Waffenexporte - SZ.de

Waffenexporte

Waffenexporte

Schweiz
:Neue Töne zum Waffenexport

Die Schweiz hat bisher einige Waffenlieferungen an die Ukraine verhindert, sehr zum Ärger europäischer Freunde. Jetzt zeichnet sich eine neue Haltung ab – zumindest ein bisschen.

Von Nicolas Freund

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Kiews neue Strategie stellt Putin vor Probleme

Bevor die Ukraine ihre ersten „F-16“-Kampfjets erhält, beschießt sie verstärkt die russische Flugabwehr – als Vorbereitung für mehr Gegenwehr im Luftkrieg. Dass Moskau nervös ist, zeigt sich schon jetzt auf der Krim.

Von Sebastian Gierke

Gaza-Krieg
:Deutsche Waffenlieferungen an Israel werden nicht verboten

Die Rüstungsexporte verstoßen nicht gegen geltendes Recht, erklärt das Verwaltungsgericht Berlin – weil ohnehin keine neuen Lieferungen mehr genehmigt würden. Anträge von Kriegsopfern aus Gaza werden abgelehnt.

Von Ronen Steinke

SZ PlusRüstungsindustrie
:Krieg und Gewinn

Je schlechter es der Welt geht, desto besser geht es der Rüstungsindustrie. Und gerade geht es ihr ganz ausgezeichnet. Ein Besuch beim Hensoldt-Konzern, wo sie sagen: Unsere Technik rettet Menschenleben. Bleibt die Frage: Gibt es das? Gute Waffen?

Von Thomas Fromm

Völkerrecht
:Internationaler Gerichtshof weist Eilantrag gegen Deutschland ab

Nicaragua hatte der Bundesrepublik vorgeworfen, mit Rüstungsexporten nach Israel "Beihilfe zum Völkermord" zu begehen. Abgeschlossen ist der Fall mit dieser Entscheidung jedoch nicht.

Von Ronen Steinke

SZ PlusGaza
:"Wieso tun die Deutschen uns das an?"

Maher Arouq hat seine Brüder bei israelischen Bombardements verloren, sein Haus in Gaza liegt in Trümmern. Nun verklagt der Palästinenser die Bundesregierung, weil Deutschland Waffen an Israel liefert. Über eine juristische Konstruktion, die bisher noch nie erprobt worden ist.

Von Dunja Ramadan und Ronen Steinke

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Kritische Treffer

Mit massiven Luftangriffen zerstört die russische Armee die Energieinfrastruktur der Ukraine – mit immer größerem Erfolg. Die Verteidiger warten verzweifelt auf weitere Luftabwehrsysteme und Raketen aus dem Westen.

Von Florian Hassel

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Deutschland gibt "Patriot"-System ab

Die Bundeswehr hat nur noch zehn der Systeme zur Raketenabwehr - aber nach lauten Hilferufen aus Kiew geht man an die eigenen Reserven. Und der Kanzler erhöht den Druck auf die Partner.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungSicherheitspolitik
:Ein Autoscooter namens "Taurus"

Die deutsche Debatte über den Marschflugkörper ähnelt dem Treiben auf einem Jahrmarkt. Rempeleien überlagern Sachfragen, Vertrauliches verbreitet sich quasi über Lautsprecher. Das erfreut nur einen.

Kommentar von Nicolas Richter

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Wie Scholz doch noch von der "Taurus"-Lieferung überzeugt werden soll

Der Bundeskanzler würde die Debatte über die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine gern beenden. Doch seine Weigerung, das Land mit dem Waffensystem zu unterstützen, stößt auf Unverständnis - auch in den eigenen Reihen.

Von Daniel Brössler und Paul-Anton Krüger

SZ PlusAußenpolitik und Ukraine
:Die Kunst des konstruktiven Gesprächs

Annalena Baerbock reist nach Paris, empfängt den Briten David Cameron und versucht auf Außenminister-Ebene zu schaffen, woran die Regierungschefs derzeit scheitern.

Von Paul-Anton Krüger und Michael Neudecker

SZ Plus"Taurus"-Debatte
:Nur nicht die Kontrolle verlieren

Der Kanzler hat sein Nein zu "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine damit begründet, dass ihr Einsatz ohne Zutun deutscher Soldaten nicht möglich sei. Hat er die Öffentlichkeit in die Irre geführt? Das abgehörte Gespräch der Bundeswehr-Offiziere gibt darüber Aufschluss.

