Landtagswahlen

Sachsen

:Zur Wiederwahl ein Nudelholz und ein Buch von Sahra Wagenknecht

Wie Sachsens Ministerpräsident Kretschmer mit Stimmen der SPD, der Linken und aus dem BSW wiedergewählt wird – und die AfD sich an einem Störmanöver versucht.

MeinungSachsen

:Michael Kretschmer kann froh sein, aber leichter wird es jetzt nicht für ihn

Der CDU-Mann wird in Sachsen mithilfe von SPD, BSW und Linken als Ministerpräsident wiedergewählt. Mit Störmanövern ist weiterhin jederzeit zu rechnen, vor allem, aber nicht nur von rechts.

Thüringen

:Fachlich kompetent, aber von Tag eins an umstritten

Umweltminister Thilo Kummer ist Nebenerwerbslandwirt und war lange bei der Linken. Als junger Mann hatte er Verbindungen zur Stasi, doch politische Probleme könnte ihm etwas anderes bereiten.

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen

:Ausgang ungewiss

In Sachsen wird der Ministerpräsident gewählt, doch der kleinen Koalition aus CDU und SPD fehlen zehn Stimmen zur Mehrheit. Welche Szenarien sind denkbar? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Thüringen

:Politpremiere in Thüringen

In Erfurt regiert die CDU künftig mit SPD und BSW. Die entscheidenden Stimmen zur Wahl von Mario Voigt zum Ministerpräsidenten kommen von der Linkspartei.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Wacklige Landtagskoalitionen: Wie Thüringen und Brandenburg damit umgehen

Die Regierungsbündnisse in Brandenburg und Thüringen haben keine oder nur eine sehr knappe Mehrheit. Ist das die neue Normalität?

Thüringen

:Eine Wahl mit Sprengkraft

Am Donnerstag soll Mario Voigt in Thüringen zum Ministerpräsidenten gekürt werden. Seine Koalition aus CDU, BSW und SPD hat allerdings keine Mehrheit. Das eröffnet der AfD Spielraum für Störmanöver. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

BSW in Thüringen

:Antreten für „die Sahra“

Das Thüringer BSW stimmt dem Koalitionsvertrag mit CDU und SPD zu. Fast könnte man meinen, nun herrsche pure Harmonie zwischen den Thüringern und ihrer Bundesvorsitzenden. Aber nur fast.

Sachsen

:CDU und SPD einigen sich auf Koalition

Christdemokraten und Sozialdemokraten stellen den Koalitionsvertrag für ihre angestrebte Minderheitsregierung vor. Doch der fehlen zehn Stimmen im Landtag.

AfD und Unternehmen

:„Wer hetzt, wird rausgeschmissen“

Jeder Dritte hat am Arbeitsplatz schon einmal rechtsextremes Verhalten erlebt. Auch beim Mittelständler Heinz-Glas gab es Vorfälle. Bis die Firma tat, was sich viele nicht trauen - hart durchzugreifen.

MeinungSachsen

:Höchste Zeit, dass sich die CDU in Demut übt

Michael Kretschmer will mit der Sieben-Prozent-SPD eine Minderheitsregierung bilden. Ein großes Wagnis, wie beide Partner finden. Jetzt sind ganz neue Fähigkeiten gefragt.

Sachsen

:Letzte Ausfahrt Minderheitsregierung

Eine „Brombeerkoalition“ aus CDU, BSW und SPD wird es in Sachsen nicht geben. Doch ohne die Partei Sahra Wagenknechts ist eine Mehrheit im Landtag nicht in Sicht. Wie geht es weiter mit Ministerpräsident Kretschmer?

Nach der Landtagswahl

:Sondierungsgespräche in Sachsen abgebrochen

Man habe sich mit der CDU und der SPD bei der sogenannten Friedensformel nicht einigen können, teilt das BSW mit. Ministerpräsident Kretschmer gibt Sahra Wagenknecht die Schuld am Scheitern. Sie dagegen sieht die Verantwortung bei den anderen Parteien.

Thüringen

:CDU, SPD und BSW einigen sich offenbar auf Formulierung zum Ukraine-Krieg

Die Sondierungen gerieten immer wieder ins Stocken, nun haben sich die drei Parteien zumindest wohl auf ein gemeinsames Papier geeinigt. BSW-Chefin Wagenknecht scheint nicht begeistert.

Sachsen

:SPD unterbricht Sondierungen mit BSW nach Zustimmung zu AfD-Antrag

Ein Teil der BSW-Fraktion im sächsischen Landtag hat für einen Corona-Untersuchungsausschuss gestimmt – beantragt von der AfD. Das ist für die SPD „nicht hinnehmbar“.

Thüringen

:Ein bisschen Unfrieden

Zwei Monate nach der Wahl hat Thüringen noch keine Regierung. Das liegt vor allem am Bündnis Sahra Wagenknecht, das Forderungen stellt, die die CDU nicht mittragen kann. Trotzdem könnte ein Kompromiss gelingen.

