Breitbandausbau CDU will Rechtsanspruch auf schnelles Surfen

Exklusiv Bis 2018 will die CDU ganz Deutschland mit Breitbandinternet versorgen - und das Recht auf eine leistungsfähige Verbindung gesetzlich garantieren. Von Robert Roßmann mehr...

- Roaminggebühren und Netzneutralität Falsch verbunden

Digitalkommissar Günther Oettinger feiert sich als Kämpfer für eine gute EU-Netzpolitik. Das Gegenteil ist richtig: Er setzt Europas Zukunft aufs Spiel. Von Varinia Bernau mehr... Kommentar

Kommentar Falsch verbunden

Roaminggebühren und Netzneutralität: EU-Kommissar Günther Oettinger feiert sich als Kämpfer für eine gute Netzpolitik. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Oettinger setzt die Zukunft Europas aufs Spiel. Von Varinia Bernau mehr...

Illustration zur Datenspionage Beschluss zur Netzneutralität Neutrales Netz für alle - oder auch nicht

Die EU hat ihre Verhandlungen über Netzneutralität abgeschlossen - mit einem Kompromiss. Was ist davon zu halten? Von Mirjam Hauck und Simon Hurtz mehr... Fragen und Antworten

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Ende der Netzneutralität oder Sieg für das offene Internet?

Die EU hat sich auf einen Beschluss geeinigt: Spezialdienste erhalten Vorfahrt, sonst herrsche Gleichbehandlung. Dieser Kompromiss erfährt nicht überall Zustimmung, Kritiker sehen darin sogar "Europas digitale Zukunft zu Grabe getragen". Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Vorratsdatenspeicherung Vorratsdatenspeicherung Vorratsdatenspeicherung In Stellung gebracht

An diesem Wochenende stimmt der SPD-Parteikonvent über die Vorratsdatenspeicherung ab. Befürworter und Gegner des Vorhabens sind munitioniert. Von Christoph Hickmann mehr...

Netzpolitik Digitale Katerstimmung

Die Internet-Gemeinde trifft sich auf der Berliner Konferenz Republica, schaut auf die Streiks und muss staunend feststellen: Traditionelle, angeblich angestaubte Interessenvertretungen wie Gewerkschaften bewirken mehr als jede Online-Petition. Von Hannah Beitzer mehr...

Gastkommentar Vorbild Estland

Die baltische Republik macht vor, wie die Digitalisierung den Alltag erleichtern kann. Deutschland sollte daraus lernen. Von Florian Hartleb mehr...

Abhör-Affäre G10-Kommission bremst BND aus

Einblick in die Selektorenliste der NSA - oder wir schränken eure Abhör-Aktionen ein: Vor diese Wahl hat die G10-Kommission des Bundestages den BND gestellt. Jetzt hat sie ihre Drohung offenbar wahrgemacht. Von Thorsten Denkler mehr...

Vorratsdatenspeicherung Das Gesetz ist fertig

Die einen sehen in dem Vorhaben den Einstieg in die Totalüberwachung, die anderen einen notwendigen Schritt zur Verbrechensbekämpfung. Jetzt kann jeder auf 55 Seiten lesen, was der Justizminister plant. Von Robert Roßmann mehr...

Fankrawalle: Friedrich nimmt Fußball-Klubs in die Pflicht Friedrichs Internet-Grundsatzrede Wie ein Innenminister Netzpolitik simuliert

Kein Digital Native, sondern eher digital naiv. In seiner Grundsatzrede zur Netzpolitik beschwört Innenminister Friedrich die Rückbesinnung zum Analogen und beweist damit vor allem eines: Der CSU-Mann hat keine Lust, sich mit den Folgen der globalen Digitalisierung auseinanderzusetzen. Von Mirjam Hauck und Johannes Kuhn mehr...

Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun "Die alten Parteien versagen in der Netzpolitik"

Die Umfragenwerte sind mies, die Konkurrenz hat aufgeholt, Streitereien lähmen die Piraten. Deren Hoffnung ruht nun auf Katharina Nocun, der neuen Politischen Geschäftsführerin. Im SZ.de-Interview erklärt sie, warum Deutschland die Piraten braucht, was die Etablierten falsch machen - und wie ihre Partei bis zur Bundestagswahl die Trendwende schaffen will. Von Hannah Beitzer, Neumarkt in der Oberpfalz mehr...

Internetkommission im Bundestag Nur gute Noten im Fach "Netzpolitik"

Drei Jahre, mehrere tausend Seiten, rund 200 Empfehlungen: Die Internetkommission des Bundestags hat ihre Arbeit mit einem umfassenden Abschlussbericht beendet. Von einem "Vermummungsverbot im Netz" will niemand mehr etwas wissen. Stattdessen betonen die Mitglieder, wie viel sie gelernt haben. Von Mirjam Hauck mehr... Digitalblog

Neuer Internet-Ausschuss Dauerhafter Platz im Parlament für Netzpolitik

Seit mehr als zwei Jahren erkundet eine Enquete-Kommission des Bundestags die Grundlagen der digitalen Gesellschaft. Ihr Wirken, so empfehlen die Teilnehmer der überfraktionellen Arbeitsgruppe, soll nun in einem ständigen Bundestagsausschuss fortgesetzt werden. Von Mirjam Hauck mehr...

