Dobrindt: "Optimismus allein reicht nicht aus" Jamaika

Der Weg zu einer möglichen Jamaika-Koalition werde "wahnsinnig steinig", so der CSU-Landesgruppenchef am Samstag vor Gesprächen mit der CDU. mehr...

Koalitionsvertrag; Kopie Koalitionsvertrag Groko 2013 Ende von Schwarz-Rot Das letzte Abendmahl der großen Koalition

Zum Ende der schwarz-roten Regierung lädt Angela Merkel das Kabinett zum Abschiedsessen ins Kanzleramt ein. Selbst Sigmar Gabriel ist erkennbar bewegt. Von Nico Fried mehr...

Berlin Schwierige Gespräche in Berlin

Union, FDP und Grüne loten am Mittwoch erstmals die Chancen für eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene aus. mehr...

Unions Fraktionschef Volker Kauder Nach Bundestagswahl Kauder weist Forderungen nach Rechtsruck der Union zurück

Wahlen würden auch künftig mit einem Kurs der Mitte gewonnen, sagt der Unionsfraktionschef. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt erwartet am Sonntag schwierige Gespräche mit der CDU. mehr...

Minister Dobrindts Doppelämter

Warum der Verkehrsminister trotz seiner Wahl zum CSU-Landesgruppenchef im Amt bleibt, Nahles und Schäuble ihre Ministerämter aber abgeben. Von Robert Roßmann mehr...

Bundestagswahl Bundestagswahl Bundestagswahl Wir sind Deutschland

Bei der Bundestagswahl entscheiden die Deutschen über ihre Zukunft. Aber wer bitte sind sie, diese Deutschen? Was soll das für ein Land sein, in dem sie leben wollen? Eine Deutschlandreise mit der Bahn. mehr...

Baustelle an privat ausgebauter A8 Autobahn Die Regierung hat beim Autobahn-Ausbau versagt

Monatelang hielt sie das Fiasko bei öffentlich-privaten Infrastruktur-Projekten unter Verschluss. Für die Steuerzahler könnte es bald richtig teuer werden. Kommentar von Markus Balser mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Autobahn-Streit: Hat Dobrindt versagt?

Mehrere private Autobahnbetreiber fordern für bestimmte Bauarbeiten Millionen-Nachzahlungen vom Bund. Verkehrsminister Dobrindt hat trotz Nachfragen lange zum Ausmaß der Klagen geschwiegen. mehr...

Germany Baden Wuerttemberg Autobahn A8 near Stuttgart at twilight PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxHUNxO Autobahn A 8 Privatisierungs-Streit droht erneut zu eskalieren

Nach der Autobahn A 1 fordert jetzt auch der Betreiber eines A-8-Abschnitts Millionen aus Steuergeld. Besonders brisant ist die Rolle von Verkehrsminister Dobrindt: Eingereicht wurde die Klage bereits im Mai. Von Markus Balser mehr...

Oldtimer Treffen in Puch Berlin Dobrindt widerspricht der Kanzlerin im Streit um Tegel

Exklusiv Wenige Tage vor dem Volksentscheid in Berlin spricht sich der Verkehrsminister erneut dafür aus, den alten Flughafen auch künftig offen zu halten. Damit stellt er sich gegen Merkel. Von Markus Balser und Jens Schneider mehr...

Penzberg CSU-Mitglieder Penzberger Fraktion halbiert sich CSU in Scherben

Nicht einmal Minister und Kreischef Alexander Dobrindt konnte helfen: Drei führende Stadträte verlassen die Partei im Streit mit Ortschef Nick Lisson. Sie wollen wieder Spaß an der Politik - und neue Themen setzen. Von Alexandra Vecchiato mehr...

Schnelles Internet Digitalisierung Deutschland braucht nicht ein Digitalministerium, sondern viele!

Die Digitalisierung ist überall, und sie muss es auch in der nächsten Bundesregierung sein - von Wirtschafts- bis Verteidigungsministerium. Gastbeitrag von Christian Djeffal mehr...

Autobahnmaut Autobahn-Maut Autobahn-Maut Dobrindt weiß seit einem Jahr von zu hohen Maut-Zahlungen

Exklusiv Weil das Maut-System nicht zwischen großen und kleinen Lkw unterscheiden kann, überweist der Bund seit Jahren zu viel Geld an private Autobahnbetreiber. Seit Juli 2016 ist das Problem bekannt, geändert hat sich nichts. Von Markus Balser mehr...

