Rheinland-Pfalz Julia Klöckner, die letzte Hoffnung der CDU Julia Klöckner, dpa

Einst war sie Weinkönigin, nun tourt sie lächelnd mit Kinderfotos durchs Land: Julia Klöckner soll die darbende CDU in Rheinland-Pfalz 2011 zum Sieg führen. Von Marc Widmann mehr...

Diskussion um Autobahn-Maut Debatte um die Pkw-Maut Falsche Richtung

Verkehrsminister Dobrindt will die Pkw-Maut jetzt nur auf Autobahnen und Bundesstraßen erheben. Doch die Kritik an dem Konzept bleibt laut - für einen SPD-Politiker riecht es immer mehr nach "Murks-Maut". Von Daniela Kuhr mehr...

Übergriffe in Flüchtlingsheimen Sicherheitsfirma entlässt verdächtige Mitarbeiter

In drei Flüchtlingsheimen in Nordrhein-Westfalen sollen private Wachmänner Asylbewerber misshandelt haben. Eine betroffene Sicherheitsfirma hat den verdächtigen Mitarbeitern nach eigener Aussage nun gekündigt. Innenminister Jäger von der SPD stellt mehr Kontrollpersonal in Aussicht. mehr...

CDU-Bundesparteitag Bilder
Julia Klöckner auf dem CDU-Parteitag in Hannover Die Frau nach Merkel

Kanzlerkandidatin Klöckner? Noch ist das ein Hirngespinst. Aber mit dem beeindruckenden Wahlergebnis der rheinland-pfälzischen Landeschefin auf dem Bundesparteitag der CDU zeichnet sich erstmals eine Alternative zu Angela Merkel ab. Eine Analyse von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

SZ-Magazin Sagen Sie jetzt nichts, Julia Klöckner Sind Sie eine Wuchtbrumme?

Die politische Enkelin Helmut Kohls über Gummibärchen, Frauenschuhe und eine Karriere in Berlin. mehr... SZ-Magazin

Außenminister Steinmeier im Irak Krise im Irak Steinmeier spricht sich gegen Kurdenstaat aus

Ein eigenständiger kurdischer Staat im Nordirak - ist das die Lösung der Krise? Nein, sagt Bundesaußenminister Steinmeier. Das würde die Region nur weiter destabilisieren. Die US-Luftwaffe fliegt derweil neue Luftangriffe auf Stellungen der IS-Miliz. mehr...

CDU/CSU Union schwächelt bei der Außenpolitik

Die Ukraine-Krise offenbart ein Defizit in der Unionsfraktion: Neben einer einheitlichen Haltung gegenüber Russland fehlen auch profilierte Außenpolitiker. Von Robert Roßmann mehr...

Grubenunglück in der Türkei Erdoğan in Köln Erdoğan in Köln Er soll schweigen

"Missbrauch des Gastrechts": Politiker aller Bundestagsparteien kritisieren das Vorhaben des türkischen Ministerpräsidenten, nach dem verheerenden Grubenunglück in Soma nun Wahlkampf in Köln zu veranstalten. mehr...

Empörung über schwulenfeindliche Aussagen "Wir haben eine Schutzpflicht für unsere Kinder"

Vor 20 Jahren wurde der Paragraf 175 abgeschafft, der Homosexualität unter Strafe stellte. Für einen CDU-Provinzpolitiker ist das "kein Grund zum Feiern". Die Entrüstung ist groß. Der Mann aus dem Westerwald nimmt aber nichts zurück. mehr...

Umstrittene Aussagen über Homosexualität Sven Heibel tritt aus der CDU aus

"Kein Grund zum Feiern" sei die Abschaffung des Paragrafen 175, der Homosexualität unter Strafe stellte: Mit diesen Aussage machte Sven Heibel deutschlandweit Furore. Nach heftiger Kritik gibt der CDU-Provinzpolitiker nun sein Parteibuch zurück. mehr...

Angela Merkel feiert 60. Geburtstag 60. Geburtstag von Kanzlerin Merkel Party mit Hörsaal-Atmosphäre

Uneitel - auf diese Zuschreibung für Angela Merkel können sich alle einigen. Und so fällt auch die Feier zum runden Geburtstag der Bundeskanzlerin alles andere als glamourös aus. Dafür beschenkt die Jubilarin sich und die illustre Gästeschar mit geistiger Kost. Von Thorsten Schmitz mehr...

Claudia Roth singt im Bundestag Video
Geburtstagsständchen Der Bundestag singt mit Claudia Roth

Gab es das schon mal? Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth animiert den Bundestag zum Singen. Ein Ständchen für einen CDU-Politiker, der Geburtstag hat. Nicht das einzige Indiz dafür, dass sich die Grüne Roth treu bleibt. Von Robert Roßmann, Berlin mehr... Bundesblog

CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner Streit in der großen Koalition CDU-Vize Klöckner droht mit Scheitern der Rente mit 63

Der Streit um die Frühverrentung spitzt sich zu. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner ist gegen die Anrechnung von Arbeitslosigkeit. Bleibe es bei dem Modell von Arbeitsministerin Andrea Nahles, "dann gibt es wohl keine Rente mit 63". mehr...

CDU Rente Kauder Rentenreform Kauder und die Grummler

In der Union rumort es wegen der Rente mit 63, Partei-Vize Klöckner droht sogar mit dem Scheitern des Gesetzes im Parlament. Jetzt muss es Fraktionschef Kauder richten. Dabei erhält er Schützenhilfe von Merkel - und kann sich sogar über Äußerungen von Horst Seehofer freuen. Von Robert Roßmann mehr...

