Franziska Giffey

Berlin

:Hauptstadt-SPD wählt neues Führungsduo

Die Berliner SPD nimmt Abschied von der zuletzt glücklosen Franziska Giffey. Ob die neue Doppelspitze aus Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini alles besser machen kann? Der Start verläuft jedenfalls holprig.

Marienplatz

:Demonstration gegen Angriffe auf Politiker

Die Attacken auf Franziska Giffey und Matthias Ecke haben bundesweit Entsetzen ausgelöst. Nun sind in München Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Gewalt zu protestieren. Auch zwei Stadträtinnen sind gekommen - und berichten von ihren Erfahrungen.

Wahlkampf in Sachsen

:„Aufgeben ist keine Option“

Wahlkampf in Deutschland 2024: Die einen schicken ihre Mitarbeiter in Kampfsportkurse, bei den anderen soll keiner mehr allein Plakate aufhängen. Unterwegs in den Straßen von Chemnitz mit Sandra Göbel und Sebastian Reichelt von der SPD.

Berlin

:Festnahme nach Angriff auf Giffey

Berlins Wirtschaftssenatorin ist bei einem Angriff in einer Bibliothek leicht verletzt worden. Beim Beschuldigten sollen Anhaltspunkte einer psychischen Erkrankung vorliegen.

Angriffe auf Politiker

:"Jede einzelne Gewalttat macht die nächste wahrscheinlicher"

Die Serie von Attacken auf Politiker reißt nicht ab, auch die Berliner SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey muss das erleben. In der Zunahme solcher Vorfälle sieht ein Experte auch einen Nachahmungseffekt.

MeinungPolitische Gewalt

:Schluss mit falscher Rücksicht

Innerhalb einer Woche werden mehrere Politiker brutal überfallen. Auf dieses neue Maß an Demokratieverachtung muss die Justiz rasch reagieren. Und gerade in Ostdeutschland ist es Zeit für ein paar klare Worte.

Kai Wegner

:Berlins Regierender Hausmeister

Mit Kai Wegner hat die CDU wieder die Macht im Roten Rathaus übernommen. Seine Bilanz nach einem Jahr im Amt fällt mager aus, denn: "So einfach ist das dann doch nicht." Wieso kommt er damit durch?

MeinungBerlin

:Giffey nimmt sich aus dem Rennen - leider

Die SPD-Politikerin will nicht mehr als Parteivorsitzende antreten. Das ist konsequent. Und ein Verlust.

Berlin

:Da bin ich wieder

Franziska Giffey wurde schon als SPD-Vorsitzende gehandelt und für kanzlertauglich befunden. Nun ist sie wieder da angekommen, wo sie mal angefangen hat: in der Berliner Lokalpolitik. Die Endstation muss das noch lange nicht sein, meint sie.

Sozialpolitik

:"Brennpunkte entstehen nicht einfach, sie werden geschaffen"

Berlin soll sparen, Bezirken wie Neukölln drohen schwere Folgen. Sie müssten bei Spielplätzen, Obdachlosenhilfe und Schulen kürzen - ausgerechnet da also, wo Menschen den Staat besonders brauchen.

"Deutsche Wohnen & Co enteignen"

:Vergesellschaftungen sind zulässig

Zu diesem Schluss kommen Experten, die der Berliner Senat beauftragt hat. Ihr Bericht bestätigt die Ziele des Volksbegehrens - und setzt den neuen Regierenden Bürgermeister Wegner unter Druck.

Berlin

:Der übt noch

Kai Wegner ist jetzt seit 40 Tagen Berlins Regierender Bürgermeister – der erste von der CDU in 22 Jahren. Zeit für eine vorläufige Bilanz, schließlich wollte Wegner sich selbst „keine Schonfrist einräumen“.

Parteitag der SPD Berlin

:Giffey rechtfertigt Große Koalition

Die Berliner SPD hat am Wahlergebnis vom Februar noch immer ordentlich zu knabbern. Auf Drängen der Jusos muss sich der Landesvorstand künftig neu aufstellen.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Nach Berliner Wahl-Chaos: "Diese Regierung beginnt mit einer großen Hypothek"

Kai Wegner von der CDU ist neuer Bürgermeister von Berlin. Aber es war ein holpriger Start. Wie es jetzt für die Koalition weitergeht.

MeinungBerlin

:Das Geschwätz der AfD

Die Rechtspopulisten behaupten, Kai Wegner in Berlin ins Amt verholfen zu haben. Und Grüne und Linke nehmen ihnen das allen Ernstes ab.