Gute Nachrichten für Autofahrer Auf der Autobahn A5 Bruchsal Karlsruhe Dort ist ab heute 25 11 Autobahn Finanzinvestoren greifen nach deutscher Autobahn

Exklusiv Wegen der drohenden Pleite der größten Betreibergesellschaft interessieren sich plötzlich Hedgefonds für die Finanzierung der Straßen. Für die Steuerzahler kann das teuer werden. Von Markus Balser mehr...

Autobahn A1 in Hamburg Deutschland Europa A1 Mobil Drohende Autobahnbetreiber-Pleite bringt Dobrindt in Bedrängnis

Exklusiv Schon im November 2013 haben offenbar Vertreter des Autobahnbetreibers A1 Mobil auf eine mögliche Insolvenz hingewiesen. Wenig später wurde Alexander Dobrindt Verkehrsminister - und schwieg bis vor Kurzem. Von Markus Balser mehr...

Live-Fünfkampf der kleinen Parteien in der ARD Polit-Runden nach dem TV-Duell Kleine Parteien liefern sich hitzige TV-Debatte

Nach dem einschläfernden TV-Duell zwischen Merkel und Schulz kommen in ARD und ZDF die Spitzenkandidaten der kleinen Parteien zusammen. Das läuft schon um einiges besser. Von Lars Langenau mehr...

Baustelle Brenner Basistunnel Schienenverkehr Bayern hinkt bei Planungen zum Brennerbasistunnel hinterher

Die Kommunen streiten noch darum, wo die Trasse verlaufen soll. In Österreich und Italien kommen die Arbeiten dagegen zügig voran. Von Matthias Köpf mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Autobahn-Privatisierung - eine gute Idee?

Teilprivatisierungen der Autobahnen seien "im konkreten Fall wirtschaftlicher als eine herkömmliche Beschaffung" - meint das Verkehrsministerium. Die bislang sechs Projekte fielen jedoch teurer als geplant aus. Nun droht auch noch die Insolvenz der für den Ausbau der A1 zuständigen Betreibergesellschaft A1 Mobil. mehr...

Sommerferien-Stau Verkehrspolitik Autobahn-Privatisierung erleidet herben Rückschlag

Exklusiv Ein Abschnitt der A1 ist mit privaten Finanzspritzen ausgebaut worden, doch nun steht der Betreiber vor der Pleite. Ein Debakel für Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Von Markus Balser mehr...

Alexander Dobrindt bei CSU in Grafing Offener Brief "Bestürzendes Demokratieverständnis"

Beim Kesselfleischessen in Grafing riet Verkehrsminister Alexander Dobrindt dem Publikum, nicht mehr mit dem Nachbarn zu sprechen, der SPD wählen will. Die Kreis-SPD fordert jetzt in einem offenen Brief, dass er diese Aussage zurücknimmt mehr...

Krisengipfel zur maroden A40-Rheinbrücke Infrastruktur Deutschlands Substanz bröckelt

Jahrelang hat der Staat zu wenig Geld in die Infrastruktur gesteckt. Viele Straßen und Brücken sind nun marode, vor allem in Nordrhein-Westfalen. Der wirtschaftliche Schaden ist enorm. Von Valentin Dornis und Benedikt Müller mehr...

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Matthias Fiedler mehr...

Diesel-Gipfel Abgasskandal Politiker üben scharfe Kritik an Autokonzernen

Einige sind enttäuscht, andere schon wütend: Nach dem Berliner Diesel-Gipfel werden Fahrverbote weiter diskutiert. Nur der Verkehrsminister ist zufrieden. Von Caspar Busse mehr...

Vor dem Diesel-Gipfel Regierung verärgert über Autoindustrie

Die Konzerne hätten den Ernst der Lage noch nicht realisiert, heißt es in Berlin. Verkehrsminister Dobrindt sieht die Marke "Made in Germany" in Gefahr. Und CSU-Chef Seehofer droht mit Einführung von Sammelklagen. Von Max Hägler und Robert Roßmann mehr...

Horst Seehofer und Alexander Dobrindt besiegeln zweiten S-Bahn-Tunnel in München, 2016 Abgasskandal Dobrindt und Seehofer erhöhen den Druck auf die Autoindustrie

Zwei Monate vor der Bundestagswahl sagt der Verkehrsminister, die Hersteller müssen ihrer "verdammten Verantwortung" gerecht werden. Seehofer zeigt sich erstmals offen für Sammelklagen. mehr...