Erst das Ja, dann die Lieferung: Nach der finalen Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens hat die US-Regierung den Verkauf von F-16-Kampfjets an Ankara auf den Weg gebracht. Der Kongress in Washington sei über das geplante Rüstungsgeschäft informiert worden, teilte die zuständige Behörde am Freitagabend (Ortszeit) mit.
Nach der Übermittlung der formellen Mitteilung durch das Außenministerium hat der Kongress nun 15 Tage Zeit, Einwände gegen den Verkauf zu erheben. Danach gilt der Verkauf als endgültig. Das US-Parlament muss den 23 Milliarden Dollar (etwa 21 Milliarden Euro) schweren Deal nicht genehmigen, kann ihn im Zweifel aber blockieren. Dies gilt jedoch nach der Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens als unwahrscheinlich.
Nach anderthalb Jahren politischem Tauziehen hatte die Mehrheit der Parlamentarier in Ankara am Dienstagabend für den Nato-Beitritt Schwedens votiert. Mit der Veröffentlichung der sogenannten Beitrittsprotokolle im türkischen Staatsanzeiger wurde die Entscheidung am Donnerstagabend final. Das Nato-Land Ungarn muss der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen.
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjet-Lieferungen aus den USA geknüpft. Bisher hatte es im Kongress jedoch Vorbehalte gegeben. Eine Reihe von Parlamentariern hatte wiederholt deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, solange die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens blockiere.
"Meine Zustimmung zum Antrag der Türkei auf den Kauf von F-16-Flugzeugen war von der Zustimmung der Türkei zur Nato-Mitgliedschaft Schwedens abhängig. Aber täuschen Sie sich nicht: Diese Entscheidung habe ich nicht leichtfertig getroffen", sagte der demokratische Senator Ben Cardin, Vorsitzender des Auswärtigen Amtes im Senats Relations Committee, eines von vier Schlüsselkomitees, das Waffentransfers genehmigen muss.
"F-16"-Kampfjets in über 20 Ländern im Einsatz
Das Kampfflugzeug F-16 gehört zu den leistungsfähigsten Militärjets weltweit und kommt in mehr als zwei Dutzend Ländern zum Einsatz. Die Maschinen der US-Firma Lockheed Martin können sowohl in der Luftverteidigung als auch gegen Ziele am Boden eingesetzt werden, also zum Zurückdrängen feindlicher Verbände.
Die F-16 ist in der Lage, auch in extrem niedriger Höhe und bei jedem Wetter zu fliegen. Die US-Regierung teilte dem Kongress mit, dass der Verkauf unter anderem 40 neue F-16-Kampfjets sowie Modernisierungspakete für 79 F-16-Jets umfasse, die bereits in Besitz der Türkei seien.
