Alexander Dobrindt

SZ PlusCSU-Landesgruppenklausur im Kloster Seeon
:Gegenentwurf zur Ampel

Eine andere Migrationspolitik, Entlastungen für den Mittelstand, mehr Geld für die Bundeswehr: Die CSU hat sich einiges vorgenommen für den Fall, dass sie wieder an die Regierung kommt.

Von Robert Roßmann

SZ PlusMeinungKlausur im Kloster Seeon
:Der CSU fehlt das Personal

Die Landesgruppe spricht der Ampel die Regierungsfähigkeit ab. Sie selbst aber hat ein ganz anderes Problem.

Kommentar von Robert Roßmann

SZ PlusLandtagswahl 2023
:Söders Endspurt mit Stolpergefahr

Umfragetief, Umgang mit der Flugblatt-Affäre, parteiinterne Ermüdungserscheinungen: Die CSU ist drei Wochen vor der Landtagswahl im Krisenmodus. Trotzdem sitzt Parteichef Markus Söder fest im Sattel. Warum?

Von Roman Deininger und Andreas Glas

CDU und CSU
:Sorgen aus dem Sauerland

Die Spitze der Unionsfraktion tagt im Wahlkreis von Friedrich Merz und fordert einen "Pakt für Leistung", um den deutschen Wohlstand zu sichern. Die Aiwanger-Flugblatt-Affäre stört die gute Laune.

Von Boris Herrmann und Robert Roßmann

SZ PlusMeinungAndreas Scheuer
:Niemand haftet für die Mauterei

Die Rechtslage ist so, dass der frühere Verkehrsminister nicht zahlen muss für den ungeheuren Schaden, den er angerichtet hat. Recht ist das nicht. Wie man das ändern muss.

Kolumne von Heribert Prantl

SZ PlusKlausur in Andechs
:CSU und CDU: einigermaßen einig

Alexander Dobrindt und Markus Söder wollen, dass die Union geschlossen gegen die "Arroganz-Ampel" auftritt. Doch von einem Vorstoß aus der CDU zeigen sie sich wenig begeistert.

Von Robert Roßmann

SZ Plus"Maybrit Illner" übers Heizungsgesetz
:Dobrindt im Wellness-Paradies

Fast wie ein Ehrengast wird Alexander Dobrindt empfangen, an allem darf er der Ampel die Schuld geben. Dass die CSU gerade ein Viertelmilliarden-Euro-schweres Debakel verantwortet? Kein Thema.

Von Marc Beise

Reaktionen auf BVerG-Urteil
:CDU-Politiker Heilmann: Ich habe der Ampel einen Gefallen getan

Mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte der Jurist nach eigenen Worten verhindern, dass das Heizungsgesetz formell verfassungswidrig beschlossen wird.

Regierungserklärung
:Scholz wirbt vehement für den Asylkompromiss

Als "historische Einigung" bezeichnet der Kanzler im Bundestag den umstrittenen Asylkompromiss in der EU - und wirbt um die Grünen. Denn die haben damit immer noch ein Problem.

Von Daniel Brössler

SZ PlusWahlkampf in Bayern
:"Ich bin weder ein Gaudi-Bursch noch ein Marktschreier"

Markus Söder schwört die CSU auf den Landtagswahlkampf ein. Dabei übt er deutliche Kritik an den rechtspopulistischen Äußerungen Hubert Aiwangers. Die drastische Konsequenz allerdings schließt er aus.

Von Andreas Glas

Wahlrechtsreform
:"Umgehend Klage gegen dieses Respektlos-Gesetz"

Alexander Dobrindt schießt im Namen der CSU scharf gegen die Unterzeichnung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Steinmeier. Ein Abgeordneter der Linken vergleicht das Gesetz gar mit Zuständen unter Ungarns Ministerpräsidenten Orbán.

Unter Bayern
:Die Freuden des Alters

Während andere Menschen mit den Jahren dement werden, erklimmen unsere Spitzenpolitiker dann erst recht geistige Höhen. Das lässt noch interessante Entwicklungen erwarten.

Glosse von Franz Kotteder

SZ PlusMeinungOlaf Scholz
:Wen man bekloppt nennt, und wen nicht

Der Kanzler und die "Letzte Generation" blamieren sich, jeweils nach ihren Möglichkeiten. Und Alexander Dobrindt, logo, schließt sich an.

