bedeckt München 32°

"Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss:Überrascht von der eigenen E-Mail

Thomas de Maiziere Euro Hawk

Thomas de Maizière beginnt am Mittwoch seine Sommerreise in Stuttgart.

(Foto: dpa)

Eine in Vergessenheit geratene E-Mail bringt Verteidigungsminister de Maizière erneut in Erklärungsnot. Der für das "Euro Hawk"-Projekt zuständige Beamte rät darin vom Kauf der Drohne ab. Vor dem Untersuchungsausschuss wird er an dieses Schreiben erinnert. Der Verdacht liegt nahe: de Maizière hatte von dem Debakel früher erfahren, als er zugeben mag.

Detlef Selhausen liest und schweigt. Es ist ein langes Lesen und ein langes Schweigen. Das ist bemerkenswert, denn den Text, über den er sich beugt, hat er selbst geschrieben. Es handelt sich um eine E-Mail vom 19. Januar 2012. Und Detlef Selhausen hat sofort verstanden, welche Brisanz heute darin steckt. Deshalb liest und schweigt er erst mal weiter.

Selhausen ist Abteilungsleiter Rüstung im Verteidigungsministerium und Zeuge im Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk-Affäre. Selhausen sagt von sich selbst, er sei verantwortlich für das Projekt Euro Hawk, jene unbemannte Drohne, die mit einem Aufklärungssystem eine Lücke in der Ausrüstung der Bundeswehr schließen sollte. Wegen der fehlenden Zulassung für die Serie hat das Ministerium im Mai 2013 jedoch darauf verzichtet, neben dem Prototypen, der bereits in Deutschland steht, vier weitere Drohnen anzuschaffen.

Selhausen liest noch immer. So bleibt Zeit, seine bisherigen Einlassungen wiederzugeben. Zu Beginn seiner Vernehmung hat er eine gute Stunde lang einen Text referiert, wonach er das Projekt Euro Hawk keineswegs als gescheitert ansieht. Es seien nur nicht alle Entwicklungsziele erreicht worden. So kann man es natürlich auch sagen. Selhausen rechnet vor, dass etwa 300 Millionen Euro für das Aufklärungssystem Isis ausgegeben wurden, das die EADS-Tochter Cassidian gebaut hat. Isis könne nun zwar nicht in der Drohne fliegen, aber mit einem anderen Luftfahrzeug. Welches: offen. Kosten: ungewiss.

261 Millionen Euro Verlust könne "man nicht ausschließen"

Die Drohne selbst sei technisch flugfähig, nur fehle die notwendige Serienzulassung. Dass die für den Prototypen ausgegebenen 261 Millionen Euro als Verlust zu betrachten seien, könne man "nicht ausschließen", sagt Selhausen, es hänge davon ab, was mit dem Prototypen geschieht. Auf der anderen Seite, findet der Beamte, habe das Ministerium in all den Jahren bis zum Abbruch der Euro-Hawk-Beschaffung "einen nicht zu unterschätzenden Einblick" in Betrieb und Zulassung von unbemannten Luftfahrzeugen gewonnen. Diese könnten sich bei zukünftigen Projekten "gewinnbringend" auswirken. Man kann diese Bewertung vielleicht am besten mit einem Wort zusammenfassen: mutig.

Nach jeder Vernehmung folgt die Befragung durch die Vertreter der Fraktionen. Man kann deren Intention je nach Parteizugehörigkeit so beschreiben: Die Linke findet, dass das Projekt Euro Hawk im Jahr 2000 gar nicht hätte in Angriff genommen werden dürfen, weil es nur die Ausrichtung der Bundeswehr als Armee für Auslandseinsätze festigen soll. Die FDP hebt stets darauf ab, dass man die Entwicklung schon im 2004 hätte stoppen müssen, weil damals Zulassungsprobleme aufgetaucht seien, von denen sich das Projekt nie mehr erholt habe - ganz nebenbei läge nach dieser Theorie die Verantwortung allein bei der damaligen rot-grünen Regierung.