Alexander Dobrindt

Klausur in Seeon

:Warum die CSU eine Kirchenmusikerin nicht mehr für sich orgeln lassen wollte

Weil sie für die Freien Wähler kandidiert hat, wollte die CSU eine andere Organistin bei ihrer Klausur-Andacht in Seeon. Das ließ man sich dort nicht gefallen.

MeinungBayern

:Berlin-Bashing geht immer

Im Kloster Seeon hat es die CSU mit ihren Attacken auf den Rest der Republik und vor allem die Hauptstadt arg übertrieben - der Schwester CDU wird dieser Kurs noch Probleme bereiten.

CSU-Landesgruppe

:Eintracht Bayern

Ministerpräsident Markus Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt geben sich auf der Klausur im Kloster Seeon harmonisch wie selten. Der Grund ist ein Termin im Herbst.

Debatte um Silvester-Krawalle

:Dobrindt will Berlin Geld streichen

Aus der CSU kommt eine erneute Breitseite gegen die Hauptstadt. Auch die Bundesinnenministerin schaltet sich in die Debatte ein. Man müsse gewaltbereiten Integrationsverweigerern die Grenzen aufzeigen, aber ohne rassistische Ressentiments zu schüren.

Unter Bayern

:Die Zukunft war früher besser

"Klima-RAF" und eine endlose S-Bahn-Baustelle - Wovon würde wohl 2062 ein Spielfilm über das heutige Bayern handeln? Und wer sind da eigentlich die Bösewichte?

Migrationspolitik

:So viele Menschen bürgert Deutschland jährlich ein

Die Staatsbürgerschaft werde verramscht, Deutschland schiebe zu wenig ab, andere Länder seien strenger: Rund um die geplante Reform des Einbürgerungsrechts kursieren viele Behauptungen. Ein Faktencheck in Zahlen und Grafiken.

Stilkritik "Scheinriese"

:Wenn die Kleinen die Großen sind

Alexander Dobrindt nennt in der Haushaltsdebatte Olaf Scholz einen Scheinriesen, Scholz vergleicht Friedrich Merz mit "Alice im Wunderland". Infantiler Politstreit oder geht es in Wahrheit etwa um Mitgefühl?

Bundestag

:"Wortbruch" oder "Wunderland"? Merz und Scholz duellieren sich im Bundestag

In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten. Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit. Die Debatte zum Nachlesen im Liveblog.

CDU/CSU

:Wanderer über dem Wolkenmeer

Die Union trifft sich auf der nebligen Zugspitze und möchte der Regierung so von oben herab erklären, wie man es ihrer Ansicht nach besser macht.

Verkehr

:Modernisierung der Bahn in Bayern würde 25 Milliarden kosten

Experten nennen den Zustand des Schienennetzes im Freistaat "katastrophal". Um in den kommenden Jahren den Regionalverkehr zu stärken, bräuchte es laut Verkehrsministerium sehr viel Geld. Wo das herkommen soll.

Politik in Bayern

:CSU verteilt intern Argumentationshilfe gegen die Ampelkoalition

Die Bundestagsabgeordneten der CSU haben sich einen internen Leitfaden verpasst - zum "Umgang mit der Ampel-Koalition". Die Argumentationshilfe beinhaltet sieben Stichpunkte und dazu knackige Parolen.

MeinungBayern

:Die Verzwergung der CSU

Selten war die CSU so sehr Regionalpartei wie jetzt. Denn Parteichef Markus Söder hat nur eines im Sinn: die Landtagswahl 2023. Und der Landesvater wünscht Ruhe.

ExklusivZugverkehr im Freistaat

:Bayern bummelt planlos in die Zukunft

Seit bald zwei Jahrzehnten schon fehlt ein Gesamtkonzept für den regionalen Schienenverkehr im Freistaat. Der Oberste Rechnungshof hat das bereits vor Jahren gerügt. Doch die Staatsregierung liefert einfach nicht.

Zweite S-Bahn-Stammstrecke

:Ein Duell wie im Wilden Westen

Die Politik muss entscheiden, wie es mit der zweiten Stammstrecke für die Münchner S-Bahn weitergeht. Bei dem Streit geht es um Milliarden - und die Atmosphäre zwischen den Beteiligten ist vergiftet.

ExklusivZweite S-Bahn-Stammstrecke

:Drei Seiten für ein Milliardengeschäft

Der SZ liegt der Vertrag vor, der die Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke zwischen dem Bund und dem Freistaat regelt. Er ist auffällig kurz - und lässt viel Spielraum für Interpretationen.

MeinungVerkehrspolitik in Bayern

:Diese Bahn liegt in den letzten Zügen

Baustellen, Verspätungen, Zugausfälle, gesperrte Strecken: CSU und Staatsregierung setzen lieber auf das Auto. Söder könnte das Verkehrsministerium eigentlich gleich Audi und BMW überlassen.