Nach dem Wahldebakel in Berlin

:"Was für eine großartige Stadt"

Die Bundes-SPD flüchtet sich in Galgenhumor und versucht, zu den Ereignissen rund um die Berliner Genossen auf größtmögliche Distanz zu gehen. Der Kanzler trinkt Apfelwein und hofft, dass andere Landesverbände es besser machen.

Regierungsbildung in Berlin

:Einfach mal loslegen

In Berlin hat der neue Senat seine Arbeit aufgenommen. Doch die heikle Frage, ob Kai Wegner nur durch die AfD zum Regierenden Bürgermeister werden konnte, bleibt offen.

Berlin

:Schlappe für Kai Wegner in Berlin

Der CDU-Kandidat scheitert in den ersten beiden Wahlgängen, bevor er zum Regierenden Bürgermeister gewählt wird. Haben im dritten Durchgang auch Teile der AfD-Fraktion für Wegner votiert?

Berlin

:Wegner im dritten Anlauf zum Regierenden Bürgermeister gewählt

Der Berliner Wahl-Krimi ist beendet: Obwohl CDU und SPD eine gemeinsame Mehrheit haben, war der Christdemokrat bei den ersten beiden Wahlgängen zunächst durchgefallen. Die Schuld dafür weisen sich die Parteien gegenseitig zu.

Hauptstadt-Koalition

:Der Strippenzieher der Berliner SPD

Fraktionschef Raed Saleh hat bereits drei SPD-Bürgermeister erlebt, nun muss er dem CDU-Mann Kai Wegner ins Amt helfen. Aber mittelfristig hat er wohl ein anderes Ziel.

Schwarz-rote Koalition

:Fast ein Berliner Flow

Die CDU votiert einstimmig für die neue Landesregierung mit der SPD, deren Co-Chefin Giffey das Wirtschaftsressort übernehmen will. Doch am Donnerstag wird es im Parlament noch einmal spannend.

Berliner Senat

:CDU stimmt für Koalition mit SPD

Auf dem Landesparteitag sprechen sich die Delegierten einstimmig für eine schwarz-rote Regierung aus. In der Koalition soll Franziska Giffey Wirtschaftssenatorin werden.

MeinungBerlin

:Wer die Probleme löst? Egal

Eine knappe Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt für ein Bündnis mit der CDU. Doch ganz gleich, wer mit wem koaliert: Die neue Regierung wird genau das fortführen müssen, was die letzte begonnen hat.

SPD-Mitgliedervotum

:54,3 Prozent für große Koalition in Berlin

Eine knappe Mehrheit der Genossinnen und Genossen billigt den Koalitionsvertrag mit der CDU. Der Christdemokrat Kai Wegner kann jetzt Regierender Bürgermeister werden.

Mitgliederbefragung

:Berliner SPD stimmt mit knapper Mehrheit für Koalition mit der CDU

Die Berliner SPD hat per Mitgliederbefragung über die geplante Koalition mit der CDU entschieden. Die Regierende Bürgermeisterin Giffey dürfte für CDU-Chef Wegner Platz machen.

Franziska Giffey bei "Lanz"

:Darf ich vorstellen, Herr Lanz?

Statt immer noch länger seine Fragen zu beantworten, weist die SPD-Politikerin Franziska Giffey Markus Lanz recht charmant auf seine weiteren Gäste hin. Thema: die Städte der Zukunft.

Berlin

:Genossen gegen Genossen

Große Koalition oder nicht? In der Berliner SPD wird leidenschaftlich bis hart über diese Frage gestritten. Die CDU macht dabei alles richtig: Sie schweigt.

Wie wird künftig in Berlin gebaut?

:Giffey geht dahin, wo es wehtut

Bauen und Wohnen: Die Ex-Regierende hat sich den womöglich unbequemsten Job in Berlin ausgesucht. Ob sie damit viel gewinnen kann, ist eine andere Frage.

Schwarz-Rot in der Hauptstadt

:Der Regierungswechsel in Berlin wäre eine Zäsur

Wowereit, Müller, Giffey: Die Sozialdemokraten haben seit 2001 ununterbrochen die Regierenden Bürgermeister gestellt. Dass nun vermutlich die CDU zum Aufräumen antritt, hat auch eine gewisse Logik.

Regierungsbildung

:Berlins zerrissene SPD

Die Jusos haben sich früh und laut gegen eine große Koalition ausgesprochen. Nun halten prominente Landespolitiker mit einer Kampagne dagegen.

Berliner Bildungspolitik

:Schulklos und andere Baustellen

Nach 27 Jahren verliert die SPD das Bildungsressort, die CDU übernimmt. Wie die den desaströsen Zustand der Berliner Lehranstalten in den Griff bekommen will.

Berlin

:CDU und SPD stellen Koalitionsvertrag vor

Sieben Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin schließt Schwarz-Rot die Verhandlungen ab. Die CDU bekommt das Ressort für Mobilität und Klimaschutz.

