Netzpolitik

Nach Elon Musks Umfrage

:Kommende Woche beginnt die große Twitter-Amnestie

Der neue Twitter-Besitzer hat die Nutzer in einer Umfrage über die Freischaltung gesperrter Accounts abstimmen lassen. Das Ergebnis ist erwartbar eindeutig.

Politik im sozialen Netzwerk

:Wie Abgeordnete über Twitter denken

Der Kurznachrichtendienst hat auch für politische Debatten große Bedeutung. Mit Sorge beobachtet man im Bundestag, wie sich die Übernahme durch Elon Musk auf die Plattform auswirkt.

Netzkolumne

:Geschichte von morgen

Warum alte Tweets für Historiker wichtig wären, ihre professionelle Archivierung aber kaum möglich ist, zumal unter Twitter-Neubesitzer Elon Musk.

Netzkolumne

:Ist das Zeitalter der sozialen Medien vorbei?

Elon-Musk-Chaos bei Twitter, Massenentlassungen bei Facebook & Co.: Wäre es nicht langsam Zeit, den Begriff "Soziales Medium" völlig neu zu denken?

Datenschutzstreit

:Eiskalter Kompromissvorschlag

Um Kriminelle im Netz leichter aufspüren zu können, fordert Innenministerin Faeser die Vorratsdatenspeicherung - doch Justizminister Buschmann ist dagegen. Jetzt könnte Bewegung in den festgefahrenen Streit kommen.

Netzkolumne

:Auf dem Weg zum Techno-Feudalismus

Absolute Herrscher, die ihre Launen ausleben und den "Zehnten" kassieren: Plattformunternehmen wie Twitter untergraben die Gesetze des Kapitalismus.

Netzkolumne

:Tschüss, Twitter

Elon Musk übernimmt den Kurznachrichtendienst. Welche Alternativen gibt es?

MeinungBürgerservice im Internet

:Bitte mehr Digitales für alle!

Welche Services der kommunalen Verwaltung die Menschen online nutzen können, hängt auch vom Wohnort ab. Ein Land, das sich gleichwertige Lebensverhältnisse auf die Fahnen geschrieben hat, darf so etwas nicht dulden.

Kommunen

:Digitale Tücken

Bis Ende des Jahres sollen viele Verwaltungsdienstleistungen auch online nutzbar sein, so sieht es ein Bundesgesetz vor. Doch davon sind viele Städte und Gemeinden im Freistaat weit entfernt.

Twitter

:Elon Musk und die Höllenmaschine

Mit Twitter hat Elon Musk auch einen Berg von Problemen eingekauft - und auf ihn kommen weltpolitische Risiken zu. Kann er mit dieser Macht noch umgehen?

MeinungSoziale Netzwerke

:Wer mit Informationen handelt, betreibt kein Geschäft wie jedes andere

Apple und Google hätten Russland gegenüber viel früher viel entschiedener handeln können. Es wird Zeit, dass auch Tech-Konzerne international Verantwortung für demokratische Werte übernehmen.

Datenschutz

:Biden macht Vorschlag für "Privacy Shield 2.0"

Sind Daten europäischer Nutzer in den USA sicher vor Geheimdiensten? Bei zwei Abkommen hat der Europäische Gerichtshof das schon verneint. Jetzt also der dritte Anlauf. Was der für den Datenschutz bedeuten könnte.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Elon Musk und Twitter: Macht, Meinungsfreiheit und Milliarden

Elon Musk will Twitter jetzt doch übernehmen. Was das Hin und Her über die Kultur in der Techbranche aussagt.

Netzkultur

:Willkommen im Chaos-Space

Elon Musks "Bro Culture", Mark Zuckerbergs Robobürokratie und Googles Allmachtsansprüche: Die Netzwelt steht vor einem gigantischen Kontrollverlust.

MeinungStrafverfolgung

:Klingt gut, bringt nichts

"Quick freeze", so heißt die von FDP-Minister Buschmann betriebene Alternative zur Vorratsdatenspeicherung. Die Idee ist hübsch, doch nicht neu - und sie blieb aus gutem Grund bisher in der Schublade.

Kampf gegen Kriminalität

:Breites Sammeln von Daten bleibt verboten

Der Europäische Gerichtshof verwirft die deutschen Regeln zur Vorratsdatenspeicherung. Seit fünf Jahren sind diese faktisch ausgesetzt. Nun debattiert die Koalition in Berlin, wie es weitergeht - auch weil die Richter eine Speicherung in mehreren Fällen erlauben.

