vom Volk entfernt hat.

TV-Kritik von Ruth Schneeberger

Moschee
Islam

In Deutschland predigen 970 aus der Türkei entsandte Imame

Die Bürgermeisterin von Neukölln kritisiert, die Gelehrten seien "nicht nach dem deutschen Werteverständnis ausgebildet". Grünen-Politiker Özdemir befürchtet eine indirekte Einflussnahme durch Ankara.

Berlin

Bitte klopfen

Der "Spätkauf" ist ein wichtiger Teil des sonntäglichen Lebens in Berlin. Neuerdings aber wird der Ladenschluss streng kontrolliert. Sterben die Spätis deshalb bald aus?

Von Korbinian Eisenberger

TV-Kritik
Maybrit Illner zu Flüchtlingen

Ein bisschen Hippie

SPD-Chef Gabriel, der Bayer Söder und ein ominöser Slowake: Maybrit Illner will in ihrer Talkrunde zum Thema "Deutschland hilft. Doch wer hilft uns?" über den Tellerrand gucken. Ein wenig irre. Allein die Fragestellung.

Von Lars Langenau