Thomas de Maizière

MeinungPrantls Blick

:Die DDR verschwand spurlos. Wirklich?

Ja, es war so. Aber die Spuren des Verschwindens sind heute AfD-blau. Und die deutsche Einheit ist noch lange nicht „vollendet“.

Bundeswehr

:Im Einsatz an der Heimatfront

Zum Volkstrauertag 2023 hat sich der Blick auf die Bundeswehr verändert: Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten rücken das Militärische wieder stärker in den Alltag, Politiker diskutieren sogar die Einführung eines Veteranentags. Soldaten und Reservistenvereinen genügt das nicht.

Leute

:"Irgendwie geiler vorgestellt"

Barbara Schöneberger musste einen Fan von ihrer Identität überzeugen, Drew Barrymore hat ein schwieriges Verhältnis zu ihrer Mutter, und Arnold Schwarzenegger hat sich früher Trainingsanzüge mit Eis finanziert.

DFB und DOSB

:"Neuanfang beinhaltet, neue Köpfe zu finden"

Führungskrisen, Vertrauensfragen, Vorwürfe: Die Turbulenzen um die Verbände DFB und DOSB sind enorm. Die Ethik-Kommissare Nikolaus Schneider, Theologe, und Thomas de Maiziere, Ex-Bundesminister, über strukturelle Probleme und Zäsuren.

Reform der Nato

:"China stellt eine Bedrohung dar"

Weil die Volksrepublik massiv aufrüstet, braucht die Nato eine China-Strategie, sagt Thomas de Maizière. Er legt Reform-Vorschläge vor - und kritisiert Frankreichs Präsident Macron.

Olaf Scholz bei "Maischberger"

:"Ich will dringend ins Kanzleramt" 

Bei Fragen zur Linken lässt der SPD-Kanzlerkandidat Zweifel durchblicken - solche zu Wirecard spielt er von sich weg. Bei "Maischberger" zeigt Scholz, dass es für andere Parteien schwer werden könnte, ihn vorzuführen.

Nato

:De Maizière soll Konzept gegen die Krise der Nato erarbeiten

Der frühere Innen- und Verteidigungsminister wird einer der beiden Vorsitzenden der "Reflexionsgruppe" sein. Sie soll die Debatte versachlichen und gegen eine weitere Entfremdung zwischen den Mitgliedern des Bündnisses helfen.

Breitscheidplatz-Attentat

:Neuer Vorwurf im Fall Anis Amri

Ein Ermittler aus NRW beschuldigt das Innenminister­ium und das BKA, seine Warnungen vor Amri ausgebremst zu haben. Grüne wollen jetzt den Ex-Innenminister de Maizière als Zeugen vorladen.

Steinmeier

:"Was wir gewiss nicht brauchen, sind aggressive Gesprächsverhinderungen"

In den vergangenen Tagen wurde erst eine Vorlesung von AfD-Mitgründer Bernd Lucke, dann eine Lesung von Thomas de Maizière gestört. Das sei nicht akzeptabel, sagt der Bundespräsident.

Demonstranten blockieren die ausverkaufte Lesung des früheren Bundesinnenministers in Göttingen - aus politischen Gründen.

Bundesverteidigungsministerium

:Die Oberbefehlshaber, ihre Kriege und Affären

Sechs Jahre leitete Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium - so lange hielt sich keiner ihrer Vorgänger in den vergangenen 20 Jahren. Ein Rückblick in Bildern.

Künstliche Intelligenz

:Dating-Queen CDU

Die Unionsfraktion lädt zum KI-Speed-Dating - KI wie Künstliche Intelligenz, und Speed-Dating wie Speed-Dating. Dabei erscheint Ralph Brinkhaus recht spät. Und Thomas de Maizière wenig verliebt.

Bundesregierung

:Wenn Politiker unversöhnlich werden

Vorgänger und Nachfolger sind nicht immer Freunde. Doch selten verachten sie sich so sehr wie Thomas de Maizière und Horst Seehofer. Kein Wunder, dass de Maizières Buch neuen Streit auslöst.