MeinungDeutsche Regelung hinfällig

:Ein Sieg für den Datenschutz

Der Europäische Gerichtshof verteidigt mit seinem Urteil ein elementares Prinzip: Der Staat darf sensible Informationen über seine Bürger nicht grundlos sammeln. Damit ist wieder der Eingriff in die persönliche Freiheit erklärungsbedürftig, nicht der Verzicht darauf.

Kampf gegen Straftaten im Netz

:Streit auf Vorrat

SPD-Innenministerin Nancy Faeser will die Vorratsdatenspeicherung zurück, um Kindesmissbrauch zu bekämpfen. Grüne und FDP sind sauer. Am Dienstag wird vom Europäischen Gerichtshof ein wegweisendes Urteil gefällt. Und dann?

Netzkolumne

:Die Verstärker

Welche Verantwortung tragen Netzdienstleister?

Netzkolumne

:"Eklig"

Ein Amerikaner gewinnt einen Kunstwettbewerb mit einem Bild, das von einer KI errechnet wurde. Ist das Betrug?

Digitalstrategie

:Wie Deutschland im Netz aufholen soll

Schnelleres Internet, Behördengänge per Mausklick, flächendeckender Mobilfunk: Die Bundesregierung will digital vorankommen - mit 18 Leuchtturmprojekten.

Landespolitik

:Impulse aus dem Thinktank

Digitalministerin Gerlach stellt 36 Projekte vor, die mithilfe des sogenannten Beschleunigungsbudgets angeschoben werden sollen. Opposition hegt Zweifel an der Wirksamkeit des Ressorts.

Netzkolumne

:Ästhetik der Zensur

Eine Website stellt Bilder aus, die auf Instagram & Co. gesperrt oder mit einem "Shadowban" belegt wurden.

Netzkolumne

:Das Vinyl der Zukunft

Wie die Musikindustrie sich mit NFTs und digitalen Bands neue Einnahmequellen erschließen will.

MeinungDigitalisierung

:Ein Recht auf schnelles Internet allein ist zu wenig

Schnelles Internet gehört heute zum Leben wie Wasser und Strom. Daraus ergibt sich aber auch ein Bildungsauftrag, um junge Menschen mit der Technik nicht alleinzulassen und die Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.

Digitalkonferenz

:Der Kanzler begegnet dem digitalen Weltgeist

Die Ampel stellt sich auf der Republica-Konferenz der netzpolitischen Szene. Volker Wissing und Olaf Scholz wissen, wie man punktet. Sie beschwören Jean-Luc Picard und Freddie Mercury.

Bellingcat-Recherche

:Lieferdienst-Datenleck enttarnt russische Geheimdienstmitarbeiter

Reporter haben die Daten ausgewertet und sind dabei auf brisante Informationen zu Geheimdienstmitarbeitern gestoßen - und auf Putins angebliche geheime Tochter.

Wer wieder einmal ins Münchner Nachtleben eintauchen möchte, sollte gut planen, wie er später nach Hause kommt.

Jugendschutz

:Einlasskontrollen für das Internet

Um Kinder und Jugendliche vor Pornografie zu schützen, sollen Alterskontrollen ein Teil des digitalen Alltags werden. Jugendschützer knüpfen sich soziale Netzwerke vor.

Internet-Technologie

:Hinterm Eisernen Software-Vorhang

Russland arbeitet seit Jahren an einem "souveränen" Internet. Nun aber könnte dem Land ein Rückfall in die digitale Steinzeit drohen.

Hass im Netz

:Habt euch nicht so

Wenn Frauen im Netz übel beleidigt werden, passiert oft: wenig bis gar nichts. Zeit, dass die Gerichte endlich entschiedener handeln.

Bezirksausschüsse

:Abstimmen im Wohnzimmer

Die Münchner Lokalpolitiker sollen künftig digital an Sitzungen teilnehmen und Beschlüsse fassen können. Ein paar haben die Technik schon ausprobiert - mit kleinen Startschwierigkeiten.

Das Netzwerk wirft Attila Hildmann hinaus. Ausgerechnet jetzt.

Polizistenmorde in Rheinland-Pfalz

:Dem Hass auf der Spur

Mehr als 100 zustimmende Kommentare zu den Verbrechen im Internet sind strafrechtlich relevant.

