Reform der Nato: "China stellt eine Bedrohung dar"

Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière

(Foto: Maurizio Gambarini/dpa)

Weil die Volksrepublik massiv aufrüstet, braucht die Nato eine China-Strategie, sagt Thomas de Maizière. Er legt Reform-Vorschläge vor - und kritisiert Frankreichs Präsident Macron.

Fünf Männer, fünf Frauen, acht Vertreter aus Europa und zwei aus Nordamerika: So setzte sich die "Reflexionsgruppe" zusammen, die Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Frühjahr beauftragte, über Reform-Ideen für das Verteidigungsbündnis nachzudenken. Auslöser war die "Hirntod"-Diagnose von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der vor allem mangelnde Absprachen im politischen Bereich beklagte. Geleitet wurde die Gruppe von Thomas de Maizière, der von 2011 bis 2013 Bundesverteidigungsminister gewesen war, und dem früheren US-Diplomaten Wess Mitchell. Wegen Corona konnten sich die zehn Mitglieder nie persönlich treffen, aber ihr 67 Seiten langer Bericht analysiert die "internen Spannungen" im Bündnis sehr treffend und unter den 138 Vorschlägen sind viele gute Ideen. Im SZ-Interview sagt der CDU-Politiker, was die Wahlniederlage von Donald Trump für die Umsetzung der Reformen bedeutet und was ihn an der deutschen Debatte stört.