Reaktionen auf Berlin-Wahl Merkel räumt Fehler bei Flüchtlingspolitik ein - beharrt aber auf ihrem Kurs Wahl in Berlin Reaktionen auf Berlin-Wahl

Die Kanzlerin nutzt das Wahldebakel der Berliner CDU dazu, ihre Haltung zu verteidigen. Die FDP sieht sich nach ihrem Berliner Erfolg auch bundespolitisch im Aufwind. mehr...

Top candidates of the Berlin state elections meet in a TV studio at the Berlin state assembly Nach der Wahl in Berlin Sechs Parteien im Abgeordnetenhaus - das verändert auch die Bundespolitik

Die CDU muss an Prinzipien festhalten, die SPD läuft sich für Rot-Rot-Grün warm - und die AfD könnte zur Partei der sozialen Kälte werden. Welche Folgen die Berlinwahl für die Bundestagswahl 2017 hat. Analyse von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus Wahl in Berlin Die FDP feiert in der Hauptstadt ein Comeback

Die Liberalen gewinnen vor allem im Westteil Berlins mit einem frechen, pragmatischen Wahlkampf. Unklar ist, ob die Partei ihren Erfolg ausweiten kann. Von Stefan Braun mehr...

Wahl in Berlin Reaktionen auf die Wahl in Berlin Reaktionen auf die Wahl in Berlin "Das ist der zweite massive Weckruf in zwei Wochen"

In der Union rumort es, der Berliner Spitzenkandidat will aber nicht zurücktreten. Jubel bei der AfD. Die Reaktionen auf die Wahl in Berlin. mehr...

Mitglieder der Piratenpartei protestieren als Zombies am Brandenburger Tor gegen das geplante transa Wahl zum Abgeordnetenhaus Die Piraten sind tot, es leben die Piraten

Die Piraten sind am Ende, heißt es oft. Doch viele ihrer einstigen Köpfe denken gar nicht ans Aufhören. Sie haben zu schätzen gelernt, gegen was sie einst rebellierten: die Arbeit in etablierten Parteien. Von Hannah Beitzer mehr...

CSU-Vorstandsklausur Rundfunk Bedingt reformierbar

Horst Seehofer will ARD und ZDF zusammenlegen und trifft bei vielen genervten Gebührenzahlern voll ins Schwarze. Die Medienpolitik aber reagiert genervt auf den Vorstoß. Ginge eine Fusion überhaupt? Von Hans Hoff und Katharina Riehl mehr...

Olympische Spiele Noch'n Versuch

In Nordrhein-Westfalen träumen Landespolitiker davon, Gastgeber für Olympia 2028 zu werden. Doch sonst hält niemand das für eine gute Idee - noch nicht einmal der Deutsche Olympische Sportbund. Von BERND DÖRRIES mehr...

Demo gegen Armenien-Resolution Medienbericht Bundesregierung im Armenier-Streit zu Zugeständnis an Ankara bereit?

Einem Medienbericht zufolge will Berlin noch einmal zur Armenier-Resolution Stellung beziehen. Im Gegenzug sollen Abgeordnete die deutschen Soldaten in İncirlik wieder besuchen dürfen. mehr...

Walter Scheel nimmt Abschied von seinem Büro Altbundespräsident Walter Scheel ist tot

Der frühere Bundespräsident starb im Alter von 97 Jahren. Das bestätigte das Bundespräsidialamt der SZ. mehr...

Gabriels Spar-Idee: Ölpreis runter, Energiesteuer rauf

Der Wirtschaftsminister denkt über flexible Steuern auf Kraftstoffe wie Diesel und Benzin nach. Verkehrsminister Dobrindt hält das allerdings für einen dreisten Eingriff in die Taschen der Verbraucher. mehr...

FDP chairman Lindner addresses the media in Berlin Türkei Lindner vergleicht Erdoğans Vorgehen mit Machtergreifung der Nazis

"Wir erleben einen Staatsputsch von oben wie nach Reichstagsbrand": FDP-Chef Lindner erinnert die Lage in der Türkei an Deutschland im Jahr 1933. mehr...

