Freital Ausdauernd aufgeheizt

Die Stadt in Sachsen lädt zu einer Bürgerversammlung, um die Debatte über Zuwanderung zu ordnen. Es wird ein hässlicher Abend. Und doch finden einige Akteure langsam zu zivilisierten Formen. Von Cornelius Pollmer mehr...

Karlsruhe Von Tabuzone zu Tabuzone

Das Bundesverfassungsgericht sieht das BKA-Gesetz zur Terrorabwehr in Teilbereichen kritisch. De Maizière verteidigt es leidenschaftlich. Von Wolfgang Janisch mehr...

Pressefreiheit Der amerikanische Spaziergänger

Hörte der US-amerikanische Geheimdienst den "Spiegel" ab? Und wenn ja: Wusste die Bundesregierung davon? Die Fragen in der Affäre Vorbeck werden nicht weniger. Von Thorsten Denkler und Claudia Tieschky mehr...

Diskussion der Flüchtlingsproblematik in Freital Nach heftigen Protesten Tumulte bei Versammlung zu Freitaler Flüchtlingsheim

Eine Bürgerversammlung soll den Konflikt um das Flüchtlingsheim im sächsischen Freital entschärfen. Es kommt anders. mehr...

Karlsruhe Bundesverfassungsgericht sieht Gesetz zur Terrorabwehr kritisch

Was darf das Bundeskriminalamt bei der Terrorabwehr? Die Verfassungsrichter in Karlsruhe müssen entscheiden, ob ein Gesetz von 2009 zu weit geht. mehr...

#NetzfragtMerkel Youtuber LeFloid interviewt Merkel

Er ist die Hauptnachrichtenquelle vieler Jugendlicher. Jetzt wird LeFloid auf Youtube Kanzlerin Merkel interviewen. Die Fragen stellen Internetnutzer. mehr...

FDP Ein Liberaler in der Pegida-Stadt

Die Dresdner wählen Dirk Hilbert, Mitglied der FDP, zu ihrem Oberbürgermeister. Zuvor war er bereits Stellvertreter seiner Vorgängerin Helma Orosz (CDU). Von Cornelius Pollmer mehr...

Gesetzesentwurf Erben leichter gemacht

Die große Koalition hat sich auf einen Kompromiss bei der umstrittenen Neuregelung der Firmen-Erbschaftsteuer verständigt. Finanzminister Wolfgang Schäuble ist den Unternehmen entgegengekommen. Von Guido Bohsem mehr...

Umweltminister "Ich habe unterschätzt, wie viel Zeit das alles kostet"

Franz Untersteller, Umweltminister von Baden-Württemberg, im Gespräch über die Mühe, mehr Windräder ins Land zu stellen. Interview Von Josef Kelnberger mehr...

AfD AfD-Parteitag Video
AfD-Parteitag Ruck nach rechts

Mit dem Parteitag in Essen hat sich die AfD zur Pegida-Partei gemacht. Intoleranz, Dumpfheit und Ressentiments gegen den Islam werden nach dem Abgang von Bernd Lucke dominieren. Die alleinige Chefin Frauke Petry weiß diese Stimmungen zu nutzen. Von Jens Schneider mehr... Kommentar

OB-Wahl in Dresden - Zweiter Wahlgang OB-Wahl in Dresden Dirk Hilbert wird Dresdens neuer Oberbürgermeister

Die sächsische Landeshauptstadt hat einen neuen Oberbürgermeister: FDP-Politiker Dirk Hilbert möchte das Image seiner Stadt nach den Pegida-Demonstrationen aufpolieren. mehr...

Illner und Jauch Griechenland im Fernsehen Stundenlanges Kampfgelaber

Wer am Sonntagabend Maybrit Illner und Günther Jauch verfolgte, dem bot sich ein unwürdiges Schauspiel. Von Johan Schloemann mehr... TV-Kritik

Bundesregierung Über Brücken sollt ihr gehen

Sigmar Gabriel attackiert die Griechen - schärfer als die Kanzlerin es tut. In der Hauptsache aber ist man sich in der Koalition einig: Man will mit den Griechen sprechen. Fragt sich nur, worüber. Von N. Fried, C. Hickmann mehr...

Behandlungsfehler-Statistik - Operation Unabhängige Patientenberatung Guter Rat ist teuer

Der Auftrag für die Unabhängige Patientenberatung wird ausgeschrieben. Es geht um Prestige und um viel Geld. Hinter den Kulissen ist deshalb ein harter Kampf ausgebrochen. Von Guido Bohsem mehr...

Flüchtlingspolitik Der wichtigste Einsatz

Die deutsche Marine hat im Mittelmeer bereits mehr als 5600 Flüchtlinge gerettet. Von Christoph Hickmann mehr...

24-Stunden-Kitas Ein zusätzliches Angebot

Die CSU regt sich mal wieder über Ministerin Schwesig auf. Von Robert Roßmann mehr...

Bologna-Reform Nur ein Bierdeckel

Als "Bürokratiemonster" bezeichnet der Soziologe Stefan Kühl die europäische Studienreform und regt an, sie zu vereinfachen. Dabei sollen wichtige Aspekte auf einen Bierdeckel passen - eine Idee, die schon mal Furore auslöste. Von Johann Osel mehr...

Stadt Ebersberg Ebersberg Ebersberg Heiße Themen

Bei seinem Bericht aus Berlin diskutiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Ewald Schurer über Griechenland, Flüchtlinge, Inklusionspolitik und Handelsabkommen Von Wieland Bögel mehr...

München Scharfe Kritik an Stromkompromiss

Auch die geplanten Erdkabel stoßen auf Widerstand mehr...

Breitbandausbau CDU will Rechtsanspruch auf schnelles Surfen

Exklusiv Die CDU will bis 2018 ganz Deutschland mit Breitbandinternet versorgen - und das Recht auf eine leistungsfähige Verbindung gesetzlich garantieren. Von Robert Roßmann mehr...

CDU Familien bevorzugt

Erst war es nur die Junge Union, jetzt legt die zuständige CDU-Kommission nach: Die Christdemokraten wollen mehr für Eltern tun - dazu sollen unter anderem deren Renten- und Pflegebeiträge reduziert werden. Von Robert Roßmann mehr...

Flexirente "Zeitverschwendung"

Die Arbeitsgruppe Flexirente kann sich nicht einigen, zu weit liegen CDU und SPD auseinander. Die Union sagt Nein zu einer Teilrente ab 60. Von Thomas Öchsner mehr...

Rente Alter Irrweg

Die CDU erwägt, Eltern einen Rabatt in der Rentenversicherung zu gewähren. Wie falsch! Von Thomas Öchsner mehr...

Bundestag Bundestagsdebatte zur Sterbehilfe "Es gibt Menschen, denen lässt sich nicht helfen"

Vier Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Sterbehilfe wurden im Bundestag vorgestellt. Auf den ersten Blick scheinen sie sich kaum zu unterscheiden. Ein Irrtum, wie die Debatte zeigt. Von Markus C. Schulte von Drach mehr...

Entwürfe Zwischen Verbot und Erlaubnis

Vier Gruppenanträge zur Sterbehilfe liegen vor, sie unterscheiden sich teils deutlich. Eine Übersicht. Von Kim Björn Becker mehr...