Datensammlung durch Smartphone-Apps Maas will Handynutzer besser schützen Frauenquoten-Gesetz

Braucht eine Taschenlampen-App Zugriff auf sämtliche Handy-Daten? Wohl kaum, findet Verbraucherschutzminister Heiko Maas. Um Nutzer besser vor Datenklau zu schützen, will er die App-Anbieter in die Pflicht nehmen. mehr...

Merkel im Jounalistengespräch Cicero-Foyergespräch mit Angela Merkel "Jetzt gucken Sie entnervt, weil ich so viel sage"

Solo für die Kanzlerin im Berliner Ensemble: Angela Merkel gibt eine Art Bundespressekonferenz, behandelt die Moderatoren bisweilen mütterlich und zeigt sich schlagfertig. Von Evelyn Roll mehr...

Digitale Agenda Wünschen und Wollen in Neuland

Die Bundesregierung hat ihre Vision zur digitalen Gesellschaft veröffentlicht. Ein Grundsatzpapier, das erklärt, wie die Welt von morgen aussehen wird. Was es nicht erklärt: Was die Politik tun will. Von Hakan Tanriverdi mehr...

Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2013 Netzpolitik in Deutschland De Maizière verspricht mehr Datenschutz

Wie geht es mit dem Internet in Deutschland weiter? Innenminister Thomas de Maizière will dazu am Montag eine Rede halten. Der Minister verspricht mehr Datenschutz - und will die IT-Fähigkeiten von Geheimdiensten und BSI ausbauen Von Stefan Braun mehr...

Schelles Netz für ländliche Räume Ideen für die Digitale Agenda Wie Deutschland dranbleibt

Visionen gesucht: Kommende Woche legt die Bundesregierung ihre Digitale Agenda 2.0 vor. Viel zu vage und viel zu spät. Fünf Ideen, was jetzt zu tun ist, damit Europas größte Volkswirtschaft in Sachen Internet konkurrenzfähig bleibt. Aus der SZ-Redaktion mehr... Analyse

Überwachungssoftware-Hersteller Finfisher Der Feind in meinem Rechner

Ein Unbekannter veröffentlicht im Internet Dokumente der Abhörfirma Finfisher. Sie zeigen, dass das Münchner Unternehmen zweifelhafte Spionagesoftware verkauft. An Kunden, die nicht immer Demokraten sind. Von Johannes Boie mehr...

Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun "Die alten Parteien versagen in der Netzpolitik"

Die Umfragenwerte sind mies, die Konkurrenz hat aufgeholt, Streitereien lähmen die Piraten. Deren Hoffnung ruht nun auf Katharina Nocun, der neuen Politischen Geschäftsführerin. Im SZ.de-Interview erklärt sie, warum Deutschland die Piraten braucht, was die Etablierten falsch machen - und wie ihre Partei bis zur Bundestagswahl die Trendwende schaffen will. Von Hannah Beitzer, Neumarkt in der Oberpfalz mehr...

Internetkommission im Bundestag Nur gute Noten im Fach "Netzpolitik"

Drei Jahre, mehrere tausend Seiten, rund 200 Empfehlungen: Die Internetkommission des Bundestags hat ihre Arbeit mit einem umfassenden Abschlussbericht beendet. Von einem "Vermummungsverbot im Netz" will niemand mehr etwas wissen. Stattdessen betonen die Mitglieder, wie viel sie gelernt haben. Von Mirjam Hauck mehr... Digitalblog

Neuer Internet-Ausschuss Dauerhafter Platz im Parlament für Netzpolitik

Seit mehr als zwei Jahren erkundet eine Enquete-Kommission des Bundestags die Grundlagen der digitalen Gesellschaft. Ihr Wirken, so empfehlen die Teilnehmer der überfraktionellen Arbeitsgruppe, soll nun in einem ständigen Bundestagsausschuss fortgesetzt werden. Von Mirjam Hauck mehr...

Herausforderungen im digitalen Zeitalter Enquete-Kommission fordert mehr Netzpolitik im Parlament

Die Enquete-Kommission des Bundestages diskutierte lange über die Gesellschaft im digitalen Zeitalter. Fast drei Jahre lief die Debatte. Eine ihrer wichtigsten Empfehlungen ist, das Thema auch künftig im Parlament zu verankern. mehr...

Fankrawalle: Friedrich nimmt Fußball-Klubs in die Pflicht Friedrichs Internet-Grundsatzrede Wie ein Innenminister Netzpolitik simuliert

Kein Digital Native, sondern eher digital naiv. In seiner Grundsatzrede zur Netzpolitik beschwört Innenminister Friedrich die Rückbesinnung zum Analogen und beweist damit vor allem eines: Der CSU-Mann hat keine Lust, sich mit den Folgen der globalen Digitalisierung auseinanderzusetzen. Von Mirjam Hauck und Johannes Kuhn mehr...

CeBIT 2013 Netzpolitik von Union und SPD Stunde der Nerds

Wurde Merkels Telefon vom US-Geheimdienst abgehört? Allein der Verdacht zeigt, wie wichtig die bislang vernachlässigte Netzpolitik ist. In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gibt es dazu lediglich eine "Unterarbeitsgruppe". Die steht jetzt plötzlich mitten im Rampenlicht. Von Michael König, Berlin mehr...

Computer Hackers Meet For Annual Congress Neue Netzpolitik für Deutschland Der Staat muss gläsern werden

Meinung Die Bürger dürfen im Internet nicht mehr gläsern sein. Der Staat dagegen muss es werden: Die Politik muss auf die Nerds zugehen - und sollte jetzt beim Kongress des Chaos Computer Clubs genau zuhören. Eine Skizze für eine moderne deutsche Netzpolitik. Ein Kommentar von Johannes Boie mehr...

