Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun "Die alten Parteien versagen in der Netzpolitik" Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun

Die Umfragenwerte sind mies, die Konkurrenz hat aufgeholt, Streitereien lähmen die Piraten. Deren Hoffnung ruht nun auf Katharina Nocun, der neuen Politischen Geschäftsführerin. Im SZ.de-Interview erklärt sie, warum Deutschland die Piraten braucht, was die Etablierten falsch machen - und wie ihre Partei bis zur Bundestagswahl die Trendwende schaffen will. Von Hannah Beitzer, Neumarkt in der Oberpfalz mehr...

Internetkommission im Bundestag Nur gute Noten im Fach "Netzpolitik"

Drei Jahre, mehrere tausend Seiten, rund 200 Empfehlungen: Die Internetkommission des Bundestags hat ihre Arbeit mit einem umfassenden Abschlussbericht beendet. Von einem "Vermummungsverbot im Netz" will niemand mehr etwas wissen. Stattdessen betonen die Mitglieder, wie viel sie gelernt haben. Von Mirjam Hauck mehr... Digitalblog

CeBIT 2013 Netzpolitik von Union und SPD Stunde der Nerds

Wurde Merkels Telefon vom US-Geheimdienst abgehört? Allein der Verdacht zeigt, wie wichtig die bislang vernachlässigte Netzpolitik ist. In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gibt es dazu lediglich eine "Unterarbeitsgruppe". Die steht jetzt plötzlich mitten im Rampenlicht. Von Michael König, Berlin mehr...

Computer Hackers Meet For Annual Congress Neue Netzpolitik für Deutschland Der Staat muss gläsern werden

Meinung Die Bürger dürfen im Internet nicht mehr gläsern sein. Der Staat dagegen muss es werden: Die Politik muss auf die Nerds zugehen - und sollte jetzt beim Kongress des Chaos Computer Clubs genau zuhören. Eine Skizze für eine moderne deutsche Netzpolitik. Ein Kommentar von Johannes Boie mehr...

Rundfunkbeitrag Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Gruselig-gestrige Groschenoper

Meinung Die Rundfunkabgabe soll erstmals sinken. Aber um wie viel Cent? Statt sich um drängende Zukunftsfragen zu kümmern, debattieren die Ministerpräsidenten der Länder über diese Frage und zeigen: Die Rundfunkpolitik ist immer noch nicht in der digitalen Wirklichkeit angekommen. Ein Kommentar von Claudia Tieschky mehr...

Netzneutralität EU-Ausschuss akzeptiert Zwei-Klassen-Internet

Die umstrittene EU-Verordnung zur Netzneutralität hat eine wichtige Hürde genommen. Der federführende Industrieausschuss empfiehlt, dass Internetprovider Spezialdienste einführen dürfen. Kommt jetzt das Zwei-Klassen-Netz? Von Friedhelm Greis, golem.de mehr...

Neuer Internet-Ausschuss Dauerhafter Platz im Parlament für Netzpolitik

Seit mehr als zwei Jahren erkundet eine Enquete-Kommission des Bundestags die Grundlagen der digitalen Gesellschaft. Ihr Wirken, so empfehlen die Teilnehmer der überfraktionellen Arbeitsgruppe, soll nun in einem ständigen Bundestagsausschuss fortgesetzt werden. Von Mirjam Hauck mehr...

Herausforderungen im digitalen Zeitalter Enquete-Kommission fordert mehr Netzpolitik im Parlament

Die Enquete-Kommission des Bundestages diskutierte lange über die Gesellschaft im digitalen Zeitalter. Fast drei Jahre lief die Debatte. Eine ihrer wichtigsten Empfehlungen ist, das Thema auch künftig im Parlament zu verankern. mehr...

