Landtagswahlen - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Landtagswahlen

AfD
:Offener Streit zwischen Krah und Höcke

Nach dem Erfolg bei der Europawahl überziehen sich Anhänger und Gegner von Maximilian Krah mit Vorwürfen. Von „Verrat“ ist die Rede. Die AfD-Chefs haben Gründe, sich lieber herauszuhalten.

Von Roland Preuß

SZ PlusCDU und Sahra Wagenknecht
:Gretchenfrage BSW

Die CDU debattiert über den Umgang mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Ist eine Koalition denkbar? Eine Studie über BSW-Anhänger liefert aufschlussreiche Argumente.

Von Robert Roßmann

Katholische Kirche
:"Wir nehmen in den ostdeutschen Ländern eine zunehmende Kirchenfeindlichkeit wahr"

In Thüringen hat die Kirche besonders wenige Mitglieder. Ausgerechnet hier, in Erfurt, beginnt in dieser Woche der Katholikentag. Mutig finden das manche, angesichts der politisch extrem aufgeheizten Stimmung.

Von Annette Zoch

Thüringen
:AfD-Kommunalpolitiker fordern im "Bild"-Interview Parteiausschluss von Höcke

Zwei thüringische AfD-Kommunalpolitiker setzen sich für einen Parteiausschluss Höckes ein. Der Landesvorsitzende macht in ihrem Wahlkreis Werbung für eine eigene Liste und gegen die AfD.

SZ PlusThüringer Landtag
:Wie die AfD die politische Debatte vergiftet

Björn Höcke ist wegen der Verwendung von NS-Parolen verurteilt worden. Die SZ hat untersucht, wie er und die AfD im Thüringer Landtag mit rechter Sprache Politik machen.

Von Sabrina Ebitsch, Marie Gundlach, Lena Kampf, Stefan Kloiber, Isabel Kronenberger, Berit Kruse, Roland Preuß und Natalie Sablowski

SZ PlusDemokratie
:Wo der Wahlkampf aggressiv wird

Wer sich politisch engagiert, muss häufiger als früher mit Übergriffen rechnen - zuletzt in einer neuen Qualität. Besonders aufgeheizt ist die Stimmung im Osten Deutschlands. Was bedeutet das für den Wahlkampf?

Von Jan Heidtmann

CDU
:Günther gegen Gleichsetzung von Linkspartei und AfD

In der CDU gilt ein Unvereinbarkeitsbeschluss über die Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD. Doch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sieht in der Linkspartei keine Gefahr für die Demokratie - ganz im Gegensatz zur AfD.

SZ PlusKampf gegen Korruption
:Kaninchenbau voller Schmiergeld

Russische Spione, Korruption im EU-Parlament und Anklage wegen Bestechung gegen frühere Bundestagsabgeordnete: Autokraten attackieren Demokraten mit strategischer Korruption. Die Schlupflöcher im Finanzsystem machen es möglich, sie müssen international beseitigt werden.

Essay von Markus Zydra

Landtagswahl in Thüringen
:Sieben Lektionen gegen die AfD

Verfassungsrechtler warnen, dass die in Teilen rechtsextreme Partei in Thüringen demnächst das demokratische System lahmlegen könnte - und empfehlen erstmals konkret, was dagegen zu tun ist.

Von Ronen Steinke

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Höcke vor Gericht: Ein Prozess, eine Naziparole und die Grenze des Sagbaren

Zweimal benutzte AfD-Politiker Björn Höcke einen verbotenen Spruch der SA. Ganz bewusst, wie die Staatsanwaltschaft sagt. Höcke bestreitet das. Denn das Urteil könnte seine politische Laufbahn beeinflussen.

Von Iris Mayer und Leopold Zaak

SZ PlusTV-Duell Höcke vs. Voigt
:Streit um Mettbrötchen und NS-Parolen

Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl duellieren sich Thüringens CDU-Chef Voigt und AfD-Mann Höcke im TV. Über einen Abend mit bizarren Momenten.

Von Iris Mayer

SZ PlusThüringen
:Mit Höcke ins Licht

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt tritt heute live zum TV-Duell mit dem AfD-Mann an. Sein Argument, dessen "gefährliche Ideologien offenzulegen", überzeugt selbst in der CDU nicht alle.