Kajak fahren mit Steffen Mau

:„Das ziehen wir jetzt durch“

Steffen Mau ist Deutschlands derzeit wohl gefragtester Soziologe. Zum Abschalten zieht es ihn aufs Wasser. Eine Kajakfahrt unter erschwerten Bedingungen.

MeinungOstdeutschland

:Sahra Wagenknecht pfeift – und die Ministerpräsidenten in spe springen

Die BSW-Chefin darf es als Coup verbuchen, was Michael Kretschmer, Mario Voigt und Dietmar Woidke per Zeitungsaufsatz geliefert haben: ein Unterwerfungssignal in Sachen Krieg und Frieden.

Politik und Gesellschaft

:Kommunikation ist doch nicht alles

Die gebeutelten Grünen, der matte Kanzler: Immer wieder heißt es, die Politik müsse „besser kommunizieren“. Was aber, wenn viele Menschen gar nicht mehr zuhören wollen?

Nach Landtagswahlen

:Ukraine-Krieg: Kretschmer, Voigt und Woidke für mehr diplomatische Bemühungen

In Sachsen, Thüringen und Brandenburg sind CDU beziehungsweise SPD für eine Regierung auf die Unterstützung des BSW angewiesen. Jetzt sprechen sich die drei Politiker in einem Gastbeitrag für eine zentrale Forderung der Partei Sahra Wagenknechts aus.

Sachsen

:„Mit Pessimismus erreicht man nichts“

In Dresden wird Alexander Dierks als Landtagspräsident gewählt. Anders als in Erfurt läuft der Auftakt recht reibungslos. Auch die AfD bekommt einen von vier Vizepräsidenten-Posten.

Thüringen

:Passt bloß auf

Dass die AfD ihre Stärke in Thüringen nutzen wird, um die Demokratie zu beschädigen, war auch Landtagsdirektor Jörg Hopfe klar. Es hat dann aber doch alle überrascht, dass die Rechtsextremen derart dreist sind. Und sicher ist: Das war erst der Anfang.

Debatte über ein Verbotsverfahren

:Die Angst, der AfD zu helfen

Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen nach dem Eklat von Thüringen ein Verbot der radikalen Partei beantragen. Doch in den Fraktionsführungen ist die Skepsis groß. Sie befürchten, dass ein Scheitern den Rechten erst recht helfen würde.

Parlamentarismus

:Wäre das Thüringen-Chaos auch in Bayerns Landtag möglich?

In Thüringen endete die erste Plenarsitzung mit einem Eklat. Die Wahl eines Parlamentspräsidenten wurde vertagt, die AfD legte den Landtag kurzzeitig lahm. Im Freistaat wäre das nicht so einfach.

MeinungDeutschland

:Die Einfallstore für die AfD müssen geschlossen werden

Im Thüringer Landtag versuchen die Rechtsextremisten, den Staat zu zersetzen – nachdem die anderen Parteien ihnen fahrlässig den Raum dafür gelassen haben. Das darf sich in anderen Bundesländern und im Bund nicht wiederholen.

Thüringer Landtag

:AfD scheitert auch in der Wahl um Posten der Vizepräsidentin

Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein schwieriger Start bevor.

Landtag in Thüringen

:Thüringer Landtag wählt CDU-Abgeordneten Thadäus König zum Präsidenten

Nach der einstweiligen Anordnung des Thüringer Verfassungsgerichts nimmt das Parlament seine konstituierende Sitzung wieder auf und ändert das Wahlverfahren. In der darauffolgenden Abstimmung setzt sich der CDU-Mann gegen Wiebke Muhsal von der AfD durch.

Thüringen

:Verfassungsrichter bremsen AfD ein

Nach einem Machtwort des Verfassungsgerichts in Thüringen, das den AfD-Alterspräsidenten Treutler in die Schranken weist, soll nun ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. Verfolgen Sie die Fortsetzung der konstituierenden Sitzung in Erfurt hier im Livestream.

Die AfD und die Demokratie

:Das Thüringen-Trauma

Die Missachtung demokratischer Spielregeln der AfD im Erfurter Landtag weckt historische Ängste. Nun steht die Wehrhaftigkeit der Verfassung zur Debatte.

Campact gegen AfD

:Wie viel Einmischung verträgt die Demokratie?

Vor den Landtagswahlen hat der Kampagnen-Verein Campact ausgewählte Kandidaten mit Hunderttausenden Euro unterstützt – um die AfD zu schwächen. Das löst nun Debatten aus. Sogar Grüne und Linke sind unzufrieden.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Eklat im Thüringer Landtag: Die AfD will eine andere Republik

Nach einer chaotischen ersten Landtagssitzung soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Was die AfD mit der Farce bezwecken will.

Thüringer Landtag

:Rechtsbruch mit Ansage

In Thüringen hat die AfD eine bewährte Methode autoritär-populistischer Parteien benutzt: Sie setzt die Regeln der Demokratie ein, um demokratische Institutionen vorzuführen und zu beschädigen.