Erdogan-Anhängerin bei Demonstration in Berlin Demonstration in Köln Erdoğan darf nicht zu Demonstranten in Deutschland sprechen

Das Verfassungsgericht hat verboten, bei der Pro-Erdoğan-Demo in Köln eine Rede des türkischen Präsidenten zu übertragen. Die Polizei bereitet sich auf gewalttätige Ausschreitungen vor. mehr...

Tausende Jobs bedroht Edeka-Tengelmann-Fusion vorerst geplatzt

Richter setzen Genehmigung für Vereinigung der Supermarktketten außer Kraft. Von Varinia Bernau und Michael Kläsgen mehr...

Extremismus Wann überwacht der Verfassungsschutz politische Parteien?

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Debatte darüber, ob der Inlandsgeheimdienst die AfD beobachten darf. Von Benedikt Peters, Minh Thu Tran und Markus C. Schulte von Drach mehr...

AfD Beobachtung von Verfassungsschutz CSU-Politiker: AfD darf kein "Märtyrerimage" bekommen

Soll die rechtspopulistische Partei vom Verfassungsschutz beobachtet werden? FDP-Chef Lindner ist dafür, aus der Union kommen warnende Stimmen. mehr...

Bundespräsident Joachim Gauck Joachim Gauck "Ich hätte mir eine zweite Amtszeit gewünscht"

Warme Worte für das scheidende Staatsoberhaupt: Politiker wie Katrin Göring-Eckardt danken Gauck für seine Arbeit. Die Nachfolgedebatte solle nicht "parteipolitisch aufgeladen" werden. mehr...

Ladestation für Elektrofahrzeuge Elektromobilität So sieht die E-Auto-Förderung im Detail aus

Das Kabinett hat die milliardenschwere Förderung von Elektroautos beschlossen. Steueranreize, Prämien, Ladestationen - die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Markus Balser mehr...

Stilkritik Stilkritik Stilkritik Geheimratsecken

Was verbindet Jürgen Klopp, Wayne Rooney, Silvio Berlusconi und nun den ehemaligen Fußballer Christoph Metzelder? Sie haben die Haare wieder schön. Von Friederike Zoe Grasshoff mehr...

Europawahl 2014 in Deutschland - Alexander Graf Lambsdorff Bundestagswahl FDP: Lindners Truppe strebt in den Bundestag

Alexander Graf Lambsdorff ist Europa-Abgeordneter. Nun will er im Wahlkreis Bonn Nachfolger Guido Westerwelles werden. Auch andere Lindner-Vertraute kandidieren. Von Stefan Braun mehr...

FDP In der Testphase

Der Bundesparteitag der Liberalen in Berlin steht im Zeichen der Digitalisierung. Anders als die anderen Parteien will man sein - auch mal Neues ausprobieren. Über eine Partei, die nach dem entscheidenden Update sucht. Von Thorsten Denkler mehr...

Christian Lindner (links) auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin Bundesparteitag der Liberalen Die FDP ist eine Partei im Projektstatus

Union, SPD und die Grünen? "Eine Sauce", findet FDP-Chef Lindner. Er will mit seinen Liberalen den Unterschied machen - doch über eine One-Man-Show geht der Parteitag nicht hinaus. Kommentar von Jan Heidtmann mehr...

FDP-Bundesparteitag in Berlin Liberale Die FDP sucht nach dem entscheidenden Update

Christian Lindner sagt es "leise, aber mit Überzeugung": "Jetzt haben wir die Trendwende erreicht." Seine FDP soll optimistisch wirken, aber bloß nicht übermütig oder gar überheblich. Von Thorsten Denkler mehr...

Fall Böhmermann "Entscheidung ist gegen die Stimmen der SPD-Minister gefallen"

Die Sozialdemokraten waren dagegen, eine Strafverfolgung Böhmermanns zuzulassen. Linken-Fraktionschefin Wagenknecht sieht einen "unerträglichen Kotau". mehr...

Heiko Maas Werbung Justizminister Maas fordert Verbot von sexistischer Werbung

Die Werbebranche bezeichnet die Initiative als "komplett unsinnig". mehr...

Wolfratshausen Landesparteitag Landesparteitag So viel FDP war nie

Der Landeskonvent bringt 400 Liberale nach Wolfratshausen. Robert Weiß räumt ein, im Landkreis sei seine Partei "etwas verschlafen". Bürgermeister Heilinglechner würdigt Genscher als Friedenskämpfer Von Wolfgang Schäl mehr...