Netzpolitik der Bundesregierung Merkel stellt Netzneutralität infrage -

Wer surft wie schnell im Netz? Geht es nach Bundeskanzlerin Angela Merkel, gibt es künftig eine Überholspur für besonders wichtige Dienste. Die Bundesregierung stellt damit ein Grundprinzip des Internets infrage. mehr...

Netzneutralität Netzpolitik der Bundesregierung Netzpolitik der Bundesregierung Das Netz muss neutral bleiben

Die Bundesregierung will sich für Überholspuren im Internet einsetzen. Das ist eine falsche Entscheidung. Die Leitungen im Netz müssen für alle ausgebaut werden. Von Pascal Paukner mehr... Kommentar

Netzpolitik der Bundesregierung Mehr Verantwortung, weniger Gipfel

Egal ob IT-Gipfel oder Digitale Agenda: Die Bundesregierung tritt bei der Digitalisierung auf der Stelle. Warum die Digitalpolitik in Deutschland nicht vorankommt. Gastbeitrag von Stefan Heumann und Sebastian Rieger mehr...

Gauting Widerstand im Hotspot

Ein vom Gautinger Piraten Tobias McFadden forcierter Rechtsstreit soll klären, wer für öffentliche Internet-Zugänge haftet Von Michael Berzl mehr...

Sonnenaufgang in Shanghai Foto-Community Flickr Yahoo verkauft Bilder von Hobby-Fotografen

Ärger unter Nutzern der Foto-Community Flickr: Yahoo verkauft deren Bilder als Leinwand-Drucke - und behält oft den gesamten Erlös für sich. Rechtlich ist das zwar einwandfrei, viele fühlen sich trotzdem hintergangen. Von Johannes Boie mehr...

Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun "Die alten Parteien versagen in der Netzpolitik"

Die Umfragenwerte sind mies, die Konkurrenz hat aufgeholt, Streitereien lähmen die Piraten. Deren Hoffnung ruht nun auf Katharina Nocun, der neuen Politischen Geschäftsführerin. Im SZ.de-Interview erklärt sie, warum Deutschland die Piraten braucht, was die Etablierten falsch machen - und wie ihre Partei bis zur Bundestagswahl die Trendwende schaffen will. Von Hannah Beitzer, Neumarkt in der Oberpfalz mehr...

Internetkommission im Bundestag Nur gute Noten im Fach "Netzpolitik"

Drei Jahre, mehrere tausend Seiten, rund 200 Empfehlungen: Die Internetkommission des Bundestags hat ihre Arbeit mit einem umfassenden Abschlussbericht beendet. Von einem "Vermummungsverbot im Netz" will niemand mehr etwas wissen. Stattdessen betonen die Mitglieder, wie viel sie gelernt haben. Von Mirjam Hauck mehr... Digitalblog

Herausforderungen im digitalen Zeitalter Enquete-Kommission fordert mehr Netzpolitik im Parlament

Die Enquete-Kommission des Bundestages diskutierte lange über die Gesellschaft im digitalen Zeitalter. Fast drei Jahre lief die Debatte. Eine ihrer wichtigsten Empfehlungen ist, das Thema auch künftig im Parlament zu verankern. mehr...

Fankrawalle: Friedrich nimmt Fußball-Klubs in die Pflicht Friedrichs Internet-Grundsatzrede Wie ein Innenminister Netzpolitik simuliert

Kein Digital Native, sondern eher digital naiv. In seiner Grundsatzrede zur Netzpolitik beschwört Innenminister Friedrich die Rückbesinnung zum Analogen und beweist damit vor allem eines: Der CSU-Mann hat keine Lust, sich mit den Folgen der globalen Digitalisierung auseinanderzusetzen. Von Mirjam Hauck und Johannes Kuhn mehr...

Computer Hackers Meet For Annual Congress Neue Netzpolitik für Deutschland Der Staat muss gläsern werden

Meinung Die Bürger dürfen im Internet nicht mehr gläsern sein. Der Staat dagegen muss es werden: Die Politik muss auf die Nerds zugehen - und sollte jetzt beim Kongress des Chaos Computer Clubs genau zuhören. Eine Skizze für eine moderne deutsche Netzpolitik. Ein Kommentar von Johannes Boie mehr...

Neuer Internet-Ausschuss Dauerhafter Platz im Parlament für Netzpolitik

Seit mehr als zwei Jahren erkundet eine Enquete-Kommission des Bundestags die Grundlagen der digitalen Gesellschaft. Ihr Wirken, so empfehlen die Teilnehmer der überfraktionellen Arbeitsgruppe, soll nun in einem ständigen Bundestagsausschuss fortgesetzt werden. Von Mirjam Hauck mehr...

Cnetz "CNetz" Konservative Abgeordnete gründen Verein für Netzpolitik

Noch ist die Resonanz bescheiden, doch auch Netzpolitiker der Union organisieren sich: Im Verein "CNetz" wollen sie einen Gegenpol zu Organisationen wie Digitaler Gesellschaft oder D64 bilden. mehr...

CeBIT 2013 Netzpolitik von Union und SPD Stunde der Nerds

Wurde Merkels Telefon vom US-Geheimdienst abgehört? Allein der Verdacht zeigt, wie wichtig die bislang vernachlässigte Netzpolitik ist. In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gibt es dazu lediglich eine "Unterarbeitsgruppe". Die steht jetzt plötzlich mitten im Rampenlicht. Von Michael König, Berlin mehr...