Nach erster Landtagssitzung

:Thüringens Innenminister Maier plädiert für AfD-Verbotsverfahren

Die Ereignisse in der chaotischen ersten Landtagssitzung hätten gezeigt, dass die Partei „aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht“, findet der SPD-Politiker. Die AfD weist die Vorwürfe zurück.

MeinungThüringen

:Der Populismus der AfD ist eine Strategie und kein Schicksal

Eine Lehre aus diesem Donnerstag in Thüringen ist: Mit den Erpressern dieser Partei verhandelt man nicht. Was um Himmels willen jetzt zu tun ist, damit diese Autoritären ihr Spiel nicht gewinnen.

Thüringen

:Mit neuer Geschäftsordnung gegen die AfD?

CDU und BSW wollen eine AfD-Landtagspräsidentin verhindern – das ist nicht so einfach. Vielleicht aber gibt es einen Ausweg aus dem juristischen Kuddelmuddel um den Start des neuen Thüringer Parlaments.

Nach Wahlniederlagen in Ostdeutschland

:Grünen-Parteispitze tritt geschlossen zurück

Ricarda Lang und Omid Nouripour reagieren damit auf die Niederlagen bei den jüngsten Landtagswahlen. Der gesamte Vorstand soll im November neu gewählt werden. Robert Habeck fordert auch eine Debatte über die Kanzlerkandidatur.

Thüringen

:Björn Höckes Statthalter

Jürgen Treutler ist 73 und in der AfD. Deshalb kommt ihm in Thüringen jetzt eine prominente Rolle zu: Als Alterspräsident wird er die erste Sitzung des Landtags eröffnen.

Demokratie

:Ich oder der Abgrund

Woidke, Kretschmer, Wagenknecht: Der Osten wählt taktisch, vor allem jedoch wählt er Personen. Das hat gegen die AfD geholfen. Aber es schafft ein gefährliches Problem.

LiveLandtagswahl

:Die Wahlergebnisse in Brandenburg live

Die SPD gewinnt der Hochrechnung zufolge ein knappes Rennen um den Wahlsieg. Welche Koalitionen sind möglich? Und wie stimmen die Wahlkreise ab? Verfolgen Sie hier die Ergebnisse in Grafiken.

Landtagswahl in Brandenburg

:Wie die Wahlkreise abstimmen

Welche Partei kann die meisten Wählenden überzeugen? Wer gewinnt die Direktmandate? Analysen der Ergebnisse der Landtagswahl in allen 44 brandenburgischen Wahlkreisen – mit Grafiken und Karten.

Sachsen und Thüringen

:Kompromisse und Schmerzgrenzen

In Sachsen und Thüringen verlieren die Parteien der Bundesregierung das Vertrauen der Wähler. SZ-Leserinnen und -Leser machen aber nicht nur die Ampelkoalition für die Erfolge der AfD verantwortlich.

Bodo Ramelow bei „Markus Lanz“

:Bis das Licht ausgeht

In den Tagen seiner größten politischen Niederlage zeigt Thüringens scheidender Ministerpräsident Bodo Ramelow bei „Markus Lanz“ die Kunst des Verlierens.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Jugendarbeit in Sachsen: Rechte Parolen und zu wenig Geld

Viele junge Menschen wählen die AfD und teilen rechtsextremes Gedankengut. Was heißt das für Sozialarbeiter und Streetworker?

SZ JetztRechtsruck

:Auf in den Osten!

Nach den Landtagswahlen wollen Freunde unserer Autorin den Osten meiden. Das wäre eine Kapitulation – und unsolidarisch. Wie also besser damit umgehen?

Fraktionsklausuren

:Wie lange hält die Ampel-Koalition noch durch?

Nach den Landtagswahlen ist die SPD tief verunsichert, die FDP wirkt immer aggressiver. Und auch der Kanzler gerät in Bedrängnis.

Sachsen nach der Wahl

:Wir waren Helden

Die CDU in Sachsen verstand sich immer als einzig wahre Staatspartei. Bei dieser Wahl war ihr Erfolg denkbar knapp. Alles riecht nach letzter Chance. Nur, wie gut kann jemand kämpfen, der noch nie verloren hat?

Wahlverhalten

:Rechtspopulismus spaltet die Geschlechter

Männer neigen ausweislich der jüngsten Landtagswahlen eher der extremen Rechten zu als Frauen. Warum ist das so? Und wird das so bleiben?

Sachsen und Thüringen

:Achtung, Stolperfallen!

Bilde aus drei Parteien ohne Mehrheit eine stabile Regierung: Vor dieser Aufgabe steht CDU-Chef Voigt in Thüringen. Da hat es sein Kollege Kretschmer in Sachsen leichter – eine Mehrheit ließe sich finden.

MeinungOstdeutschland

:Für Sahra Wagenknechts Partei schlägt die Stunde der Wahrheit

Das BSW kann sich um die Demokratie verdient machen in Sachsen und Thüringen. Sicher aber ist: Von dieser Entscheidung hängt seine Zukunft ab.