"Regieren" von Thomas de Maizière

:"Wem dabei schlecht wird, der wird sein Arbeitspensum kaum schaffen"

Der frühere Minister erzählt, wie Politik in der Hauptstadt funktioniert - und warum man in der Lage sein muss, während Autofahrten zu lesen. Zudem macht er Horst Seehofer Vorwürfe.

04:33

AKK an der CDU-Spitze

:Wie Parteimitglieder jetzt in die Zukunft blicken

Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen sind sichtlich erleichtert. Bei Merz-Anhängern wie Kristina Schröder herrscht dagegen Katerstimmung. Bei ihrem Anspruch an die neue Vorsitzende sind sich aber viele einig.

De Maizière zur Bamf-Affäre

:Der Erste, der nicht die ganze Verantwortung abwälzt

Der Ex-Innenminister erklärt die Bamf-Affäre mit Überforderung und übernimmt die "volle politische Verantwortung". Sein Vorgänger hingegen teilt kräftig gegen Kanzlerin Merkel aus.

Vorwürfe gegen Bremer Bamf

:De Maizière übernimmt "volle politische Verantwortung"

Dass in der Bremer Außenstelle der Asylbehörde 1200 Menschen ohne ausreichende Prüfung Asyl erhalten haben, habe er zu der Zeit aber nicht gewusst.

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Asylpolitik

:Seehofer will Grenzkontrollen ausweiten

Und zwar bis die EU es schaffe, "die Außengrenzen wirksam zu schützen". Auch zum Thema Abschiebungen hat der neue Innenminister einen Plan.

Amtsübergabe im Innenministerium

:De Maizière übergibt an seinen schärfsten Kritiker

Seehofer und de Maizière - unterschiedlicher können Politiker kaum sein. In der Flüchtlingskrise hat das zum schärfsten Streit geführt. Nun muss der neue Innenminister zeigen, ob er es besser kann.

Man dürfe sich auch mal was von der Seele reden, wenn man ein Amt verlassen müsse: Die CSU reagiert zurückhaltend auf Kritik von Innenminister de Maizière an seinem möglichen Nachfolger Seehofer.

In Potsdam startet die Tarifrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen. Mit dabei wäre eigentlich Thomas de Maizière.

Bundespolitik

:De Maizière fordert Antisemitismus-Beauftragten

Mit Sorge beobachte der Innenminister einem Medienbericht zufolge die Zunahme antisemitischer Hetze: "Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen."

Bundestagswahl

:Kabinett im Dornröschenschlaf

Manche Minister entspannen, anderen laufen die Leute weg: Die geschäftsführende Bundesregierung laviert sich durch EU-Entscheidungen und ein Haushalts-Vakuum.

Familien erhalten Sachleistungen in Höhe von bis zu 3000 Euro, wenn sie Deutschland freiwillig verlassen.

Islam

:De Maizières Feiertags-Plauderei wühlt die Union auf

Feiertage für Muslime in Deutschland? Innenminister De Maizière denkt in kleiner Runde laut nach - und trifft CDU und CSU an einem wunden Punkt.

Islam in Deutschland

:De Maizière erntet Kritik für Vorstoß zu muslimischen Feiertagen

Besonders in den eigenen Reihen stößt der Vorschlag des Bundesinnenministers auf Ablehnung. Auch die katholische Kirche hält nicht viel von der Idee.

SZ Espresso

:Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Thomas de Maizière

:Der vier Jahre im Sturm stand

Terrorismus, Flüchtlingskrise, AfD-Aufstieg - Bundesinnenminister Thomas de Maizière blickt auf harte Jahre zurück. Sein politisches Schicksal ist seit der Wahl ungewiss.

Was am Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

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Flüchtlinge

:De Maizière will Leistungen für Asylbewerber kürzen

Die deutschen Zuwendungen seien "im EU-Vergleich ziemlich hoch", sagt der Bundesinnenminister - und fordert eine europaweite Angleichung.

