Nato:De Maizière soll Konzept gegen die Krise der Nato erarbeiten

Thomas de Maizière

Thomas de Maizière dürfte vielen als Innenminister in Erinnerung sein, hatte aber auch das Amt des Verteidigungsministers inne.

(Foto: dpa)
  • Der frühere deutsche Innen- und Verteidigungsminister de Maizière soll den Reflexionsprozess zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit in der Nato vorantreiben.
  • Zusammen mit dem Amerikaner Mitchell wird der CDU-Politiker der zehnköpfigen Expertengruppe vorsitzen, wie das Militärbündnis am Dienstag mitteilte.
  • Der Reflexionsprozess soll die Einheit und politische Rolle des Bündnisses stärken und die Koordination der Alliierten erhöhen.

Von Daniel Brössler und Matthias Kolb, Berlin und Brüssel

Die Diagnose war ein Schock: In einem Interview attestierte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron der Nato den "Hirntod". Bundeskanzlerin Angela Merkel widersprach umgehend. "Die Nato ist und bleibt Eckpfeiler unserer Sicherheit", sagte sie. Doch die Sinnkrise der Allianz war nicht mehr zu kaschieren.

Nun soll Thomas de Maizière Wege aus der Misere suchen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am Dienstag bekannt, dass der frühere deutsche Verteidigungs- und Innenminister zusammen mit dem Ex-US-Diplomaten, A. Wess Mitchell, eine zehnköpfige "Reflexionsgruppe" leiten wird, die unter dem Patronat Stoltenbergs bis zu einem Nato-Gipfel im kommenden Jahr Vorschläge für einen stärkeren Zusammenhalt im Bündnis ausarbeiten soll.

Die Initiative soll Diskussionen versachlichen und fruchtbarer machen

Auf die Einsetzung der Gruppe hatten sich die Staats- und Regierungschefs der Nato im Dezember bei ihrem Jubiläumstreffen anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung der Allianz verständigt. Das war damals als kleiner Hoffnungsschimmer gewertet worden. Die "Reflexionsgruppe" geht auf einen Vorschlag von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zurück.

Macron ist mittlerweile ein bisschen von seiner Diagnose abgerückt, aber die Probleme des Militärbündnisses sind nicht wirklich kleiner geworden. Unmittelbarer Auslöser seiner harschen Äußerung war das nicht abgesprochene militärische Vorgehen des Nato-Partners Türkei in Syrien gewesen. Aber die Krise der Allianz ist älter. Vor seinem Einzug ins Weiße Haus hatte US-Präsident Donald Trump die Nato als "obsolet" abgetan, später traktierte er die Verbündeten und vor allem Deutschland undiplomatisch wegen ihrer angeblich viel zu niedrigen Verteidigungsausgaben. Mitunter kanzelte er Staats- und Regierungschefs deshalb ab wie Schulkinder.

Die Maas-Initiative zielt daher auch darauf ab, die politischen Diskussionen im Bündnis zu versachlichen und fruchtbarer zu machen. Sie wendet sich zudem gegen eine weitere Entfremdung zwischen Europäern und Amerikanern. Amerikanische und europäische Sicherheit dürften nicht entkoppelt werden, begründete Maas seinen Vorstoß. Für Einzelheiten ist nun de Maizière zuständig, der den meisten Deutschen vor allem als Innenminister in Erinnerung sein dürfte. Von 2011 bis 2013 war er allerdings auch Verteidigungsminister. Stoltenberg erwartet nun Vorschläge, um "die Einheit in der Allianz" zu stärken.

Die Gruppe besteht aus fünf Männern und fünf Frauen. De Maizières Ko-Vorsitzender Mitchell leitete bis Februar 2019 die Europa-Abteilung im US-Außenministerium und war in dieser Funktion auch für die Nato zuständig. Der 43-Jährige hat in Berlin promoviert, bezeichnet sich als "überzeugten Transatlantiker" und setzte sich in seiner Amtszeit dafür ein, die Beziehungen Washingtons zur ungarischen Regierung unter Viktor Orbán zu verbessern.

Frankreich wird vertreten durch den früheren Außenminister Hubert Védrine; die einzige Osteuropäerin im Gremium ist Anna Fotyga, die für die rechtsnationale Regierungspartei PiS im EU-Parlament sitzt. Die Italienerin Marta Dassù war von 2011 bis 2014 Vizeaußenministerin ihres Landes.

Andere Perspektiven sollen Herna Verhagen, die Chefin der niederländischen Post, sowie der britische Historiker John Bew und die Terrorismus-Expertin Anja Dalgaard-Nielsen aus Dänemark einbringen. Die Kanadierin Greta Bossenmaier war zuletzt Sicherheitsberaterin von Premierminister Justin Trudeau; der Türke Tacan Ildem ist zurzeit als beigeordneter Generalsekretär für die Kommunikation der Nato mit der Öffentlichkeit zuständig.

© SZ.de/jsa/kit
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