Rüstungsexporte CDU-Politiker wirft Sigmar Gabriel Gefährdung der nationalen Sicherheit vor Sigmar Gabriel

Mit seiner strikten Linie bei Rüstungsexporten schadet SPD-Chef Gabriel Deutschland, sagt CDU-Wirtschaftssprecher Pfeiffer. Im Gegenteil, behauptet SPD-Vize Stegner, die Exporte müssten weiter eingeschränkt werden. Heute trifft Gabriel Rüstungs-Betriebsräte. mehr...

Rüstungsexporte Streit um Rüstungsexporte Streit um Rüstungsexporte Seehofer eröffnet eine neue Front

Rüde attackiert CSU-Chef Seehofer die Rüstungspolitik von Wirtschaftsminister Gabriel. Kein Wunder: Auch der Münchner Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann leidet unter den strengen Exportregeln. Von Karl-Heinz Büschemann und Christoph Hickmann, Berlin mehr... Analyse

Horst Seehofer Rüstungsexporte Bewaffnete Ehrlichkeit

Meinung Die Sorge um Arbeitsplätze rechtfertigt für Horst Seehofer tödliche Exporte: So unverfroren wie der bayerische Ministerpräsident hat schon lang niemand mehr moralische Bedenken beiseitegeschoben. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Bundeskanzlerin im ARD-Interview Merkel verteidigt Waffenlieferungen an Kurden

"Ein Ausnahmefall, bei dem ein Völkermord vor aller Augen verübt wird": Kanzlerin Merkel sieht in den geplanten Waffenlieferungen an Kurden im Irak keinen Kurswechsel ihrer Regierung. Beim Koalitionspartner SPD gibt es hingegen Warnungen vor einem "Tabubruch". mehr...

Sigmar Gabriel Deutsche Rüstungsgüter Gabriel verteidigt restriktive Exportpolitik

"Beschäftigungspolitische Gründe dürfen keine ausschlaggebende Rolle spielen": Wirtschaftsminister Gabriel will seine strenge Linie in Bezug auf deutsche Waffenexporte beibehalten. Das macht er nach einem Treffen mit Betriebsräten der Rüstungsindustrie deutlich. Vielmehr müssten sich die EU-Länder besser abstimmen. mehr...

Bundeswehr startet Hilfe im Nordirak Waffen für den Irak Gefährlicher Alleingang der Regierung

Die Bundesregierung will Waffenlieferungen an die irakischen Kurden erlauben. Darf sie das so einfach? Das Grundgesetz lässt die Möglichkeit dafür offen - doch die Regierung sollte nicht alleine entscheiden, wer deutsche Waffen bekommt. Von Heribert Prantl mehr... Analyse

Gregor Gysi im Sommerinterview Hilfe für Irak Gysi empört Linke mit Ja zu Waffenlieferungen

Verkehrte Welt: SPD-Wirtschaftsminister Gabriel will dem Irak keine Waffen liefern. Der Linke Gregor Gysi hingegen hat seine Zweifel an Rüstungsexporten vorerst begraben - was in seiner pazifistischen Partei gar nicht gut ankommt. Von Nico Fried mehr...

Gabriel trifft Betriebsräte der Rüstungsindustie Deutsche Rüstungsindustrie Sigmar Gabriels Panzer-Abwehr

Die Industrie hänge nicht von Lieferungen auf die arabische Halbinsel ab: Wirtschaftsminister Gabriel will Rüstungsexporte einschränken, ohne Arbeitsplätze zu gefährden. Betriebsräte der Rüstungsunternehmen interpretieren das als "Dialogbereitschaft". Von Nico Fried mehr...

Kundgebung gegen Deutsche Rüstungsindustrie Waffenlieferungen Schwarz-Rot verspricht mehr Transparenz bei Rüstungsexporten

Zu Zeiten der schwarz-gelben Koalition hatte die SPD das Thema Rüstungsexporte immer wieder für heftige Angriffe genutzt. Jetzt, wo die Sozialdemokraten mitregieren, verabschiedet die Partei gemeinsam mit der Union ein zahmes Eckpunktepapier. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Abschlussplakat zum SPD-Europawahlkampf Umstrittene Ausfuhrpolitik Gabriel soll Rüstungsexporte in Milliardenhöhe genehmigt haben

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat nach Angaben des "Spiegel" mehr Rüstungsexporte an umstrittene Empfängerländer genehmigt als die Vorgängerregierung. Ein Linken-Abgeordneter nennt den SPD-Politiker einen "Heuchler". mehr...

German Minister for Economic Affairs and Energy Sigmar Gabriel attends a news conference in Berlin Rüstungsindustrie An Gabriels Leine

Seit Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister für Exportgenehmigungen zuständig ist, müssen selbst Skeptiker eingestehen: Es hat sich einiges verändert, der SPD-Chef hat die Rüstungsexporte tatsächlich eingeschränkt - damit bringt er nicht nur eine ganze Branche gegen sich auf, sondern auch die Union. Von Christoph Hickmann mehr...

