Pkw-Maut Dobrindt will EU-Verkehrskommissar beim Wandern überzeugen -

Exklusiv Die Magie des Ortes soll es richten: Für sein wichtigstes Vorhaben sind Verkehrsminister Dobrindt viele Mittel recht. Nun geht er mit dem EU-Verkehrskommissar Kallas in die Berge, um ihn von der Pkw-Maut zu überzeugen. Von Michael Bauchmüller und Mike Szymanski mehr...

Bundeskanzlerin im ARD-Interview Merkel verteidigt Waffenlieferungen an Kurden

"Ein Ausnahmefall, bei dem ein Völkermord vor aller Augen verübt wird": Kanzlerin Merkel sieht in den geplanten Waffenlieferungen an Kurden im Irak keinen Kurswechsel ihrer Regierung. Beim Koalitionspartner SPD gibt es hingegen Warnungen vor einem "Tabubruch". mehr...

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Debatte in der Union Die Seehofer-Dobrindt-Maut ist eine Fehlgeburt

Immer mehr CDU-Politiker aus der dritten oder sechsten Reihe versuchen, die Maut à la CSU zu zerschießen. Gut so - auch wenn die Argumente nicht immer überzeugen. Kommentar von Ulrich Schäfer mehr... Meinung

Verkehrsfinanzierung Ein bisschen Maut für München

Die Pkw-Maut soll kommen - und München will einen Anteil der Einnahmen. Die Pläne von Bundesverkehrsminister Dobrindt umfassen schließlich alle Straßen, nicht nur die Autobahnen. Doch viel würde für die Stadt wohl nicht abfallen. Von Dominik Hutter mehr...

Kritik am Maut-System Abgabe für Autofahrer Union streitet über Pkw-Maut

"Bürokratie, Wegelagerei", hat CDU-Landeschef Laschet die Maut-Pläne von Verkehrsminister Dobrindt genannt. Das sei ein "peinliches Sommertheater" kontert CSU-Generalsekretär Scheuer. Doch auch innerhalb der CSU gerät die Abgabe für ausländische Autofahrer unter Druck. Von Mike Szymanski, Wolfgang Wittl mehr...

Schelles Netz für ländliche Räume Ideen für die Digitale Agenda Wie Deutschland dranbleibt

Visionen gesucht: Kommende Woche legt die Bundesregierung ihre Digitale Agenda 2.0 vor. Viel zu vage und viel zu spät. Fünf Ideen, was jetzt zu tun ist, damit Europas größte Volkswirtschaft in Sachen Internet konkurrenzfähig bleibt. Aus der SZ-Redaktion mehr... Analyse

Warnschilder gegen Geisterfahrer Autobahnen Verkehrsminister plant Warnsystem gegen Falschfahrer

Mehr als 2400 Falschfahrer sollen jährlich auf Deutschlands Straßen unterwegs sein. Verkehrsminister Dobrindt will den Schutz vor den sogenannten Geisterfahrern einem Zeitungsbericht zufolge nun verbessern. mehr...

Ausbau der Elektromobilität "Völlig untauglich"

Gute Idee oder "ausgemachter Schmarrn"? Bundesverkehrsminister Dobrindt will im Rahmen seines Elektromobilitätsgesetzes Busspuren und Parkplätze für Elektroautos freigeben. Das kommt im Münchner Rathaus nur bedingt gut an. Von Marco Völklein mehr...

Alexander Dobrindt Aktion "Das Kabinett stellt sich vor" Aktion "Das Kabinett stellt sich vor" Das Video von Alexander Dobrindt

Die Mitglieder der Bundesregierung stellen sich den Wählern in einzelnen Videos vor. Der Beitrag von Verkehrsminister Alexander Dobrindt. www.bundesregierung.de mehr...

Ausbau der S-Bahn Zweiter Tunnel frühestens in zehn Jahren

Die neue S-Bahn-Stammstrecke kann nicht vor Dezember 2024 in Betrieb gehen. Das belegen interne Dokumente der Bahn. Die zeitliche Verschiebung dürfte auch die Kosten weiter nach oben treiben. Von Marco Völklein mehr...

Stefan Dettl erhält Dialektpreis Bairische Sprachwurzel "Neues dialektales Selbstbewusstsein"

Mit unverfälschten Interviews hat er der Generation Facebook ein neues dialektales Selbstbewusstsein gegeben. Dafür ist Stefan Dettl, Anführer der LaBrassBanda, nun mit der Bairischen Sprachwurzel ausgezeichnet worden. Diesmal hatte er sogar Schuhe an. Von Hans Kratzer mehr...

Herbstliche Allee in Brandenburg Verkehrssicherheit Mein Feind, der Baum

2013 kamen in Deutschland mehr als 600 Autofahrer durch Baumunfälle ums Leben. Doch wenn Fällungen drohen, gibt es Protest. Die einen wollen die Natur retten - andere Menschenleben. Von Steve Przybilla mehr...

Bruck: Spatenstich Glasfaserausbau / Almunecarstrasse / Telekom Debatte um Netzausbau Schnelles Internet für alle - nur wie?

