FDP  

Zum Tod von Max Stadler Ein weiß-blauer Liberaler

Er war ein Meister des klugen Moderierens: Der bayerische Freidemokrat und große Rechtspolitiker Max Stadler ist überraschend im Alter von 64 Jahren gestorben. Der frühere bayerische Landeschef der FDP war parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium und nicht nur dort sehr beliebt. Er hat mit sanfter Inbrunst für eine liberale Rechtspolitik geworben. Er war ein feiner Mensch. Ein Nachruf von Heribert Prantl mehr...

Passau FDP-Politiker Max Stadler ist tot

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Justizstaatssekretär Max Stadler ist am Sonntag überraschend gestorben. Er prägte die Rechts- und Innenpolitik der Liberalen seit fast 20 Jahren. Politische Weggefährten reagierten bestürzt. mehr...

Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen Was Sie zum Tempolimit wissen müssen

Zeitgemäß oder veraltet? Auf deutschen Autobahnen existiert bis heute kein Tempolimit. Doch die Debatte um eine Höchstgeschwindigkeit existiert schon lange - und ein Ende ist nicht in Sicht. Von Sascha Gorhau mehr...

FDP-Parteitag in Nürnberg Liberale verabschieden Wahlprogramm

Nach hitziger Debatte hatte man sich auf eine vorsichtige Öffnung für branchen- und regionalspezifische Lohnuntergrenzen verständigt. mehr...

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Brüderles Rede auf dem FDP-Parteitag Rückkehr des kalten Kriegers

Nur noch Steuererhöhungsverhinderungspartei: Der FDP fehlt eine gute Begründung, warum sie eigentlich noch einmal in die Regierung gewählt werden soll. Keines ihrer Kernversprechen von 2009 hat sie halten können. Jetzt begnügt sich ihr Spitzenmann Brüderle mit Angriffen auf die Opposition auf Fips-Asmussen-Niveau. Von Thorsten Denkler, Nürnberg mehr...

FDP und der Mindestlohn Mitfühlender Anti-Sozialismus

Meinung Nach einer dramatischen Debatte einigt sich die FDP auf den Mindestlohn. Sie lässt sich auf den Versuch ein, mitfühlender zu werden. Im Herbst werden deshalb nicht unbedingt mehr Menschen für die Liberalen abstimmen. Doch der Beschluss macht deutlich: Die Partei lebt. Ein Kommentar von Stefan Braun, Nürnberg mehr...

FDP-Parteitag in der Liveblog-Nachlese Brüderle wettert gegen Rot-Grün

"Sozialismus" ist nachgewiesenermaßen das Lieblingswort von Rainer Brüderle. Der FDP-Spitzenkandidat positioniert sich in seiner Rede auf dem Nürnberger Parteitag klar gegen Rot-Grün und eröffnet den Lagerwahlkampf. Die Parteitag in der LIveblog-Nachlese mehr...

Live-Blog zum FDP-Parteitag FDP beschließt liberalen Mindestlohn

Ende eines Dogmas: Nach einer hitzigen Debatte stimmt die Mehrheit der liberalen Delegierten für einen Mindestlohn à la FDP. Wer jetzt aber glaubt, die FDP wäre nach links gerückt, liegt völlig falsch. Die Ereignisse in Nürnberg zum Nachlesen mehr... Live-Blog

FDP-Plakate im Wahlkampf Brüderles australischer Daumen

"Gut gemacht, FDP!" Obwohl die Liberalen im Umfragetief stecken, präsentieren sie sich in einer Werbekampagne als erfolgreiche Regierungspartei. Die skurrilen Motive werfen jedoch erstaunlich viele Fragen auf. Von Thorsten Denkler mehr... #btw13-Blog

FDP-Parteitag Rösler eröffnet Lager-Wahlkampf gegen SPD und Grüne

Die FDP berät auf ihrem Sonderparteitag in Nürnberg über ihr in mehreren Punkten umstrittenes Wahlprogramm mehr...

Röslers Rede bei FDP-Parteitag Der neue scharfe Hund der Liberalen

Von wegen nett und harmlos: FDP-Chef Philipp Rösler streift alte Klischees ab. Und ätzt mit Wucht gegen die Opposition. Für den 40-jährigen Wirtschaftsminister ist es der Versuch, das eigene politische Überleben zu sichern. Von Thorsten Denkler, Nürnberg mehr...

FDP-Parteitag Leise Abkehr von der reinen Lehre

Was vor Jahren noch undenkbar gewesen wäre, ist Realität: Die FDP-Führung kämpft für Lohnuntergrenzen. Unter dem Stichwort "Lebenswirklichkeit wahrnehmen" läuft das Vorhaben des Führungsduos Rösler und Brüderle. Doch aus der Tiefe der Partei dürfte Widerstand kommen. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Debatte in der SPD "Die Selbstanzeige gehört abgeschafft"

Exklusiv Für die SPD könnte der Fall Hoeneß ein Geschenk sein: Sie war gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz, das dem FC-Bayern-Präsidenten Anonymität garantiert hätte. Stattdessen geht nun eine interne Debatte los. Der Parteilinke Stegner kündigt in der SZ an, Steuerbetrüger härter bestrafen zu wollen - und widerspricht damit Spitzenkandidat Steinbrück. Von Stefan Braun und Susanne Höll, Berlin mehr...

Mindestlohn und FDP Zwei Welten

Anfang Mai will die FDP auf ihrem Parteitag ein "Lohnuntergrenzenmodell" beschließen. Das darf nach allem riechen, aber nicht nach Mindestlohn. Den inneren Zwist entlarvt die Reporterin einer Boulevardzeitung trefflich - im Interview mit dem liberalen Spitzenmann Brüderle. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... #btw13-blog

Steuerpolitik Der Merkel-Missstand

Meinung Es war das einstige Kernthema der schwarz-gelben Koalition, doch Union und FDP setzen nun nicht einmal mehr im Wahlkampf auf die Steuerpolitik. Kanzlerin Merkel ist zu keiner Reform bereit. Doch Gering-, Durchschnitts- und Besserverdiener zahlen zu hohe Steuern und Abgaben, wirklich Reiche hingegen zu wenig. Das muss sich ändern. Ein Kommentar von Claus Hulverscheidt, Berlin mehr...

Debatte um Frauenquote Merkels Problem mit der Demokratie

Meinung Weil Kanzlerin Merkel die Quoten-Rebellinnen "ernst" nimmt, hat sie ihnen ein unmoralisches Angebot gemacht. Einen Parteitagsbeschluss fegt sie dafür einfach vom Tisch - und führt die eigenen Kollegen vor. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Neue Hochglanzbroschüre der Liberalen Im Bonbon-Land der FDP

Schon toll, diese FDP. Ihre Bundestagsfraktion hat von A wie Abfall bis Z wie Zwangsehen 165 "Ergebnisse unserer Arbeit" aufgeführt. Komisch nur, dass in der Broschüre das H wie Hotelsteuer fehlt. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle Das dürfen Sie alles nicht schreiben

Rainer Brüderle gibt sich gerne transparent. Aber in Gesprächen mit der Presse setzt der FDP-Spitzenkandidat jetzt auf totale Kontrolle. Sind seine Aussagen so brisant? Nein, im Gegenteil. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... #btw13-Blog