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Verteidigungspolitik:Im Dickicht des Beschaffungswesens

Von der Leyen besucht Soldaten im Senegal

Stürmische Zeiten für Ursula von der Leyen? Im Beschaffungswesen drohen ständig neue Skandale.

(Foto: dpa)

Ursula von der Leyen muss sich mit einem Thema beschäftigen, bei dem Verteidigungsminister fast nur verlieren können: den Rüstungskäufen für die Bundeswehr. Wegen der jüngsten Probleme bei der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" steht vor allem ein Mann heftig in der Kritik: Staatssekretär Stéphane Beemelmans.

Es war eine Nachricht der kuriosen Art, die in der vergangenen Woche die Runde machte. Leicht zugespitzt lautete sie: Der Euro Hawk ist wieder im Spiel.

Der Euro Hawk? Jene Aufklärungsdrohne, deren Beschaffung der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im vergangenen Jahr gestoppt hatte, um sich dann in Widersprüche zu verwickeln, deretwegen er fast zurückgetreten wäre? Jenes Fluggerät, das nach landläufiger Vorstellung längst eingemottet ist, nutzlos, weil es zu teuer geworden wäre, eine Zulassung zu bekommen? Die Nachricht löste nicht nur bei Kennern der wehrtechnischen Szenerie Erstaunen aus.

Und so kam sie zustande: Der Euro Hawk bestand stets aus zwei Komponenten - dem eigentlichen Fluggerät und dem Aufklärungssystem Isis. Als im vergangenen Jahr klar war, dass das Verteidigungsministerium mit dem Euro Hawk Millionen in den Sand gesetzt hatte, rechneten die Verantwortlichen stets vor, dass wegen Isis eben nicht alles umsonst gewesen sei: Das System könne man notfalls auch in ein anderes Fluggerät einbauen, etwa ein Passagierflugzeug - dann sei zumindest dieser Teil des Entwicklungsprojekts nicht umsonst gewesen.

Ein undankbarer Komplex

Nun aber stellt sich heraus, dass sämtliche angedachten Varianten deutlich teurer sind als erwartet - und zwar so teuer, dass man nicht mehr unendlich weit von jener Summe entfernt wäre, die eine Zulassung des Euro Hawk wohl noch gekostet hätte. Könnte die eigentlich gescheiterte Drohne also doch noch mal eine Option werden? So wird es wohl nicht kommen - doch die Posse ist nur eine von vielen Absurditäten, auf die man bei der Beschäftigung mit Rüstungsvorhaben trifft.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat während ihrer ersten beiden Monate im Amt einen Crashkurs in Sicherheitspolitik hinter sich gebracht, nun beginnt die Auseinandersetzung mit jenem Gebiet, das schon manchen Vorgänger ins Straucheln gebracht hat: mit dem sogenannten Beschaffungswesen. Hier drohen ständig neue Skandale, hier kann im Dickicht des Ministeriums samt nachgelagerter Behörden stets etwas aus dem Ruder laufen, ohne dass es oben ankommt.

Die neuste Entwicklung in Sachen Euro Hawk war das erste Indiz dafür, dass von der Leyen sich nun mit diesem undankbaren Komplex beschäftigen muss, am Mittwoch berichtete Spiegel Online über ein neues Ärgernis: Die Grünen werfen dem Verteidigungsministerium vor, knapp 55 Millionen Euro ausgegeben zu haben, ohne den Bundestag informiert und um seine Zustimmung gebeten zu haben.