Den Haag

Entrechtung von Frauen
:Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Führer

Dem Taliban-Führer Haibatullah Achundsada und dem obersten Richter, Abdul Hakim Hakkani, werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit wegen der Entrechtung von Frauen und Mädchen vorgeworfen.

Den Haag
:Er kam, sah und kriegte

Beim Nato-Gipfel wird wieder mal klar, dass die Welt gerade einen einzigen Fixpunkt hat: Trump. Er ist Alpha und Omega, jede Politik beginnt und endet bei ihm. Und alle sind schon froh, wenn er den Laden nicht in die Luft jagt.

SZ PlusVon Daniel Brössler und Hubert Wetzel

Justiz
:Den Haag und die Rache der Despoten

Seit sie es beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auch mit Leuten wie Putin oder Netanjahu aufnehmen, wird es für die Richter immer heftiger. Sanktionen, Drohungen. Ohne Bodyguards kann man die Welt offenbar nicht mehr retten.

SZ PlusVon Ronen Steinke

MeinungJustiz
:Natürlich müsste Deutschland den Haftbefehl gegen Netanjahu vollstrecken

Auch wenn CDU-Politiker etwas anderes suggerieren: Der israelische Premier steht nicht über dem internationalen Recht.

SZ PlusKommentar von Ronen Steinke

Besuch des israelischen Staatspräsidenten
:„Das würde die Autorität der völkerrechtlichen Ordnung beschädigen“

Deutschland und Israel haben vor 60 Jahren diplomatische Beziehungen aufgenommen. Die werden durch Israels Vorgehen gegen die Palästinenser derzeit auf die Probe gestellt. Fragen an den Völkerrechtler Helmut Aust.

SZ PlusInterview von Ronen Steinke

Internationale Justiz
:Ein Tribunal gegen den Aggressor

Russlands Vetorecht im UN-Sicherheitsrat macht eine internationale Strafverfolgung kompliziert. Dennoch soll der Europarat ein Sondergericht schaffen, um den Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine aufzuarbeiten.

Von Wolfgang Janisch

Ungarn
:Orbáns nächster Affront

Die Regierung in Budapest kündigt an, den Internationalen Strafgerichtshof zu verlassen. Das freut einen prominenten Besucher: Israels per Haftbefehl gesuchten Premier Netanjahu.

Von Tobias Zick

MeinungInternationaler Strafgerichtshof
:Ungarn begeht einen sorgsam orchestrierten Rechtsbruch

Mit dem Austritt aus der Institution und der Weigerung, den Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu zu vollstrecken, dient sich Viktor Orbán als verlässliche Kraft bei den Populisten dieser Welt an.

SZ PlusKommentar von Wolfgang Janisch

Philippinen
:Für den Bestrafer Duterte wird es jetzt ernst

Der Anti-Drogenkrieg von Ex-Präsident Duterte kostete zehntausende Menschen das Leben. Lange sah es aus, als blieben die Gewaltexzesse  ungesühnt. Doch nun sitzt er in Den Haag in Haft und wartet auf seinen Prozess. Was die unverhoffte Wende für Familien der Opfer bedeutet.

SZ PlusVon Arne Perras

MeinungInternationale Strafjustiz
:Der Vollstrecker und seine Richter

Lange schien es unwahrscheinlich, dass der selbst ernannte Vollstrecker Rodrigo Duterte jemals vor dem Strafgerichtshof in Den Haag landen würde. Nun muss er sich dort wegen seines brutalen Anti-Drogen-Krieges verantworten. Eine Chance auf späte Gerechtigkeit.

SZ PlusKommentar von Arne Perras

Philippinen
:Duterte muss sich wegen seines Kriegs gegen Drogen verantworten

Der frühere Präsident Rodrigo Duterte wird bei seiner Rückkehr nach Manila verhaftet. Für seine brutalen Aktionen mit Zehntausenden Toten erwartet ihn ein Prozess vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Es ist die Eskalation eines Polit-Thrillers, in dem auch seine Tochter eine Rolle spielt.

SZ PlusVon David Pfeifer

Philippinen
:Ex-Präsident Duterte festgenommen

Während seines brutalen Antidrogenkampfes sollen Tausende Menschen getötet worden sein. Auf Basis eines internationalen Haftbefehls setzt die Polizei den 79-Jährigen nun am Flughafen Manila fest.

