Affäre um "Euro Hawk"-Drohne Neue Dokumente belasten de Maizière

Auf Verteidigungsminister de Maizière kommen im Untersuchungsausschuss zur "Euro Hawk"-Affäre unangenehme Fragen zu. Ein neues Dokument belastet den CDU-Politiker stark. Demnach könnte er viel früher über das drohende Aus des Projekts informiert gewesen sein, als er zugeben mag.

In der Affäre um die "Euro Hawk"-Drohne sind neue Details bekanntgeworden, die die Glaubwürdigkeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erschüttern. Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels konfrontierte am Mittwoch im Untersuchungsausschuss des Bundestags den Rüstungsabteilungsleiter Detlef Selhausen mit einer E-Mail, die dieser bereits am 19. Januar an das Büro des Staatsekretärs im Verteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans, geschrieben hatte. Darin warnte Selhausen vor einem unkontrollierbar werdenden "Euro Hawk"-Projekt: "Hier zeichnet sich eine dramatische Kostenexplosion ab". Alles werde um knapp eine halbe Milliarde Euro teurer.

Selhausen kam in dem Schreiben, über das Spiegel Online als Erstes berichtete, zu dem Schluss, dass man die Anschaffung der Drohne neu überlegen müsse. "Nach meiner Einschätzung werde ich einen solche Maßnahme nicht empfehlen."

Am Mittwoch in Berlin antwortete Selhausen erst nach langem Schweigen. Er habe darin vermerkt, dass er die Zahlen noch mit seinen Experten abstimmen wolle, entgegnete der Abteilungsleiter und fügte hinzu, dass er nicht wisse, ob den Minister die Information erreicht habe. "Es sollte aber auf jeden Fall ein Problembewusstsein da sein", sagte Selhausen. Er ließ unerwähnt, wen genau er damit meinte.

De Maizière denkt nicht an einen Rücktritt

Eine Woche vor de Maizières Auftritt im Untersuchungsausschuss wirft die neueste Enthüllung jedenfalls weitere wichtige Fragen auf und bringt ihn schwer in Erklärungsnot. Denn aus dem Schreiben an die Büroleiterin von Staatssekretär Beemelmans geht hervor, dass das nähere Umfeld de Maizières über das vorzeitige Aus des "Euro Hawk" Kenntnis hatte.

Trotz der seit Wochen anhaltenden Kritik an seinem Umgang mit dem Drohnenprojekt bekräftigte de Maizière seinen Willen zum Verbleib im Amt. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können, sagte de Maizière der Stuttgarter Zeitung. "Ich habe so viel gesät, jetzt möchte ich mal ernten", fügte der Politiker hinzu, der zuvor Kanzleramts- sowie Bundesinnenminister war.