Den Haag

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SZ PlusMeinungGeert Wilders
:Und wenn er will, zieht er der Regierung einfach den Stecker

Auch in Zukunft heißt der Regierungschef in Den Haag nicht Geert Wilders. Ein Anlass, erleichtert zu sein? Nur auf den allerersten Blick.

Kommentar von Thomas Kirchner

SZ PlusPalästinensergebiete
:"Die Kraft des Rechts muss siegen"

Diplomaten und Völkerrechtler äußern sich vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu Israels Politik in den besetzten Gebieten. Das abschließende Gutachten könnte den Druck auf Israel erhöhen.

Von Ronen Steinke

Aktuelles Recht
:Sondertribunal

Fremdwort für eine besondere Form von Gerichtshof. Wenn heute eines eingerichtet wird, dann geht es dort meist um völkerrechtliche Strafverfolgung.

Von Jan Diesteldorf

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Verhandlung in Den Haag: Warum wird Israel Völkermord vorgeworfen?

Südafrika hat Israel vor dem UN-Gerichtshof verklagt. Der Vorwurf: Völkermord an den Palästinensern. Welche Belege gibt es dafür - und welche Konsequenzen könnte ein Urteil haben?

Von Nadja Schlüter und Ronen Steinke

Nahost
:Die Hürden sind hoch für ein Genozid-Urteil gegen Israel

Findet in Gaza ein Völkermord statt? Dieser Frage geht der Internationale Gerichtshof in Den Haag ab Donnerstag nach. Beantragt hat das Verfahren ein treuer Verbündeter der Palästinenser: Südafrika.

Von Paul Munzinger und Ronen Steinke

SZ PlusKolumne: Vor Gericht
:Hanswürste

Unser Kolumnist hat vor internationalen Tribunalen viele Kriegsverbrecher erlebt. Seitdem versteht er noch mehr, was Hannah Arendt mit der "Banalität des Bösen" meinte.

Von Ronen Steinke

Niederlande
:Ein Einzelkämpfer verändert das Spielfeld in Den Haag

Der ehemalige Christdemokrat Pieter Omtzigt hat eine eigene Partei gegründet, die bei der Wahl im November zur stärksten Kraft werden könnte. Er fordert nicht weniger als eine neue politische Kultur.

Von Thomas Kirchner

Vereinte Nationen
:Ein Gericht für Gestürzte und Verjagte

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wird 25 Jahre alt. Immer wieder kommt der Vorwurf der politischen Einäugigkeit auf. Bei der Festrede tänzelte allerdings auch Außenministerin Baerbock um diesen Elefanten im Raum herum.

Von Ronen Steinke

Krieg in der Ukraine
:Gemeinsame Ermittlungen gegen Russland

Ein neues Zentrum soll den Angriffskrieg gegen die Ukraine strafrechtlich verfolgen, Beweise sichern und spätere Sondergerichte vorbereiten.

Von Leopold Zaak

Ukraine
:Ermittlungen gegen das "Verbrechen aller Verbrechen"

In Den Haag wird es ein Zentrum geben, das Beweise für den russischen Angriffskrieg sammelt. Kommt ein Sondertribunal für russische Kriegsverbrecher? Wird auch Putin verfolgt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Leopold Zaak

Niederlande
:Verletzte und ein Toter nach Zugunglück

Zwischen Den Haag und Amsterdam ist ein Passagierzug entgleist. Nach Angaben der Rettungskräfte gibt es etwa 30 Verletzten und einen Toten. Premierminister Mark Rutte spricht von einem "schrecklichen Zugunfall".

SZ PlusNiederlande
:Die konservative Anwältin des platteland

Erst vor vier Jahren gründete Caroline van der Plas die "Bauer-Bürger-Bewegung". Bei den Wahlen am Mittwoch hat sie die Provinzen erobert, zum Schrecken der Regierung.

Von Thomas Kirchner

Ukraine-Krieg
:Internationaler Strafgerichtshof bereitet Anklagen gegen Russland vor

Ganz oben auf der Liste könnte Präsident Wladimir Putin stehen. Sein Amt schützt ihn nicht vor einer Anklage als Kriegsverbrecher. Den Haag will zunächst die Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland und die Attacken auf zivile Infrastruktur verfolgen.

