"Wir ziehen die Reißleine": Das Verteidigungsministerium stoppte am Dienstag das Milliarden-Programm zur Anschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk. Der Grund sind massive Probleme bei der Zulassung des größten unbemannten Flugzeugs der Welt für den europäischen Luftraum. Der Bund hat damit einen dreistelligen Millionenbetrag vergeblich investiert.
Euro Hawk ist die europäische Version der US-Drohne Global Hawk des Konzerns Northrop Grumman. Sie ist mit spezieller Aufklärungstechnik des europäischen Konzerns EADS ausgestattet. Die Bundeswehr hatte die Anschaffung von fünf Exemplaren für insgesamt mehr als eine Milliarde Euro geplant. Erst ein Test-Exemplar wurde bisher ausgeliefert. Das Verteidigungsministerium erwägt nun, die Aufklärungstechnik in eine andere Drohne oder in ein bemanntes Flugzeug zu integrieren.
Die Luftwaffe hatte große Hoffnungen in die 13 Meter lange Drohne mit einer Spannweite von 35 Metern gesetzt. Sie kann in 20 Kilometer Höhe fliegen, mehr als 30 Stunden in der Luft bleiben und sollte das bereits ausgemusterte Aufklärungsflugzeug Breguet Atlantic (BR 1150) ablösen. Gleichzeitig erwägt das Verteidigungsministerium die Anschaffung von Kampfdrohnen für den Schutz deutscher Soldaten im Einsatz. Auch hier ist die Zulassung für den europäischen Luftraum unsicher. Dabei geht es vor allem darum, ob die unbemannten Flieger ausreichend für die Vermeidung von Kollisionen gerüstet sind.
Keine Perspektiven mehr
Bei den US-Drohnen kommt erschwerend hinzu, dass die Amerikaner Konstruktionsdetails von Rüstungsgütern nicht preisgeben wollen. Im Fall Euro Hawk sieht das Ministerium nun keine Perspektiven mehr für eine Anschaffung. "Wir haben keine Hoffnung, dass wir dieses Aufklärungsflugzeug zu einem geregelten, zuverlässigen Flugbetrieb in Deutschland führen können", hieß es aus dem Ministerium. "Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende." Schon die Musterzulassung, die einer Verkehrszulassung vorgeschaltet ist, wäre "nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand zu erreichen". Die Kosten für die notwendigen Qualifikationsnachweise für die Drohne werden auf 500 bis 600 Millionen Euro beziffert. "Selbst dabei verbliebe jedoch ein Risiko, dass die Musterzulassung in diesem Rahmen nicht erreicht werden würde", hieß es.
In die Entwicklung von Euro Hawk wurden bereits 508 Millionen Euro investiert. Hinzu kommen noch 158 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen und die Herstellung der Flugfähigkeit. Von den Entwicklungskosten entfallen 248 Millionen Euro auf die Aufklärungstechnik von EADS, die weiter genutzt werden soll. Die Verluste für den Bundeshaushalt durch die gescheiterte Anschaffung belaufen sich damit auf mehr als 300 Millionen Euro.
Dem Verteidigungsministerium war nach Angaben aus Regierungskreisen bereits seit Ende 2011 bekannt, dass eine Musterzulassung nur mit erheblichem Mehraufwand möglich ist. An diesem Mittwoch will sich der Verteidigungsausschuss des Bundestags mit dem Thema befassen.