Deutschland und Israel
:Eine sehr schnelle Einladung

Kurz nach der Wahl spricht Friedrich Merz mit Israels Premier und stellt ihm einen Deutschland-Besuch in Aussicht. Um den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu zu umgehen, wolle er „Mittel und Wege“ finden. Aber welche?

Von Kristiana Ludwig und Sina-Maria Schweikle

MeinungVölkerrecht
:Die Einladung für Benjamin Netanjahu durch Friedrich Merz ist befremdlich

Der Wahlsieger will trotz des Haftbefehls gegen Israels Ministerpräsidenten „Mittel und Wege“ finden, diesen nach Deutschland einzuladen – und so internationales Recht zu brechen.

SZ PlusKommentar von Bernd Dörries

MeinungJustiz
:Der Internationale Strafgerichtshof ist durch Trumps Sanktionen in Gefahr

Der Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsident Netanjahu verärgerte die USA schon unter Joe Biden. Nun hat sein Nachfolger dieses Missfallen auf seine Art eskaliert.

SZ PlusKommentar von Thomas Kirchner

USA
:Trumps Feldzug gegen den Internationalen Strafgerichtshof

Der US-Präsident erlässt per Dekret scharfe Sanktionen gegen Mitglieder des Gerichts in Den Haag. Der Hintergrund: Israel. Die Folgen: weitreichend, nicht nur für die Betroffenen.

SZ PlusVon Thomas Kirchner

Afghanistan
:Internationaler Strafgerichtshof geht gegen Taliban-Führer vor

Der Chefankläger in Den Haag wertet die systematische Unterdrückung von Frauen in Afghanistan als Verbrechen gegen die Menschlichkeit – und beantragt Haftbefehl.

Von Tobias Matern und Ronen Steinke

Auschwitz-Gedenken in Polen
:Duda zieht Tusk aufs Glatteis

Gegen Israels Premier Netanjahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Könnte er dennoch am Gedenkakt zur Befreiung des KZ Auschwitz vor 80 Jahren teilnehmen? Darüber wird in Polen gerade gestritten.

Von Viktoria Großmann

MeinungKrieg in Nahost
:Völkermord? Im Ernst?

Warum der Vorwurf des Genozids und des Aushungerns gegen Israel historisch falsch, unehrlich und antisemitisch ist.

SZ PlusGastbeitrag von Eva Illouz

Internationale Justiz
:„Das hält das Gericht nicht aus“

Nach dem Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu sieht sich der Internationale Strafgerichtshof selbst in seiner Existenz bedroht. Die US-Republikaner unter Donald Trump bereiten Sanktionen vor, die diesen Gerichtshof faktisch lahmlegen könnten.

SZ PlusVon Ronen Steinke

Gestürzte Diktatoren
:„Mein Gewissen ist rein“

Was mit Diktatoren wie Baschar al-Assad nach ihrem Sturz geschah – die meisten wurden von ihren Verbrechen eingeholt. Ein Blick in die Geschichte.

SZ PlusVon SZ-Autorinnen und -Autoren

Juristische Aufarbeitung in Syrien
:Die Beweise liegen schon bereit

Belege für die Untaten des Assad-Regimes müssen nicht erst in verlassenen Palästen und Büros gesucht werden. Eine Organisation hat mehr als eine Million Dokumente gesammelt, die vor Gericht gegen den Diktator und seine Schergen verwendet werden könnten.

SZ PlusVon Thomas Kirchner

Explosion in Den Haag
:„Mir zittern die Knie“

In den Niederlanden reißt eine beispiellose Detonation mehrere Menschen aus dem Leben und ein Loch in ein Den Haager Viertel. Haben die Aktivitäten der organisierten Kriminalität eine neue Dimension erreicht?

Von Thomas Kirchner

Internationaler Strafgerichtshof
:Und wer verhaftet Netanjahu nun?

Welchen Wert hat das Urteil von Den Haag, und wie ist es überhaupt umzusetzen? Leser haben dazu eine differenzierte Meinung.

MeinungInternationaler Strafgerichtshof
:Dieser Haftbefehl gegen Netanjahu ist ein Test für den Stellenwert des Völkerrechts

Ist der Fall des Diktators Wladimir Putin anders zu sehen als der des israelischen Premiers? Nein. Deutschland ist verpflichtet, diese gleichzubehandeln. Sonst droht schwerer Schaden.