Von Ronen Steinke

SZ PlusVölkerrecht
:Wo das Drama der menschlichen Existenz sichtbar wird

Bertram Schmitt ist Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, viele Warlords saßen ihm gegenüber, grauenhafte Taten musste er sich anhören. Wie hat das sein Menschenbild verändert? Ein Gespräch.

Interview von Ronen Steinke

SZ PlusKatie Kitamuras Roman "Intimitäten"
:Dieses Ich gehört mir nicht

Die Dolmetscherin und der Kriegsverbrecher: Katie Kitamuras Roman "Intimitäten" erzählt subtil von erzwungener Nähe.

Von Meike Feßmann

SZ PlusWladimir Putin und Strafverfolgung
:"Jeder erschossene Zivilist ist ein Kriegsverbrechen"

Cuno Tarfusser war zehn Jahre lang Richter am Internationalen Strafgerichtshof. Ein Gespräch über die Verbrechen, für die Putin belangt werden könnte und darüber, warum es leicht sein dürfte, ihm die Verantwortung für schweres Unrecht nachzuweisen.

Interview von Ronen Steinke

SZ PlusStrafjustiz
:Kommt Putin vor Gericht?

Wie der Internationale Strafgerichtshof Beweise für Kriegsverbrechen in der Ukraine sucht – und warum Wladimir Putin ihn fürchten muss.

Von Ronen Steinke, Illustration: Stefan Dimitrov

Den Haag
:Punkt fürs Völkerrecht

Der Internationale Gerichtshof hat den russischen Angriff auf die Ukraine als völkerrechtswidrig verurteilt. Das kann dem Kreml tatsächlich nicht egal sein.

Von Ronen Steinke

SZ PlusInternationaler Strafgerichtshof
:Was passieren müsste, um Putin vor ein Gericht zu stellen

Wie realistisch ist es, dass der russische Präsident tatsächlich jemals nach Den Haag kommt? Fragen und Antworten zum rechtlichen Umgang mit Kriegsverbrechen.

Von Ronen Steinke

Kriegsverbrecher-Prozess
:Zwölf Jahre Haft für Beihilfe zum Mord

Wegen Kriegsverbrechen in Bosnien und Kroatien werden der ehemalige Chef des serbischen Geheimdienstes und ein enger Mitarbeiter vor dem Internationalen Gerichtshof verurteilt. Doch der seit 2003 dauernde Prozess könnte damit noch immer nicht zu Ende sein.

Von Tobias Zick

MeinungLebenslange Haft für Ratko Mladić
:Sein düsteres Werk lebt fort

Das Urteil gegen Ratko Mladić bringt das Mindeste an Gerechtigkeit für die Angehörigen der Opfer. Ob es der Gesellschaft des gespaltenen Bosnien-Herzegowina zu innerem Frieden und Versöhnung verhilft, ist eine andere Frage.

Kommentar von Tobias Zick

Justiz
:Hohe Gewalt

Auf der Anklagebank des Internationalen Strafgerichtshof sitzen Ex-Staatsoberhäupter, Warlords, hochrangige Militärs. Erstmalig wird nun der Chefankläger per Wahl bestimmt - der Brite Karim Khan setzt sich durch.

Von Andrea Bachstein

Den Haag
:Mladić wieder vor Gericht

Der wegen des Völkermords von Srebrenica verurteilte frühere bosnisch-serbische Militärchef Ratko Mladić steht in einem Berufungsverfahren wieder vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal . Seine Anwälte wollten bei der Anhörung am Dienstag in Den Haag ...

Den Haag
:Prozess gegen Dschihadisten

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof hat der Prozess gegen einen mutmaßlichen islamistischen Extremisten aus Mali begonnen. Al Hassan Ag Abdul Assis Ag Mohammed Ag Mahmud trug am Dienstag eine Gesichtsmaske und ein weißes Kopftuch, als er vor ...

