Fürstenfeldbruck Karmasin skeptisch

Landrat rechnet nicht mit Sonderpreis für Fliegerhorstgrund Von Gerhard Eisenkolb mehr...

Koalition Wunschlisten zum Mindestlohn

Die Union verlangt von Arbeitsministerin Nahles, ihr Gesetz zu korrigieren - nun sollen die Koalitionsspitzen entscheiden. Von Robert Roßmann mehr...

Große Koalition Tag der vier Papiere

Am Donnerstag kommen die Fraktionsvorstände von Union und SPD zu einer gemeinsamen Klausur zusammen. Sie haben nur wenig Zeit, aber viel zu besprechen. Von Robert Roßmann mehr...

Bundesverfassungsgericht urteilt über Erbschaftsteuer Union kritisiert Bundesverfassungsgericht "Karlsruhe ist nicht der bessere Gesetzgeber"

Betreuungsgeld, Wahlrecht, Kopftuch-Verbot: Haben die Richter in Karlsruhe zu viel Einfluss? Führende Politiker aus CDU und CSU greifen die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts an und fordern eine Grundgesetzänderung. mehr...

Kommentar Die Parteifamilie huldigt den Chefs

Statt über Themen zu reden, setzt die CSU auf Emotionen Von Gerhard Eisenkolb mehr...

Gewaltenteilung Unionspolitiker attackieren Karlsruher Richter

Bundestagspräsident Lammert will den Einfluss des Verfassungsgerichts eindämmen, CSU-Chef Horst Seehofer sorgt sich besonders um das Urteil zum Betreuungsgeld. Von Wolfgang Wittl, Frank Müller mehr...

Betreuungsgeld Union und Bundesverfassungsgericht Kritik auf dürftiger Grundlage

Mischen sich die Verfassungsrichter zu sehr in die Politik ein? Wer aus wenigen Urteilen den Schluss zieht, Karlsruhe gehe zu weit, macht es sich zu einfach. Die Argumente, mit denen die Union das Bundesverfassungsgericht attackiert, sind dünn. Von Wolfgang Janisch mehr... Kommentar

Weichs Ins Kino nach Berlin

Weichser Schüler schauen Elser mit Joachim Gauck Von Viktoria Großmann mehr...

Unterschriftenaktion Dachauer helfen Hebammen

Fast 20 000 Unterschriften gegen die Pläne des Bundestags Von Kathrin Pleva mehr...

Maisach: Ilse Aigner im Festszelt Gerda Hasselfeldt im SZ-Interview "Manchmal ist Zuspitzung nötig"

CSU-Landesgruppenchefin verteidigt ihr Papier zu Armutsflüchtlingen. Dieses brachte ihrer Partei harsche Kritik ein. Von Gerhard Eisenkolb mehr...

Hasselfeldt neue Vorsitzende der CSU-Landesgruppe CSU-Landesgruppe: Gerda Hasselfeldt Eine Frau folgt Friedrich

Hans-Peter Friedrich hat eine Nachfolgerin: Die CSU-Landesgruppe wählt die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt zur neuen Vorsitzenden - sie sticht alle Männer aus, die als Kandidaten gehandelt wurden. Von Nico Fried, Berlin mehr...

Streit um Reparationen SPD- und Grünen-Politiker fordern Entschädigung für Griechenland

"Deutschland kann die Forderungen nicht einfach vom Tisch wischen." Grünen-Fraktionschef Hofreiter will Griechenland für NS-Verbrechen entschädigen. Unterstützung bekommt er aus der SPD. Die Bundesregierung ist anderer Meinung. mehr...

Geburtshilfe Hebammen brauchen Hilfe

Von 357,90 D-Mark auf 6274 Euro: Der extreme Anstieg der Beiträge zur Haftpflichtversicherung bedroht die selbständigen Hebammen im Landkreis. Die Frauen hoffen auf Hilfe von der Politik - notfalls wollen sie mit weniger Gehalt auskommen. Von Gudrun Regelein mehr...

Große Koalition Ausländer-Maut kommt - mit letzten Änderungen

Am Freitag wird der Bundestag über die Ausländer-Maut der CSU entscheiden. Weder SPD noch CDU noch die Bürger wollen sie. In einem letzten Gefecht hat die SPD ein paar Änderungen durchgesetzt. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Fürstenfeldbruck Vierspuriger Ausbau der B 471

Gerda Hasselfeldt erhält positives Signal von Dobrindt mehr...

Mautgesetz Ohne Rückwärtsgang

Die Koalition einigt sich auf letzte Änderungen der Pkw-Maut, doch so richtig überzeugt von dem Projekt ist nach wie vor nur die CSU. Von Thorsten Denkler mehr...

Reaktionen Respekt, Häme, Verständnis

Die Reaktionen auf den Rücktritt Gauweilers fallen sehr gemischt aus mehr...

Unterstützung für Schwerkranke Krankenkassen sollen Kosten für Cannabis übernehmen

In der Apotheke sind Cannabis-Präparate so teuer, dass Schwerkranke illegal Hanf anpflanzen. Nun will die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, dass Krankenkassen bei der Finanzierung helfen. CSU-Politikerin Hasselfeldt überdenkt ihre Meinung. mehr...

Energiedialog Bayern Treffen in der Staatskanzlei Aigner drückt bei Energiewende aufs Gas

Horst Seehofer will sich Zeit lassen, Ilse Aigner drückt aufs Tempo: Bei einem Treffen in der Staatskanzlei geht es darum, wie Bayern die Energiewende bis 2022 schaffen kann. Sie will dabei auch detailliertere Schlüsse aus dem mehrmonatigen Energiedialog vorstellen. Von Frank Müller mehr...

Schuldenkrise in Griechenland Reaktionen auf Griechenland-Einigung Reaktionen auf Griechenland-Einigung "Einen Kampf, aber nicht den Krieg gewonnen"

Nach der Einigung in Brüssel gibt Griechenlands Regierungschef Tsipras den Gewinner und triumphiert: "Wir lassen die Sparmaßnahmen, das Rettungsprogramm und die Troika hinter uns." Finanzminister Schäuble warnt vor Träumereien. mehr... Reaktionen

Streitthemen der Regierung Darum ringt die Koalition

Union und SPD treffen sich an diesem Abend, um über Streitthemen wie Mindestlohn, Erbschaftssteuer und Energiewende zu diskutieren. Solche Treffen sind rar geworden - ein gutes Zeichen für den Zusammenhalt der Koalition? Von Thorsten Denkler mehr...

Gebäudesanierung Steuerbonus für Wärmedämmung CSU wirft Oppermann "Falschdarstellung" vor

Die Koalitionsdebatte um den Steuerbonus für die energetische Gebäudesanierung wächst sich zum Krach aus. SPD-Fraktionschef Oppermann hatte der CSU "fortdauernde Blockade" vorgeworfen. CSU-Generalsekretär Scheuer keilt zurück. mehr...

Mietpreisbremse Ergebnisse des Koalitionstreffens Einigung bei der Mietpreisbremse

Nach mehr als vier Stunden verständigen sich die Spitzenpolitiker von Union und SPD darauf, die Deckelung der Mietpreise wie geplant umzusetzen. Keine Lösung gibt es beim Streitpunkt Stromtrassen. mehr...

Starkbierfest Im Kasperltheater

Krüglredner Wolfgang Ober liest beim Starkbierfest in der Marthabräuhalle den Brucker Politikern mal wieder ordentlich die Leviten Von Manfred Amann mehr...