Die Umfragenwerte sind mies, die Konkurrenz hat aufgeholt, Streitereien lähmen die Piraten. Deren Hoffnung ruht nun auf Katharina Nocun, der neuen Politischen Geschäftsführerin. Im SZ.de-Interview erklärt sie, warum Deutschland die Piraten braucht, was die Etablierten falsch machen - und wie ihre Partei bis zur Bundestagswahl die Trendwende schaffen will.
Von Hannah Beitzer, Neumarkt in der Oberpfalzmehr...
Hunderttausende unterstützten in den vergangenen Wochen Online-Petitionen für Netzneutralität, seit Mittwoch schlossen sich dem Studenten Johannes Scheller 30.000 Leute an. Trotzdem sagen Kritiker: Bringt nichts, dieses Klick-Getöse.
Von Christian Heltenmehr...jetzt.de
Drei Jahre, mehrere tausend Seiten, rund 200 Empfehlungen: Die Internetkommission des Bundestags hat ihre Arbeit mit einem umfassenden Abschlussbericht beendet. Von einem "Vermummungsverbot im Netz" will niemand mehr etwas wissen. Stattdessen betonen die Mitglieder, wie viel sie gelernt haben.
Von Mirjam Hauckmehr...Digitalblog
Tschüss Flatrate, tschüss Obermann: Der Telekom-Chef hat seinen letzten großen Auftritt - und verteidigt die Bremse für Telekom-Vielsurfer. Vor der Tür der Hauptversammlung in Köln kommt es zu Protesten.
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Katharina Nocun will sich für die Belange der Jugend einsetzen: In einem Interview kritisiert die neue politische Geschäftsführerin der Piraten die prekären Arbeitsbedingungen für junge Menschen - und fordert das Ende befristeter Anstellungen.
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Ohne Pannen kann es die SPD nicht. Früher als geplant muss Steinbrück die ersten Mitglieder seines Kompetenzteams vorstellen. Dazu gehört Gewerkschaftsboss Klaus Wiesehügel, ein alter Erzfeind Gerhard Schröders. Kein Problem für Kanzlerkandidat Steinbrück.
Von Thorsten Denkler, Berlinmehr...
700 Nerds trafen sich 2007 auf der Re:Publica, um das Netz zu diskutieren. Dieses Mal kommen 5000 Gäste - längst nicht nur digitale Denker. Die Konferenz ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Von Johannes Boiemehr...
Drei Personen für ein breites Spektrum an Wählern für die Sozialdemokraten: Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt Klaus Wiesehügel, Thomas Oppermann und Gesche Joost als erste Mitglieder seines Kompetenzteams vor. Sie stehen für die organisierte Arbeitnehmerschaft, das aufgeklärte Bürgertum und intellektuelle Impulsgeber.
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Ein neuer politischer Geschäftsführer muss her, Lücken im Programm gestopft werden. Und dann geht es auch noch um die Mitbestimmung in der Partei. Die Piraten haben sich für ihren Bundesparteitag in Neumarkt in der Oberpfalz einiges vorgenommen. Die wichtigsten Baustellen.
Von Hannah Beitzermehr...
Exklusiv
Sie soll die jüngeren Wähler ansprechen: Die Designprofessorin Gesche Joost unterstützt Peer Steinbrück im Wahlkampf. Sie gehört schon seit Jahren zum persönlichen Beraterkreis des SPD-Kanzlerkandidaten. Auch weitere Posten seines Kompetenzteams sind schon vergeben.
Von Susanne Höll, Berlinmehr...
Die Diskussion war lang, heftig und brachte kein endgültiges Ergebnis: Nach einer ausufernde Redeschlacht haben sich die Piraten entschieden, über eine neue Form der Mitgliederbeteiligung erst am Samstag zu entscheiden. Die weitreichendsten Änderungsanträge wurden abgelehnt, jetzt stehen Kompromissvorschläge zur Debatte.
Das Liveblog zum Nachlesen. Von Hannah Beitzer und Antonie Rietzschelmehr...
Pünktlich zum Bundestagswahlkampf bringen die Grünen die Kulturflatrate wieder ins Spiel. Ein von ihnen in Auftrag gegebenes Gutachten nennt erstmals Zahlen, wie teuer eine solche Flatrate für den Bürger werden könnte.
Von Johannes Boiemehr...
