Sollten Politiker und Ministerien jedes massenwirksame Medium für sich nutzen – also auch die hochumstrittene Plattform X von Elon Musk? Nein, findet der Verteidigungsminister. Und ist damit noch ziemlich allein.
Litauen-Brigade
:General der Zeitenwende
Erstmals wird eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft an der Nato-Ostflanke stationiert – aber es gibt Zweifel an den Kosten und dem Zeitplan. Besuch bei Harald Gante, der das alles umsetzen soll.
Nachruf
:Der General der Truppe
Hartmut Bagger, Generalinspekteur der Bundeswehr von 1996 bis 1999, ist im Alter von 85 Jahren gestorben.
Deutsche Panzer für die Ukraine
:Fehler im System
Flugabwehrpanzer wie der "Gepard" sind für die Ukraine überlebenswichtig. Wenn sie nicht richtig funktionieren, müsste Deutschland schnell Reparaturhilfe leisten. Doch damit tun sich Bundesregierung und Rüstungsindustrie sehr schwer.
Bundeswehr
:Baltikum mit Fragezeichen
Verteidigungsminister Pistorius will eine deutsche Brigade mit Tausenden Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren. Doch woher kommt das Geld dafür? Auch auf andere Antworten warten Bundestagsabgeordnete vergeblich.
Ukraine-Reise
:Pistorius verspricht in Kiew mehr als 100 "Leopard 1"-Panzer
Die Reise war aus Sicherheitsgründen geheim gehalten worden. Der neue Verteidigungsminister hat für die Ukraine Nachrichten über mehr Waffenlieferungen im Gepäck.
01:07
Bundesregierung
:Scholz will Lambrecht-Nachfolge "zeitnah" klären
Der Kanzler nimmt den Rücktritt seiner Verteidigungsministerin an. Die begründet ihren Schritt damit, dass die "monatelange mediale Fokussierung auf meine Person" eine sachliche Diskussion über die Bundeswehr verhindere.
Bundeswehr
:Einsatzbereitschaft des Schützenpanzers "Puma" gefährdet
Die Bundeswehr hat Probleme - und die technischen Mängel machen es Deutschland schwer, seine Bündnisverpflichtungen gegenüber der Nato einzuhalten.
Coronavirus-Pandemie
:Corona-Impfpflicht für Soldaten ist rechtens
Das Bundesverwaltungsgericht billigt die seit November geltende Vorschrift des Verteidigungsministeriums. Dagegen geklagt hatten zwei Luftwaffen-Offiziere.
Christine Lambrecht
:Ministerin und Mutter
Die Bundesverteidigungsministerin nimmt Stellung im Streit um den Mitflug ihres Sohnes im Regierungshubschrauber. Sie hat eine Begründung parat - und eine Bitte.
Generaldebatte im Bundestag
:Der Krieg in der Ukraine dominiert alles
In der ersten Generaldebatte über die Ampel-Politik sagt Kanzler Scholz, Putin zerstöre auch die Zukunft Russlands. Oppositionschef Merz formuliert Bedingungen dafür, dass die Union der Grundgesetzänderung und mehr Geld für die Bundeswehr zustimmt.
Ukraine-Krise
:Wie DDR-Haubitzen die Bundesregierung in Bedrängnis bringen
Estland plant Ausrüstung sowjetischer Bauart in die Ukraine zu liefern. Das Problem: Die Waffen stammen aus NVA-Beständen - und deswegen hat Berlin ein Wörtchen mitzureden.
Außenpolitik
:Marine-Chef nach Eklat zurückgetreten
Der Vizeadmiral hatte mit Äußerungen zur Russland-Ukraine-Krise die deutsche Politik infrage gestellt.
Sicherheitsüberprüfung
:Mutmaßlicher Rechtsextremist im Verteidigungsministerium aufgeflogen
Der Mann, der offenbar Zugang zu sensiblen Daten und Dokumenten hatte, ist durch Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes enttarnt worden. Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss hervor.
Afghanistan
:Taliban wollen diplomatische Beziehungen zu Deutschland
Zudem hoffen die Islamisten einem Medienbericht zufolge auf finanzielle Hilfe. Bei einer Demo für Frauenrechte in Kabul soll mindestens eine Person verletzt worden sein. Lokale Medien berichten von chaotischen Szenen.
Bundeswehr
:Waffenbauer Haenel zieht für Sturmgewehr-Auftrag vor Gericht
Der Hersteller kämpft um eine Großbestellung und sieht sich zu Unrecht vom Vergabeverfahren ausgeschlossen. Nun sollen Richter entscheiden. Die Produktion rückt damit in noch weitere Ferne.
