Ukraine in der Krise Selbsternannter Bürgermeister von Slawjansk fordert Waffen von Moskau Crisis in Ukraine

+++ Separatisten in der Ostukraine bitten Putin, Truppen und Waffen zu schicken +++ Drei Tote, drei Verletzte bei Schießerei in Slawjansk +++ Russland und die Ukraine machen sich gegenseitig für Kämpfe verantwortlich +++ Die Entwicklungen im Newsblog. mehr...

PKW-Maut Europawahlkampf der Union CSU geht auf EU-Kommissar Oettinger los

Innerhalb der Union tun sich kurz vor der Europawahl tiefe Gräben auf: Günther Oettinger hatte die europaskeptischen Töne im CSU-Wahlkampf kritisiert - die Angegriffenen reagieren mit scharfen Worten. CSU-Generalsekretär Scheuer verspottet den EU-Kommissar gar als "Oberlehrer". mehr...

EU-Kommissar Oettinger fordert europaweite PKW-Maut

2016 soll sie kommen, die umstrittene Autobahn-Gebühr: Doch während die große Koalition eine Pkw-Maut nur für Ausländer plant, schlägt EU-Energiekommissar Günther Oettinger ein ganz anderes Konzept vor. Er will eine einheitliche Abgabe für die gesamte Europäische Union. mehr...

SPD Willy Brandt Haus PK Europawahl Krise in der Ukraine Steinmeier warnt vor Sanktionen gegen Russland

+++ Ukrainische Regierung erklärt, an den Feiertagen keine Gewalt gegen Separatisten anzuwenden +++ Moskau gibt Truppenverstärkung an Grenze zur Ukraine zu +++ Putin verspricht Krim-Soldaten Staatsprämien +++ Die Entwicklungen im Newsblog. mehr...

Tensions Continue In Eastern Ukraine Despite Diplomatic Progress Nach Einigung in Genf Ukraine will russischer Sprache Sonderstatus einräumen

Regierung in Kiew stellt Verfassungsreform in Aussicht +++ Separatisten in der Ostukraine widersetzen sich vereinbarter Entwaffnung +++ Ukraine setzt Militäraktion im Osten des Landes fort +++ USA drohen Russland mit weiteren Sanktionen +++ Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog mehr...

EU-Vorschriften für stromfressende Kaffeemaschinen Kritik an der EU-Kommission Ein Hoch auf das Brüsseler Öko-Design

Die EU geht gegen Stromfresser vor - und FDP und AfD werfen ihr reflexhaft Regelungswut vor. Überhaupt, Brüssel kümmere sich nur um Glühbirnen, Kaffeemaschinen und Staubsauer statt um die wirklich wichtigen Themen. Warum diese Pauschalkritik komplett nach hinten losgeht. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Europawahl-Blog

Von der Leyen besucht Bundeswehr in Afghanistan Lästereien eines Modezars Lagerfeld: "Diese Kriegsministerin finde ich sehr niedlich"

Er besitzt keine Uhr, lehnt Computer und Telefone ab. Eine eigene Meinung hat er jedoch. Karl Lagerfeld gehört zu den gefürchtetsten Lästermäulern überhaupt. Neustes Opfer des Modezars: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Eine Galerie seiner Bonmots. mehr...

Uli Hoeneß Steuerhinterziehung Zahl der Selbstanzeigen steigt rasant

Exklusiv Der Fall Hoeneß scheint zu wirken: Im ersten Quartal 2014 haben sich drei Mal so viele Steuerhinterzieher offenbart wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Doch die Angst vor Strafverfolgung ist wohl nur ein Grund für die plötzliche Ehrlichkeit. Sogar aus der Schweiz kommt nun Druck. Von Guido Bohsem mehr...

Recycling Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Grüne fordern Pfand auf Weinflaschen

Kaum leergetrunken, werden sie kurz und klein geschlagen: Die Grünen sorgen sich um Weinflaschen. Die Fraktion in NRW schlägt nun vor, für sie Pfand einzuführen. mehr...

EU-Vorschriften für stromfressende Kaffeemaschinen Kalter Kaffee EU will stromfressende Kaffeemaschinen verbieten

Vor ein paar Monaten waren es die Staubsauger, nun sind die Kaffeemaschinen an der Reihe: Die EU-Kommission will, dass sich stromfressende Automaten bereits nach fünf Minuten abschalten. Aber gegen die geplante Regelung regt sich Kritik. mehr...

Rente mit 63 Koalition uneins über "Flexi-Rente"

Der Wirtschaftsflügel der Union will ältere Menschen gern länger arbeiten lassen, das Ministerium lehnt Erleichterungen jedoch ab. In der Union sind nun manche "irritiert". Von Robert Roßmann mehr...

Edward Snowden Weihnachten auf Channel 4 Fall Edward Snowden Berlin verlangt Antworten von der US-Regierung

Exklusiv Die Opposition will Edward Snowden im NSA-Ausschuss befragen. Die Regierung hat Vorbehalte, beschäftigt sich aber mit den möglichen Konsequenzen. Nach Recherchen von NDR und SZ will sie von den USA mehr Informationen zu einer eventuellen Abschiebung und zum Tatvorwurf. Von Hans Leyendecker und Georg Mascolo mehr...