Soziale Netzwerke

:Telegram will mit Bundesregierung kooperieren

Das Bundesinnenministerium habe "ein konstruktives Gespräch" mit der Konzernspitze geführt. Telegram soll wegen der Verbreitung von Hass und Hetze zur Rechenschaft gezogen werden.

Hetze im Netz: Interview mit Chefin von Hate Aid

:"Da muss unser Rechtsstaat endlich alle Mittel ausschöpfen"

In der Pandemie schäumen Telegram und Facebook über vor Hass und Hetze. Expertin Anna-Lena von Hodenberg erklärt, wie Täter Andersdenkende fertigmachen, warum Opfer so selten zur Polizei gehen - und was der Staat dagegen unternehmen müsste.

Social Media

:Verfassungsgericht setzt dem Hass im Netz Grenzen

Im Kampf gegen wüste Beschimpfungen auf Facebook hat die Grünen-Politikerin Renate Künast in Karlsruhe einen Erfolg erzielt. Sie spricht von einem "guten Tag für die Demokratie".

Prantls Blick

:Eiertanzschule Baerbock

Wo bleibt der Einsatz der Außenministerin für Julian Assange? Diesen Einsatz hat sie vor Monaten noch selbst gefordert. Jetzt ist sie still geworden.

Datenschutz

:Streit um Klarnamenpflicht: Facebook verliert vor Gericht

Das Netzwerk muss es dulden, dass sich manche Nutzer nur mit einem Pseudonym anmelden - das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Dies gilt aber nur für Altfälle, weil sich die Rechtslage 2018 geändert hat.

Digitale Dokumente

:Ihre Papiere, bitte!

Die alte Bundesregierung wollte Führerschein und Personalausweis aufs Smartphone bringen. Doch die Prestigeprojekte "ID Wallet" und "Smart-E-ID" sind festgefahren. Lohnt es sich, sie wieder flottzumachen?

MeinungInternetkonzerne

:Beispiellose Kraftprobe zwischen Staat und Konzernen

Das Bundeskartellamt nimmt einen neuen Anlauf, um die Macht von Google zu bändigen. Es könnte der Auftakt zu einer folgenreichen Auseinandersetzung sein.

MeinungNetzpolitik

:Heikle Sache

Die Landesmedienanstalten drohen, eine Reihe von Pornoseiten in Deutschland sperren zu lassen. Dabei verschärft das die Probleme.

Hassverbrechen im Internet

:Nur nicht hetzen

Facebook, Youtube und andere soziale Netzwerke müssen von Februar an deutlich schärfer gegen Hasskriminalität vorgehen. So jedenfalls steht es im Gesetz. Doch daraus wird erst einmal nichts.

MeinungMessengerdienst "Telegram"

:Verbürgerlichung des Hasses

Die Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sind das Gewächs einer radikalen Subkultur, die auf Telegram ungehindert wuchern darf. Zwei Vorschläge, was der Staat gegen die App ausrichten könnte.

IT-Sicherheit

:"Extrem kritische Bedrohungslage"

Das Bundesamt für Informationstechnik warnt vor einer Sicherheitslücke in weitverbreiteter Software. Das Innenministerium zeigt sich besorgt - auch Computer der öffentlichen Verwaltung seien angreifbar.

Hass im Netz

:Login in die Falle

Was tun gegen anonyme Hetzer auf Social Media? Dass alle ihre Namen offenbaren müssen, lehnt die Ampelkoalition ab. Netzaktivisten haben einen anderen Vorschlag.

Anonymität im Netz

:BGH prüft Klarnamenpflicht auf Facebook

Soll man in sozialen Netzwerken nur unter echtem Namen Posts absetzen dürfen? Oder können Nutzer auch anonym bleiben oder ein Pseudonym verwenden? Die Frage beschäftigte gerade den Bundesgerichtshof.

Interoperabilität

:Warum der Abschied von Whatsapp bald leichter fallen könnte

Verschiedene Messenger sollen laut EU-Plänen miteinander kommunizieren können, soziale Plattformen sich gegenseitig anfunken. Dadurch könnte eine Art SMS zurückkehren. Aber das ist nicht das einzige Problem.

Hass im Netz

:Innenminister fordern Kontrolle bei Telegram

Bisher können Behörden kaum gegen Hetze auf Messenger-Diensten vorgehen. Die Innenministerkonferenz warnt vor "rechtsfreien Räumen" - und will, dass eine Gesetzlücke geschlossen wird.