Bis 2018 will die Bundesregierung schnelle Datenübertragung für alle. Doch die Finanzierung ist offen. Nun meldet sich die Telekom und erinnert die Politik an eine unangenehme Wahrheit. Von Varinia Bernau und Daniela Kuhr mehr...

Dobrindt verteidigt Maut-Pläne Differenzen zwischen Seehofer und Herrmann CSU streitet um Pkw-Maut

Dobrindts Maut-Pläne sorgen erneut für Diskussionen. Wolfgang Schäuble äußert sich kritisch, die CSU-Größen streiten öffentlich über eventuelle Ausnahmeregelungen. CDU, SPD und Grüne reagieren spöttisch. mehr...

Verkehrspolitik Acht Umfahrungen auf einen Streich

Brucks OB Pleil stellt Varianten für eine Verlegung der B 2 zur Diskussion. Drei davon sollen näher untersucht werden. Von Gerhard Eisenkolb mehr...

Maut-Vignetten auf einer Windschutzscheibe Geplante Pkw-Maut Für Mobilität, gegen Maut

Meinung Als eines der letzten EU-Länder plant Deutschland eine Pkw-Maut. Doch diese Wegelagerei passt nicht mehr in die Zeit - weder hierzulande noch anderswo in Europa. Stattdessen sind kreative Ansätze gefragt. Ein Kommentar von Michael Kuntz mehr...

Schwaben Bahn prüft ICE-Neubaustrecke

Die Deutsche Bahn lässt den Neubau einer Schnellbahn-Trasse zwischen Augsburg und Burgau bei Günzburg prüfen. Schwäbische Politiker hoffen, dass damit nach Jahren der Diskussion eine Engstelle beseitigt wird. Von Stefan Mayr und Mike Szymanski mehr...

Crash site of Malaysia Airlines plane in eastern Ukraine Aufklärung nach Absturz von MH17 Schwierige Spurensuche im Trümmerfeld

Noch ist nicht bewiesen, dass MH17 tatsächlich abgeschossen wurde - und wer für den Absturz verantwortlich ist. Aufklärungsarbeit soll auch ein Ermittlerteam der OSZE leisten. Das wird in seiner Arbeit massiv behindert - doch die Separatisten sind nicht die einzige Schwierigkeit, mit der die Beobachter zu kämpfen haben. Von Thomas Harloff mehr...

OSCE monitors and journalists walk as pro-Russian separatist stands on guard near bodies at crash site of Malaysia Airlines Flight MH17, near settlement of Grabovo Abgestürzter Flug MH17 "Washington Post": Russland lieferte Rebellen Raketensystem

Die US-Regierung hat laut einem Zeitungsbericht Hinweise darauf, dass Separatisten in der Ostukraine Waffen aus Russland erhielten. Nach dem Absturz des malaysischen Passagierflugzeugs soll das Raketensystem wieder über die Grenze geschafft worden sein. mehr...

Maut Streit in der CSU Kommunalpolitiker wehren sich gegen Pkw-Maut

Sie sind "stinksauer", fürchten Einbußen beim Tourismus und wollen die Pläne von Verkehrsminister Dobrindt unbedingt verhindern: Kommunalpolitiker in den bayerischen Grenzregionen fordern Ausnahmen bei der Pkw-Maut. Und schüren damit den Streit innerhalb der CSU. Von Heiner Effern, Stefan Mayr und Mike Szymanski mehr...

Umstrittene PKW-Maut Seehofer stellt Koalitionsfrage

CSU-Chef Horst Seehofer knüpft den Fortbestand der großen Koalition an die Einführung der PKW-Maut. Sollte die Autobahngebühr nicht kommen, stelle sich die Frage nach der Legitimation des Regierungsbündnisses. mehr...

Ein Maut-Schild auf einer Autobahn Niedrigere Lkw-Maut von 2015 an Eine halbe Milliarde Euro weniger

Das Kabinett hat eine Senkung der Lkw-Mautsätze vom kommenden Jahr an beschlossen. Der Bund rechnet deswegen mit etwa 461 Millionen Euro weniger in der Staatskasse - doch der Differenzbetrag soll ausgeglichen werden. mehr...

Oberau Eine halbe Milliarde für das Tunnel-Terzett

Die Umgehungsstraße in Oberau darf gebaut werden. Von 2021 könnte die vier Kilometer lange Straße den Oberauern Ruhe bringen - Garmisch muss auf seinen Tunnel noch warten. Von Heiner Effern mehr...

- Verstoß gegen Europarecht Bundestagsexperten nennen Dobrindts Pkw-Maut diskriminierend

Juristen des Bundestages halten die von Verkehrminister Dobrindt geplante Pkw-Maut für unvereinbar mit dem EU-Recht. Die unterschiedlichen Abgaben für ausländische und inländische Autofahrer würden Angehörige anderer EU-Staaten schlechter stellen. mehr...

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer Debatte um die Pkw-Maut CSU will Gutachter feuern

Generalsekretär Andreas Scheuer attackiert den Bundestags-Juristen scharf, der die Pkw-Maut für diskriminierend hält. Dieser hat bei seinem Gutachten einen Fehler gemacht - aber offenbar keinen entscheidenden. Von Daniela Kuhr mehr...