De Maizière vor U-Ausschuss Hilflos vor der Rüstungsindustrie

Kanzlerin Merkel will Verteidigungsminister de Maizière halten, auch wenn er sich bei der "Euro Hawk"-Drohne verhaspelt. Die Chance zum ehrenvollen Rückzug hat der Verteidigungsminister verpasst. Doch die Affäre hat noch eine weitere bedeutende Konsequenz.

Ein Kommentar von Joachim Käppner

Aus der Militärgeschichte sind viele Beispiele bekannt, bei denen ein zeitiger, halbwegs ehrenvoller Rückzug nach einer Niederlage viel Schlimmeres verhinderte. Das Mindeste, was sich vom Krisenmanagement Thomas de Maizières in der Euro-Hawk-Affäre sagen lässt, ist: Diese Gelegenheit hat er gleich zu Beginn gründlich versäumt.

Stattdessen verhaspelte sich der Verteidigungsminister in einer Rechtfertigungsarie, was er wann nicht gewusst habe, was eine entscheidungsreife Vorlage und was der Dienstweg sei und was nicht. Das politische Problem, das aus diesem Versuch entstand, stets nur so viel zuzugeben wie unvermeidbar war, beschädigte ausgerechnet seinen stärksten Trumpf: die Glaubwürdigkeit.

Sie hätte er bewahren können, wenn er seinen Anteil und den seines Hauses am Drohnendebakel von Beginn an offen bekannt hätte: Ja, wir haben die Probleme mit der Zulassung des Euro Hawk unterschätzt. Wie de Maizière zu Recht beklagte, hatten dies seine Vorgänger auch getan. Hier stand er nur am Ende einer langen Kette der Versäumnisse.

Der Untersuchungsausschuss, vor dem der Minister sich am Mittwoch rechtfertigte, brachte kein eindeutiges Ergebnis. Bevor noch der erste Aktendeckel geöffnet wurde, hatten die Parteien im Furor des Wahlkampfs schon ihr Wunschergebnis als Wahrheit verkündet: Die Union sah keinen Grund für den Rücktritt de Maizières, die Opposition forderte seine Demission.

Ergebnis: Unentschieden

Dieser Ausschuss war, anders als jener, der die unfassbaren Versäumnisse von Polizei und Geheimdiensten im NSU-Skandal zu Tage förderte, keine Sternstunde des Parlamentarismus. Sein Ergebnis ist eine Art Unentschieden. De Maizières allerletzte Auffanglinie, er habe die Probleme mit der Drohne irgendwie schon gekannt, aber bis zuletzt für lösbar gehalten, war kaum zu durchbrechen - zumal sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans alle Schuld auf sich nahm, als sei er ein Gardist, der sich für seinen König ins feindliche Feuer wirft.

Die Kanzlerin will den Minister halten; er dürfte nun das Schlimmste überstanden haben und wird bleiben, obwohl Politiker schon aus weit geringeren Gründen zurückgetreten sind. Sein Ruf als starker Mann der Regierung freilich ist schwer angekratzt. Ausgerechnet der Minister, der das Dienen predigte und mit viel Kompetenz den Saustall auszumisten begann, den er in Ministerium und Bundeswehr vorgefunden hatte, gerierte sich, als die Krise ihn selber betraf, eher als Beamter, welcher der Verantwortung möglichst auszuweichen versucht.

Die Debatte dreht sich vor allem darum, ob der Minister gelogen hat. Zu sehr in den Hintergrund getreten ist das sehr teure Scheitern des Hightechprojekts. Der Staat wirkte, schon lange vor de Maizière, wieder einmal hilflos gegenüber der mächtigen Rüstungsindustrie. Hätte sich der Minister intensiver um den schlingernden Euro Hawk gekümmert, wäre dies vielleicht sogar die Gelegenheit gewesen, ihr zu zeigen, wer Herr im Hause ist. Vielleicht ist dieses Versäumnis die bedeutendste Folge einer sommerlichen Affäre.