Pläne für attraktivere Bundeswehr Schön billig über Umwege Von Der Leyen

Exklusiv Ursula von der Leyen will die Bundeswehr attraktiver machen und hat sich dafür ein Programm ausgedacht - mit Zulagen und besseren Arbeitszeiten. Weil es aus dem Bundesetat dafür kein Geld gibt, greift die Ministerin zu einem Trick. Von Guido Bohsem und Christoph Hickmann mehr...

Curling Curler ohne staatliche Sportförderung "Ein Sport wird kaputt gemacht"

Die deutschen Curler sind empört, weil sie kein Geld mehr aus der staatlichen Spitzenförderung erhalten sollen. Sie werden nicht die einzigen Enttäuschten bleiben: Auf Deutschlands Sportlandschaft kommen gravierende Änderungen zu. Von Johannes Aumüller und Thomas Kistner mehr... Analyse

Kölner Kommunalwahl-Posse Skandal im Briefwahlbezirk

In Köln-Rodenkirchen stimmten überraschend viele Briefwähler bei der Kommunalwahl für die SPD. CDU und FDP fordern eine Neuauszählung der Stimmen, doch die Sozialdemokraten mauern. Es geht um die Macht. Von Bernd Dörries mehr...

Thüringer SPD Nach Abschluss der Sondierungsgespräche Thüringer SPD im Koalitionsdilemma

Unnützes Gepolter? Gab es nicht. Große Dispute? Ebensowenig. Nach den Sondierungen will die SPD-Führung in Erfurt ihren Mitgliedern heute mitteilen, ob sie lieber mit Linken und Grünen oder mit der CDU regieren möchte. Von Cornelius Pollmer, Dresden mehr... Kommentar

Reaktion auf Entscheidung der Thüringer SPD Rot-Rot-Grün in Thüringen Lieberknechts freundlicher Gruß an alle Zauderer

Nach dem Bekenntnis der SPD zu Rot-Rot-Grün mit Mini-Mehrheit beginnt das wilde Spekulieren. Was im Landtag passieren wird, dazu hat fast jeder eine Theorie. Noch-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht glaubt, dass die Zeit für sie arbeitet. Von Cornelius Pollmer mehr...

French Finance Minister Michel Sapin and Economy Minister Emmanuel Macron attend the questions to the government session at the National Assembly in Paris Ministertreffen Frankreich will Deutschland zum investieren animieren

Während Paris 50 Milliarden Euro spart, soll Berlin die gleiche Summe in die Wirtschaft pumpen - das fordern zwei französische Minister. Damit dürften sie den Streit um den richtigen Weg aus dem Konjunktur-Tal befeuern. mehr...

Parteivorstand der Linken nach Landtagswahlen Nach Wahl in Thüringen Erfurts SPD-Spitze plädiert für Rot-Rot-Grün

Die SPD-Spitze in Thüringen will erstmals eine Koalition unter Führung der Linkspartei eingehen. Bodo Ramelow könnte damit der erste linke Ministerpräsident der Bundesrepublik werden. mehr...

Gipfel nach Misshandlung von Flüchtlingen So will NRW den nächsten Skandal verhindern

Mehr Betten, ein satter Aufschlag für die Kommunen und Experten, die bei Problemen zuhören: Nach dem Skandal um misshandelte Asylbewerber ruft Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum nordrhein-westfälischen Flüchtlingsgipfel. Ein Überblick über die Ergebnisse. Von Jannis Brühl mehr...

Ullrich bei Ergometer-Leistungstest Doping-Vorgänge in Freiburg Dann wird alles gelöscht

Die Situation in Freiburg eskaliert: Mafia-Expertin Letizia Paoli soll die Doping-Vorgänge an der Universität aufklären - doch sie fühlt sich behindert wie nie zuvor. Nun könnten brisante Erkenntnisse sogar vernichtet werden. Von Thomas Kistner mehr... Analyse

Bundesverfassungsgericht Regierung darf Anbahnung von Rüstungsexporten geheim halten

Die Regierung muss den Bundestag nicht vorab über mögliche Waffenexporte unterrichten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Einen kleinen Erfolg erzielten die Kläger jedoch. mehr...

Schäuble und Sapin Deutsch-französisches Verhältnis Machen statt Reden

Es läuft nicht rund im deutsch-französischen Verhältnis: Nun wollen sich beide Länder keine Ratschläge mehr geben, sondern endlich die Krise bekämpfen. Wie das gehen soll? Mit Investitionen und Einsparungen. Von Guido Bohsem, Berlin, und Cerstin Gammelin, Brüssel mehr...

Angela Merkel Arbeitskämpfe der Lokführer und Piloten Merkel reagiert

Kanzlerin Merkel hat auf die Streiks bei Lufthansa und der Bahn reagiert. Über einen Sprecher teilte sie mit, es gebe gute Gründe, rasch ein Gesetz zur Tarifeinheit zu verabschieden. Die Gewerkschaften wollen sich das nicht gefallen lassen. Von Detlef Esslinger und Jens Flottau, Frankfurt mehr...