Von Iris Mayer

SZ PlusLandtagswahl
:Also er steht stabil

Thomas Kemmerich, vor vier Jahren von der AfD vorübergehend zum Ministerpräsidenten von Thüringen gemacht, tritt erneut als FDP-Spitzenkandidat an. Dass er keinerlei Hilfe aus Berlin bekommt? Kann ihm egal sein.

Von Paul-Anton Krüger

SZ PlusAfD und Justiz
:Eilverfahren

Wenn Thüringen gewählt hat, könnte die AfD nicht nur stärkste Kraft sein, sondern auch das Landesverfassungsgericht attackieren. Über die sehr drängende Frage: Wie schützt man das Recht vor Extremisten?

Von Wolfgang Janisch und Iris Mayer

Ermittlungen gegen AfD-Politiker
:Immunität von Höcke erneut aufgehoben

Der AfD-Politiker soll zum wiederholten Mal eine verbotene Nazi-Parole verwendet haben. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat nun den Weg für Ermittlungen freigemacht.

SZ PlusThüringen
:Das ist der Landrat, der Asylbewerber zur Arbeit verpflichtet

Christian Herrgott aus dem Saale-Orla-Kreis ist nun seit drei Wochen im Amt - und in den Schlagzeilen. Sein Vorhaben sieht er als eine Möglichkeit für Geflüchtete, sich zu integrieren und der Gesellschaft etwas zurückzugeben.

Von Iris Mayer

SZ PlusMeinungThüringen
:Vorteil Höcke

CDU-Chef Mario Voigt fordert den AfD-Rechtsaußen zum TV-Duell heraus. Er will ihn inhaltlich stellen. Na, das wird was werden.

Kommentar von Iris Mayer

Thüringen
:CDU-Chef Voigt: Keine Koalition mit AfD und Linken

Der frisch gewählte Spitzenkandidat der Union macht deutlich, welche Parteien nach einem Wahlsieg für eine Zusammenarbeit nicht infrage kommen. Ministerpräsident Bodo Ramelow reagiert empört.

Sahra Wagenknecht
:Alternative für Enttäuschte

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will in Thüringen schon zur Kommunalwahl antreten, auch für die Landtagswahl gibt es große Pläne, Regierungsbeteiligung inklusive.

Von Iris Mayer

Landtagswahlen
:Steinmeier ermutigt zur Auseinandersetzung

Der Bundespräsident ruft angesichts der anstehenden Landtagswahlen im Osten und eines möglichen Erstarkens der AfD zu mehr demokratischer Auseinandersetzung auf.

CDU
:Stellvertreter gesucht

Die CDU braucht einen neuen Parteivize, weil Carsten Linnemann inzwischen Generalsekretär ist. Möglicher Kandidat für den Posten ist Karl-Josef Laumann. Eine einvernehmliche Lösung ist aber schwierig.

Von Robert Roßmann

Rechtsextremismus
:Björn Höcke muss ein weiteres Mal vor Gericht

Dem Thüringer AfD-Chef wird wegen eines Telegram-Posts gegen Einwanderer Volksverhetzung vorgeworfen. Nun hat das Landgericht Mühlhausen die Anklage zugelassen. Auch in Halle läuft ein Verfahren - beide Prozesse sind noch nicht terminiert.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:AfD im Umfragehoch: Brandmauer in Flammen

Eine Umfrage sieht die AfD in Sachsen gerade bei 37 Prozent. Was so ein Ergebnis für die Demokratie bedeuten würde.

Von Lars Langenau und Iris Mayer

SZ PlusMeinungWahlen 2024
:Mit der Demokratie kann es auch mal vorbei sein

Im September könnte die AfD stärkste Partei in drei Landtagen werden. Niemand sollte annehmen, Deutschland insgesamt sei immun gegen Extremismus. Bundeskanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz sind nun gleichermaßen gefragt.

Kommentar von Nicolas Richter

SZ PlusMeinungDeutschland
:Demokratische Mobilmachung

Das Grundgesetz wird 75, und dessen Werte sind bedroht wie nie seit 1933. Wie also feiern? Mit Widerstand gegen die Neonazis und ihrem Ausschluss von der Wählbarkeit.