Redeschlachten, Blockaden durch immer neue Anträge - und dann noch eine Abstimmungspanne: Auf ihrem Parteitag bieten die Piraten das gewohnt chaotische Bild. Der Streit um Online-Parteitage durchzieht das gesamte Treffen, weshalb manche Themen zu kurz kommen. Immerhin stellen die Piraten sich inhaltlich breiter auf.
Von Antonie Rietzschel, Hannah Beitzer und Kathleen Hildebrand, Neumarktmehr...
Seit mehr als zwei Jahren erkundet eine Enquete-Kommission des Bundestags die Grundlagen der digitalen Gesellschaft. Ihr Wirken, so empfehlen die Teilnehmer der überfraktionellen Arbeitsgruppe, soll nun in einem ständigen Bundestagsausschuss fortgesetzt werden.
Von Mirjam Hauckmehr...
Die Enquete-Kommission des Bundestages diskutierte lange über die Gesellschaft im digitalen Zeitalter. Fast drei Jahre lief die Debatte. Eine ihrer wichtigsten Empfehlungen ist, das Thema auch künftig im Parlament zu verankern.
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Zehn Zeichen gegen das Mackertum: Dass unter dem Twittersymbol #Aufschrei Frauen über den tägliche Sexismus berichten, ist ein Erfolg der Netzgemeinde - das zeigt sich auch am Applaus, den die Initiatorin auf der Digitalkonferenz Re:publica bekommt.
Von Johannes Boie, Bastian Brinkmann und Pascal Paukner, Berlinmehr...Re:publica-Blog
Führen nach der Telekom auch andere Internetprovider Volumengrenzen für ihre DSL-Verträge ein? Nach Informationen des Politikblogs Netzpolitik.org plant Vodafone Ähnliches - doch das Unternehmen dementiert.
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Kein Digital Native, sondern eher digital naiv. In seiner Grundsatzrede zur Netzpolitik beschwört Innenminister Friedrich die Rückbesinnung zum Analogen und beweist damit vor allem eines: Der CSU-Mann hat keine Lust, sich mit den Folgen der globalen Digitalisierung auseinanderzusetzen.
Von Mirjam Hauck und Johannes Kuhnmehr...
Bisher herrscht im Internet eine "All-you-can-eat"-Kultur. Das will die Telekom ändern und führt Volumengrenzen für ihre DSL-Tarife ein. Wer zu viel surft, bekommt dann nur noch ein Schmalspur-Internet. Der Schritt ist ein Tabubruch mit Signalwirkung für die ganze Branche.
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Noch ist die Resonanz bescheiden, doch auch Netzpolitiker der Union organisieren sich: Im Verein "CNetz" wollen sie einen Gegenpol zu Organisationen wie Digitaler Gesellschaft oder D64 bilden.
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Netzneutralität, Online-Anonymität, Urheberrecht: Mit ihren Vorschlägen zur Netzpolitik beweisen die Grünen, dass nicht nur die Piraten progressive Ideen für das digitale Zeitalter haben - und zwingen damit andere etablierte Parteien zur Positionierung.
Von Dirk von Gehlenmehr...
Verlinkung ist ein Grundprinzip des Internets. Doch auf Webseiten eingebette Youtube-Videos sorgen für Ärger. Verletzen sie das Urheberrecht? Darüber muss der Bundesgerichtshof entscheiden.
Von Wolfgang Janisch und Johannes Boiemehr...
Wo steht Deutschland 2012 in Sachen Netzpolitik? Was bedeutet der Aufstieg der Piraten, die ersten digitalen Parteiprogramme - und wie wichtig sind politische Feindbilder? Diskutieren Sie mit unseren Digitalblog-Autoren über die Zukunft der Netzpolitik.
mehr...Digitalblog
Nach fünf Jahren äußerst konservativer Netzpolitik könnte der Sozialist François Hollande dafür sorgen, dass Frankreichs Regierung endlich das ganze Potential des Internets erkennt. Doch weil er sich bislang mit konkreten Vorschlägen zurückhält, sind nicht nur Netzaktivisten skeptisch.
Von Johannes Kuhnmehr...
Es ist ein Abschied von der Politik der Vorgängerregierung: Im Koalitionsvertrag spricht sich die künftige niedersächsische Landesregierung klar gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage aus. Damit könnte Rot-Grün sogar der Bundesregierung in die Quere kommen.
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