Kommentar von Detlef Esslinger

Europawahl
:Zunehmende Kritik am Spitzenkandidatenprinzip der EU

Wer als Chef der EU-Kommission antritt, sollte zuvor Spitzenkandidat bei der Europawahl gewesen sein - darauf hatten sich die großen Parteienfamilien geeinigt. Die CSU rüttelt nun an dieser Regelung, und ist damit nicht allein.

Cum-Ex-Skandal
:Die Union will Antworten vom Kanzler

CDU und CSU verlangen einen Untersuchungsausschuss zur "Steueraffäre Scholz-Warburg". Das Handeln des Kanzlers werfe "erhebliche Fragen" auf, finden sie.

Von Robert Roßmann

SZ PlusPolitik
:"Es ist nicht die Aufgabe des Wahlrechts, die CSU möglichst optimal abzusichern"

Die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl droht für Söders Partei zur Existenzfrage zu werden, der CSU-Chef nennt sie verfassungswidrig. Staatsrechtsprofessor Christoph Schönberger sieht das anders.

Interview von Andreas Glas

SZ PlusWahlrechtsreform
:So erfolgreich, so erfolglos

Alexander Dobrindts Job ist es, die Interessen der CSU in Berlin durchzusetzen. Genau das hat er jahrelang brachial getan. Auch deshalb verliert seine Partei nun ihre Überlebensgarantie im Bundestag.

Von Robert Roßmann

Union und Bundestagsverkleinerung
:Widerstand gegen Wahlrechtsreform bröckelt

Die Christsozialen würden gerne gegen die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition klagen. Doch unter CDU-Abgeordneten gibt es Vorbehalte dagegen.

Von Robert Roßmann

Klausur in Seeon
:Warum die CSU eine Kirchenmusikerin nicht mehr für sich orgeln lassen wollte

Weil sie für die Freien Wähler kandidiert hat, wollte die CSU eine andere Organistin bei ihrer Klausur-Andacht in Seeon. Das ließ man sich dort nicht gefallen.

Glosse von Matthias Köpf

SZ PlusMeinungBayern
:Berlin-Bashing geht immer

Im Kloster Seeon hat es die CSU mit ihren Attacken auf den Rest der Republik und vor allem die Hauptstadt arg übertrieben - der Schwester CDU wird dieser Kurs noch Probleme bereiten.

Von Boris Herrmann

CSU-Landesgruppe
:Eintracht Bayern

Ministerpräsident Markus Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt geben sich auf der Klausur im Kloster Seeon harmonisch wie selten. Der Grund ist ein Termin im Herbst.

Von Boris Herrmann und Johann Osel

Debatte um Silvester-Krawalle
:Dobrindt will Berlin Geld streichen

Aus der CSU kommt eine erneute Breitseite gegen die Hauptstadt. Auch die Bundesinnenministerin schaltet sich in die Debatte ein. Man müsse gewaltbereiten Integrationsverweigerern die Grenzen aufzeigen, aber ohne rassistische Ressentiments zu schüren.

Von Oliver Klasen

Unter Bayern
:Die Zukunft war früher besser

"Klima-RAF" und eine endlose S-Bahn-Baustelle - Wovon würde wohl 2062 ein Spielfilm über das heutige Bayern handeln? Und wer sind da eigentlich die Bösewichte?

Glosse von Franz Kotteder

Migrationspolitik
:So viele Menschen bürgert Deutschland jährlich ein

Die Staatsbürgerschaft werde verramscht, Deutschland schiebe zu wenig ab, andere Länder seien strenger: Rund um die geplante Reform des Einbürgerungsrechts kursieren viele Behauptungen. Ein Faktencheck in Zahlen und Grafiken.

Von Leopold Zaak

Stilkritik "Scheinriese"
:Wenn die Kleinen die Großen sind

Alexander Dobrindt nennt in der Haushaltsdebatte Olaf Scholz einen Scheinriesen, Scholz vergleicht Friedrich Merz mit "Alice im Wunderland". Infantiler Politstreit oder geht es in Wahrheit etwa um Mitgefühl?

