Euro Hawk

ExklusivNeue Drohne für die Bundeswehr

:Warnung vor dem zweiten "Euro Hawk"

Verteidigungsministerin von der Leyen setzt als Ersatz für den gescheiterten "Euro Hawk" auf "Triton" aus den USA. Doch Gutachter warnen vor Risiken bei der Zulassung der neuen Aufklärungsdrohne.

Verteidigungsministerin von der Leyen hat ihren Staatssekretär Beemelmans in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Er war zuletzt unter Druck geraten, weil er eine Zahlung von 55 Millionen Euro am Parlament vorbei freigegeben hatte. Auch ein Abteilungsleiter muss gehen.

Verteidigungspolitik

:Im Dickicht des Beschaffungswesens

Ursula von der Leyen muss sich mit einem Thema beschäftigen, bei dem Verteidigungsminister fast nur verlieren können: den Rüstungskäufen für die Bundeswehr. Wegen der jüngsten Probleme bei der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" steht vor allem ein Mann heftig in der Kritik: Staatssekretär Stéphane Beemelmans.

Probleme bei der Bundeswehr

:Raketen im Wert von zwei Millionen Euro versenkt

Droht der Bundeswehr nach "Euro Hawk" und "Eurofighter" das nächste Flop-Projekt? Nach einem Medienbericht wurden von der Korvette "Magdeburg" Ende Mai zwei Raketen im Wert von jeweils einer Million Euro abgeschossen - die dann ungeplant ins Meer stürzten.

MeinungDe Maizière vor U-Ausschuss

:Hilflos vor der Rüstungsindustrie

Kanzlerin Merkel will Verteidigungsminister de Maizière halten, auch wenn er sich bei der "Euro Hawk"-Drohne verhaspelt. Die Chance zum ehrenvollen Rückzug hat der Verteidigungsminister verpasst. Doch die Affäre hat noch eine weitere bedeutende Konsequenz.

U-Ausschuss zum "Euro Hawk"

:De Maizière sitzt die Abrechnung aus

Er hält stand: Stunde um Stunde befragt der U-Ausschuss den Verteidigungsminister zur Affäre um das Drohnen-Projekt "Euro Hawk". Thomas de Maizière wirkt nicht so, als mache ihm das was aus. Seine Argumentation steht - und sei sie noch so konfus. Die Opposition wütet.

U-Ausschuss zum "Euro Hawk"

:Opposition widerspricht de Maizières Version

Ein paar sprachliche Fehler einräumen und ansonsten auf länger zurückliegende "Geburtsfehler" beim "Euro Hawk"-Projekt verweisen - das ist die Argumentationslinie von Thomas de Maizière im Drohnen-Untersuchungsausschuss. Doch die Opposition will die Erklärungen des Verteidigungsministers nicht gelten lassen. Sie hält ihn für "überfordert".

Wie "gute, alte Kumpels": Die Opposition greift Verteidigungs-Staatssekretär Beemelmans an. Er habe Minister de Maizière im Untersuchungsausschuss zum "Euro Hawk"-Debakel nur deshalb in Schutz genommen, um seinen Job zu behalten. Nun werde man de Maizière am Mittwoch umso intensiver befragen.

Im "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss sprechen an diesem Montag die Verantwortlichen der Herstellerfirmen. Ihrer Meinung nach ist der Stopp des Drohnen-Programms ein Fehler - und die Schätzung der Zusatzkosten übertrieben. Verteidigungsminister de Maizière bekommt vor seinem Auftritt im Ausschuss volle Rückendeckung von Kanzlerin Merkel.

MeinungSpähaffäre und Drohnen-Debakel

:Regierung am Hungerast

Schwarz-Gelb sei die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung, sagt Merkel. Gemessen daran hatscht die Truppe ziemlich desolat daher. Im Umgang mit dem Drohnen-Debakel und der Ausspähaffäre legen die Kanzlerin und ihre Minister besonderen Wert darauf, genau zu wissen, was sie nicht wussten. So macht sich die Regierung selbst das Leben schwer.