Fankrawalle: Friedrich nimmt Fußball-Klubs in die Pflicht Friedrichs Internet-Grundsatzrede Wie ein Innenminister Netzpolitik simuliert

Kein Digital Native, sondern eher digital naiv. In seiner Grundsatzrede zur Netzpolitik beschwört Innenminister Friedrich die Rückbesinnung zum Analogen und beweist damit vor allem eines: Der CSU-Mann hat keine Lust, sich mit den Folgen der globalen Digitalisierung auseinanderzusetzen. Von Mirjam Hauck und Johannes Kuhn mehr...

Netzpolitik Große Parteien im Neuland

Braucht Deutschland einen Internetminister? Im Schatten des Wahlkampfs bringen sich CDU und SPD in der Netzpolitik schon mal in Stellung. Dabei könnte Gesche Joost aus Steinbrücks Kompetenzteam der Union gefährlich werden. Für die vernetzte Gesellschaft könnte das von Vorteil sein. Von Johannes Boie mehr...

Netzpolitik Bundestag richtet erstmals ständigen Internetausschuss ein

Netzpolitiker und IT-Verbände fordern ihn schon lange, nun ist er endlich da: Unter der großen Koalition wird es zum ersten Mal einen ständigen Internetausschuss geben. Abgeordnete feiern dies auf Twitter. mehr...

Cnetz "CNetz" Konservative Abgeordnete gründen Verein für Netzpolitik

Noch ist die Resonanz bescheiden, doch auch Netzpolitiker der Union organisieren sich: Im Verein "CNetz" wollen sie einen Gegenpol zu Organisationen wie Digitaler Gesellschaft oder D64 bilden. mehr...

Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Grünen-Pläne zur Netzpolitik Warum die Zeit der wichtigen Internet-Debatten begonnen hat

Netzneutralität, Online-Anonymität, Urheberrecht: Mit ihren Vorschlägen zur Netzpolitik beweisen die Grünen, dass nicht nur die Piraten progressive Ideen für das digitale Zeitalter haben - und zwingen damit andere etablierte Parteien zur Positionierung. Von Dirk von Gehlen mehr...

- Netzpolitik in Frankreich Hollande, ein Meister der Vagheit

Nach fünf Jahren äußerst konservativer Netzpolitik könnte der Sozialist François Hollande dafür sorgen, dass Frankreichs Regierung endlich das ganze Potential des Internets erkennt. Doch weil er sich bislang mit konkreten Vorschlägen zurückhält, sind nicht nur Netzaktivisten skeptisch. Von Johannes Kuhn mehr...

Jan Philipp Albrecht Datenschutz NSA-Affäre EU-Parlamentarier Albrecht über Netzpolitik "Wir stehen am Anfang einer Zeitenwende"

Das Europaparlament kämpft dafür, dass Internetkonzerne nur so wenig Informationen wie nötig speichern. Im SZ-Gespräch erklärt der Grüne Jan Philipp Albrecht, wieso Kanzlerin Merkel diese neue Datenschutzverordnung bislang blockiert, sich Großbritannien in der NSA-Affäre von EU-Idealen entfernt und Amerika eigentlich ein Verbündeter im Kampf für ein freies Internet sein müsste. Von Matthias Kolb, Brüssel mehr...

Jahreswechsel - Merkel im Schatten der Eurokrise Netzpolitik 2012 Mainstream-Kultur mit Lust am Feindbild

Wo steht Deutschland 2012 in Sachen Netzpolitik? Was bedeutet der Aufstieg der Piraten, die ersten digitalen Parteiprogramme - und wie wichtig sind politische Feindbilder? Diskutieren Sie mit unseren Digitalblog-Autoren über die Zukunft der Netzpolitik. mehr... Digitalblog

Schwarz-gelber Streit um Netzpolitik ufert aus Union blockiert Anti-Abmahn-Gesetz

Heerscharen von Anwälten, die allein mit Abmahnungen im Netz ihren Lebensunterhalt verdienen - damit soll Schluss sein. So will es FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Doch die Union blockiert den Gesetzentwurf und zeigt sich innerlich zerstritten. Wird das Anti-Abzocke-Gesetz zum Faustpfand in Sachen Vorratsdatenspeicherung? Von Johannes Kuhn und Michael König mehr...