Digitale Jobs "Moderne Sklaverei"

Preiswerter Taxi-Ersatz, im Internet vermittelte Putzhilfen, Crowdworking: Der neue DGB-Chef Reiner Hoffmann sagt digitalen Billigjobs den Kampf an und warnt vor Lohndumping. Von Helmut Martin-Jung und Thomas Öchsner mehr...

Konservative in der CSU Zetern gegen den Zeitgeist

Das Land ist ihnen zu links, die Seehofer-CSU zu beliebig: Nun tritt der Kreis "Konservativer Aufbruch" erstmals in Aktion - ausgerechnet am Grab von Franz Josef Strauß. mehr...

Bodo Ramelow Nach Wahl in Thüringen Ramelow ante Portas

Die SPD in Thüringen will den Linken Ramelow zum Regierungschef machen. Damit gehen weder Demokratie noch Abendland unter. Eine mögliche rot-rot-grüne Koalition sollte an ihrer Leistung gemessen werden. Und in fünf Jahren sind Wahlen - so einfach ist das. Von Matthias Drobinski mehr... Kommentar

Sigmar Gabriel Digitale Vernetzung in Deutschland Krachend verloren

Deutschlands Industrie ist schlecht vernetzt, aber damit soll nun Schluss sein. Beim IT-Gipfel machen sich Wirtschaft und Politik Mut, wie die Bundesrepublik doch noch den digitalen Anschluss schaffen kann. Wirtschaftsminister Gabriel hat da ein paar Ideen. Von Varinia Bernau mehr...

Ihre SZ Ihr Forum Thüringen: Was halten Sie von einer rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linken?

Rot-Rot-Grün und die Linke: Die SPD-Spitze in Thüringen will erstmals eine Koalition unter Führung der Linkspartei eingehen. Bodo Ramelow könnte damit der erste linke Ministerpräsident der Bundesrepublik werden. Was halten Sie davon? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Bundestag Nach Kritik am Verkehrsminister Dobrindt will Pkw-Maut zunächst nur auf Autobahnen

Bereit zu Zugeständnissen: Verkehrsminister Dobrindt plant laut "Spiegel" eine Einführung der Pkw-Maut für Bundesstraßen erst im Jahr 2018. Von 2016 an solle die Maut nur auf Autobahnen gelten. Damit reagiert der Politiker auf Kritik aus den eigenen Reihen. mehr...

Konferenz der Ministerpräsidenten Jugendkanal von ARD und ZDF nur online

Lange wurde diskutiert, gezetert und gezankt, nun ist es amtlich: Der geplante Jugendkanal von ARD und ZDF wird nur im Internet umgesetzt, nicht aber in Fernsehen und Radio. mehr...

SPD-Vorstandssitzung Debatte in der SPD Rütteln an der schwarzen Null

Mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert nun auch ein Vertrauter von SPD-Chef Gabriel staatliche Investitionen. Notfalls mithilfe neuer Schulden. Von Nico Fried mehr...

Widerstand gegen ein Verbot der Sterbehilfe wächst Gesetzentwurf zur Sterbehilfe Arzt soll entscheiden

Wer soll wann den Tod bringen dürfen? Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will die Entscheidung in die Hände der Mediziner legen. Doch von denen halten das viele für eine schlechte Idee. Von Nina von Hardenberg mehr... Analyse

Ulrich Nußbaum Berlin Finanzsenator Nußbaum tritt zurück

Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum wird dem künftigen Senat unter dem Wowereit-Nachfolger nicht mehr angehören. Er tritt im Dezember zeitgleich mit Wowereit ab. Nußbaums Verhältnis zu einigen Senatskollegen gilt als schwierig. mehr...

Innenminister-Treffen Radikalen Islamisten soll Ausweis entzogen werden

Ohne Ausweis keine Ausreise: Die Innenmininster wollen gewaltbereite deutsche Islamisten an der Reise in Kampfgebiete hindern. Indes schiebt Bayern einen Allgäuer Salafisten in die Türkei ab. mehr...

Horst Seehofer CSU-Treffen zur Außenpolitik Und jetzt die große Welt

Exklusiv Mehr Geld für die Bundeswehr und mehr internationales Engagement: Die CSU definiert auf einem Treffen in Nürnberg am Wochenende ihre Leitlinien für die Außen- und Sicherheitspolitik neu. Parteichef Horst Seehofer räumt eine Mitverantwortung für die Probleme der Armee ein. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

Krieg in der Ukraine Krisentreffen in Mailand zur Ukraine Krisentreffen in Mailand zur Ukraine Annäherung im Gas-Streit zwischen Putin und Poroschenko

Russlands Präsident Putin spricht schon von einer Verständigung im Gas-Streit, der ukrainische Präsident Poroschenko immerhin von einem "gewissen Fortschritt". Beim Friedensplan für die Ostukraine mag aber niemand einen Durchbruch erkennen. mehr...