Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hat Versäumnisse in der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" eingeräumt. "Natürlich sind bei der Beschaffung Fehler gemacht worden", sagte er dem Magazin Der Spiegel. "Und natürlich hätte ich, zusammen mit anderen, früher auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen. Diesen Schuh muss ich mir anziehen."
Wieker hält es für möglich, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ihn wegen der Affäre entlässt. "Ich trage - zusammen mit anderen - große Verantwortung für das "Euro Hawk"-Projekt. Und wenn der Minister nun von personellen Konsequenzen spricht, dann gehöre ich natürlich zu dem Kreis derer, die damit gemeint sein könnten." Die Entscheidung habe sich der Minister selbst vorbehalten, sagte Wieker. "Ich bin Soldat, trage es mit Fassung, wir sind nicht unersetzlich."
Trotz des Zulassungsdebakels hofft Wieker, den "Euro Hawk" nach Abschluss der Testflüge im September dauerhaft einsetzen zu können. "Danach werden wir prüfen, ob die Drohne noch genutzt werden kann, wenn sie in den Einsätzen mit ihrer Aufklärungstechnik dringend benötigt wird."
"Ich glaube, er lügt"
In der Drohnenaffäre wachsen die Zweifel an der Darstellung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, er sei nach dem 1. März 2012 nicht weiter über das Scheitern des Projekts informiert worden.
"Ich glaube, er lügt", sagt der Grünen-Haushälter Tobias Lindner. "Er kann nicht einerseits behaupten, damals sei ihm das Problem nicht gravierend erschienen, aber 14 Monate später das genaue Gegenteil verbreiten. Dazwischen muss etwas passiert sein."
Nach Informationen des Spiegel beharrte de Maizière in einer Sitzung des Haushaltsausschusses darauf, auch mündlich nicht über die Probleme informiert worden zu sein. So etwas geschehe auf dem "Dienstweg" und nicht auf dem Flur oder im Aufzug, sagte er auf eine Frage des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler, ob ihm nicht in mündlichen Besprechungen etwas "zugeraunt" worden sei.
Der ehemalige Staatssekretär Walther Otremba zog im Spiegel de Maizières Erklärung in Zweifel, in seinem Ressort gebe es die Tradition, heikle Angelegenheiten vom Minister fernzuhalten. "Dass die Staatssekretäre im Verteidigungsressort traditionell möglichst viel ohne den Minister regeln, kann ich zumindest aus meiner Dienstzeit nicht bestätigen."