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Strukturreform bei der Bundeswehr:MAD wird direkt dem Verteidigungsministerium unterstellt

Parlamentarischer Abend des Bundeswehr-Reservistenverbandes

Der Militärische Abschirmdienst rückt stärker an das Verteidigungsministerium. Zuvor war der Militärgeheimdienst durch den Fall Franco A. in Kritik geraten.

(Foto: dpa)

Der Militärgeheimdienst nehme damit in der Behörde "eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes ein", erklärt die Verteidigungsministerin. Der Bereich hat durch den Fall Franco A. an Bedeutung gewonnen.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wird enger ans Verteidigungsministerium angebunden. Wie die Süddeutsche Zeitung aus Bundeswehrkreisen erfuhr, soll das bislang dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellte Amt künftig direkt dem Ministerium unterstellt sein. "Das MAD-Amt nimmt damit künftig im Behördenaufbau eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein", heißt es im entsprechenden Tagesbefehl von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Streitkräftebasis ist ein eigenständiger militärischer Organisationsbereich und damit organisatorisch auf einer Ebene mit den Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine.

Der Schritt sei "Folge einer Prüfung, die seit Anfang des Jahres erfolgt ist", heißt es im Tagesbefehl weiter. Es handelt sich also nicht um eine direkte Konsequenz aus dem Fall der unter Terrorverdacht stehenden Offiziere Franco A. und Maximilian T. - doch die Ministerin verweist in ihrer Begründung der Neuorganisation selbst direkt auf den Skandal: Nicht erst "die aktuellen Vorkommnisse um die Soldaten A. und T." zeigten, "dass der Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch die Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Prioritäten genießen", heißt es im Tagesbefehl.

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Auch das Zentrum Innere Führung, bislang ebenfalls dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellt, wird direkt dem Verteidigungsministerium unterstellt. "Die truppendienstliche Führung obliegt künftig dem Generalinspekteur der Bundeswehr", heißt es im Tagesbefehl. Damit werde das Zentrum gestärkt, "um seine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Programms 'Innere Führung heute' wahrnehmen zu können", so von der Leyen.

Im Gegenzug werden dem Inspekteur der Streitkräftebasis künftig das ABC-Abwehrkommando und das Kommando Feldjäger direkt unterstellt. Beide sind bislang dem Kommando Territoriale Aufgaben unterstellt, das ebenfalls zur Streitkräftebasis gehört. Zur Begründung verweist von der Leyen auf die "gestiegene hybride Bedrohung und die besondere Verantwortung Deutschlands als logistische Drehscheibe", die es notwendig machten, "den Inspekteur der Streitkräftebasis in seiner Rolle als Nationaler Territorialer Befehlshaber zu stärken".

Zudem verweist von der Leyen auf die "wachsende Relevanz der Landes- und Bündnisverteidigung für die Bundeswehr", durch die Deutschlands Rolle als Transitland und logistische Drehscheibe für die Verbündeten steige, wenn es um die Verteidigung der Nato-Ostflanke gehe. Vor diesem Hintergrund solle die Streitkräftebasis weiterentwickelt und "künftig noch besser auf ihren Unterstützungsauftrag ausgerichtet und damit gestärkt" werden.

Der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, schreibt in seinem Tagesbefehl: "Die Streitkräftebasis wird zum zentralen Akteur der Bundeswehr im Rahmen des Heimatschutzes." Sie solle zu einem "Vorreiter, Schrittmacher und zentralen Akteur in Europa für Führungs-, Koordinierungs- und Unterstützungsleistungen" werden.

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