Amerikanischer Geheimdienst und Bundeswehr

:NSA war an Drohnenprojekt "Euro Hawk" beteiligt

Die Verträge waren schon unterschrieben: Wie das Verteidigungsministerium jetzt bestätigte, hat der amerikansiche Geheimdienst NSA Kommunikations- und Verschlüsselungsgeräte für das Projekt bereitgestellt. Die Linkspartei glaubt, dass die NSA dadurch Zugang zu den Aufklärungsdaten der Drohne gehabt hätte.

"Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss

:Überrascht von der eigenen E-Mail

Eine in Vergessenheit geratene E-Mail bringt Verteidigungsminister de Maizière erneut in Erklärungsnot. Der für das "Euro Hawk"-Projekt zuständige Beamte rät darin vom Kauf der Drohne ab. Vor dem Untersuchungsausschuss wird er an dieses Schreiben erinnert. Der Verdacht liegt nahe: de Maizière hatte von dem Debakel früher erfahren, als er zugeben mag.

Affäre um "Euro Hawk"-Drohne

:Neue Dokumente belasten de Maizière

Auf Verteidigungsminister de Maizière kommen im Untersuchungsausschuss zur "Euro Hawk"-Affäre unangenehme Fragen zu. Ein neues Dokument belastet den CDU-Politiker stark. Demnach könnte er viel früher über das drohende Aus des Projekts informiert gewesen sein, als er zugeben mag.

Affäre um "Euro Hawk"-Drohne

:Rechnungshof macht Verteidigungsministerium schwere Vorwürfe

Hätte das Drohnenprojekt schon vor der Amtszeit von Thomas de Maizière gestoppt werden müssen? Eine Prüferin des Bundesrechnungshofes wirft dem Verteidigungsministerium schwere Versäumnisse vor: Schon 2009 sollen die Zulassungsprobleme bekannt gewesen sein.

Euro-Hawk-Affäre

:Opposition sieht de Maizière schwer belastet

Statt zu handeln habe sich de Maizière hinter Aktendeckeln versteckt. Im Untersuchungsausschuss werfen SPD und Grüne dem Verteidigungsminister vor, die Probleme um die Drohnen ignoriert zu haben - und zwar schon seit 2011.

Merkels Kabinett in der Späh- und Drohnenaffäre

:Männer mit Makel

Jetzt ist Pofalla dran. Was wusste der Kanzleramtschef über die Internet-Spähprogramme? SPD und Grüne setzen ihn unter Druck. Nach Verteidigungsminister de Maizière und Innenminister Friedrich ist er schon das dritte leichte Ziel im Wahlkampf. Merkels patzendes Personal gibt der Opposition neuen Schwung.

Scharping vor Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss

:Tag für Nostalgiker

Ex-Verteidigungsminister Scharping sagt vor dem Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre aus. Das Ziel der SPD: Dem amtierenden Minister de Maizière am Zeug flicken. Die Union will dagegen Rot-Grün eine Mitverantwortung zuschieben.

Untersuchungsausschuss zur "Euro Hawk"-Affäre

:Vorgänger widersprechen de Maizière

Das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" endete im Debakel - Verteidigungsminister de Maizière spricht von schlechtem Informationsfluss im Ministerium. Doch seine Amtsvorgänger Scharping und Jung waren nach eigenen Angaben stets informiert.

MeinungDrohnen-Untersuchungsausschuss

:Die zwei Fehler de Maizières

Probleme ja, aber keine unlösbaren - mit seiner kruden Argumentation zum "Euro Hawk" hat Verteidigungsminister de Maizière sich selbst in Schwierigkeiten manövriert. An diesem Montag beginnt der Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt. Die Liste der ersten Zeugen klingt fast beängstigend.

Nach dem Drohnendebakel soll es nun einem Medienbericht zufolge massive Probleme bei der Zulassung des neuen Airbus-Transportflugzeugs A400M geben. Grund dafür seien Fehler im Kaufvertrag.