EU-Vorschriften für stromfressende Kaffeemaschinen Kritik an der EU-Kommission Ein Hoch auf das Brüsseler Öko-Design

Die EU geht gegen Stromfresser vor - und FDP und AfD werfen ihr reflexhaft Regelungswut vor. Überhaupt, Brüssel kümmere sich nur um Glühbirnen, Kaffeemaschinen und Staubsauer statt um die wirklich wichtigen Themen. Warum diese Pauschalkritik komplett nach hinten losgeht. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Europawahl-Blog

Spionagepraktiken der US-Geheimdienste Bundestag berät in Sondersitzung über NSA-Affäre

Grüne und Linke haben sie vehement gefordert, jetzt sind auch Union und SPD bereit, in einer Sondersitzung des Bundestags über die Spähaffäre zu diskutieren. Die Unmutsäußerungen deutscher Politiker werden immer massiver - und US-Medien spekulieren über die Frage, was Obama wann über die Spionageaktionen wusste. Die Entwicklungen im Newsblog mehr...

Fortsetzung Koalitionsverhandlungen von Union und SPD Koalitionsgespräche in Berlin Unter Willys schützender Hand

Die Union zu Gast im roten Lager: Die Kanzlerin lässt sich das Atrium des Willy-Brandt-Hauses zeigen, andere Unterhändler schießen Erinnerungsfotos. Bei der zweiten großen Koalitionsrunde stellen CDU, CSU und SPD Gemeinsamkeiten beim Thema Europa fest. Von Freundschaft spricht aber niemand. Von Michael König, Berlin mehr...

Unmut über SPD-Forderungen "Die CDU ist kein Lieferservice"

Genossen gewonnen, Verhandlungspartner verprellt: SPD-Chef Gabriel stellte auf dem Parteitag ein paar Grundbedingungen für eine große Koalition. Nun warnen Unionspolitiker die Sozialdemokraten vor überzogenen Forderungen. Nur CDU-Generalsekretär Gröhe zeigt sich entspannt. mehr...

Koalitionsverhandlungen Willy-Brandt-Haus Die lange Nacht der großen Koalition Absurditäten aus der Zwischenwelt

Von Lemmingen, Polarforschern und GroKo-Songs: Nach 17 Stunden Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag. Was in einer Nacht passieren kann, in der erst mal nichts passiert, aber viel verhandelt wird. Eine Reportage von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Große Koalition Neue Regierung Neue Regierung Union und SPD vereinbaren große Koalition

Lange Nacht im Willy-Brandt-Haus: Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen Deutschland in den kommenden vier Jahren mit einer großen Koalition regieren. Die wichtigsten Punkte des Vertrages sind Rentenpaket, Mindestlohn, Maut, doppelte Staatsbürgerschaft. Das letzte Wort haben nun die 475.000 Mitglieder der Sozialdemokraten. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Große Koalition; SPD; Minister; Sigmar Gabriel; Frank-Walter Steinmeier; Andrea Nahles SPD-Mitgliederentscheid Mitschreiben an der Bibel

Meinung Das SPD-Votum zum Koalitionsvertrag mag umstritten sein, doch aus parteiinternen Gründen ist es unvermeidbar. Genauso haben die Genossen das Recht, den Vertrag abzulehnen. Allerdings würde sich die Partei damit gegen die Arbeit und den Willen der Führung entscheiden - der Sturz der Parteispitze wäre unausweichlich. Ein Kommentar von Kurt Kister mehr...

Kommunalwahl 2014 CSU vor der Kommunalwahl CSU vor der Kommunalwahl Schmids Visionen für München

Mit inhaltlichen Aussagen hielt sich der OB-Kandidat der CSU bislang zurück. Nun legt Josef Schmid einen "München-Plan" vor. Punkten will er vor allem mit einem Ausbau der U-Bahn, besserer Kinderbetreuung und Mietzuschüssen. Von Melanie Staudinger mehr...

Semesterbeginn Arbeitsmarktpolitik Gutachter warnen vor Ausnahmen beim Mindestlohn

Exklusiv Rentner und Studenten dürfen nicht außen vor bleiben, wenn die Regierung 8,50 Euro flächendeckend als Mindestlohn festlegt. Zu diesem Schluss kommen die Wissenschaftliche Dienste des Bundestags. Das Gutachten kommt der Union äußerst ungelegen. Von Thomas Öchsner, Berlin mehr...

Julia Klöckner Rheinland-Pfalz: Finanzskandal der CDU Verteidigung im Vorwärtsgang

CDU oder SPD - welche ist die "Landesskandalpartei" in Rheinland-Pfalz? Die Sozialdemokraten attackieren das CDU-"Frontfräulein" Julia Klöckner wegen der Affären ihrer Partei. Die ehemalige Weinkönigin gibt sich kämpferisch. Von Marc Widmann mehr...

Mappus top candidate of CDU in the Baden-Wuerttemberg state election attends a news conference after party meeting in Berlin Nach den Landtagswahlen Mappus will sich bei Brüderle "persönlich bedanken"

Noch-Regierungschef Stefan Mappus gibt Wirtschaftsminister Rainer Brüderle eine Mitschuld an seiner Wahlniederlage in Baden-Württemberg. In Rheinland-Pfalz möchte CDU-Kandidatin Julia Klöckner trotz allem regieren - und will deshalb mit den Grünen reden. mehr...