Bavarian state premier Seehofer speaks at a press conference in Wildbad Kreuth Horst Seehofer über Netzpolitik "Internetsperren sind kein tauglicher Weg"

Exklusiv Die Piratenpartei könnte eine absolute Mehrheit der CSU im bayerischen Landtag dauerhaft unmöglich machen - Zeit für die Christsozialen, sich verstärkt um Netzpolitik zu kümmern. Parteichef Seehofer erklärt, warum die Piraten eine Herausforderung sind, er aber trotzdem für die Vorratsdatenspeicherung ist. Interview: Robert Roßmann und Mike Szymanski mehr...

Netzpolitik Grüne präsentieren Zahlen zur Kulturflatrate

Pünktlich zum Bundestagswahlkampf bringen die Grünen die Kulturflatrate wieder ins Spiel. Ein von ihnen in Auftrag gegebenes Gutachten nennt erstmals Zahlen, wie teuer eine solche Flatrate für den Bürger werden könnte. Von Johannes Boie mehr...

Netzpolitik Rot-Grün in Niedersachsen lehnt Leistungsschutzrecht ab

Es ist ein Abschied von der Politik der Vorgängerregierung: Im Koalitionsvertrag spricht sich die künftige niedersächsische Landesregierung klar gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage aus. Damit könnte Rot-Grün sogar der Bundesregierung in die Quere kommen. mehr...

Tech Activists Protest SOPA And PIPA Bills Netzpolitik nach Sopa-Protesten Die Angst der US-Abgeordneten vor dem Internet

Im Januar stoppten Netzaktivisten das Anti-Piraterie-Gesetz Sopa und demonstrierten damit amerikanischen Politikern ihre Macht. Jetzt, Monate später, spielt das Thema Urheberrecht im Kongress keine Rolle mehr. Die Aktivisten kämpfen aber schon gegen den nächsten Geheimvertrag der Regierung. Sie befürchten, es könne noch schlimmer als Acta werden. Von Matthias Kolb, Washington mehr...

CDU-Politiker Jens Koeppen Der Mann für das Internet

Jens Koeppen hat Erfahrung mit schlechtem Empfang. Er kommt aus der Uckermark, dort können wegen der fehlenden Netzabdeckung selbst Handygespräche zur Qual werden. Für die CDU soll er nun den neuen Internet-Ausschuss leiten - und ist sicher, "dass das gut wird". Von Robert Roßmann mehr...

Alexander Dobrindt Koalition CSU Große Koalition Schwarz-Rot und das netzpolitische Bisschen

Meinung Noch nie waren so viele netzaffine Politiker Teil der Bundesregierung, noch nie so viele Staatssekretäre mit Internet-Themen beschäftigt. Doch das bedeutet nicht, dass der großen Koalition eine fortschrittliche Netzpolitik zuzutrauen wäre. Die Konstellation könnte sogar hinderlich sein. Ein Kommentar von Johannes Kuhn mehr...

Große Koalition Neue Regierung Neue Regierung Was Sie über den Koalitionsvertrag wissen müssen

Auf 185 Seiten haben Union und SPD ihre Pläne für die kommende Legislaturperiode festgeschrieben. Doch viele Formulierungen bleiben vage. Die SZ erklärt, was die Vereinbarungen für die Bürger bedeuten und wer sich bei welchem Thema durchgesetzt hat. Die schwarz-rote Einigung in der SZ-Analyse mehr...

Nach Telekom-Ankündigung zu Internetverträgen Aufruhr um Abschaffung von DSL-Flatrates

Führen nach der Telekom auch andere Internetprovider Volumengrenzen für ihre DSL-Verträge ein? Nach Informationen des Politikblogs Netzpolitik.org plant Vodafone Ähnliches - doch das Unternehmen dementiert. mehr...