Terrorismus in sozialen Netzwerken

Warum ein Anti-Propaganda-Gesetz heikel ist

Die EU-Kommission will Facebook und andere Plattformen zwingen, Inhalte zu löschen. Das dürfte die nächste Zensur-Debatte auslösen.

Von Jannis Brühl und Valentin Dornis

EuGH-Urteil zum Urheberrecht

Quellenangabe reicht nicht

Wer Bilder online zeigen will, muss immer zuerst den Fotografen fragen, hat das Gericht entschieden. Im konkreten Fall ging es um ein publiziertes Schülerreferat.

2017 Chaos Communication Congress
Klage gegen Staatstrojaner

Nichts bleibt geheim

Mit der Staatstrojaner-Software kann der Staat intimste Daten der Bürger ausleuchten. Bürgerrechtler klagen jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht. Sie fürchten, dass Überwachung zum Normalfall wird.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Primary school students wear virtual reality (VR) headsets inside a classroom in Xiangxi, Hunan
Digitalisierung

"Wir brauchen eine digitale Aufklärung"

Der renommierte Informatiker Christoph Meinel beklagt Deutschlands zögerlichen Umgang mit der Digitalisierung. Dabei biete dieses "Neuland" so viele Chancen - und nicht nur China ist schon auf der Überholspur.

Interview von Michael Bauchmüller und Stefan Braun, Berlin

SZ Espresso

Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Matthias Fiedler

Snowden warns of looming mass surveillance in Japan Former U S National Security Agency contractor
Snowden-Affäre

Die EU muss Whistleblower per Gesetz schützen

Edward Snowden harrt immer noch in Moskau aus - seit fünf Jahren. Was tun? Die EU sollte endlich zeigen, dass sie auf der Seite der Wahrheit steht.

Kommentar von Bastian Obermayer

Uganda
Facebook

Ugander wütend über Social-Media-Steuer

Der Staat will mitverdienen, wenn seine Bürger soziale Medien nutzen oder mobil bezahlen. Das soll die Opposition schwächen, die sich im Netz organisiert.

Von Bernd Dörries

Ein Bild wird mit dem Smartphone aufgenommen
Überwachung im Internet

Bis das letzte Bild gescannt ist

Upload-Filter sind vorerst gescheitert, dem EU-Parlament sei Dank. Aber eine Allianz aus Lobbyisten und Sicherheitspolitikern will weiter Block-Mechanismen über das Internet legen. Das ist brandgefährlich.

Kommentar von Jannis Brühl

Europaparlament
Urheberrecht

Europäisches Parlament stoppt umstrittene Upload-Filter

Mit knapper Mehrheit stimmen die Abgeordneten gegen die Reform des Urheberrechts. Kritiker hatten vor Zensur gewarnt und sahen das freie Netz in Gefahr.

Europaparlament
Abstimmung im Europäischen Parlament

"Ein Upload-Filter würde die Macht der großen Plattformen stärken"

Heute wird in Straßburg über Upload-Filter und Leistungsschutzrecht abgestimmt. Der CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek fürchtet, dass ausgerechnet Facebook oder Google von den neuen Regeln profitieren.

Interview von Marvin Strathmann

EU-Parlament zur griechischen EU-Ratspräsidentschaft
Urheberrecht

Geld, Filter und Zensurvorwürfe

Showdown nach erbittertem Kampf: Das EU-Parlament stimmt über Upload-Filter und Leistungsschutzrecht ab. Beide Lager geben sich unversöhnlich.

Von Thomas Kirchner, Brüssel

Jan Philipp Albrecht

An diesem Ringelshirt kam man nicht vorbei

Jan Philipp Albrecht war im EU-Parlament der Spezialist für Digitales und Architekt der neuen Datenschutzregeln. Nun wechselt der Grüne als Minister nach Kiel. In Brüssel wird er fehlen.

Von Thomas Kirchner, Brüssel

EU-Flagge reflektiert in einer Sonnenbrille
EU-Urheberrecht

Upload-Filter sind eine Schnapsidee

Die Reform des Urheberrechts will das Richtige, aber tut das Falsche. Womöglich müssen Richter bald erneut die Grundrechte der Bürger vor Politikern schützen.