Verkehrspolitik

:Der längste Straßentunnel Bayerns wird eröffnet

Für die verkehrsgeplagten Oberauer heißt das erstmal: Erleichterung. Doch rundherum wird weiter gegraben und gesprengt - denn weitere Tunnel werden bald fertig oder sind geplant.

Rahmede-Talbrücke

:Der Himmel über Lüdenscheid

Seit Jahren soll die Rahmede-Talbrücke saniert werden, wurde sie aber nicht. Jetzt ist sie gesperrt und die Anwohner an der Umgehungsstraße wissen nicht mehr, wie sie das ohne Schmerztabletten überstehen sollen. Eine unendliche Geschichte.

Politik

:Söder rechnet mit mehr Geflüchteten aus der Ukraine

Der CSU-Chef erwartet mehr als 50 000 Menschen und nimmt den Bund und die Kirchen in die Pflicht.

Parteien

:Die CSU sucht ihr Oppositions-Gen

Mit scharfen Angriffen auf die Ampel-Koalition machen die Christsozialen klar, wie sie sich ihre neue Rolle in Berlin vorstellen. Doch Parteichef Söder sieht auch hausgemachte Probleme.

CSU in der Opposition

:Die bayerische Luft ist raus

Die Ampel-Koalition in Berlin steht und die CSU muss sich eine neue Rolle suchen. In der Opposition - da fühlt sie sich naturgemäß fehl am Platz. Nun gibt es erste Versuche einer Positionierung.

CDU/CSU

:Der goldene Reiter

Während Armin Laschet taumelt, greift ein anderer in Berlin ein: Markus Söder. Der will erst mal aufräumen - und sich für die Zukunft in Stellung bringen.

Bundestagswahl in Dachau

:Dobrindt bleibt Antworten schuldig

Bei einem Gespräch mit den Unternehmern des Landkreises Dachau im Gasthof Groß in Bergkirchen geht es um Mittelstand, Negativzins und die Corona-Politik der Regierung.

Bundestagswahl

:Vier Parteien, vier Meinungen

Die Spitzenleute von FDP, CSU, AfD und der Linken liefern sich in zwei Vierkämpfen in ARD und ZDF einen Schlagabtausch. Gegensätzlicher könnten die Positionen nicht sein - im Vergleich zum Triell eine durchaus kurzweilige Abwechslung.

CSU vor der Bundestagswahl

:Steuersenkungen Schritt für Schritt

Statt zur CSU-Klausur nach Kloster Seeon reiste NRW-Ministerpräsident Laschet in seine flutgeplagte Heimat. Der Unions-Streit um Steuersenkungen bleibt vorerst ungeklärt - doch CSU-Chef Söder baut dem Kanzlerkandidaten Brücken.

Listenaufstellung in Nürnberg

:Söder streichelt die CSU

Der Parteichef ist bei der Aufstellung der Kandidatenliste für die Bundestagswahl sichtlich bemüht, die Unzufriedenen auf seine Seite zu ziehen.

Klimaschutzgesetz

:CSU setzt CDU beim Klimaschutz unter Druck

Einen "Zahlenwettbewerb" wollte Armin Laschet vermeiden, doch den beschert ihm jetzt die bayerische Schwesterpartei. Bis 2045 will die CSU ein klimaneutrales Deutschland.

ExklusivParteispenden

:Schnorren auf höchstem Niveau

Der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter organisierte Treffen der Parteispitze mit Vertretern der Wirtschaft. Bei den exklusiven Tafelrunden unter anderem mit Ministerpräsident Markus Söder ging es auch um Geld.

Masken-Affäre

:Ultimatum an die eigenen Abgeordneten

Unionsfraktionschef Brinkhaus verlangt von allen Fraktionsmitgliedern bis Freitag eine Erklärung, dass sie keine finanziellen Vorteile aus der Pandemie erzielt haben.

Korruptionsaffäre

:Unionsfraktion und CDU gehen auf Distanz zu den Maskenvermittlern

Fraktionschef Brinkhaus, Generalsekretär Ziemiak und CSU-Landesgruppenchef Dobrindt verurteilen das Verhalten der Abgeordneten, aber sie fordern keinen Ausschluss aus der Fraktion.

Streit um Pkw-Maut

:"Wir wollten antreten gegen das Image der Schlaglochrepublik"

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss nimmt bei der Aufklärung des Maut-Debakels Ex-Verkehrsminister Dobrindt ins Visier. Es sei um mehr gegangen als nur ein Wahlkampfthema, rechtfertigt er sich in der nächtlichen Vernehmung.

CSU-Landesgruppe

:Gänzlich unromantisch

Auf der Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten erklärt Markus Söder die Grünen zum größten Konkurrenten im "Kampf um Platz 1".

Machtkampf in der CDU

:Unmut über Merz

Der frühere Fraktionschef behauptet, dass die CDU-Spitze den Parteitag verschoben habe, um seine Chancen auf den Vorsitz zu schmälern. Namhafte Christdemokraten weisen Merz' Intrigenvorwurf zurück.

