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Euro-Hawk-Affäre und de Maizière:Tage des Missmuts

Thomas de Maiziere in Afghanistan

Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Afghanistan

(Foto: dpa)

Für Thomas de Maizière hat auch diese Woche wenig Erfreuliches parat: Erst werden die Ergebnisse einer Umfrage zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. Am Mittwoch konstituiert sich dann der Untersuchungsausschuss zum Drohnen-Debakel. Und es gibt weitere Vorwürfe.

Es gibt, so weit darf man gehen, einige Menschen, die beim Verteidigungsminister höher im Kurs stehen als Oberst Kirsch. Oberst Kirsch, Vorname Ulrich, ist der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, und weil das so etwas wie die Soldatengewerkschaft ist, muss er regelmäßig den Quälgeist des Thomas de Maizière geben. Nun ist es nicht so, dass Kirsch die Rolle nicht genießen würde, am großen Auftritt hat er durchaus seine Freude, und an diesem Montag ist es wieder so weit. Da gehört ihm gleich morgens der große Saal der Bundespressekonferenz.

Es geht um die Ergebnisse einer sogenannten Zielgruppenbefragung, Thema: "Militärische Führungskräfte bewerten die Neuausrichtung der Bundeswehr". Im vergangenen Jahr hatte der Verband schon einmal die Ergebnisse einer solchen Befragung vorgestellt, damals hatten beinahe 90 Prozent Nachbesserungen verlangt, und es ist nicht davon auszugehen, dass die Großreform mittlerweile heiß geliebt wird. Entsprechend dürfte der Wochenauftakt für Thomas de Maizière ausfallen, nachdem es um ihn und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt zuletzt etwas ruhiger geworden war. Und auch der Rest dieser letzten regulären Sitzungswoche des Bundestags vor der Wahl dürfte es für den CDU-Mann nochmals in sich haben.

Am Mittwoch soll sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituieren, um die Vorgänge um die geplatzte Beschaffung der Aufklärungsdrohne zu erhellen. Bereits erwiesen ist, dass der Minister deutlich früher über das Ausmaß der Probleme informiert war, als er zunächst angegeben hatte - und auch wenn seine Parteifreunde versuchen werden, den Blick auf die Mitverantwortung seiner Amtsvorgänger zu richten, dürfte das Gremium noch ein paar für de Maizière unangenehme Informationen zutage fördern. Am Mittwoch aber geht es erst einmal darum, den Fahrplan festzulegen.

"Der Minister hat sich von der Industrie über den Tisch ziehen lassen"

Allerdings droht dem Minister weiterer Ärger durch einen Hubschrauber-Deal, der auch den Haushaltsausschuss beschäftigt. Es geht um die Reduzierung eines Großauftrags, die eigentlich Geld sparen sollte, tatsächlich aber kaum eine Ersparnis bringt. Statt, wie ursprünglich geplant, 202 Helikopter der Typen NH90 und Tiger zu kaufen, will das Verteidigungsministerium dem Hersteller Eurocopter nur noch insgesamt 139 Stück abnehmen. Im Gegenzug sollen 18 NH90 für die Marine beschafft werden, was in der Summe 157 Maschinen macht. Obwohl somit deutlich weniger Helikopter gekauft werden als vorgesehen, beträgt die Einsparung laut Vorlage des Finanzministeriums lediglich 224 Millionen Euro. Angesichts eines Gesamtvolumens von mehr als acht Milliarden Euro ist das bei Weitem nicht jener massive Spareffekt, den das Ministerium einst angekündigt hatte und der angesichts der reduzierten Stückzahl zu erwarten gewesen wäre.

Da de Maizière die Verhandlungen zuletzt zur Chefsache gemacht hatte, zielt die Opposition nun mit neuen Vorwürfen auf ihn. "Der Minister hat sich von der Industrie offenkundig über den Tisch ziehen lassen", so zitierte Spiegel Online den SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels. Das Ganze sei ein "lausiger Deal". Auf Nachfrage spricht er zudem von "Festwochen für EADS": Trotz der Bundeswehrreform müsse der Konzern, zu dem auch Eurocopter gehört, "keine Einbußen hinnehmen, sondern bekommt im Gegenteil noch neue Aufträge". Dazu passt, dass aus der Marine zwischenzeitlich eindeutig der Wunsch nach dem Modell eines anderen Herstellers gekommen war. Mit seiner Kritik hat Bartels auch den Euro Hawk im Blick, für den die EADS-Rüstungssparte Cassidian die Aufklärungselektronik geliefert hat. Die soll, nachdem die Zulassung der Drohne gescheitert ist, nun wohl in ein bemanntes Flugzeug montiert werden.

Die Vorwürfe seien "konstruiert und falsch"

Einen anderen Vorwurf wies das Verteidigungsministerium am Wochenende zurück. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hatte berichtet, das Ministerium habe den Bundestag jahrelang über das wahre Ausmaß von Drohnen-Unfällen bei der Bundeswehr im Unklaren gelassen. Abgeordnete seien falsch informiert worden, da die Bundeswehr über die Jahre von 871 Drohnen 124 durch Flugunfälle verloren habe - während in früheren Berichten des Ministeriums deutlich geringere Absturzzahlen angegeben waren.

Die Vorwürfe seien "konstruiert und falsch", teilte das Ministerium mit. Die Diskrepanz erkläre sich dadurch, dass in der aktuellen Antwort auf eine Frage der Linken-Fraktion nicht nur Abstürze enthalten seien, sondern auch Fälle, in denen Drohnen nach einer Störung per Fallschirm landen mussten und irreparabel beschädigt wurden. Bei der überwiegenden Zahl handele es sich hier um Kleindrohnen.

Da dürfte es den Minister freuen, dass zumindest aus der Türkei Erfreuliches vermeldet wird. Nachdem es zwischen den dort stationierten Bundeswehrsoldaten und ihren Gastgebern im Februar kräftig gekriselt hatte, wird nun berichtet, dass sich kürzlich einige Soldaten unter Anleitung eines lokalen Konditors in der Zubereitung der Süßspeise Baklava geübt hätten. Nachzulesen war das in der Wochenzeitung Bundeswehr aktuell, herausgegeben vom Ministerium. Man wird sehen, was es nächste Woche zu berichten gibt.