Netzpolitik Große Parteien im Neuland

Braucht Deutschland einen Internetminister? Im Schatten des Wahlkampfs bringen sich CDU und SPD in der Netzpolitik schon mal in Stellung. Dabei könnte Gesche Joost aus Steinbrücks Kompetenzteam der Union gefährlich werden. Für die vernetzte Gesellschaft könnte das von Vorteil sein. Von Johannes Boie mehr...

Barack Obama Netzneutralität Obamas Kampf gegen Giganten

US-Präsident Obama sucht den Freiheitsbegriff der digitalen Welt - mit großer Geste. Er spielt die Rolle des Helden gegen die übermächtigen Monopole. Und kämpft damit für die digitale Freiheit aller Nutzer weltweit. Von Andrian Kreye mehr... Essay

Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2013 Netzpolitik in Deutschland De Maizière verspricht mehr Datenschutz

Wie geht es mit dem Internet in Deutschland weiter? Innenminister Thomas de Maizière will dazu am Montag eine Rede halten. Der Minister verspricht mehr Datenschutz - und will die IT-Fähigkeiten von Geheimdiensten und BSI ausbauen Von Stefan Braun mehr...

Jahreswechsel - Merkel im Schatten der Eurokrise Netzpolitik 2012 Mainstream-Kultur mit Lust am Feindbild

Wo steht Deutschland 2012 in Sachen Netzpolitik? Was bedeutet der Aufstieg der Piraten, die ersten digitalen Parteiprogramme - und wie wichtig sind politische Feindbilder? Diskutieren Sie mit unseren Digitalblog-Autoren über die Zukunft der Netzpolitik. mehr... Digitalblog

Zehn Jahre Netzpolitik.org Internetaktivismus in Deutschland "Das Feld nicht den Industrielobbyisten überlassen"

Seit zehn Jahren kämpfen die Aktivisten von Netzpolitik.org für die Freiheit im Internet. Das Thema ist inzwischen so groß, dass sie an ihre Grenzen stoßen. Von Pascal Paukner, Berlin mehr...

Netzpolitik Bundestag richtet erstmals ständigen Internetausschuss ein

Netzpolitiker und IT-Verbände fordern ihn schon lange, nun ist er endlich da: Unter der großen Koalition wird es zum ersten Mal einen ständigen Internetausschuss geben. Abgeordnete feiern dies auf Twitter. mehr...

Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Grünen-Pläne zur Netzpolitik Warum die Zeit der wichtigen Internet-Debatten begonnen hat

Netzneutralität, Online-Anonymität, Urheberrecht: Mit ihren Vorschlägen zur Netzpolitik beweisen die Grünen, dass nicht nur die Piraten progressive Ideen für das digitale Zeitalter haben - und zwingen damit andere etablierte Parteien zur Positionierung. Von Dirk von Gehlen mehr...

- Netzpolitik in Frankreich Hollande, ein Meister der Vagheit

Nach fünf Jahren äußerst konservativer Netzpolitik könnte der Sozialist François Hollande dafür sorgen, dass Frankreichs Regierung endlich das ganze Potential des Internets erkennt. Doch weil er sich bislang mit konkreten Vorschlägen zurückhält, sind nicht nur Netzaktivisten skeptisch. Von Johannes Kuhn mehr...

Schwarz-gelber Streit um Netzpolitik ufert aus Union blockiert Anti-Abmahn-Gesetz

Heerscharen von Anwälten, die allein mit Abmahnungen im Netz ihren Lebensunterhalt verdienen - damit soll Schluss sein. So will es FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Doch die Union blockiert den Gesetzentwurf und zeigt sich innerlich zerstritten. Wird das Anti-Abzocke-Gesetz zum Faustpfand in Sachen Vorratsdatenspeicherung? Von Johannes Kuhn und Michael König mehr...

Bavarian state premier Seehofer speaks at a press conference in Wildbad Kreuth Horst Seehofer über Netzpolitik "Internetsperren sind kein tauglicher Weg"

Exklusiv Die Piratenpartei könnte eine absolute Mehrheit der CSU im bayerischen Landtag dauerhaft unmöglich machen - Zeit für die Christsozialen, sich verstärkt um Netzpolitik zu kümmern. Parteichef Seehofer erklärt, warum die Piraten eine Herausforderung sind, er aber trotzdem für die Vorratsdatenspeicherung ist. Interview: Robert Roßmann und Mike Szymanski mehr...

Netzpolitik Grüne präsentieren Zahlen zur Kulturflatrate

Pünktlich zum Bundestagswahlkampf bringen die Grünen die Kulturflatrate wieder ins Spiel. Ein von ihnen in Auftrag gegebenes Gutachten nennt erstmals Zahlen, wie teuer eine solche Flatrate für den Bürger werden könnte. Von Johannes Boie mehr...

Netzpolitik Rot-Grün in Niedersachsen lehnt Leistungsschutzrecht ab

Es ist ein Abschied von der Politik der Vorgängerregierung: Im Koalitionsvertrag spricht sich die künftige niedersächsische Landesregierung klar gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage aus. Damit könnte Rot-Grün sogar der Bundesregierung in die Quere kommen. mehr...