Debatte um Loyalitäten Wie doppelte Staatsbürgerschaften zustande kommen Doppelte Staatsbürgerschaft

Der "Doppelpass" ist in Deutschland gar nicht so häufig wie oft angenommen. Denn nur wenige Menschen erfüllen die nötigen rechtlichen Bedingungen. Von Bernd Kastner mehr...

Partei Parteien Parteien Die Grünen emanzipieren sich

Der Etappensieg bei den sicheren Herkunftsländern gibt der Partei Kraft. Von Stefan Braun mehr...

Urteil Bayerische Justiz erlaubt Kopftuch auf der Richterbank

Das Augsburger Verwaltungsgericht gibt einer muslimischen Rechtsreferendarin recht. Die Staatsregierung will das nicht auf sich sitzen lassen - und geht in Berufung. Von Stefan Mayr mehr...

German Green party lawmaker Volker Beck argues with plainclothes police officers as LGBT rights activists try to gather for a pride parade, which was banned by the governorship, in Istanbul Türkei Istanbul: Grünen-Politiker Beck auf Schwulendemo festgenommen

Der Bundestagsabgeordnete ist mittlerweile wieder frei. Die Polizei setzte auf der verbotenen Kundgebung Gummigeschosse und Tränengas gegen friedliche Demonstranten ein. mehr...

AfD-Parteitag Sachsen-Anhalt AfD-Politiker: Homosexuelle ins Gefängnis stecken

Ein Zwischenruf sagt manchmal mehr als tausend Pressemitteilungen. In einer Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt offenbart ein AfD-Mann seine Geisteshaltung. Von Thorsten Denkler mehr...

MAISCHBERGER "Maischberger" zu Ausländer und Arbeitsmarkt Muckimann gesucht, der Bäume fällen kann

"Retten Einwanderer unseren Arbeitsmarkt?", fragt Sandra Maischberger. Volker Beck verweist auf die Geburtenrate und AfD-Mann Meuthen rechnet damit, dass Roboter den Menschen zunehmend als Arbeitskraft ersetzen. TV-Kritik von Paul Katzenberger mehr...

Anonymous.Kollektiv Mario Rönsch Mutmaßlicher Betreiber der Hetzseite Anonymous.Kollektiv taucht unter

Exklusiv Mario Rönsch war vermutlich der Kopf hinter der berüchtigten rechten Facebook-Seite. Jetzt fahndet die Staatsanwaltschaft nach ihm. Von Simon Hurtz mehr...

Flüchtlinge in Sprachlernklasse Flüchtlinge in Bayern Kosovarische Kinder aus Abschiebezentrum dürfen zur Schule

Das Kultusministerium hat offenbar Angst vor einem Präzedenzfall und gestattet drei Mädchen den Besuch einer Regelschule - entgegen der Bestimmungen. Von Andreas Glas mehr...

Politikum Post aus Berlin

Die Staatsregierung freut sich zurzeit nicht besonders, wenn ein Brief aus der Hauptstadt eintrifft. Denn das bedeutet Ärger, wie jetzt auch Markus Söder erfahren musste Von Lisa Schnell mehr...

Asyl Herkunftsstaaten Herkunftsstaaten Warum die Maghreb-Staaten für de Maizière sicher sind

Der Innenminister verteidigt im Bundestag die Entscheidung, Tunesien, Marokko und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. Die Debatte zeigt: Der Entschluss hat weniger mit den Zuständen in diesen Ländern zu tun als mit denen in Deutschland. Von Thorsten Denkler mehr...

Homophobie Warum die offizielle Zahl homophober Straftaten nicht stimmen kann

220 homophobe Delikte soll es 2015 gegeben haben. An dieser Zahl wird besonders deutlich, woran die Kriminalstatistik der Bundesregierung krankt. Die Grünen vermuten Vorsatz. Von Thorsten Denkler mehr...

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu Wettbetrug im Sport Homosexualität in Deutschland Justizminister Maas will verurteilte Homosexuelle entschädigen

Homosexuelle Handlungen sind seit 1994 nicht mehr strafbar, doch erst jetzt sollen die Urteile aus der Zeit davor aufgehoben werden. mehr...

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Esther Widmann mehr...

Volker Beck Grünen-Politiker Volker Beck: "Wir sind nicht besser oder schlechter als andere"

Der Grünen-Politiker meldet sich nach seiner Drogenaffäre erstmals öffentlich zurück. Er dankt für Zuspruch, bestreitet, ein Moralist zu sein und äußert sich zum Ansehen von Politikern. Interview von Thorsten Denkler mehr...

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Dorothea Grass mehr...

Volker Beck Volker Beck übernimmt nach Drogenfund wieder Fraktionsämter

Beck bleibt religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Ein anderes Amt muss er abgeben, dafür kommt ein neues hinzu. mehr...

Die Grünen Baden-Württemberg Baden-Württemberg Die Grünen - eine deutsche Erfolgsgeschichte

Biobauernhöfe, christliche Werte und bloß die Menschen in Ruhe lassen: In Baden-Württemberg zeigen die Grünen, was Konservatismus heute bedeutet. Von Josef Kelnberger mehr...

Grüne Volker Beck zahlt 7000 Euro

Die Aufregung war groß: Drogenfund beim Bundestagsabgeordneten. Nun wird das Verfahren eingestellt. Beck muss eine Geldstrafe zahlen und sagt: Mein Verhalten war falsch und dumm. Von Stefan Braun mehr...

Volker Beck Volker Beck entschuldigt sich "Mein Verhalten war falsch und dumm"

Es ging um 0,6 Gramm einer "betäubungsmittelverdächtigen Substanz", die bei dem Grünen-Politiker gefunden wurden. Jetzt erhält er eine geringe Geldstrafe und entschuldigt sich. mehr...

Volker Beck Grüne Video
Grüne Drogen-Ermittlungen gegen Volker Beck eingestellt

Es ging um 0,6 Gramm einer "betäubungsmittelverdächtigen Substanz", die bei dem Grünen-Politiker gefunden wurden. Nach Zahlung einer Geldauflage wurde das Verfahren jetzt eingestellt. mehr...

Bundestag Der unantastbare Abgeordnete

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat vorgeschlagen, die Immunität von Parlamentariern abzuschaffen. Doch dieses Recht lässt sich historisch sehr gut begründen. Von Robert Probst mehr...

Einheitsfeier Berlin Bundestag Lammert will Abgeordneten-Immunität abschaffen

Derzeit führe die Aufhebung der Immunität nämlich zur Vorverurteilung des Abgeordneten. Anlass ist der Fall Volker Beck. mehr...

Nach Drogenfund Immunität von Volker Beck aufgehoben

Nach dem Drogenfund hat die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten aufgenommen. mehr...

Kreis und quer Her mit der Unworttaste

Es war einmal die Rede von der Energiewende. Doch jetzt wird stattdessen von Dekarbonisierung und Umwelttaste geredet. Geht's noch? Von Lars Brunckhorst mehr...

Rätsel der Woche Wie schützt Immunität die Abgeordneten?

Volker Beck wird mit Drogen erwischt - es können aber noch keine Ermittlungen eingeleitet werden. Wird der Abgeordnete bevorzugt? Von Robert Roßmann mehr...