Kolumne von Heribert Prantl

SZ PlusThüringen
:Die Stunde der Gespenster

Bleibt es bei den Umfragewerten, geht die AfD 2024 in Thüringen als Sieger aus der Landtagswahl hervor. Mit Abstand. Den anderen Parteien gruselt es ob dieser Aussicht. Doch tun sie bisher nichts, um die Rechten von der Macht fernzuhalten. Dabei könnten sie es.

Von Iris Mayer

SZ PlusInterview
:"Wir schlafwandeln in ein Desaster"

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) über die Gefahren für die Demokratie von rechts außen, Fehler seiner Partei und Nazi-Sprüche über Björn Höcke.

Interview von Markus Balser und Iris Mayer

SZ PlusMeinungDemokratie
:Ruhe bewahren? Angesichts von Höcke?

2024 greifen die radikalen Rechten nach der Macht: in Erfurt, in Brüssel, in Washington. Trotzdem warnen nicht wenige vor politischem Alarmismus. Wie naiv.

Kolumne von Norbert Frei

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Nach der Wahl: Die CSU braucht dringend Antworten auf die AfD

Die eigentliche Siegerin der Landtagswahlen in Hessen und Bayern ist die AfD. Was heißt der Erfolg von Rechts für die anderen Parteien?

Von Katja Auer und Lars Langenau

Thüringen
:Höcke will an die Macht

In einem Fernsehinterview deutet der Chef der Thüringer AfD an, was sich ändern könnte, falls seine Partei im Land regieren sollte: Gleichberechtigten Inklusions-Unterricht will er abschaffen.

Von Roland Preuß

SZ PlusBodo Ramelow
:Letzter Mann

Bodo Ramelow ist so etwas wie das letzte Bollwerk gegen den offenen Rechtsextremismus von Thüringens AfD. Beliebt ist aber vor allem er, nicht seine Partei. Bleibt die Frage, ob er die Linke zu sich hochziehen kann, oder ob sie ihn zu sich runterzieht.

Von Boris Herrmann und Iris Mayer

Bundesverfassungsgericht
:Karlsruhe grübelt weiter über Berlin-Wahl

Droht der Hauptstadt eine Wiederholung der Wiederholung? Die Klagen gegen die - inzwischen absolvierte - Neuauflage der Wahl geben dem Bundesverfassungsgericht jedenfalls "sehr grundsätzliche Fragen" auf.

Von Wolfgang Janisch

SZ PlusKoalitionsverhandlungen
:Wenn der Zweite Erster wird

Wer bei einer Wahl die meisten Stimmen gewinnt, landet nicht automatisch in der Regierung. Ein Blick in die Geschichte zeigt: Koalitionsverhandlungen sind immer wieder für Überraschungen gut.

Von Peter Fahrenholz

SZ PlusWahlwiederholung
:Was die Karlsruher Entscheidung für die Berlin-Wahl bedeutet

Mit denkbar dürren Worten hat das Bundesverfassungsgericht die Beschwerden gegen eine Neuauflage der Wahl in Berlin abgeschmettert. Der Grund könnte für das sonst so selbstbewusste Gericht eher untypisch sein.

Von Wolfgang Janisch

Landtagswahlen in Bayern
:"Ein bisschen bescheidener wäre es auch gegangen"

Der einstige Wirtschaftsminister Martin Zeil will sich mit 66 Jahren noch einmal zum Retter der FDP aufschwingen. Den Parteinachwuchs wie etwa die ehemalige Juli-Bezirksvorsitzende Victoria Wechtl irritiert dieses Gebaren.

Von Carolin Fries

SZ PlusFDP
:Zwergenaufstand

Die FDP verliert in Niedersachsen die vierte Wahl in Folge. Statt mit Selbstkritik reagiert die Partei aber eher mit verschärfter Kratzbürstigkeit. Wie lange hält die Ampel das aus?

Von Constanze von Bullion, Boris Herrmann, Paul-Anton Krüger und Mike Szymanski

SZ PlusMeinungNiedersachsen-Wahl
:Ein Missstimmungstest für die Ampel

Die Landtagswahl zeigt der Koalition, wie der Unmut im Land wächst. Auch wenn die SPD in Hannover weiter regieren kann: Die Bundesregierung tut gut daran, genau hinzuschauen.