Viel wird sie wohl nicht einbringen: Nach dem gescheiterten Drohnenprojekt plant das Verteidigungsministerium einem Medienbericht zufolge, "Euro Hawk" an die NASA oder die US-Luftwaffe zu verkaufen.

ExklusivAffäre um Drohne "Euro Hawk"

:Dokument erschüttert de Maizières Glaubwürdigkeit

Verteidigungsminister de Maizière gerät im Zusammenhang mit dem Drohnen-Debakel zunehmend unter Druck. Ein Papier zur Vorbereitung auf ein Treffen mit Abgeordneten der Koalition, das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt, belegt: Der Minister kannte die Probleme mit "Euro Hawk" genau und frühzeitig.

Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss

:De Maizières zweifelhafter Hubschrauber-Deal

Bemerkenswert unaufgeregt nimmt der Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Projekt seine Arbeit auf. Für den Minister wird es trotzdem unangenehm - wegen eines fragwürdigen Großauftrags für Hubschrauber.

Euro-Hawk-Affäre und de Maizière

:Tage des Missmuts

Für Thomas de Maizière hat auch diese Woche wenig Erfreuliches parat: Erst werden die Ergebnisse einer Umfrage zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. Am Mittwoch konstituiert sich dann der Untersuchungsausschuss zum Drohnen-Debakel. Und es gibt weitere Vorwürfe.

Plötzlich soll es ganz schnell gehen: Vom kommenden Mittwoch an befasst sich ein Untersuchungsausschuss mit dem gescheiterten Drohnen-Projekt "Euro Hawk". Anfang September, pünktlich vor der Bundestagswahl, soll alles vorbei sein, Abschlussbericht inklusive. Der Bundesrechnungshof erhebt schon jetzt schwere Kritik zu einer Detailfrage.

Die Frage, ob sich der Verteidigungsminister selbst widersprochen hat, ist keine Nebensächlichkeit. Es ist die zentrale Frage. Denn ein Minister, der nicht glaubwürdig ist, ist auch nicht mehr haltbar. Wäre de Maizière für Merkel nicht so wichtig, er hätte schon längst gehen müssen.

Chronologie zu "Euro Hawk"

:De Maizières Woche der Widersprüche

Untersuchungsausschuss oder Rücktritt: Vor diese Wahl stellt SPD-Chef Gabriel den umstrittenen Verteidigungsminister de Maizière. Immer wichtiger wird die Frage: Wann hat er was zum Debakel mit der Drohne "Euro Hawk" gewusst und gesagt? Eine Chronologie der Widersprüche.

Das Scheitern des "Euro Hawk"-Projekts muss vor den Untersuchungsausschuss. Wann genau dies geschehen soll, ist allerdings unklar. Denn Regierung und Opposition sind sich uneins, was überhaupt Gegenstand der Untersuchung sein soll.

ExklusivDe Maizières Infomappe zu "Euro Hawk"

:Persönlich quittiert

Aktenzeichen 75-60-00: Verteidigungsminister de Maizière wurde im Dezember 2012 auf sechs Seiten über die Probleme beim "Euro Hawk" informiert. Da er den Erhalt der Mappe quittiert hat, wird klar: Der CDU-Politiker war viel früher schriftlich über die Risiken bei der Zulassung der Drohne informiert als bisher zugegeben.

De Maizière und die "Euro Hawk"-Affäre

:Bundeswehrverband verteidigt Verteidigungsminister

Irgendwann müsse Schluss sein mit dem ewigen Neubeginn: Der Bundeswehrverband spricht sich in einem Zeitungsbericht für den Verbleib von Thomas de Maizière aus. Aus der Opposition muss sich der Verteidigungsminister weiter heftige Kritik gefallen lassen - Linkenfraktionschef Gysi fordert seinen Rücktritt.

MeinungAffäre um die Drohne "Euro Hawk"

:Minister mangels Alternative

Bis zu den Knien im Wasser: Verteidigungsminister de Maizière gibt sich im Hochwassergebiet als Mann der Tatkraft. Trotzdem wird der Ruf nach einem Rücktritt immer lauter. Doch danach sieht es im Moment nicht aus - auch weil der Kanzlerin ein adäquater Ersatz fehlt.