Kampfpanzer Leopard 2 Umstrittene Waffenexporte Vertrag ist Vertrag

Wirtschaftsminister Gabriel hält nicht viel von deutschen Rüstungsexporten. Selbst von Schwarz-Gelb erteilte Genehmigungen für umstrittene Ausfuhren könnte er widerrufen. Doch dann müsste der Bund an die betroffenen Kunden zahlen. Von Christoph Hickmann mehr...

Day Two Of The Saint Petersburg International Economic Forum 2014 Krieg in der Ukraine EU beschließt Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Erschwerter Zugang zu den EU-Finanzmärkten und Verbot von Rüstungsexporten: Die EU-Staaten verhängen Wirtschaftssanktionen gegen Russland. mehr...

Kampfpanzer Leopard 2 Bundesverfassungsgericht zu Rüstungsexporten Panzerdeals in der Grauzone

Rüstungsexporte sind grundsätzlich verboten. Über jede Ausnahme entscheidet bislang der Bundessicherheitsrat - im Geheimen. Die Opposition hält das für intransparent. Nun befasst sich erstmals das Bundesverfassungsgericht mit dem heiklen Thema. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe mehr...

Sigmar Gabriel Sanktionen gegen Russland Berlin stoppt Rüstungsdeal mit Moskau

Exklusiv Die EU hat Sanktionen gegen Russland beschlossen, aber das betraf bislang nur künftige Geschäfte. Jetzt geht Wirtschaftsminister Gabriel noch einen Schritt weiter: Er widerruft eine Genehmigung für ein 100-Millionen-Euro-Projekt von Rheinmetall. Von Nico Fried und Christoph Hickmann mehr...

Sommerreise Sigmar Gabriel Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Besuch bei der arbeitenden Bevölkerung

SPD-Chef Sigmar Gabriel schärft sein Profil als Wirtschaftsminister - und sucht dafür gezielt die Nähe von kleinen und mittleren Unternehmen. Denn was ihm derzeit noch fehlt, ist deren Vertrauen. Von Michael Bauchmüller mehr...

Rheinmetall meistert die Automobilkrise und steigert Ergebnis bei Video
Rüstungsdeal mit Russland Rheinmetall bestreitet Exportstopp

Hat die Bundesregierung einen Rüstungsdeal von Rheinmetall mit Moskau gestoppt? Das Wirtschaftsministerium sagt: Ja. Doch der Rüstungskonzern weiß angeblich nichts vom Platzen seines Millionengeschäfts. Von Stefan Braun, Berlin, und Karl-Heinz Büschemann mehr...

Moscow City Business District, OAO Gazprom And Kremlin Views Following Crimea Referendum Sanktionen gegen Russland Angriff auf das zentrale Nervensystem

Viele russische Bürger und Wirtschaftsexperten spüren bereits die Gefahr. Wenn wichtige Importgüter ausbleiben und Kapital knapp wird, entsteht ein Klima der Unsicherheit. Noch haben die Sanktionen gegen Russland Lücken - aber Europa nimmt erst Anlauf. Von Markus Zydra mehr...

Panzer Rüstung Waffen Export Ausfuhr von Waffen Steinbrück will striktere Richtlinien bei Rüstungsexporten

Kommt Rot-Grün an die Macht, will SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück deutsche Waffenexporte erschweren. Dass Deutschland als drittgrößter Waffenhersteller der Welt auch in Krisengebiete liefere, sei skandalös. mehr...

Deutscher Panzer Leopard 2 Waffenfabrik Deutschland Regierung genehmigt deutlich mehr Rüstungsexporte

Panzer, Gewehre und Militärtechnik aus Deutschland sind weltweit begehrt. 2011 wurden zwar weniger Kriegswaffen verkauft, dafür aber deutlich mehr Exportgenehmigungen erteilt. Die Opposition wirft der schwarz-gelben Regierung vor, Waffenlieferungen in Krisenregionen zu unterstützen. mehr...

Sigmar Gabriel Umstrittene Rüstungsexporte Da kann der Minister nichts machen

SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel rechtfertigt sich für Rüstungsausfuhren in Staaten außerhalb von EU und Nato. Er sei an feste Zusagen der Vorgängerregierungen gebunden gewesen. Von Nico Fried und Wolfgang Janisch mehr...

Generalinspekteur gegen Einsatz von Kampfpanzern in Afghanistan Bundeswehr-Kommission Rüstungsexporte leichtgemacht

Die Rüstungsindustrie kämpft mit ihrem schlechten Ruf und Kürzungen im Wehretat. Sie will enger mit der Politik zusammenarbeiten. Die Strukturkommission der Bundeswehr empfiehlt außerdem gelockerte Regeln für Waffenlieferungen ins Ausland. Von Peter Blechschmidt mehr...

De Maiziere in Afghanistan Rot-Grün und der Rüstungsexport Zwischen Profit und Menschenrechten

Die Opposition empört sich über mögliche Waffenlieferungen der Bundesregierung, will Rüstungsexporte zum Wahlkampfthema machen. Nur: Solche Deals gab es auch zu Zeiten von Rot-Grün unter Kanzler Schröder. Von Christoph Hickmann mehr...