Den Haag
:Klage gegen Russland

Die Niederlande werden Russland vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof wegen seiner Rolle beim Abschuss des Passagierfluges MH17 verklagen. Das teilte die Regierung am Freitag in Den Haag mit. "Gerechtigkeit für die 298 Opfer beim Abschuss ...

SZ PlusSZ MagazinUganda
:Der Kommandeur

Dominic Ongwen wurde als Kind von der ugandischen Rebellengruppe LRA entführt - und später einer ihrer Befehlshaber. Nun steht er in Den Haag vor Gericht. Wie viel Schuld trägt ein Täter, der selbst Opfer ist?

Von Johannes Böhme

Reiseziel für 2020: Nordseeküste, Niederlande
:Alles so nah beieinander

Tipp für einen Urlaub ohne Flug: die Städte und Strände an der niederländischen Nordsee sind mit dem Zug gut verbunden.

Von Irene Helmes

Internationaler Gerichtshof in Den Haag
:Ein Land steht vor Gericht

Ist es Völkermord, was im Westen Myanmars geschieht? Mit dem gewaltsamen Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Rohingya wird sich die internationale Justiz noch auf Jahre hin beschäftigen.

Von Arne Perras, Singapur, und Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Silvestertradition
:Warum es am Strand vor Den Haag Krawalle gibt

25 000 Holzpaletten waren erlaubt für das Freudenfeuer. Zuletzt wurden es immer mehr - mit brandgefährlichen Folgen. Jetzt wurde das Silvesterritual abgesagt - und wütende Bewohner randalieren.

Von Thomas Kirchner

Den Haag
:Haradinaj vernommen

Das Kosovo-Sondergericht in Den Haag hat am Mittwoch den zurückgetretenen kosovarischen Ministerpräsidenten Ramush Haradinaj vernommen. Er sei als Beschuldigter befragt worden, erklärte der Politiker anschließend laut Medienberichten in Pristina. Er ...

Den Haag
:Staatschefs nicht geschützt

Ein amtierendes Staatsoberhaupt ist nach einem Urteil des Weltstrafgerichtes nicht durch Immunität vor internationaler Strafverfolgung geschützt. Daher hätte Jordanien den nun abgesetzten Präsidenten des Sudan, Omar al-Baschir, 2017 bei dessen ...

Den Haag
:Mehr Biss fürs Völkerrecht

Der Internationale Strafgerichtshof darf künftig Angriffskriege verfolgen - eine große politische Weichenstellung. Damit entscheiden die Richter, wer in einem Konflikt der Aggressor ist.

Von Ronen Steinke

SZ PlusNiederlande
:Radikal offene Architektur

Das Büro OMA hat in Den Haag ein innovatives "Superministerium" entworfen. Gearbeitet wird dort eher wie in einem Startup als einem Regierungsbau - trotz der Sicherheitsvorkehrungen.

Von Laura Weissmüller

Kriegsverbrecher Slobodan Praljak
:Wenn der Gerichtssaal zum Tatort wird

Das UN-Tribunal in Den Haag tut sich schwer mit der Aufarbeitung des Suizids von Slobodan Praljak. In Kroatien geht sein vermeintliches Kalkül dagegen auf: Dort wird der Kriegsverbrecher als Märtyrer gefeiert.

Von Peter Münch, Wien, und Ronen Steinke, Berlin

UN-Tribunal
:Die vielen Fragen im Fall Praljak

Ein verurteilter bosnisch-kroatischer Kriegsverbrecher trinkt mitten im Gerichtssaal in Den Haag eine tödliche Substanz. Wie ist so etwas möglich?

UN-Tribunal in Den Haag
:Von UN-Tribunal verurteilter General stirbt nach Einnahme von Gift

Der in Den Haag verurteilte bosnisch-kroatische Kriegsverbrecher Slobodan Praljak ist tot. Er hatte nach der Urteilsverkündung im Gerichtsaal eine Flüssigkeit getrunken, seiner Anwältin zufolge handelte es sich um Gift.