Kommentar von Jens Schneider

Österreich
:Gebremster Absturz

Bei der Landtagswahl in Tirol verliert die konservative ÖVP etwa zehn Prozentpunkte. Im Vergleich zu den Prognosen gilt der Verlust noch als glimpflich.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusÖsterreich
:Der Toni soll's richten

Schwarzes Tirol, pechschwarzes Lechtal: Die ÖVP war hier jahrzehntelang übermächtig, aber vor der Landtagswahl werden sie in der Partei ganz schön nervös.

Von Cathrin Kahlweit

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
:Die Wahlergebnisse in den Wahlkreisen

13 Millionen waren in Nordrhein-Westfalen zur Wahl aufgerufen. Wie die Parteien in den 128 Wahlkreisen abgeschnitten haben und wer die Bürger im Düsseldorfer Landtag vertreten wird.

Von Felix Ebert, Markus Hametner, Stefan Kloiber und Sören Müller-Hansen

SZ PlusSPD-Wahlsieg im Saarland
:Wie Anke Rehlinger Olaf Scholz hilft

Es ist - bei allem Respekt - nur das Saarland. Doch dank des großen Erfolgs der SPD bei der Landtagswahl kann sich auch der Kanzler bestätigt fühlen. Wie schwer wiegt die CDU-Niederlage für Parteichef Merz?

Von Nico Fried

Saarland
:Die Frau mit dem Spaten

Bei der ersten Landtagswahl seit dem Regierungswechsel in Berlin muss die CDU um die Macht bangen: Die Kontrahentin von der SPD liegt in Umfragen meilenweit vor Ministerpräsident Tobias Hans.

Von Gianna Niewel

Landtagswahlen 2022
:Zurück im Kopf-an-Kopf-Rennen

In der SPD gab es nach der Bundestagswahl die Hoffnung, auch die Landtagswahlen in NRW, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und im Saarland zu gewinnen. Aber der Schwung verliert an Kraft.

Von Mike Szymanski

Österreich
:Sammelbecken der Skeptiker

Impfgegner und Corona-Leugner kommen in Oberösterreich in den Landtag. Ihre Partei MFG schafft aus dem Stand 6,2 Prozent. Wie konnte das passieren?

Von Cathrin Kahlweit

Oberösterreich
:Impfskeptiker ziehen in Landtag ein

Bei den Landtagswahlen in Oberösterreich hat es am Sonntag eine Überraschung gegeben: Die Corona-Impfskeptiker der Liste Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) schaffen es bei ihrem ersten Antreten problemlos in den Landtag. Nach ersten Hochrechnungen ...

SZ PlusNach der gescheiterten Landtagswahl
:"Thüringen ist zu einer politischen Karikatur geworden"

Die Landtagswahl ist abgeblasen, der Neustart gescheitert. Eineinhalb Jahre nach der desaströsen Kemmerich-Wahl fragt man sich in Thüringen: Wie nur soll es weitergehen?

Von Ulrike Nimz

Thüringen
:Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Der Versuch des AfD-Fraktionsvorsitzenden, den Ministerpräsidenten im Landtag zu stürzen, misslingt. Dennoch steht die Minderheitsregierung vor einem großen Problem.

SZ PlusAfD-Klage in Karlsruhe
:War Merkels Rüge rechtswidrig?

Wer darf eine Kooperation mit der AfD in Thüringen verurteilen - nur die Parteipolitikerin Merkel oder auch die Kanzlerin Merkel? Mit dieser Streitfrage beschäftigt die AfD nun das Bundesverfassungsgericht.

Von Wolfgang Janisch

Unklare Mehrheiten
:Keine Neuwahlen in Thüringen

Nach monatelangem Streit haben Grüne und Linke den Antrag auf Auflösung des Landtages zurückgezogen. Damit regiert die rot-rot-grüne Minderheitskoalition unter Bodo Ramelow vorerst weiter. Doch leicht wird das nicht.

Von Antonie Rietzschel

SZ PlusLandtagswahl in Thüringen
:"Jedem muss klar sein, dass er Verantwortung für das Ganze trägt"

Wenn alles glattgeht, soll in Thüringen bald ein neuer Landtag gewählt werden. Aber wann geht schon alles glatt in Thüringen? CDU-Fraktionschef Mario Voigt über renitente Abweichler in den eigenen Reihen, die Nominierung von Hans-Georg Maaßen und ostdeutsches Selbstbewusstsein.

Interview von Ulrike Nimz und Antonie Rietzschel

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