Jeder will im neuen Job einen guten ersten Eindruck machen. Doch nicht jeder steht dabei so unter Beobachtung wie die Nachfolgerin des geschassten BSI-Chefs Arne Schönbohm. Deshalb dürfte Claudia Plattner viel daran liegen, wie sie bei ihrem ersten Auftritt am Mittwoch im Bundestagsausschuss für Digitales rüberkommt. Die Abgeordneten hatten die Behördenchefin eingeladen, nun stellt die Neue, die alles besser machen soll, ihre Pläne für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor. Und die sind vor allem eines: groß.
Angesichts der aktuellen Bedrohungslage dürfe man sich bei der Cybersicherheit "nicht im Klein-Klein" verlieren. Denn die Lage sei dramatisch, warnt Plattner: "Die Angreifer werden immer fitter." Besonders in Anbetracht des Ukraine-Krieges brauche es eine Stelle, die im Ernstfall sehr klare Kompetenzen habe und schnell reagieren könne. "Wenn in Bremen und Berlin gleichzeitig das Licht ausgeht, getriggert durch einen Angriff aus dem Osten, müssen wir wissen, wer zuständig ist."
Mehr Geld, mehr Kooperation mit Wirtschaft und Wissenschaft
Außerdem brauche das BSI zusätzliches Geld, um mit Hackern und feindseligen Informationsdiensten mithalten zu können. 38 Millionen Euro mehr als bisher veranschlagt seien dafür im kommenden Jahr nötig. Technologischen Problemen müsse man mit technologischen Lösungen begegnen, sagt Plattner. Aber auch ein zehnmal größeres BSI könnte den Schutz vor Cyberattacken nicht allein garantieren, das gelinge nur einem Dreieck aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik. Deshalb müsse die Bundesregierung privaten Akteuren Investitionen in Innovationen erleichtern.
Bei aller Härte, mit der Plattner Kriminelle und staatliche Angreifer im Netz stellen will: Nicht jedes Mittel ist ihr recht. Sogenannte "Hackbacks", bei denen man "auf einen Gegner zugeht und ihn ausschaltet", spielen für sie keine Rolle. Plattners Vorgesetzte, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), hatte vor einigen Monaten mit einem Vorstoß zu solchen Cybergegenangriffen von staatlicher Seite eine Debatte ausgelöst.
Die Mathematikerin war die Cyber-Expertin der EZB
Ein Faeser-Vorstoß ist auch der Grund, warum Claudia Plattner hier überhaupt sitzt. Die Sendung "ZDF Magazin Royale" hatte ihrem Vorgänger Arne Schönbohm zu viel Nähe zu einem Verein vorgeworfen, der Kontakte zu russischen Geheimdiensten pflege. Faeser sah das öffentliche Vertrauen in den Leiter ihrer IT-Sicherheitsbehörde als zerstört an - und versetzte ihn. Bereits seit diesem Juli leitet Claudia Plattner das BSI. Die Mathematikerin war zuvor als Generaldirektorin für die Cybersicherheit und andere digitale Belange der Europäischen Zentralbank (EZB) verantwortlich.
Die Union wirft Innenministerin Faeser vor, voreilig gehandelt zu haben, und noch dazu unlauter: Sie soll den ihr unterstellten Verfassungsschutz auf ihn angesetzt haben. Faeser bestreitet das und unterstellt ihrerseits der CDU ein Wahlkampfmanöver. Die Ministerin tritt als Spitzenkandidaten in Hessen an, wo im Oktober ein neuer Landtag gewählt wird.
Nur wenige Stunden, bevor Claudia Plattner im Digitalausschuss das Wort ergreift und sich herzlich für die Einladung bedankt, hat sich ihre Vorgesetzte im Innenausschuss den Fragen zur Causa Schönbohm gestellt. Eine Einladung, die nach allem, was man weiß, nicht ganz so willkommen war.
