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Bundesverteidigungsministerium:Die Oberbefehlshaber, ihre Kriege und Affären

Sechs Jahre leitete Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium - so lange hielt sich keiner ihrer Vorgänger in den vergangenen 20 Jahren. Ein Rückblick in Bildern.

Von Anika Blatz und Camilla Kohrs

6 Bilder

Von der Leyen besucht Bundeswehr in Jordanien

Quelle: dpa

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Ursula von der Leyen (CDU), von 2013 bis 2019

Ursula von der Leyen verlässt den Posten als Verteidigungsministerin mit schwerem Ballast. In ihre Amtszeit fielen unter anderem Rüstungs- und Personalprobleme bei der Bundeswehr, die Kostenexplosion bei der Sanierung des Segelschiffes Gorch Fock, Skandale um rechtsextreme Bundeswehrangehörige und die "Berateraffäre", die in Berlin derzeit einen Untersuchungsausschuss beschäftigt.

Zu ihren Zielen zählte, die Modernisierung der Bundeswehr einzuleiten und die Bundeswehr familienfreundlicher zu machen, wofür sie zumindest die Grundlagen legte. Die Prüfer vom Bundesrechnungshof kritisierten allerdings teilweise zu hohe Kosten, etwa für die Marine-Flugzeuge vom Typ P-3C Orion. In der Diskussion um Rechtsextreme in der Bundeswehr sprach sie das Problem offen an, seit dem Skandal um Misshandlungen können sich Angehörige der Bundeswehr, die sich schikaniert fühlen, direkt an das Ministerium wenden.

Von der Leyen war insgesamt 14 Jahre Bundesministerin. Sie leitete das Familienministerium und das Arbeitsministerium, bevor sie als erste Frau das Verteidigungsressort übernahm. Den Posten gab sie nun nach sechs Jahren ab und wird die Kommissionspräsidentin der EU.

Verteidigungsminister bei Panzergrenadieren

Quelle: dpa

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Thomas de Maizière (CDU), von 2011 bis 2013

Nicht einmal drei Jahre führte Thomas de Maizière das Ministerium und auch er verließ den Posten nicht unbeschadet. Auch in seine Amtszeit fielen Rüstungsprobleme, insbesondere die Affäre um die Beschaffung der Euro-Hawks. Das Drohnen-Projekt beschäftigte 2013 auch einen Untersuchungsausschuss. Das Ministerium hatte geplant, fünf Drohnen anzuschaffen, stieg dann aber aus dem Plan aus, weil es Schwierigkeiten bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gab. Das Projekt hatte bis dahin schon mehr als 500 Millionen Euro gekostet.

De Maizières Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf übernahmen damals die Verantwortung. Dennoch durfte de Maizière nicht bleiben und kehrte zurück ins Innenministerium, das er bereits zuvor geführt hatte. Dort blieb er bis 2018.

Guttenberg

Quelle: dpa

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Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), von 2009 bis 2011

Bereits vor seiner Ernennung sprach sich zu Guttenberg für eine Ausweitung des ISAF-Mandats und den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan aus. Während seiner Amtszeit reiste zu Guttenberg neunmal nach Afghanistan und besuchte die dort stationierten deutschen Soldaten. Zur Verbesserung der Sicherheitslage veranlasste er deren Aufstockung und stattete die Truppen mit für den Einsatz besser geeigneten Waffen aus.

Mit einer von ihm in Auftrag gegebenen Defizitanalyse sowie der eingesetzten Bundeswehr-Strukturkommission sollte eine umfassende Umstrukturierung der Bundeswehr vorbereitet werden. Ziel war es, die Bundeswehr den aktuellen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen anzupassen. Damit ebnete zu Guttenberg der Aussetzung der Wehrpflicht den Weg. Ein auf zu Guttenbergs Initiative gestellter Antrag, die Wehrpflicht auszusetzen, wurde mehrheitlich angenommen.

Im Februar 2011 stolperte zu Guttenberg, der jüngste Verteidigungsminister in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, über die sogenannte Plagiatsaffäre rund um seine Dissertation, in deren Folge er am 1. März 2011 seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern erklärte und als Verteidigungsminister entlassen wurde.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung im Kosovo

Quelle: dpa

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Franz Josef Jung (CDU), von 2005 bis 2009

Nach der Bundestagswahl 2005 wurde Franz Josef Jung am 22. November in die erstmalig von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung berufen. Unter ihm nahm die Bundeswehr an zahlreichen Einsätzen teil.

Erst als Jung im Oktober 2009 schon das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Kabinett Merkel II übernommen hatte, wurde unter seinem Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg bekannt, dass es in einem von der Bundeswehr am 4. September 2009 angeforderten Luftangriff bei Kundus zahlreiche zivile Verletzte und Tote gegeben hatte. Jung legte infolge der Kundusaffäre sein Amt als Arbeitsminister nach nur 33 Tagen im Amt nieder.

Peter Struck in Afghanistan, 2004

Quelle: dpa/dpaweb

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Peter Struck (SPD), von 2002 bis 2005

Unter seiner Führung wurde die Bundeswehr zu einer Armee im Einsatz geformt. Neben der Entsendung der Bundeswehr im Rahmen der NATO-geführten Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) nach Afghanistan, bekam die Bundeswehr im Mai 2003 durch Struck auch neue Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR).

Durch die vorzeitige Auflösung des 15. Deutschen Bundestags im September 2005 wurde er - wie alle anderen Bundesminister auch - aus dem Amt entlassen und bis zur Konstituierung der neuen Bundesregierung mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt. Nach der Wahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin schied er im November 2005 endgültig aus dem Amt.

Rudolf Scharping im Gespräch mit Soldaten, 2002

Quelle: DPA

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Rudolf Scharping (SPD), 1998 bis 2002

In seine Amtszeit fielen der Kosovo-Konflikt und die Anschläge vom 11. September 2001 in New York. Unter Scharping beteiligte sich die Bundeswehr zwischen 1998 und 1999 erstmals an einem verfassungsmäßig und völkerrechtlich umstrittenen Krieg - dem Kosovokrieg.

Im Juli 2002 wurde Scharping von Bundeskanzler Gerhard Schröder als Verteidigungsminister entlassen. Grund hierfür waren mehrere Vorkommnisse, die dem Ansehen des Verteidigungsministers schadeten. So ließ sich Scharping unter anderem gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimmingpool auf Mallorca fotografieren, während die Bundeswehr kurz vor ihrem Einsatz in Mazedonien stand - bekannt als Mallorca-Affäre. Zum Verhängnis wurde ihm schließlich aber die Hunzinger-Affäre, wonach Scharpings PR-Berater Moritz Hunzinger verdächtigt wurde, Politiker bestochen zu haben.

© SZ.de/jsa

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