Kampf gegen Kinderpornografie Wenn Google zugreift

Ein amerikanischer IT-Konzern als Hilfspolizei? Wie Google Kinderpornografie aufspürt und welche datenrechtlichen Fragen sich dabei stellen. Von Johannes Boie und Pascal Paukner mehr...

Cnetz "CNetz" Konservative Abgeordnete gründen Verein für Netzpolitik

Noch ist die Resonanz bescheiden, doch auch Netzpolitiker der Union organisieren sich: Im Verein "CNetz" wollen sie einen Gegenpol zu Organisationen wie Digitaler Gesellschaft oder D64 bilden. mehr...

Netzpolitik Große Parteien im Neuland

Braucht Deutschland einen Internetminister? Im Schatten des Wahlkampfs bringen sich CDU und SPD in der Netzpolitik schon mal in Stellung. Dabei könnte Gesche Joost aus Steinbrücks Kompetenzteam der Union gefährlich werden. Für die vernetzte Gesellschaft könnte das von Vorteil sein. Von Johannes Boie mehr...

Heiko Maas Nach Datenklau Justizminister Maas will gegen Hacker vorgehen

Der große Hackerangriff rüttelt die Politik auf: Bundesjustizminister Heiko Maas will den Handel mit gestohlenen Daten unter Strafe stellen. Aus der CDU werden Stimmen laut, die das BSI aufrüsten wollen. mehr...

Netzpolitik Bundestag richtet erstmals ständigen Internetausschuss ein

Netzpolitiker und IT-Verbände fordern ihn schon lange, nun ist er endlich da: Unter der großen Koalition wird es zum ersten Mal einen ständigen Internetausschuss geben. Abgeordnete feiern dies auf Twitter. mehr...

Jahreswechsel - Merkel im Schatten der Eurokrise Netzpolitik 2012 Mainstream-Kultur mit Lust am Feindbild

Wo steht Deutschland 2012 in Sachen Netzpolitik? Was bedeutet der Aufstieg der Piraten, die ersten digitalen Parteiprogramme - und wie wichtig sind politische Feindbilder? Diskutieren Sie mit unseren Digitalblog-Autoren über die Zukunft der Netzpolitik. mehr... Digitalblog

Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Grünen-Pläne zur Netzpolitik Warum die Zeit der wichtigen Internet-Debatten begonnen hat

Netzneutralität, Online-Anonymität, Urheberrecht: Mit ihren Vorschlägen zur Netzpolitik beweisen die Grünen, dass nicht nur die Piraten progressive Ideen für das digitale Zeitalter haben - und zwingen damit andere etablierte Parteien zur Positionierung. Von Dirk von Gehlen mehr...

- Netzpolitik in Frankreich Hollande, ein Meister der Vagheit

Nach fünf Jahren äußerst konservativer Netzpolitik könnte der Sozialist François Hollande dafür sorgen, dass Frankreichs Regierung endlich das ganze Potential des Internets erkennt. Doch weil er sich bislang mit konkreten Vorschlägen zurückhält, sind nicht nur Netzaktivisten skeptisch. Von Johannes Kuhn mehr...

Jan Philipp Albrecht Datenschutz NSA-Affäre EU-Parlamentarier Albrecht über Netzpolitik "Wir stehen am Anfang einer Zeitenwende"

Das Europaparlament kämpft dafür, dass Internetkonzerne nur so wenig Informationen wie nötig speichern. Im SZ-Gespräch erklärt der Grüne Jan Philipp Albrecht, wieso Kanzlerin Merkel diese neue Datenschutzverordnung bislang blockiert, sich Großbritannien in der NSA-Affäre von EU-Idealen entfernt und Amerika eigentlich ein Verbündeter im Kampf für ein freies Internet sein müsste. Von Matthias Kolb, Brüssel mehr...

Schwarz-gelber Streit um Netzpolitik ufert aus Union blockiert Anti-Abmahn-Gesetz

Heerscharen von Anwälten, die allein mit Abmahnungen im Netz ihren Lebensunterhalt verdienen - damit soll Schluss sein. So will es FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Doch die Union blockiert den Gesetzentwurf und zeigt sich innerlich zerstritten. Wird das Anti-Abzocke-Gesetz zum Faustpfand in Sachen Vorratsdatenspeicherung? Von Johannes Kuhn und Michael König mehr...

Bavarian state premier Seehofer speaks at a press conference in Wildbad Kreuth Horst Seehofer über Netzpolitik "Internetsperren sind kein tauglicher Weg"

Exklusiv Die Piratenpartei könnte eine absolute Mehrheit der CSU im bayerischen Landtag dauerhaft unmöglich machen - Zeit für die Christsozialen, sich verstärkt um Netzpolitik zu kümmern. Parteichef Seehofer erklärt, warum die Piraten eine Herausforderung sind, er aber trotzdem für die Vorratsdatenspeicherung ist. Interview: Robert Roßmann und Mike Szymanski mehr...

Netzpolitik Rot-Grün in Niedersachsen lehnt Leistungsschutzrecht ab

Es ist ein Abschied von der Politik der Vorgängerregierung: Im Koalitionsvertrag spricht sich die künftige niedersächsische Landesregierung klar gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage aus. Damit könnte Rot-Grün sogar der Bundesregierung in die Quere kommen. mehr...