Reform der Pflege-Ausbildung Aus drei Pflegeberufen soll einer werden

Ein Pfleger für Alte, Kranke und Kinder: Bund und Länder wollen mit einer gemeinsame Ausbildung Pflegeberufe attraktiver machen. Auch Schulgeld sollen Auszubildende künftig nicht mehr zahlen müssen. mehr...

Aktion gegen Plastikmüll in den Meeren Entscheidung des EU-Parlaments Gebeutelte Plastiktüten

Das Europaparlament folgt dem Vorstoß der EU-Kommission: Der Verbrauch von Plastiktüten soll in den nächsten Jahren um 80 Prozent sinken. Bei der Umsetzung der Richtlinie haben die Mitgliedsstaaten freie Hand. Vor allem im Osten der Union sind jetzt gute Ideen gefragt. Von Cerstin Gammelin mehr...

Standortentscheidungen SPD will Bundeswehrreform überprüfen

Exklusiv Die SPD will die Bundeswehrreform "da nachjustieren, wo es notwendig ist". Sowohl Entscheidungen zur Ausrüstung der Truppe als auch zu Standorten sollen auf den Prüfstand. Das war im Koalitionsvertrag so nicht vereinbart. Von Christoph Hickmann mehr...

Haushaltsberatungen im Bundestag Rente mit 63 Nahles will Kritiker beschwichtigen

Der Widerstand hält an: Unionspolitiker wollen die Rente mit 63 nachverhandeln, Kritiker warnen, die Regelung könnte missbraucht werden. Diesen Einwand will Arbeitsministerin Andrea Nahles nun entkräften. Doch Wirtschaftsvertreter stellen das Projekt grundsätzlich infrage. mehr...

NSA-Affäre NSA-Untersuchungsausschuss NSA-Untersuchungsausschuss Binningers mysteriöser Sinneswandel

Plötzliche Eingebung? Fehleinschätzung? Oder Druck aus dem Kanzleramt? Der Rücktritt von Clemens Binninger als Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses gibt Rätsel auf. Die Opposition vermutet eine Einmischung der Regierung. Das wäre ein starkes Stück. Eine Analyse von Thorsten Denkler und Benjamin Romberg mehr...

Forderung nach Geheimdienstbeauftragtem Den Staat im Staate kontrollieren

Das Kontrollgremium für Geheimdienste soll wachsen, doch mehr Mitarbeiter allein reichen nicht. Deutschland braucht einen speziellen Beauftragten, der freien Zugang zu allen Nachrichtendiensten hat. Ein Gastbeitrag von Hermann Bachmaier mehr...

- NSA-Untersuchungsausschuss Edward Snowden, der unheimliche Zeuge

In Deutschland will Edward Snowden erklären, wie Amerikas NSA die Deutschen ausspähte. Doch ausgerechnet Kanzleramt und Spionageabwehr versuchen zu verhindern, dass der Enthüller nach Berlin kommt. Was sind die Gründe für diese Entscheidung? Von John Goetz, Georg Mascolo und Hans Leyendecker mehr...

Griechenland-Anleihen Video
Griechenland-Anleihen Was Athens Comeback am Kapitalmarkt bedeutet

Wie gut steht Griechenlands Wirtschaft wirklich da? Ist ein weiteres Hilfspaket jetzt überflüssig? Was hat die Deutschen die Unterstützung bislang gekostet? Antworten auf die wichtigsten Fragen zum griechischen Anleihe-Programm. Von H. Freiberger, C. Gammelin, C. Hulverscheidt und M. Zydra mehr...

Hebamme bei der Untersuchung Haftpflichtrisiko von Geburtshelfern Hebammen werden versichert - aber teurer

Auf Druck der Regierung wird es nun doch eine Haftpflichtversicherung für freiberufliche Geburtshelferinnen geben. Allerdings nur befristet und zu einem hohen Preis. Von N. von Hardenberg, H. Fromme und I. Schlingensiepen mehr...

Bundeswehrreform Koaltionsstreit um Bundeswehrreform "SPD schwächt die Sicherheit Deutschlands"

Mit zum Teil drastischen Worten wehrt die Union alle Änderungswünsche der SPD zur Bundeswehrreform ab. Der Koalitionspartner will aber an seinen Plänen zur Nachjustierung festhalten. Von hick mehr...

Annette Schavan erhält Ehrendoktortitel Ein Jahr nach der Plagiatsaffäre Lübecker Ehrendoktorwürde für Schavan

Der eine Doktortitel ist weg, jetzt hat Schavan einen neuen: Die Uni Lübeck hat der ehemaligen Bundesbildungsministerin die Ehrendoktorwürde verliehen - trotz der Plagiatsvorwürfe. Einen anderen Posten gibt sie unterdessen auf. mehr...

Heiko Maas Internet Datenklau Regierungspläne Bloßstellende Bilder verboten

Wer andere Menschen ohne ihre Zustimmung nackt ablichtet, könnte demnächst ins Gefängnis wandern. Auch die Regelungen gegen Kinderpornografie sollen strenger werden. Bundesjustizminister Heiko Maas legt einen Strafkatalog vor. Von Stefan Braun mehr...

Studienland Thüringen Studienabbrecher Führerschein für die Uni

Einer von drei Studierenden bricht vor dem Examen ab. Viele davon, weil sie mit dem Studium an sich nicht klarkommen. Ein "Studienführerschein" - dazu gehören Zeitmanagement, Lernstrategien, Persönlichkeitstraining - soll helfen. Von Johann Osel und Roland Preuß mehr...