SZ PlusKolumne von Peter Müller

Krieg in Gaza
:Amnesty wirft Israel Völkermord vor

Die Regierung in Jerusalem verfolge die „Absicht“, die Bevölkerung in Gaza „ganz oder teilweise zu vernichten“ – zu diesem Schluss kommt ein Bericht der Menschenrechtsorganisation. Damit geht sie weiter als internationale Gerichte.

Von Ronen Steinke

Nahost
:Israels früherer Armeechef spricht von „ethnischen Säuberungen“

Mosche Jaalon bekämpfte einst die Palästinenser mit eiserner Faust. Heute sieht er sein Land auf einem Weg, der „in den Ruin“ führe. Und macht sich damit viele Feinde. Über einen, der nicht anders kann.

SZ PlusVon Peter Münch

Internationaler Strafgerichtshof
:Heikler Haftbefehl

Müsste die Bundesregierung Israels Premier Netanjahu festnehmen? Außenministerin Baerbock betont das Völkerrecht, Kanzler Scholz die historische Verantwortung Deutschlands.

SZ PlusVon Paul-Anton Krüger

MeinungVölkerrecht
:Der Internationale Strafgerichtshof irrt, Israels Regierung aber auch

Der Strafbefehl gegen Benjamin Netanjahu wird den Krieg kaum beenden, er macht es Kritikern des Ministerpräsidenten eher noch schwerer. Es gibt andere Wege hin zu einer Lösung des Nahost-Konflikts.

SZ PlusGastkommentar von Shimon Stein, Moshe Zimmermann

Myanmar
:Recht und Rechenschaft

Gegen den Junta-Führer in Myanmar ist beim Internationalen Strafgerichtshof Haftbefehl beantragt worden. Auch dem philippinischen Ex-Präsidenten Rodrigo Duterte droht eine Anklage. Dabei geht es um mehr als die Prozesse.

Von David Pfeifer

Internationaler Haftbefehl
:Handschellen für Netanjahu?

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag sucht Israels Premier per Haftbefehl, das stürzt Deutschland in ein Dilemma. Berlin prüft den rechtlichen Spielraum, nicht zu tun, wozu man eigentlich verpflichtet wäre.

Von Ronen Steinke

Philippinen
:Wenn die Vizepräsidentin dem Präsidenten mit Mord droht

Im Wahlkampf hat Sara Duterte mit dem Diktatorensohn Marcos jr. gemeinsame Sache gemacht, doch nun ist es zum Bruch zwischen den beiden mächtigsten Familien des Landes gekommen.

SZ PlusVon David Pfeifer

MeinungDeutschland und Israel
:Die Bundesregierung steht vor einem Netanjahu-Dilemma

Der Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef ist aus Berliner Perspektive nicht vollstreckbar. Der Internationale Strafgerichtshof hat der deutschen Politik eine unlösbare Aufgabe verpasst.

SZ PlusKommentar von Stefan Kornelius

Krieg in Nahost
:Haftbefehl gegen Netanjahu und Gallant

Der Internationale Strafgerichtshof verdächtigt Israels Premier und dessen Ex-Verteidigungsminister, Hunger als Kriegsmittel eingesetzt zu haben. Ein ebenfalls gesuchtes Hamas-Mitglied ist vermutlich tot.

Von Bernd Dörries

MeinungInternationaler Strafgerichtshof
:Der Haftbefehl gegen Netanjahu ist nicht antisemitisch, sondern richtig

Die Justiz in Den Haag macht einfach ihre Arbeit. Die politischen Folgen ihres Vorgehens dürften größer sein als die juristischen.

SZ PlusKommentar von Peter Münch

Internationaler Strafgerichtshof
:Untersuchung gegen Chefankläger Khan wegen mutmaßlicher sexueller Übergriffe

Der IStGH in Den Haag steht unter Druck wegen Ermittlungen zu Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Jetzt wird gegen Ankläger Khan selbst eine Untersuchung eingeleitet. Der Vorwurf: sexuelle Belästigung.

Konflikte und internationales Recht
:Völker, wann hört ihr die Signale

Selten wurden so viele Verstöße gegen internationales Recht angeprangert wie nun bei den Kriegen in Gaza und der Ukraine. Nur: Was helfen all die Klagen?

SZ PlusVon Ronen Steinke

Sudan
:Ein Phantom in der Wüste

Der gestürzte Diktator Omar al-Baschir, der sich in Den Haag wegen Völkermordes verantworten muss, war beinahe in Vergessenheit geraten. Doch nun hat sich sein Anwalt gemeldet. Wie geht es weiter mit dem 80-Jährigen, der den Schutz der Armee genießt?