Glosse von Martin Zips

Bundestag
:"Wortbruch" oder "Wunderland"? Merz und Scholz duellieren sich im Bundestag

In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten. Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit. Die Debatte zum Nachlesen im Liveblog.

Von Karoline Meta Beisel, Oliver Klasen, Carina Seeburg, Kassian Stroh und Leopold Zaak

CDU/CSU
:Wanderer über dem Wolkenmeer

Die Union trifft sich auf der nebligen Zugspitze und möchte der Regierung so von oben herab erklären, wie man es ihrer Ansicht nach besser macht.

Von Boris Herrmann

Verkehr
:Modernisierung der Bahn in Bayern würde 25 Milliarden kosten

Experten nennen den Zustand des Schienennetzes im Freistaat "katastrophal". Um in den kommenden Jahren den Regionalverkehr zu stärken, bräuchte es laut Verkehrsministerium sehr viel Geld. Wo das herkommen soll.

Von Klaus Ott

Politik in Bayern
:CSU verteilt intern Argumentationshilfe gegen die Ampelkoalition

Die Bundestagsabgeordneten der CSU haben sich einen internen Leitfaden verpasst - zum "Umgang mit der Ampel-Koalition". Die Argumentationshilfe beinhaltet sieben Stichpunkte und dazu knackige Parolen.

Von Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusMeinungBayern
:Die Verzwergung der CSU

Selten war die CSU so sehr Regionalpartei wie jetzt. Denn Parteichef Markus Söder hat nur eines im Sinn: die Landtagswahl 2023. Und der Landesvater wünscht Ruhe.

Kommentar von Johann Osel

ExklusivZugverkehr im Freistaat
:Bayern bummelt planlos in die Zukunft

Seit bald zwei Jahrzehnten schon fehlt ein Gesamtkonzept für den regionalen Schienenverkehr im Freistaat. Der Oberste Rechnungshof hat das bereits vor Jahren gerügt. Doch die Staatsregierung liefert einfach nicht.

Von Andreas Glas, Klaus Ott und Sina-Maria Schweikle

SZ PlusZweite S-Bahn-Stammstrecke
:Ein Duell wie im Wilden Westen

Die Politik muss entscheiden, wie es mit der zweiten Stammstrecke für die Münchner S-Bahn weitergeht. Bei dem Streit geht es um Milliarden - und die Atmosphäre zwischen den Beteiligten ist vergiftet.

Von Heiner Effern und Klaus Ott

SZ PlusExklusivZweite S-Bahn-Stammstrecke
:Drei Seiten für ein Milliardengeschäft

Der SZ liegt der Vertrag vor, der die Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke zwischen dem Bund und dem Freistaat regelt. Er ist auffällig kurz - und lässt viel Spielraum für Interpretationen.

Von Klaus Ott

MeinungVerkehrspolitik in Bayern
:Diese Bahn liegt in den letzten Zügen

Baustellen, Verspätungen, Zugausfälle, gesperrte Strecken: CSU und Staatsregierung setzen lieber auf das Auto. Söder könnte das Verkehrsministerium eigentlich gleich Audi und BMW überlassen.

Kommentar von Klaus Ott

Verkehrspolitik
:Der längste Straßentunnel Bayerns wird eröffnet

Für die verkehrsgeplagten Oberauer heißt das erstmal: Erleichterung. Doch rundherum wird weiter gegraben und gesprengt - denn weitere Tunnel werden bald fertig oder sind geplant.

Von Matthias Köpf

SZ PlusRahmede-Talbrücke
:Der Himmel über Lüdenscheid

Seit Jahren soll die Rahmede-Talbrücke saniert werden, wurde sie aber nicht. Jetzt ist sie gesperrt und die Anwohner an der Umgehungsstraße wissen nicht mehr, wie sie das ohne Schmerztabletten überstehen sollen. Eine unendliche Geschichte.

Text: Jana Stegemann und Christian Wernicke; Fotos: Patrick Junker

Politik
:Söder rechnet mit mehr Geflüchteten aus der Ukraine

Der CSU-Chef erwartet mehr als 50 000 Menschen und nimmt den Bund und die Kirchen in die Pflicht.