Von Paul-Anton Krüger

Hilfe für die Ukraine
:Ein folgenschweres Versäumnis

Der EU-Außenbeauftragte fordert zwei Jahre nach Kriegsbeginn die Mitgliedsländer in einem Brandbrief auf, der Ukraine endlich die zugesagte Munition zu liefern.

Von Hubert Wetzel

Waffenlieferungen an die Ukraine
:Showdown in der T-Frage

FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann kündigt an, mit der CDU/CSU für eine Lieferung der Marschflugkörper "Taurus" an die Ukraine zu stimmen. Die SPD und Kanzler Scholz geben sich noch unbeeindruckt.

Von Daniel Brössler, Georg Ismar und Paul-Anton Krüger

SZ PlusNeues Rheinmetall-Werk
:Aufrüsten wird Chefsache

Der Kanzler und Dänemarks Ministerpräsidentin setzen den Spatenstich für eine neue Munitionsfabrik. Es ist ein Signal an Russland - und die Verbündeten.

Von Georg Ismar

Rüstungsindustrie
:Gute Zeiten für Panzer-Aktien

Der Augsburger Rüstungslieferant Renk legt einen fulminanten Börsengang hin. Das zeigt: Investoren rechnen noch mit guten Geschäften.

Von Titus Blome

Rüstungsexporte
:USA treiben Verkauf von "F-16"-Kampfjets an Türkei voran

Nach der Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens macht die US-Regierung einen entscheidenden Schritt, um ein Rüstungsgeschäft zu besiegeln, das Präsident Erdogan unbedingt wollte.

SZ PlusRüstungsexporte
:Rasant auf neuem Kurs

Nach wochenlangen internen Debatten ist sich die Ampelspitze nun einig: Deutschland wird der Lieferung von "Eurofightern" an Saudi-Arabien nicht länger im Wege stehen. Das dürfte der Koalition neuen Krach bescheren.

Von Markus Balser, Stefan Kornelius und Paul-Anton Krüger

SZ PlusMeinungRüstungsexporte
:Haltung zeigen

Deutschland exportiert so viele Waffen wie noch nie. Das liegt freilich am Krieg in der Ukraine. Interessant aber ist, wie es die Regierung mit einer anderen Krisenregion hält.

Kommentar von Markus Balser

Bundesregierung
:Ampelregierung bricht Rekord der Rüstungsexporte

Eigentlich wollten SPD, Grüne und FDP deutsche Lieferungen eindämmen. Doch die Zahlen gehen steil nach oben. Woran das liegt und welche unterschiedlichen Forderungen die Politik stellt.

SZ PlusWaffenlieferungen
:Zeitenwende auf Schweizerisch

Das Parlament in Bern will das Kriegsmaterialgesetz des Landes ändern - eine Folge des Ukraine-Kriegs. Waffen von dort dürften es allerdings auch damit nicht nach Kiew schaffen. Warum die Schweizer sich so schwer damit tun, ihre Neutralität anzutasten.

Von Isabel Pfaff

SZ PlusRüstung
:Wie die Ukraine selbst aufrüsten will

Führt der Nahost-Krieg zum Nachlassen der Hilfe für Kiew? Die Ukraine setzt auf eine neue Strategie: Westliche Rüstungskonzerne sollen direkt im Kriegsland produzieren. Aber es gibt Zweifel.

Von Georg Ismar und Georg Mascolo

SZ PlusMeinungNordkorea
:Zwei Schurken auf Augenhöhe

Die Diktatoren aus Nordkorea und Russland verbindet mehr als ein Geschäftsinteresse - Wladimir Putins Staat nähert sich immer mehr dem Machtmodell von Kim Jong-un an.

Kommentar von Stefan Kornelius

Waffen für die Ukraine
:Zu wenig, zu spät

Die ukrainische Gegenoffensive hat noch keinen großen Erfolg. Militärexperten sagen, dies liege auch daran, dass der Westen bei der Lieferung von Waffen und Munition häufig zögert.

Von Florian Hassel

Krieg in der Ukraine
:Bundesregierung prüft Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern

Zuletzt hatte der Bundeskanzler Zweifel angemeldet, weil die Waffen wegen ihrer großen Reichweite ukrainische Angriffe auf russisches Gebiet möglich machen. Laut Hersteller könnte diese Gefahr aber durch Anpassung der Software gebannt werden.