Von Arne Perras

Israel und Internationaler Strafgerichtshof
:Einwände gegen Haftbefehl

Die USA und Deutschland stellen sich schützend vor Israels Premierminister Netanjahu – und bitten den Internationalen Strafgerichtshof, von einem Haftbefehl wegen Gaza-Kriegsverbrechen abzusehen. Experten sehen das kritisch.

SZ PlusVon Ronen Steinke

MeinungIsrael
:Ein internationaler Haftbefehl gegen Netanjahu muss kommen. Der deutsche Einspruch dagegen ist seltsam

Das israelische Militär steckt in einem furchtbaren Dilemma. Die Zivilbevölkerung Gazas auszuhungern, ist deswegen aber nicht gerechtfertigt.

SZ PlusKommentar von Ronen Steinke

Netanjahu-Haftbefehl
:Ein gutes Wort für Netanjahu

Die Bundesregierung rät dem Internationalen Strafgerichtshof, keinen Haftbefehl gegen Israels Premier zu erlassen. Juristisch argumentiert sie dabei ziemlich gewagt.

Von Ronen Steinke

MeinungVölkerrecht
:Wo das Weltrechtsprinzip plötzlich nichts gilt

So engagiert die deutsche Justiz heute Kriegsverbrechern aus Syrien oder Ruanda nachspürt, so wenig kümmert sie sich um die mutmaßlichen Verbrecher der Colonia Dignidad – wenn diese in der Bundesrepublik leben.

SZ PlusKommentar von Ronen Steinke

Den Haag
:Warum die internationale Justiz so stark an Bedeutung gewinnt

Nie haben die Richter in Den Haag in Kriegen eine so große Rolle gespielt wie jetzt, quasi in Echtzeit verhandeln sie über jeden neuen Schritt im Gaza-Krieg – auch, weil immer mehr Staaten danach verlangen. Nicht alle sind damit glücklich.

Von Ronen Steinke

Israel und die internationale Justiz
:Im Visier des "Models"

Abgehörte Privatgespräche, Agentenbesuche und andere Einschüchterungsversuche: Der ehemalige Chef von Israels Geheimdienst Mossad soll die langjährige Chefanklägerin des Weltstrafgerichts bedroht haben - im Auftrag von Premier Netanjahu.

SZ PlusVon Ronen Steinke

Krieg in Nahost
:Panzer im Zentrum von Rafah - Provisorischer Hafen außer Betrieb

Der durch hohen Wellengang zerstörte Pier muss repariert werden - währenddessen setzen die USA Hilfslieferungen aus. Das israelische Militär setzt seine Angriffe im Süden des Gazastreifens fort.

Alle Entwicklungen im Liveblog

Internationaler Strafgerichtshof
:Demokratischer Regierungschef - und trotzdem Kriegsverbrecher?

Der Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof beantragt nicht nur gegen die Hamas-Führer einen Haftbefehl - sondern gleichzeitig auch gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Richtig so? Nicht nur die Kommentatoren der SZ sind gespalten in der Frage, sondern auch die Leserschaft.

MeinungInternationaler Strafgerichtshof
:Dieser Haftbefehl würde keinen Frieden schaffen

Der Chefankläger gibt Rätsel auf: Warum stellt er die gewählte Regierung eines Rechtsstaates auf eine Stufe mit Terroristen? So zerstört er die politische Hoffnung im Nahen Osten.

SZ PlusKommentar von Stefan Kornelius

Drohender Haftbefehl
:Rückzug in die Wagenburg

Israel reagiert wie immer, wenn es sich angegriffen fühlt: Die Reihen schließen sich. Etwas Besseres hätte dem politisch schwer angeschlagenen Premier Benjamin Netanjahu kaum passieren können.

SZ PlusVon Peter Münch

Gaza
:Im Land des Hungerns

Die israelische Führung wird beschuldigt, die Menschen im Gazastreifen gezielt Not leiden zu lassen. Was steht hinter dem Vorwurf?

Von Bernd Dörries

Antrag auf Haftbefehl für Netanjahu
:In der diplomatischen Zwickmühle

Die USA üben deutliche Kritik an dem Antrag, Israels Premier Netanjahu vor den Strafgerichtshof in Den Haag zu stellen. Warum die Bundesregierung zurückhaltender reagiert.

Von Daniel Brössler

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