Kommentar von Simon Hurtz

Eine junge Frau sitzt mit Kopfhörern vor ihrem Laptop.
EU-Urheberrecht

"Diese Upload-Filter wären regelrechte Zensurmaschinen"

Mit ihrer Reform des Urheberrechts gefährde die EU das freie Netz, sagt Europapolitikerin Julia Reda. Diesen Mittwoch wird der Rechtsausschuss dem umstrittenen Artikel 13 wohl trotzdem zustimmen.

Interview von Simon Hurtz

EU-Flagge reflektiert in einer Sonnenbrille 01:52
EU-Parlament

Worum es bei der brisanten Urheberrechts-Entscheidung geht

Den Rechtsausschuss des EU-Parlaments trifft diese Woche eine wichtige Entscheidung. Worum geht es genau? Ein Überblick im Video.

Altes Papier auf Holzboden vor roter Wand
Online-Handel

Wie Anwälte mit Abmahnungen abzocken

Ein abgekürzter Name im Impressum, ein Fehler in der Widerrufsbelehrung? Zack, abgemahnt. Vor allem kleine Händler treibt das reihenweise in den Ruin.

Von Nils Wischmeyer

Auswirkungen der DSGVO
Online-Handel

Abmahnungen dürfen kein Geschäftsmodell sein

Die Politik hat dem Treiben der Anwälte viel zu lange tatenlos zugesehen. Dabei gäbe es eine einfache Möglichkeit, die Abmahn-Abzocke zu stoppen.

Kommentar von Nils Wischmeyer

Fünf Jahre Snowden-Affäre

Edward Snowden hat Deutschland verändert

In keinem anderen Land der Welt war die Empörung über die NSA ähnlich groß. Das liegt an deutscher Sensibilität für Datenschutz. Der entscheidende Grund ist aber ein anderer.

Kommentar von Ronen Steinke

A U.S. airman guides a U.S. Air Force MQ-9 Reaper drone as it taxis to the runway at Kandahar Airfield, Afghanistan
Zusammenarbeit mit US-Militär

Krieg steckt in der DNA des Silicon Valley

Im Geschäft mit dem Tod stecken Milliarden US-Dollar. Auch Google erlag der Verlockung, eng mit dem US-Militär zu kooperieren. Doch der Protest vieler Mitarbeiter führte nun zum Ausstieg aus einem Großprojekt.

Von Jannis Brühl

Honorarfrei
Soziale Netzwerke

Alles löschen, bitte

Der Computer-Pionier Jaron Lanier sieht soziale Netzwerke wie Facebook, Google und Twitter als akute Gefahr für die Menschheit - und will sie abschaffen.

Von Andrian Kreye

Bundesnachrichtendienst
Überwachung am De-Cix

Betreiber des Frankfurter Internet-Knotens verliert Klage gegen den BND

Seit Jahren zapft der Bundesnachrichtendienst Daten von der Betreiberfirma De-Cix ab. Diese wollte sich das nicht länger gefallen lassen. Doch ein Gericht gibt dem Geheimdienst recht.

Internet-Knotenpunkt  DE-CIX
Überwachung am De-Cix

Betreiber des weltgrößten Internetknotens wirft BND Rechtsbruch vor

Der "Komplize" will nicht mehr: Seit Jahren zapft der Geheimdienst Daten vom De-Cix in Frankfurt ab. Nun will der Betreiber die Verbindung kappen - und zieht vor Gericht.

Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

EU-Datenschutzgrundverordnung
Prantls Blick

Sammeln Sie Herzen?

Die Europäische Datenschutzgrundverordnung mag einen sperrigen Namen haben, aber sie ist etwas Wunderbares. Wie den Datenschutz-Spöttern der Spott vergangen ist und warum der Schutz vor der digitalen Inquisition an der Supermarkt-Kasse beginnt.

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

Edward Snowden

Bildschirmgrüße aus Moskau

Seit fünf Jahren sitzt der berühmteste Whistleblower unserer Zeit im Exil fest - und in einem Dilemma: Er setzt sich für Freiheitsrechte ein, die Russland seinen eigenen Bürgern nicht gewährt.

Von Frederik Obermaier und Bastian Obermayer

Facebook CEO Mark Zuckerberg Testifies At House Hearing
Datenschutz-Grundverordnung

Zuckerberg tritt vor die EU-Webcam

Facebook-Chef Mark Zuckerberg wollte sich mit EU-Parlamentariern hinter verschlossenen Türen treffen. Jetzt wird die Befragung öffentlich übertragen.