Rüstung
:Deutschland liefert keine Kampfjets nach Saudi-Arabien

Dafür sollen militärische Güter exportiert werden können, die für den Jemen-Konflikt keine Rolle spielen. Damit legt die Ampelkoalition einen monatelangen Streit bei.

Von Daniel Brössler

SZ PlusRussland und China
:"Tatsächlich ist ein treibendes Motiv das der Rache"

Alexander Gabuev ist Experte für das russisch-chinesische Verhältnis. Ein Gespräch darüber, wie Moskau Chinas Aufstieg zur Supermacht fördert und den Weg ins Vasallentum in Kauf nimmt.

Interview von Kai Strittmatter

SZ PlusExklusivWaffen für die Ukraine
:"Trefferquote 100 Prozent"

Wenn die Ukraine-Alliierten in Ramstein zusammenkommen, wird es um bessere Luftverteidigung gehen - passend dazu liefert Deutschland das ersehnte zweite "Iris-T SLM"-System. Aber die Raketen sind knapp, daher versucht man zu improvisieren.

Von Nicolas Freund, Georg Ismar und Matthias Kolb

SZ PlusMeinungUkraine
:Dieser Krieg ist auch ein Geschäft

Mit Rüstungsgütern, mit Instandhaltung und Wiederaufbau lässt sich Geld verdienen. Kein Wunder, dass sich die Europäer hier auch von ihrer hässlichen Seite zeigen.

Kommentar von Stefan Kornelius

Rüstungskonzern
:Rheinmetall, Arbeitgeber der Stunde

Rüstungskonzerne hatten lange ein Imageproblem, aber nun wollen viele dort arbeiten. Praktischerweise sucht der Panzer- und Munitionshersteller Rheinmetall Tausende neue Beschäftigte.

Von Björn Finke

SZ PlusAllianz gegen China
:Biden schickt Atom-U-Boote nach Australien

Schneller als bisher geplant erhält Australien Schutz durch U-Boote der USA. Die beiden Länder wollen im Rahmen des Aukus-Bündnisses zusammen mit Großbritannien China in die Schranken weisen.

Von Fabian Fellmann

SZ PlusMeinungWaffenhandel
:Der Wert der Waffen

Die Welt rüstet auf, wie aktuelle Zahlen zeigen. Das ist erst einmal beunruhigend, aber eben nicht nur.

Kommentar von Nicolas Freund

Waffenlieferungen
:Europa und Asien rüsten auf

Insgesamt aber sind die Waffenexporte laut einer Studie in den vergangenen fünf Jahren zurückgegangen. Allerdings bringt der Krieg in der Ukraine die Statistik an ihre Grenzen.

Von Nicolas Freund

SZ PlusUSA
:Dank Waffenproduktion ist endlich wieder etwas los in der Stadt

Viel Platz, wenig Aufmerksamkeit, das schätzt die Waffenbranche. Da sind sie in Camden, Arkansas, genau richtig. Hier wird gebaut, was sie in der Ukraine gerade so dringend brauchen.

Von Peter Burghardt

Geschosse für die Ukraine
:Wie die Schweiz ihr Munitionsdilemma lösen will

Bald sollen in Deutschland Geschosse für den "Gepard" vom Band laufen. Bis dahin bleibt der Druck auf die Schweiz hoch, Munitionslieferungen an Kiew zu erlauben. Dafür will das Parlament nun ein Gesetz ändern.

Von Thomas Fromm und Isabel Pfaff

Waffenlieferungen an die Ukraine
:Die Briten preschen vor

London will der Ukraine schnellstmöglich 14 Kampfpanzer liefern. Die Armee preist den "Challenger 2", doch die Kritik in Großbritannien am Zustand der Streitkräfte ähnelt der in Deutschland.

Von Michael Neudecker

SZ PlusRüstungsindustrie
:Warum Deutschland wieder eigene Munition produzieren soll

Berlin und Bern streiten sich über die Lieferung von Munition für "Gepard"-Panzer in der Ukraine. Jetzt kündigt der Rüstungskonzern Rheinmetall an, wieder Geschosse in Deutschland zu fertigen.