Mladić-Verurteilung
:Bosnien ist von einer friedlichen Zukunft weit entfernt

Das Urteil gegen Ratko Mladić zeigt, dass es noch Gerechtigkeit gibt. Frieden beschert es Bosnien trotzdem nicht - denn das politische System in dem Land hat sich seit 22 Jahren nicht verändert.

Kommentar von Peter Münch

Interview
:UN-Chefankläger gegen Mladić beklagt "Verherrlichung von Kriegsverbrechern"

Wenn das Urteil gegen den bosnisch-serbischen General Ratko Mladić verkündet wird, endet auch ein Kapitel Rechtsgeschichte. Serge Brammertz erklärt im Interview, was der Prozess bewirkt hat.

Interview von Ronen Steinke

Strafgerichtshof in Den Haag
:Warum Assad weiter ungehindert morden kann

Die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag über die schwierige Verfolgung von Despoten - und warum das Recht trotzdem langsam an Gewicht gewinnt.

Interview von Ronen Steinke

SZ Espresso
:Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Matthias Fiedler

Urteil in Den Haag
:Neun Jahre Gefängnis für Zerstörung von Weltkulturerbe

Er ließ Mausoleen in Mali zerstören, die zum Unesco-Weltkulturerbe zählen. Dafür ist Ahmad Al Faqi Al Mahdi nun in Den Haag verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte mehr gefordert.

Streit mit Philippinen
:Schiedsgericht weist Pekings Ansprüche im Südchinesischen Meer ab

Der Ständige Schiedshof in Den Haag sieht "keine rechtliche Grundlage" für angebliche historische Rechte auf die Ressourcen in dem Seegebiet. China will das Urteil allerdings nicht anerkennen.

Von Minh Thu Tran

Tribunal in Den Haag
:Wem gehört das Südchinesische Meer?

Ein Schiedsspruch aus Den Haag könnte im Konflikt Pekings mit seinen Nachbarn Klarheit bringen - oder die Eskalation.

Von Arne Perras

Irak-Krieg
:Kommen Bush und Blair je vor Gericht?

Der Internationale Strafgerichtshof hat keine Handhabe, den Irak-Feldzug des früheren US-Präsidenten Bush näher zu untersuchen. Für den einstigen britischen Premier Blair ist die Sache heikler.

Von Ronen Steinke

Den Haag
:Im Labor der Weltjustiz

Die Gründung des Jugoslawien-Gerichtshofs war ein kühnes Experiment. Es ist gelungen. Das Haager Tribunal wurde zum Schrittmacher des Völkerstrafrechts.

Von Stefan Ulrich

Den Haag
:Bosnischer Serbenführer Karadžić wegen Völkermords zu 40 Jahren Haft verurteilt

Das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat Radovan Karadžić wegen Völkermordes und anderer Verbrechen schuldig gesprochen. Nach Ansicht des Gerichts ist er einer der Hauptschuldigen des Massakers von Srebrenica 1995.

Bosnienkrieg
:Was das Karadžić-Urteil für Bosnien bedeutet

Radovan Karadžić ist politisch verantwortlich für die Gräuel des Bosnienkriegs. Unter bosnischen Serben gilt er als Lichtgestalt. Kann das Urteil in Den Haag zu einer Aussöhnung beitragen?

Interview von Rebecca Barth

Demokratische Republik Kongo
:Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe: Ex-Vizepräsident des Kongo verurteilt

Jean-Pierre Bemba sei für Morde, Vergewaltigungen und Plünderungen verantwortlich. Das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs gilt als wegweisend.

Von Tobias Zick

Weltstrafgericht
:Die Chefanklägerin aus der Diktatur

Fatou Bensouda, Chefanklägerin in Den Haag, gilt als Ausnahmeerscheinung der internationalen Justiz. Doch für die Diktatur in ihrer Heimat Gambia findet sie keine Worte der Kritik.

Von Isabel Pfaff und Ronen Steinke

Den Haag
:Die Gräuel des Terminators

Der Kongo-Rebellenführer Bosco Ntaganda steht vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Er erklärt sich für unschuldig.

Von Tobias Zick

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