Hacking-Angriff

:Lauter Alarm, leise Entwarnung

Dass Russland versuchen würde, die Bundestagswahl zu beeinflussen, galt noch vor kurzem als sicher. Nun heißt es, die Gefahr sei gering. Gab es sie überhaupt?

Gesichtserkennung

:De Maizière hebt das Recht auf Anonymität auf

Eine Technik, die die Menschen ungefragt verfolgt, ist nicht hilfreich, sondern asozial. Hat der unbescholtene Bürger kein Recht mehr, unbeobachtet zu bleiben?

Gesichtserkennung

:Fahndung wie Feinstaub

De Maizière entreißt den Stadtmenschen ihr Recht auf Anonymität.

Türkei-Konflikt

:Türkei zieht schwarze Liste deutscher Unternehmen zurück

Das Dokument umfasst Hunderte deutsche Firmen, denen Ankara bislang Terrorunterstützung vorwarf. Der türkische Innenminister spricht nun von einem Missverständnis.

Nach G-20-Krawallen in Hamburg

:De Maizière fordert notfalls Fußfesseln für potenzielle Gewalttäter

Auch mit strengeren Meldeauflagen will der Bundesinnenminister Ausschreitungen wie beim G-20-Gipfel künftig verhindern. "Die Krawallmacher sollten die Demonstrationsorte gar nicht erst erreichen dürfen."

Linksextremismus

:Auf dem linken Auge blind?

Nach den Ausschreitungen beim G-20-Gipfel beklagen Politiker, die radikale Linke werde unterschätzt. Stimmt das? Ein Faktencheck.

G-20-Gipfel

:De Maizière: "Das waren keine Demonstranten, das waren kriminelle Chaoten"

Bundesinnenminister de Maizière kritisiert den Gewaltausbruch beim G-20-Gipfel heftig und stellt die Extremisten in eine Reihe mit Neonazis und Islamisten.

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SZ Espresso: Der Tag kompakt

:G-20-Gipfel, Haft für Haribo-Erpresser, Kerber verliert in Wimbledon

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SZ-Wahlzentrale

:Verfassungsschutz warnt vor Cyberattacken bei Bundestagswahl

Deutschland stelle sich darauf ein, dass vor allem Russland versuchen könnte, durch Cyberaktivitäten auf die Wahlen Einfluss zu nehmen, sagt Innenminister de Maizière.

Konferenz der Innenminister

:Überwachen für Fortgeschrittene

Viele Ermittler fühlen sich schlecht gerüstet, weil Extremisten immer öfter moderne Techniken nutzen. Nun beraten die Innenminister über neue Gesetze. So tauglich sind die Vorschläge.

03:24

Prantls Politik

:Die Freiheit wird aus der Bundesrepublik herausgepumpt

In Dresden diskutieren die Innenminister darüber, wie die Menschen in Deutschland noch stärker überwacht werden können. Dabei berufen sie sich auf den Schutz der Freiheit. Das ist Unsinn.

Anti-Terror-Gesetze

:Instrumentarium des Grauens

Schleierfahndung, Gesichtsscanner, Entschlüsselung von Whatsapp: Vor ihrer Konferenz in Dresden überbieten sich die Innenminister mit Vorschlägen zur inneren Sicherheit.

Leserdiskussion

:Anti-Terror-Kampf: Welche Maßnahmen sollten beschlossen werden?

Fusion des Verfassungsschutzes, Ausdehnung der Schleierfahndung, Gesichtsscanner: Die Innenminister von Bund und Ländern diskutieren bei einem Treffen in Dresden über Terrorgefahr und innere Sicherheit.

Nach dem Anschlag von Kabul stoppt die Bundesregierung zwar eine Sammelabschiebung nach Afghanistan, generell hält sie aber an den Rückführungen fest. Die Opposition ist empört - die SPD uneins.

Bei einer Terrorattacke in Kabul sterben mindestens 90 Menschen. Innenminister de Maizière stoppt einen Abschiebeflug nach Afghanistan - aber nur vorläufig.

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