Cnetz "CNetz" Konservative Abgeordnete gründen Verein für Netzpolitik

Noch ist die Resonanz bescheiden, doch auch Netzpolitiker der Union organisieren sich: Im Verein "CNetz" wollen sie einen Gegenpol zu Organisationen wie Digitaler Gesellschaft oder D64 bilden. mehr...

Herausforderungen im digitalen Zeitalter Enquete-Kommission fordert mehr Netzpolitik im Parlament

Die Enquete-Kommission des Bundestages diskutierte lange über die Gesellschaft im digitalen Zeitalter. Fast drei Jahre lief die Debatte. Eine ihrer wichtigsten Empfehlungen ist, das Thema auch künftig im Parlament zu verankern. mehr...

CeBIT 2013 Netzpolitik von Union und SPD Stunde der Nerds

Wurde Merkels Telefon vom US-Geheimdienst abgehört? Allein der Verdacht zeigt, wie wichtig die bislang vernachlässigte Netzpolitik ist. In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gibt es dazu lediglich eine "Unterarbeitsgruppe". Die steht jetzt plötzlich mitten im Rampenlicht. Von Michael König, Berlin mehr...

Netzpolitik Große Parteien im Neuland

Braucht Deutschland einen Internetminister? Im Schatten des Wahlkampfs bringen sich CDU und SPD in der Netzpolitik schon mal in Stellung. Dabei könnte Gesche Joost aus Steinbrücks Kompetenzteam der Union gefährlich werden. Für die vernetzte Gesellschaft könnte das von Vorteil sein. Von Johannes Boie mehr...

Computer Hackers Meet For Annual Congress Neue Netzpolitik für Deutschland Der Staat muss gläsern werden

Meinung Die Bürger dürfen im Internet nicht mehr gläsern sein. Der Staat dagegen muss es werden: Die Politik muss auf die Nerds zugehen - und sollte jetzt beim Kongress des Chaos Computer Clubs genau zuhören. Eine Skizze für eine moderne deutsche Netzpolitik. Ein Kommentar von Johannes Boie mehr...

Jahreswechsel - Merkel im Schatten der Eurokrise Netzpolitik 2012 Mainstream-Kultur mit Lust am Feindbild

Wo steht Deutschland 2012 in Sachen Netzpolitik? Was bedeutet der Aufstieg der Piraten, die ersten digitalen Parteiprogramme - und wie wichtig sind politische Feindbilder? Diskutieren Sie mit unseren Digitalblog-Autoren über die Zukunft der Netzpolitik. mehr... Digitalblog

Netzpolitik Bundestag richtet erstmals ständigen Internetausschuss ein

Netzpolitiker und IT-Verbände fordern ihn schon lange, nun ist er endlich da: Unter der großen Koalition wird es zum ersten Mal einen ständigen Internetausschuss geben. Abgeordnete feiern dies auf Twitter. mehr...

Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Grünen-Pläne zur Netzpolitik Warum die Zeit der wichtigen Internet-Debatten begonnen hat

Netzneutralität, Online-Anonymität, Urheberrecht: Mit ihren Vorschlägen zur Netzpolitik beweisen die Grünen, dass nicht nur die Piraten progressive Ideen für das digitale Zeitalter haben - und zwingen damit andere etablierte Parteien zur Positionierung. Von Dirk von Gehlen mehr...

- Netzpolitik in Frankreich Hollande, ein Meister der Vagheit

Nach fünf Jahren äußerst konservativer Netzpolitik könnte der Sozialist François Hollande dafür sorgen, dass Frankreichs Regierung endlich das ganze Potential des Internets erkennt. Doch weil er sich bislang mit konkreten Vorschlägen zurückhält, sind nicht nur Netzaktivisten skeptisch. Von Johannes Kuhn mehr...

Netzpolitik der Bundesregierung Mehr Verantwortung, weniger Gipfel

Egal ob IT-Gipfel oder Digitale Agenda: Die Bundesregierung tritt bei der Digitalisierung auf der Stelle. Warum die Digitalpolitik in Deutschland nicht vorankommt. Gastbeitrag von Stefan Heumann und Sebastian Rieger mehr...

- Netzpolitik der Bundesregierung Merkel stellt Netzneutralität infrage

Wer surft wie schnell im Netz? Geht es nach Bundeskanzlerin Angela Merkel, gibt es künftig eine Überholspur für besonders wichtige Dienste. Die Bundesregierung stellt damit ein Grundprinzip des Internets infrage. mehr...