Debakel um Drohne "Euro Hawk"

:Untersuchungsausschuss kommt noch vor der Wahl

Die SPD geht auf Konfrontationskurs: Fraktionschef Steinmeier macht den Weg frei für einen Untersuchungsauschuss über das "Euro Hawk"-Debakel noch vor der Bundestagswahl. Dort will die Union auch den SPD-Kanzlerkandidaten und früheren Finanzminister Steinbrück vorladen.

MeinungDe Maizière in der "Euro-Hawk"-Affäre

:Verheddert in den eigenen Sätzen

Wie viel Geld ging eigentlich dadurch verloren, dass das Verteidigungsministerium so lange mit einer Entscheidung in Sachen "Euro Hawk" gewartet hat? Über solche Sachfragen wird gar nicht mehr geredet. Stattdessen wird die Diskussion auf das Grundmuster eines Vorabendkrimis reduziert. Das hat de Maizière allerdings selbst verursacht.

"Euro Hawk"-Affäre

:Generalinspekteur räumt Fehler bei Drohnen-Debakel ein

"Diesen Schuh muss ich mir anziehen": Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat Versäumnisse in der "Euro Hawk"-Affäre eingeräumt. Er hätte früher auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen, sagte er einem Medienbericht zufolge. Derweil wachsen die Zweifel an der Darstellung von Verteidigungsminister de Mazière.

Debakel um Euro Hawk

:FDP rückt von de Maizière ab

Die Euro-Hawk-Affäre belastet zunehmend das Klima in der schwarz-gelben Koalition: FDP-Generalsekretär Döring wirft Verteidigungsminister de Maizière indirekt vor, die politische Brisanz von Informationen über das drohende Debakel zunächst verkannt zu haben. Die Opposition findet sogar, de Maizière rede sich "um Kopf und Kragen".

Aufklärung des "Euro Hawk"-Debakels

:Woran de Maizières Verteidigungsstrategie scheitern könnte

Bis zuletzt will der Verteidigungsminister nicht über den Ernst der Lage beim "Euro Hawk" informiert gewesen sein. Mit dieser Erklärung ist de Maizière ein erhebliches Risiko eingegangen. Sollte ihm nachgewiesen werden, dass er doch vor jenem 13. Mai unterrichtet wurde, hat er ein Problem - die Aufklärungsdrohne war offenbar Thema beim Besuch des "Donaukuriers" fünf Tage zuvor.

TV-Kritik zum "Euro Hawk"-Debakel

:Thomas, deine Misere

Siebenmal hat sich Drohnen-Minister de Maizière am Mittwoch erklärt: Dreimal vor dem Parlament, einmal vor der Hauptstadtpresse, dreimal im Fernsehen. Nur in Anne Wills Talkrunde gibt es eine wirklich kritische Auseinandersetzung mit der "Euro Hawk"-Affäre. Dort war der Minister jedoch gar nicht zu Gast.

Die politische Laufbahn von Thomas de Maizière

:Merkels letzter Mann

Thomas de Maizière galt in der CDU als verlässlicher Allrounder, Mann der Zukunft und manchen gar als potenzieller Kanzler - bis die "Euro Hawk"-Probleme ans Licht kamen. Der 59-Jährige steht loyal zu Angela Merkel. Er ist der letzte verbliebene Minister, der aus ihrem inneren Machtzirkel kommt. De Maiziéres Karriere in Bildern.

Chronik der Euro-Hawk-Affäre

:Rechnungshofbericht schont de Maizière

Fehler vom Anfang bis zum Ende: Die Verantwortlichen des "Euro-Hawk" bekommen vom Bundesrechnungshof reichlich Tadel. Minister de Maizière jedoch wird entlastet. Denn die Wurzeln des Fiaskos legte offenbar ein anderer CDU-Mann.