Von Thomas Fromm und Paul-Anton Krüger

Rüstung
:Ukrainische Ingenieure sollen in Tschechien Waffen bauen

Prag unterstützt Kiew seit Kriegsausbruch - inzwischen aber kommen Rüstungsfirmen nicht mehr mit der Produktion hinterher. Jetzt wollen beide Länder enger zusammenarbeiten.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusUkraine
:Ein Zermürbungskrieg mit Terror aus der Luft

Russland greift Kiew mit Drohnen an. Alle werden angeblich abgefangen. Sicherheitsexpertin Sarah Pagung erklärt, warum solche Angriffe für die Ukraine trotzdem ein Problem sind.

Von Nicolas Freund

SZ PlusWerbespot für Waffenlieferungen
:Superfies?

Was der Künstler Friedrich Liechtenstein davon hält, dass die Ukraine seinen Song "Supergeil" nutzt, um Deutschland um mehr Panzer zu bitten.

Von Jakob Biazza

SZ PlusMeinungSchweiz
:Wie neutral kann ein Land im 21. Jahrhundert sein?

Die Zustimmung der Schweizer zur Neutralität ist nach wie vor hoch. Doch wenn das Land weiter eingebunden sein will in Europa, kann es sich nicht länger heraushalten.

Kommentar von Isabel Pfaff

MeinungSchweiz
:Es ist Zeit, loszulassen

Die Schweiz blockiert die Weitergabe der Panzer-Munition nicht einfach aus Bockigkeit, sondern weil ihre Gesetze sind, wie sie sind. Höchste Zeit, am Status quo etwas zu ändern.

Kommentar von Isabel Pfaff

SZ PlusMeinungDie Grünen
:Ein Parteitag so brav wie ein Apotheker-Kongress

Längere Atomlaufzeiten und Waffen für Saudi-Arabien? Kein Problem für die Grünen in ihrer neuen Realität. Dagegen ist nichts einzuwenden - denn der Abstand zur Beliebigkeit stimmt. Noch.

Kommentar von Constanze von Bullion

SZ PlusParteitag in Bonn
:Gegen die russische Armee helfen keine Sonnenblumen

Die Grünen sprechen sich deutlich für Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Dies sei mit ihrem Selbstverständnis als Friedenspartei vereinbar, sagt Außenministerin Baerbock. Ärger gibt es wegen eines anderen Themas.

Von Nicolas Richter

Wirtschaftsminister Habeck
:Ampelkoalition uneins über die Regeln für Rüstungsexporte

Während Verteidigungsministerin Lambrecht darauf drängt, die Ausfuhr zu erleichtern, legt Wirtschaftsminister Habeck nun einen Gesetzentwurf vor, der deutlich restriktivere Vorschriften als bisher festschreiben soll.

Von Paul-Anton Krüger

Rüstungsexporte
:Kampfpanzer - Hilfe, Finanzspritze oder Katastrophe

Während einige SZ-Leserinnen und -Leser nicht nur mit dem Krieg, sondern auch mit der Rolle Deutschlands hadern, befürworten andere neue Waffenlieferungen in die Ukraine.

Scholz in Saudi-Arabien
:Schwieriger Besuch bei einem gefragten Mann

Der Bundeskanzler will Energie, der Kronprinz ein Ende des Exportstopps für deutsche Rüstungsgüter. Trotz klarer Wünsche dämpft die Bundesregierung die Erwartungen für konkrete Ergebnisse der Reise.

Von Daniel Brössler

Staatsbesuch
:Scholz in Saudi-Arabien: Keine reine "Energie-Einkaufstour"

Es geht um Flüssiggas und Wasserstoff, aber auch um Menschenrechte und einen Mordfall. Bundeskanzler Scholz will auf der arabischen Halbinsel auch kritische Themen ansprechen.

Rüstungsexporte
:Wenn es an Dichtungen und Kugellagern hängt

Berlin streitet über eine Aufweichung der Ausfuhrgenehmigungen. Betroffen von den Regeln sind komplexe europäische Rüstungsprojekte und die Frage, wohin genau die Waffensysteme geliefert werden sollen.

Von Paul-Anton Krüger und Mike Szymanski

SZ PlusMeinungMilitär
:Das alte europäische Gegeneinander

Unter dem Eindruck des Angriffs auf die Ukraine will die Bundesregierung Europas Kooperation bei der Rüstung stärken - doch die Realität sieht finster aus.

Kommentar von Mike Szymanski

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