Verteidigungsministerium
:Kramp-Karrenbauer ordnet Untersuchung zu Handy-Löschung an
Ursula von der Leyens Telefon sollte helfen, die Berateraffäre im Ministerium aufzuklären. Doch die Daten wurden gelöscht. Den Grund will ihre Nachfolgerin nun schnell herausfinden.
MeinungEinsätze der Bundeswehr
:Kramp-Karrenbauer verkennt die Realität
Es ist bemerkenswert, mit welcher Leichtigkeit die Verteidigungsministerin neue Auslandseinsätze ins Spiel bringt. Dabei fehlt es der Truppe schon jetzt am Nötigsten. Und das sind nicht die einzigen Probleme.
Grundsatzrede zur Verteidigungspolitik
:Kramp-Karrenbauer hinterfragt den Status quo
Deutschland habe zu oft gewartet, bis andere Nationen die deutschen Probleme mitgelöst hätten. Das Land solle eine aktivere Rolle in der Welt übernehmen und "das Spektrum militärischer Mittel wenn nötig ausschöpfen".
MeinungKrieg in Syrien
:Kramp-Karrenbauers verstolperter Alleingang
Die Verteidigungsministerin fordert eine internationale Sicherheitszone für Syrien. Das ist richtig, aber weil der Vorstoß eine grundlegende Neuausrichtung einleitet, müsste die Kanzlerin ihn erklären, nicht eine angeschlagene CDU-Vorsitzende.
Krieg in Syrien
:Kramp-Karrenbauer fordert internationale Sicherheitszone
Die Bundesverteidigungsministerin will das Grenzgebiet, in dem die Türkei syrische Flüchtlinge ansiedeln will, international kontrollieren lassen. Nur so lasse sich die Lage in Nordsyrien deeskalieren.
Annegret Kramp-Karrenbauer
:"Ihr Dienst verlangt Unterstützung, und zwar von mir zuallererst"
Der erste große Auftritt der neuen Verteidigungsministerin: Kramp-Karrenbauer sichert den Soldaten beim feierlichen Gelöbnis ihre Hilfe zu - und erinnert an den Widerstand gegen das NS-Regime.
Bundesverteidigungsministerium
:Die Oberbefehlshaber, ihre Kriege und Affären
Sechs Jahre leitete Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium - so lange hielt sich keiner ihrer Vorgänger in den vergangenen 20 Jahren. Ein Rückblick in Bildern.
Bundesverteidigungsministerium
:Merkels nächste Überraschung
Bisher hatte Annegret Kramp-Karrenbauer es abgelehnt, in Merkels Kabinett zu gehen. Nun soll sie doch das Verteidigungsressort führen. Dahinter steckt offenbar Kalkül.
Bundeswehr
:Verteidigungsministerium: Gorch Fock wird fertig gebaut
Für die Sanierung des Schulschiffs wurden zehn Millionen Euro veranschlagt - mittlerweile liegt die Obergrenze bei 135 Millionen. Bis Herbst 2020 soll die "Gorch Fock" wieder einsatzfähig sein.
Mängelverwaltung
:Wie die Bundeswehr ihre Ausrüstung zusammenkratzen muss
Um ihre Verpflichtungen für die Nato-Eingreiftruppe zu erfüllen, muss sich die Bundeswehr ihr Material von überall her zusammenklauben. Eine Lösung ist in Arbeit, aber die würde fünf Milliarden Euro kosten.
Verteidigungsausgaben
:Frau Zwei Prozent
Vor dem Nato-Gipfel bekräftigt Verteidigungsministerin von der Leyen das Ziel, deutlich mehr für Rüstung ausgeben zu wollen. Ob den USA dieses Bekenntnis reichen wird, ist äußerst fraglich.
ExklusivVerteidigung
:Bundeswehr fliegt Soldaten verspätet heim
Bis zu fünf Tage müssen Einsatzkräfte warten, bis sie aus Kriegsgebieten nach Hause geflogen werden. Als Ursache nennt das Verteidigungsministerium "vor allem technische Defekte".
Katrin Suder
:Reformerin von außen
Die Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder verlässt das Ministerium. Sie half, die Ausrüstungssituation der Bundeswehr zu verbessern.
Bundesregierung
:Ex-General wechselt ins Verteidigungsministerium
Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber kehrt an diesem Montag nach längerer Krankheit zurück in den politischen Betrieb. Er wird Staatssekretär bei Ursula von der Leyen. Seine Affinität zum Militär hat er bereits bewiesen.
Ex-CDU-Generalsekretär
:Peter Tauber soll ins Verteidigungsministerium wechseln
Dort könnte der ehemalige CDU-Generalsekretär unter Ministerin von der Leyen arbeiten - als Parlamentarischer Staatssekretär. Es dürften schwierige Aufgaben auf ihn warten.