MeinungAus für "Euro Hawk"

:Fast wie im kalten Krieg

Verteidigungsminister de Maizière muss den Abgeordneten heute das Euro-Hawk-Debakel erklären. Angeschlagen ist er auch aus eigenem Verschulden. Ob er zurücktreten muss, wie es die dankbare Opposition fordert, ist aber keineswegs schon ausgemacht. Klar ist hingegen: Das gescheiterte Drohnenprojekt offenbart grundlegende Probleme der Bundeswehr bei der Beschaffung von Waffen.

"Euro Hawk"-Debakel

:SPD fordert in Drohnen-Affäre personelle Konsequenzen

"Ein Bauernopfer wird nicht ausreichen": Nach dem Debakel um das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" zweifelt SPD-Politiker Oppermann daran, dass de Maizière noch lange im Amt bleiben kann. Grüne und Linke verlangen Aufklärung vom Verteidigungsminister - und drohen mit einem Untersuchungsausschuss.

Das gescheiterte Drohnen-Projekt "Euro Hawk" bringt Verteidigungsminister de Maizière immer stärker in Bedrängnis. Am Mittwoch muss er sich vor dem Parlament erklären. Schon vorher setzt ihn die Opposition unter Druck: Grünen-Fraktionschef Trittin droht mit einem Untersuchungsausschuss.

Drohnen-Debakel

:Bundeswehr wollte "Euro Hawk"-Unterlagen löschen

Geheime Akten, versuchte Löschungen: In der Affäre um das gestoppte "Euro Hawk"-Projekt wollten Bundeswehr-Behörden nach Medienberichten wichtige Vorgänge vertuschen. Kritik schlägt Verteidigungsminister Thomas de Maizière inzwischen auch vom Koalitionspartner FDP entgegen.

Hat eine Seite nicht geliefert, was vereinbart war? Deutsche Prüfer durften zentrale Unterlagen über die Drohne "Euro Hawk" nur in Räumen des US-Herstellers Northrop Grumman einsehen. Für die Zulassung fehlten aber am Ende trotzdem Dokumente.

Debatte um "Euro Hawk"

:De Maizière liefert Daten-CD zur Drohnen-Affäre

Alle fünf Bundestagsfraktionen haben umfangreiches Datenmaterial zur "Euro-Hawk"-Projekt erhalten. Die Dokumente befinden sich auf einer CD und stammen aus dem Büro von Verteidigungsminister de Maizière. Das älteste Dokument stammt noch aus der Zeit der rot-grünen Bundesregierung.

"Grobe Missachtung des Parlaments": Die SPD-Fraktion im Bundestag übt im Streit um das "Euro-Hawk"-Debakel scharfe Kritik und fordert Konsequenzen. Weil Fragen der Opposition nicht fristgerecht beantwortet wurden, sollen Verteidigungsminister de Maizière und die Regierung nun formell gerügt werden.

Euro-Hawk-Debakel der Bundeswehr

:System von vorgestern

Die Ausrüstung von Soldaten kommt zu spät und zu teuer: Schon 2010 empfahl eine Kommission, das Beschaffungswesen der Bundeswehr zu reformieren. Doch seither ist wenig passiert. Das Debakel um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" zeigt, was noch alles im Argen liegt.

Gescheitertes Drohnen-Projekt

:Bund muss weiter Millionen für "Euro Hawk" zahlen

Die Drohne wird nie von der Bundeswehr genutzt werden - dennoch kostet der "Euro Hawk" den Bund laut einem Zeitungsbericht weiterhin viel Geld. Fast 100 Millionen könnten durch vertragliche Verpflichtungen weiter in das Projekt fließen. Die Opposition fordert den sofortigen Stopp.

Im Verteidigungsministerium ist eine Investition in dreistelliger Millionenhöhe verbockt worden. Zentral mit dem Euro-Hawk-Projekt befasst war in den vergangenen Jahren jener Abteilungsleiter, den Thomas de Maizière nun die Aufarbeitung leiten lässt. Da kann man nur fragen: Geht's noch?