Landesgruppenchefin:Hasselfeldt bleibt der CSU-Klausur fern

Gerda Hasselfeldt

Die CSU-Herbstklausur findet ohne sie statt: Gerda Hasselfeldt bleibt in Berlin.

(Foto: dpa)

Die Landesgruppenchefin sagt ihre Teilnahme überraschend ab. Sie hatte Alternativen zum Wort "Obergrenze" in der Flüchtlingspolitik ins Spiel gebracht - zum Ärger von Parteichef Seehofer.

Von Wolfgang Wittl

Die Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz findet überraschend ohne CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt statt. Die Chefin der CSU-Landesgruppe im Bundestag sagte ihre Teilnahme am Mittwoch kurzfristig ab, wie die Süddeutsche Zeitung aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Die Fraktionsspitze bestätigte diese Informationen. Hasselfeldt werde stattdessen in Berlin am Vermittlungsausschuss zur Erbschaftsteuer teilnehmen. In der Landtagsfraktion wird allerdings gemutmaßt, die Landesgruppenchefin habe keinen großen Wert auf einen Besuch in Kloster Banz gelegt.

Hasselfeldt wies derartige Gerüchte zurück. Sie habe die Klausur allein aus terminlichen Gründen abgesagt. "Bei der Reform der Erbschaftsteuer sind wir auf der Zielgeraden", sagte sie. Da sie bereits die Vorgespräche dazu geführt habe, werde sie auch beim Vermittlungsausschuss dabei sein. Denn: "Der CSU ist besonders wichtig, Steuererhöhungen für Familienunternehmen zu vermeiden und die dortigen Arbeitsplätze zu sichern."

Im vergangenen Jahr hatte sich Hasselfeldt stellvertretend für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) harsche Kritik der Landtagsabgeordneten am Flüchtlingskurs der Bundesregierung gefallen lassen müssen. Erst am Dienstag hatte Hasselfeldt in Berlin gesagt, sie persönlich beharre nicht auf dem von CSU-Chef geforderten Begriff einer Obergrenze. Von ihr aus könne man auch von einer "Richtgröße" oder "Orientierungsgröße" sprechen. Auch damit zog sie in Banz Kritik auf sich. Seehofer sprach daraufhin vor der Fraktion von einer "Privatansicht" Hasselfeldts.

Laut Klausurprogramm hätte Hasselfeldt an diesem Mittwoch um 16 Uhr vor den CSU-Landtagsabgeordneten einen Bericht aus der Landesgruppe geben sollen.

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