Aus für "Euro Hawk":Fast wie im kalten Krieg

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Euro Hawk

Die unbemannte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk".

(Foto: dpa)

Verteidigungsminister de Maizière muss den Abgeordneten heute das Euro-Hawk-Debakel erklären. Angeschlagen ist er auch aus eigenem Verschulden. Ob er zurücktreten muss, wie es die dankbare Opposition fordert, ist aber keineswegs schon ausgemacht. Klar ist hingegen: Das gescheiterte Drohnenprojekt offenbart grundlegende Probleme der Bundeswehr bei der Beschaffung von Waffen.

Ein Kommentar von Joachim Käppner

Bei vielen Piloten hieß das Flugzeug "Witwenmacher" oder "Sargfighter". Von den 916 Exemplaren der Luftwaffe stürzte fast ein Drittel ab, mehr als 100 Menschen kamen dabei ums Leben - Verlustraten wie im Krieg. Von den Beschaffungsskandalen der Bundeswehr war keiner größer als jener um den Starfighter in den Sechzigerjahren. Nach heutigen Maßstäben wäre die Karriere des Politikers, der das Unheil durch eine Mischung aus Inkompetenz und Größenwahn mitverursacht hatte, am Ende gewesen. Doch dieser Politiker hieß Franz Josef Strauß, der wie stets die Hände in Unschuld wusch.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière übt dasselbe Amt aus. Nicht nur im Vergleich zum bulligen bayerischen Polit-Kondottiere Strauß ist er ein Pflichtmensch, der sich als Diener des Staates betrachtet und nicht als sein heimlicher Lenker. Gerade darum war er sogar als künftiger Kanzlerkandidat im Gespräch; nun aber muss er sich einer Affäre stellen, die nicht so abgründig ist wie jene um den Starfighter, die sich aber ebenfalls um einen Hightech-Flugapparat dreht und den Steuerzahler wohl sehr viel Geld kosten wird: die verpatzte Zulassung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk.

Die Liste fehlerhafter Rüstungsprojekte ist so lang, dass man fast geneigt sein könnte zu glauben: Nicht einmal Herakles könnte diesen Augiasstall ausmisten, in dem sich Rüstungsplaner und Industriepolitiker tummeln und es schaffen, dass so viele Großprojekte des Militärs so viel teurer werden, viel zu spät zur Truppe kommen und dann oft noch immer nicht ausgereift sind. Darauf aber wird sich Thomas de Maizière, wenn er an diesem Mittwoch seine Sicht des Euro-Hawk-Desasters darlegen wird, nicht hinausreden können. Offenkundig hat die Führungsspitze des Ministeriums schon vor mehr als einem Jahr gewusst, dass das Projekt vor dem Absturz stand.

Auch Maizières Vorgänger sind nicht unschuldig

Erstmals ist der Minister angeschlagen, auch aus eigenem Verschulden. Ob er zurücktreten muss, wie es die dankbare Opposition fordert, ist aber keineswegs schon ausgemacht. Für die Bundeswehr, in die er so viel Ruhe und Kompetenz gebracht hat, wäre das ein arger Schlag. Es wird vom Maß seiner persönlichen Verantwortung sowohl für das Scheitern des Projekts als auch für die Verschleierung dieses Scheiterns abhängen.

Das Gutachten des Rechnungshofes scheint ihn etwas zu entlasten, zumal auch seine Vorgänger nicht unschuldig sind. Innenminister Rudolf Seiters ist 1993 gegangen, obwohl ihn keine persönliche Schuld an dem missglückten Einsatz in Bad Kleinen traf, bei dem ein Polizist und ein RAF-Terrorist starben. Er hat auf ehrenhafte Weise die politische Verantwortung übernommen. Ein Minister kann aber auch um Amt und Ehre kämpfen. Das ist legitim, bisweilen gar der bessere Weg, gerade in der Berliner Empörungsrepublik. De Maizière hat die Standards des Ehrenmanns freilich sehr hoch gesetzt; entsprechend könnte die Fallhöhe sein.

Ein absurdes Lehrstück

Es geht dabei gar nicht allein um den Minister. Da ist auch die mangelhafte Fehlerkultur der Militärbürokratie, die zu kompliziert aufgestellt, ja zu eigensinnig ist. Doch das Problem ist viel grundsätzlicher. Offiziell folgt die Beschaffung in erster Linie den Bedürfnissen der Truppe. In Afghanistan stehen seit Kurzem ein paar Tiger-Kampfhubschrauber. Prototypen gab es schon zehn Jahre vor dem Einsatz. Aber der Helikopter war nicht da, als das erste Kontingent 2002 sein Lager in Kabul aufschlug. Er fehlte, als die Truppe von 2007 an in Hinterhalte geriet und Soldaten starben. Er absolvierte Testflüge in Deutschland, als die Bundeswehr 2011 die Taliban zurückdrängte; jetzt wird er den Abzug begleiten. Ein absurdes Lehrstück.

Die Strukturkommission der Bundeswehr hat 2010 deutlich effizientere Prozesse der Beschaffung verlangt. Dies wird aber nicht möglich sein, solange viele Projekte Maßnahmen zur Förderung der heimischen Rüstungsindustrie gleichkommen, die fast noch in Kategorien des Kalten Krieges arbeitet. Die Holländer haben für den Einsatz in Afghanistan Jets und Helikopter aus den USA gekauft. In Deutschland oder in deutsch-europäischer Kooperation werden Schiffe oder Flugzeuge mit einer Gründlichkeit neu entwickelt, als gelte es, das Schwimmen und Fliegen neu zu erfinden. Es fehlt der harte, ehrliche Wettbewerb.

So ist es fast ein Treppenwitz, dass der Euro Hawk zum Gegenstand des Skandals wird: Er beruht auf einem US-Muster und wurde daher relativ zügig fertig. Hätte Deutschland ihn selbst gebaut - die Prüfung der Zulassung würde noch lange nicht anstehen, und Thomas de Maizière müsste an diesem Mittwoch nicht eine Antwort darauf finden, ob er seiner Verantwortung gerecht geworden ist.

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