CSU

:Wer, wenn nicht Söder?

Wer soll die Christsozialen in die Bundestagswahl führen, wenn der CSU-Chef nicht Kanzlerkandidat wird? Die Frage stellt sich die Partei zurzeit lieber nicht. Aber es gibt zwei Favoriten.

Söder als Kanzlerkandidat

:Berliner Bedenken

Die Bundestagsabgeordneten der CSU verhalten sich auffällig still, wenn es um eine mögliche Kanzlerkandidatur Markus Söders geht - und der Landesgruppenchef hat Schweigen verordnet. Aber Gedanken macht man sich doch.

Kindesmissbrauch

:CSU: Urteil soll lebenslang im Führungszeugnis bleiben

Verurteilungen wegen Kindesmissbrauchs werden bisher nach zehn Jahren aus dem polizeilichen Führungszeugnis gelöscht. Das will die CSU im Bundestag jetzt ändern.

Kanzlerkandidatur

:CSU will Debatte vertagen

Eine neue Umfrage sieht Markus Söder als aussichtsreichsten Kanzlerkandidaten der Union. Sollte die Union ihn jetzt schon küren? CSU-Landesgruppenchef Dobrindt mahnt zur Vorsicht - und nennt als warnendes Beispiel die SPD.

Corona-Krise

:Am Geld soll es nicht liegen

21 Stunden Verhandlungen, 130 Milliarden Euro: Mit einer geradezu sensationell hohen Summe will die Koalition in diesem und im kommenden Jahr die Wirtschaft beleben.

Wahlrecht

:CSU blockiert Ver­klein­erung des Bundestags

Die Partei lehnt auch ein Modell als un­demo­kra­tisch ab, das in Bayern zwölf Jahre lang gegolten hat. An diesem Mittwoch debattiert der Bundestag über die stockende Wahlrechtsreform.

Klausur in Kloster Seeon

:Mist aus Bayern für die Hauptstadt

Eigentlich wollte die CSU über Steuerzahler, Familien und Sparer sprechen. Doch dann kamen die Bauern mit ihren Sorgen um Düngemittel, und dann Markus Söder mit seinem Vorschlag einer Umbildung des Bundeskabinetts.

ExklusivWinterklausur der CSU

:Mehr Elternmonate, weniger Steuern und eine Kita-Pauschale

Die CSU nutzt die Winterpause, um ihre Themen auf die Agenda zu setzen. 2020 will die Partei einen Schwerpunkt auf die Familienpolitik legen.

Politik

:Die Doppelspitze der CSU und ihr ständiges Übertrumpfen

Der Parteivorsitzende Markus Söder und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt rivalisieren um Macht und Aufmerksamkeit. Zuletzt entwickelten die Berliner einen eigenen Youtube-Auftritt - ohne dass die Zentrale in München eingeweiht war.

Besteuern oder nicht besteuern, das ist in der CSU die Frage. Beim Umgang mit Billigflügen liegen Landesgruppe und Parteispitze offenbar über Kreuz.

Buch Zwei

:Die Verkehrtminister

Das Verkehrsministerium könnte so viel bewegen. Doch es steht vor allem für Stillstand. Was sind die Gründe? Und was haben die Minister von der CSU damit zu tun?

EuGH

:Richter kippen deutsche Pkw-Maut

Jahrelang hatte die CSU für ihr Projekt gekämpft. Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung hatten es gebilligt. Aber jetzt hat der Europäische Gerichtshof die Maut gestoppt.

Union und SPD

:Koalitionsspitzen einigen sich auf Verbesserungen für Paketboten

Kurz vor der Europawahl beschließen die Regierungsparteien, dass große Paketdienste verpflichtet werden, Sozialabgaben für säumige Subunternehmer nachzuzahlen. Keine Einigung gibt es bei den Themen Klimapolitik und Grundrente.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Wird die CSU unter Söder bedeutungslos?

Der Ministerpräsident soll am Samstag auch CSU-Vorsitzender werden. Er wäre so mächtig wie Strauß, Stoiber und Seehofer vor ihm und könnte so unbedeutend wie keiner von ihnen werden.

Podcast "Das Thema"

:Seehofer: Abschied als CSU-Chef

Am 19. Januar gibt Horst Seehofer den CSU-Vorsitz ab. Und alle in der Partei sind irgendwie ein bisschen froh darüber. Der Abschied von der Politik ist Seehofer nicht wirklich gelungen. Wie konnte das passieren?

Seite Drei aus Seeon

:Ende der Eiszeit

Herzerwärmend, wie CDU und CSU im Schneegestöber ihre Einigkeit zelebrieren. Es gab schon schwierigere Treffen mit der Schwesterpartei. Die Frage ist jetzt allerdings: Ist diese Harmonie von Dauer?