Koalitionsverhandlungen in Berlin

:"Na, da sind wir auch gespannt"

In der Hauptstadt haben CDU und SPD den Koalitionsvertrag fast ausgehandelt. Worüber die Parteien noch streiten - und welches Wahlversprechen Franziska Giffey wohl nicht halten kann.

Erderwärmung

:Berliner Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele gescheitert

Die Hauptstadt soll schon 2030 klimaneutral werden, forderte eine Initiative. Doch zu wenige Wahlberechtigte stimmten dafür.

Berlin

:Druck von links

In der Berliner SPD versuchen die Jusos und einige Kreisverbände, die Regierungsbildung mit der CDU zu stoppen. Könnte das die sozialdemokratische Verhandlungsposition sogar stärken?

Berlin

:Ein Doppelleben, mit und ohne Bart

Matthias mit zwei T: Im SPD-Kreisverband Pankow hat seit Jahren ein Korrespondent des "Handelsblatts" unter falschem Namen mitgemischt.

Berlin

:Kai, Franziska, Mehmet und Michael

Um in Berlin für die SPD koalitionsfähig zu werden, bekennt sich CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner nunmehr zur "Stadt der Vielfalt". Doch die Vorbehalte sind groß.

Parteien

:Schwarz, Grün und der Versuch eines Kulturkampfes

Aus Teilen der Union kommen immer heftigere Angriffe gegen grüne "Bevormundung". Dafür gibt es mehrere Gründe.

Kai Wegner als Regierender Bürgermeister

:Enger Terminplan für Regierungsbildung in Berlin

Die CDU setzt auf eine Koalition mit den Sozialdemokraten. Manch einer redet den offenkundig wachsenden Widerstand in der SPD gegen das Bündnis klein.

Franziska Giffey

:"Seele verkaufen, das klingt auch so, als seien die Christdemokraten der Teufel"

Berlin wird wohl bald von einer großen Koalition regiert - mit Franziska Giffey als einfacher Senatorin. Im Interview erzählt die Noch-Bürgermeisterin, warum das die bessere Wahl ist und wie sie mit den Beschimpfungen aus der eigenen Partei umgeht.

MeinungBerlin

:Die Groko bleibt eine Option

Franziska Giffey will in Berlin Juniorpartnerin der CDU werden, große Teile der SPD empfinden das als Zumutung. Doch viele Alternativen hat die Partei auch im Bund nicht mehr.

MeinungWohnungsnot

:Eigentum verpflichtet - zu nichts, außer zu Gewinnerzielung

Bei den schwarz-roten Koalitionsgesprächen in Berlin geht es auch darum, wie das Wohnen wieder billiger werden kann. Einige Ideen.

MeinungLandespolitik

:Berlin bekommt, was es sich wünscht

CDU und SPD wollen die Hauptstadt in einer "Fortschrittskoalition" regieren. Kann das klappen? Nun, das hängt sehr davon ab, wie man Fortschritt definiert.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Berlins Juso-Chef: "Mit uns gibt es keine Groko"

CDU und SPD nehmen in Berlin Koalitionsgespräche auf. Juso-Landeschef Peter Maaß will eine Groko aber verhindern.

Regierungsbildung in Berlin

:Einstimmiger Beschluss: Auch die CDU will

Spitzenkandidat Kai Wegner hat seiner Partei Gespräche mit den Sozialdemokraten vorgeschlagen. Der CDU-Landesvorstand hat zugestimmt. Damit steht einer großen Koalition in der Hauptstadt nicht mehr viel im Weg.

Berliner Landesregierung

:Berlin steuert auf große Koalition zu

SPD-Landeschefin Franziska Giffey sieht größere Schnittmengen mit der CDU als mit Grünen und Linken.

Berlin

:Da kiekste, wa?

Die SPD hat eine halbe Ewigkeit regiert in der Welt- und Partystadt Berlin. Und jetzt soll ein Spandauer Versicherungskaufmann die Macht übernehmen? Schon irre, aber der Mann hat halt die Wahl gewonnen.

Berlin-Wahl

:CDU und SPD streben Koalition an

Nach Medienberichten haben sich die Berliner Christdemokraten entschieden, mit der SPD in Verhandlungen über ein Regierungsbündnis zu treten. Auch SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey soll sich dafür ausgesprochen haben.

Regierungsbildung Berlin

:Berliner SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit der CDU

Ein Bündnis von Sozialdemokraten und CDU wird in der Hauptstadt immer wahrscheinlicher. Der SPD-Vorstand äußert sich nun deutlich - die Christdemokraten wollen am Donnerstag über Gespräche entscheiden.