Bundeswehr
:Mit 17 Jahren in die Kaserne
Die Bundeswehr rekrutiert verstärkt Minderjährige und erntet dafür Kritik. Laut Verteidigungsministerium gibt es jedoch eine einfache Erklärung.
Daten des Verteidigungsministeriums
:Mehr interne Beschwerden bei der Bundeswehr
Bei der Truppe häufen sich Meldungen über Fehlverhalten von Vorgesetzten, sexuelle Belästigungen und Rechtsextremismus.
Richtfest für Studentenwohnungen
:Großoffensive in Neubiberg
Von der Leyen kündigt bei Besuch der Bundeswehr-Universität hohe Investition an.
Bundeswehreinsatz in Afghanistan
:Krieg im toten Winkel
Das Wort Frieden nimmt in Afghanistan kaum noch einer in den Mund, so aussichtslos erscheint die Lage in dem Krisenland. Die Bundeswehr bleibt dennoch am Hindukusch - warum eigentlich?
Afghanistan-Experte Ahmed Rashid
:"Die Deutschen waren der Running Gag"
Ahmed Rashid über den deutschen Einsatz, die Herrschaft der Taliban und die Gefahren für abgeschobene Asylbewerber.
ExklusivStrukturreform bei der Bundeswehr
:MAD wird direkt dem Verteidigungsministerium unterstellt
Der Militärgeheimdienst nehme damit in der Behörde "eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes ein", erklärt die Verteidigungsministerin. Der Bereich hat durch den Fall Franco A. an Bedeutung gewonnen.
SZ Espresso
:Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige
Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.
Bundeswehr
:Von der Leyen kündigt umfassende Reformen in der Bundeswehr an
Die Ministerin steht unter Druck, denn der Skandal um den terrorverdächtigen Oberleutnant zieht immer weitere Kreise.
Bundeswehr
:Ich doch nicht
Ursula von der Leyen beherrscht die Kunst der Schnell-Distanzierung stets meisterhaft. Doch jetzt gerade funktioniert das nicht. Ein verspäteter Besuch bei der Truppe.
Offizier unter Terrorverdacht
:Grüne fordern Aufklärung über mögliches rechtes Bundeswehr-Netzwerk
In der Affäre um den rechtsextremen Bundeswehr-Offizier steht Verteidigungsministerin von der Leyen in der Kritik. Bundeskanzlerin Merkel sichert ihr aber ihre "volle Unterstützung" zu.
Prantls Politik
:Von der Leyen handelt genau richtig
Anstatt den aktuellen Bundeswehrskandal als Einzelfall zu bezeichnen, spricht die Verteidigungsministerin offen und mutig bestehende Probleme an. Damit tut sie vor allem der Bundeswehr selbst einen Gefallen.
Bundeswehr
:Bundeswehrverband reagiert empört auf Kritik von der Leyens
Nach dem Skandal um den festgenommenen Soldaten mit mutmaßlich rechtsterroristischen Absichten hatte die Ministerin der Truppe "Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen" attestiert.
Interview
:"Ich rechne mit allem, das ist unsere Zeit"
Merith Niehuss, Präsidentin der Bundeswehruniversität, spricht über den Cyber-Cluster und die Rolle der Frau in der Truppe.
ExklusivMissbrauch bei der Bundeswehr
:Abseits der Hochglanz-Truppe
Berührt, belästigt, genötigt: Der Bundeswehr-Bericht des Verteidigungsministeriums zeigt, welche Soldaten besonders durch Übergriffe auffallen.
Militärausgaben
:Streit um Trumps Forderung nach mehr Geld für die Bundeswehr
Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt streiten sich über das Zwei-Prozent-Ziel der Nato: Existiert es überhaupt? Und wenn ja, wie verbindlich ist es?
Polizeiwaffen
:Bzzzzz
Die Polizei in Deutschland testet den Taser als neue Waffe. Ist das gut, weil es damit weniger Verletzte durch Schusswaffen gibt - oder doch schlecht, weil die Polizisten dann schneller zu Gewalt greifen?
Streit um die Nato
:Mit Gabriel zieht ein neuer Ton im Außenministerium ein
Schon immer waren Außen- und Verteidigungsministerium natürliche Konkurrenten. Doch mit dem neuen Ressortchef droht sich das Verhältnis noch einmal zu verschlechtern.
Nato
:Zwei Prozent Zündstoff
Soll Deutschland mehr Geld für das Militär ausgeben, wie es die neue US-Regierung vehement fordert? Ja, meinen die CDU und die CSU. Bloß nicht, warnen dagegen katholische Verbände.
Staufer-Kaserne
:Die hässlichen Bundeswehr-Klischees sind zurück
Die Verteidigungsministerin zeichnet gerne das Bild einer neuen, modernen Armee mit Einzelstuben und Flachbildschirmen. Aus den Misshandlungen von Pfullendorf aber spricht der alte Korpsgeist.