Von Andreas Glas

Parteien
:Die CSU sucht ihr Oppositions-Gen

Mit scharfen Angriffen auf die Ampel-Koalition machen die Christsozialen klar, wie sie sich ihre neue Rolle in Berlin vorstellen. Doch Parteichef Söder sieht auch hausgemachte Probleme.

Von Thomas Balbierer

CSU in der Opposition
:Die bayerische Luft ist raus

Die Ampel-Koalition in Berlin steht und die CSU muss sich eine neue Rolle suchen. In der Opposition - da fühlt sie sich naturgemäß fehl am Platz. Nun gibt es erste Versuche einer Positionierung.

Von Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusCDU/CSU
:Der goldene Reiter

Während Armin Laschet taumelt, greift ein anderer in Berlin ein: Markus Söder. Der will erst mal aufräumen - und sich für die Zukunft in Stellung bringen.

Von Roman Deininger

Bundestagswahl in Dachau
:Dobrindt bleibt Antworten schuldig

Bei einem Gespräch mit den Unternehmern des Landkreises Dachau im Gasthof Groß in Bergkirchen geht es um Mittelstand, Negativzins und die Corona-Politik der Regierung.

Von Johannes Rockstuhl

Bundestagswahl
:Vier Parteien, vier Meinungen

Die Spitzenleute von FDP, CSU, AfD und der Linken liefern sich in zwei Vierkämpfen in ARD und ZDF einen Schlagabtausch. Gegensätzlicher könnten die Positionen nicht sein - im Vergleich zum Triell eine durchaus kurzweilige Abwechslung.

Von Sara Maria Behbehani

CSU vor der Bundestagswahl
:Steuersenkungen Schritt für Schritt

Statt zur CSU-Klausur nach Kloster Seeon reiste NRW-Ministerpräsident Laschet in seine flutgeplagte Heimat. Der Unions-Streit um Steuersenkungen bleibt vorerst ungeklärt - doch CSU-Chef Söder baut dem Kanzlerkandidaten Brücken.

Von Andreas Glas

Listenaufstellung in Nürnberg
:Söder streichelt die CSU

Der Parteichef ist bei der Aufstellung der Kandidatenliste für die Bundestagswahl sichtlich bemüht, die Unzufriedenen auf seine Seite zu ziehen.

Klimaschutzgesetz
:CSU setzt CDU beim Klimaschutz unter Druck

Einen "Zahlenwettbewerb" wollte Armin Laschet vermeiden, doch den beschert ihm jetzt die bayerische Schwesterpartei. Bis 2045 will die CSU ein klimaneutrales Deutschland.

Von Michael Bauchmüller und Boris Herrmann

SZ PlusExklusivParteispenden
:Schnorren auf höchstem Niveau

Der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter organisierte Treffen der Parteispitze mit Vertretern der Wirtschaft. Bei den exklusiven Tafelrunden unter anderem mit Ministerpräsident Markus Söder ging es auch um Geld.

Von Markus Grill, Georg Mascolo und Klaus Ott

Masken-Affäre
:Ultimatum an die eigenen Abgeordneten

Unionsfraktionschef Brinkhaus verlangt von allen Fraktionsmitgliedern bis Freitag eine Erklärung, dass sie keine finanziellen Vorteile aus der Pandemie erzielt haben.

Von Robert Roßmann

Korruptionsaffäre
:Unionsfraktion und CDU gehen auf Distanz zu den Maskenvermittlern

Fraktionschef Brinkhaus, Generalsekretär Ziemiak und CSU-Landesgruppenchef Dobrindt verurteilen das Verhalten der Abgeordneten, aber sie fordern keinen Ausschluss aus der Fraktion.

Von Robert Roßmann

Streit um Pkw-Maut
:"Wir wollten antreten gegen das Image der Schlaglochrepublik"

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss nimmt bei der Aufklärung des Maut-Debakels Ex-Verkehrsminister Dobrindt ins Visier. Es sei um mehr gegangen als nur ein Wahlkampfthema, rechtfertigt er sich in der nächtlichen Vernehmung.

Von Markus Balser

CSU-Landesgruppe
:Gänzlich unromantisch

Auf der Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten erklärt Markus Söder die Grünen zum größten Konkurrenten im "Kampf um Platz 1".

Von Robert Roßmann

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