Manuela Schwesig

Vorstoß für Genesene

:SPD fordert Recht auf Vergessen nach dem Krebs

Manuela Schwesig und Lars Klingbeil gehören zu ihnen: Etwa 5,5 Millionen Menschen in Deutschland haben Krebs überlebt. Nach ihrer Heilung haben sie Nachteile bei Verträgen, Krediten oder Adoptionen. Die SPD will das ändern, Experten unterstützen die Idee.

MeinungUnterhaltsvorschuss

:Die Regierung bestraft die Leistungsträgerinnen des Landes

Meistens handelt es sich bei Alleinerziehenden um Frauen. Sie halten das Land am Laufen. Aber Friedrich Merz und seine Familienministerin meinen, der Staat könne sich das Geld für sie nicht mehr leisten.  Welch ein Irrtum.

Familienpolitik

:„Das bestraft die Alleinerziehenden und ihre Kinder“

Wenn getrennte Partner ihren Unterhalt nicht zahlen, gewährt der Staat einen Vorschuss. Den will Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) nun kürzen, die Kosten seien zu hoch. Das stößt auf harte Kritik.

MeinungGesundheitspolitik

:Kassenpatienten zahlen drauf, weil die Ministerpräsidenten zu feige sind

Deutschland hat zu viele Krankenhäuser, es müssten welche geschlossen werden. Doch die Länder machen ihre Arbeit nicht. So wird das Leben für die Bürger teurer. Übrigens auch dank der SPD.

SPD-Unmut über die Bundesregierung

:„Im Regierungsviertel-Raumschiff abgekoppelt von der Lebenswelt“

Viele Sozialdemokraten sind unzufrieden mit der Bundesregierung – an der ihre Partei beteiligt ist. Gerade unter den Wahlkämpfern in den Ländern wächst der Ärger auch über die SPD-Spitze.

Manuela Schwesig

:Eine Ministerpräsidentin geht auf Distanz zu Berlin

Seit neun Jahren regiert sie Mecklenburg-Vorpommern. Doch bei der Landtagswahl im September droht die AfD stärkste Kraft zu werden. Jetzt schwingt sich die SPD-Politikerin zur Chefkritikerin der Bundesregierung auf.

MeinungMeinungsfreiheit

:Politiker brauchen keinen besonderen Schutz vor Beleidigung

Eine Ministerin muss sich nicht öffentlich „Drecksau“ nennen lassen. Aber der Paragraf, der wegen der Vulgarität mancher Leute geschaffen wurde, stiftet mehr Schaden als Nutzen. Gut, dass übers Entschärfen gesprochen wird.

Mecklenburg-Vorpommern

:Macht Manuela Schwesig eigentlich Wahlkampf für oder gegen ihre Partei?

Mecklenburg-Vorpommerns SPD kürt Manuela Schwesig zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Herbst. Ihre Rede ist ein Gegenentwurf zu den Reformdebatten in Berlin – und eine Kampfansage an die AfD.

Mecklenburg-Vorpommern

:Der Mann, der Manuela Schwesig herausfordert

Der AfD-Politiker Leif-Erik Holm will Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern werden. In der AfD zählt er nicht zu den Scharfmachern. Wie aber passt das zu einer Partei, die sich immer weiter radikalisiert?

Bundesregierung

:Koalition sucht bei Treffen Lösung für hohe Spritpreise und Reformen

Vizekanzler gegen Kanzler gegen Wirtschaftsministerin: Die Bundesregierung ist uneins, wie sie mit den hohen Benzinkosten umgehen soll. Nun kommt es zu Verhandlungen an besonderem Ort.

MeinungParteien

:Entweder die SPD ändert sich, oder sie wird verschwinden

Wenn die Sozialdemokraten derzeit Reformen zustimmen, dann nur mit Widerwillen. Kein Wunder, dass sie nur noch dort stark sind, wo sie starke Persönlichkeiten zu bieten haben.

Mecklenburg-Vorpommern

:Schwesig sucht Machtkampf mit der Bahn – und zahlt

Die Bahn will die frühe ICE-Verbindung von Rostock nach Hamburg nach massivem Protest nun doch erhalten. Ist die neue Bahn-Chefin also vor der Politik eingeknickt? Von wegen.

Lilly Blaudszun

:Diese Frau soll die Sache für Schwesig drehen

Zehn Prozentpunkte liegt die SPD in Mecklenburg-Vorpommern hinter der AfD – und es sind nur noch sieben Monate bis zur Wahl. Nun holt die Ministerpräsidentin mit Lilly Blaudszun eine Hoffnungsträgerin der Partei in ihr Team.

Altkanzler vor U-Ausschuss

:Scholz nennt Nord-Stream-Bau eine „strategische Fehlentscheidung“

Der Altkanzler muss als Zeuge im Nord-Stream-Untersuchungsausschuss aussagen. Erstmals spricht er öffentlich über einen Deal, den er den USA angeboten hatte.

Debatte über SPD-Chefin

:„Esken klebt wie Pattex am Parteivorsitz“

Während die Koalitionsverhandlungen mit der Union laufen, wächst der Druck auf Saskia Esken, als SPD-Co-Chefin zeitnah zurückzutreten. Verstärkt wird das durch eine Urlaubsreise.

Geschichte einer umstrittenen Erdgasleitung

:Der Nord-Stream-Skandal-Strudel

Das Projekt Nord Stream ist nicht vom Krieg in der Ukraine zu trennen. Das macht ein neues Buch über die Geschichte der Gasleitungen deutlich. Und nebenbei fügen die Autoren der langen Liste an Ungereimtheiten um die Gasleitungen noch ein paar weitere hinzu. Eine führt sogar bis ins Kanzleramt.

Untersuchungsausschuss in Schwerin

:Der Nord-Stream-Bluff fliegt auf

Der frühere Nord-Stream-Chef Matthias Warnig muss im Schweriner Untersuchungsausschuss aussagen. Er bringt die Regierung von Manuela Schwesig in einem zentralen Punkt in Erklärungsnot.

Asylstreit

:Die bewegte Koalition

Was sich bei den Ampelparteien in der Asyl- und Migrationspolitik so alles verschiebt – besonders bei den Sozialdemokraten.

Olaf Scholz im Osten

:Krisengespräch nach dem „Supergau“

In Sachsen-Anhalt trifft der Bundeskanzler die ostdeutschen Ministerpräsidenten. Es geht um die Ergebnisse der Europawahl, den Krieg in der Ukraine, und vor allem die Frage: Wie lässt sich der Aufstieg der radikalen Rechten stoppen?

Mecklenburg-Vorpommern

:Bestürzung nach mutmaßlich rassistischem Angriff auf Kinder

In Grevesmühlen attackiert eine Gruppe junger Leute zwei Mädchen aus Ghana, eine Achtjährige und der Vater werden leicht verletzt. Ministerpräsidentin Schwesig und andere Politiker zeigen sich entsetzt.

Nord Stream 2

:Vergiftetes Klima

Zwei Jahre lang versuchte Manuela Schwesig, die Klimastiftung loszuwerden, die sie einst zur Vollendung der Pipeline Nord Stream 2 mit geschaffen hatte. Das ist gescheitert - ihrem Gegenspieler Erwin Sellering reicht das aber noch nicht.

Drogen

:Schwesig setzt Legalisierung von Cannabis in Kraft

Der Bundespräsident ist im Osterurlaub. Darum muss Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin als Bundesratspräsidentin ein Gesetz unterschreiben, das sie selbst für schlecht gemacht hält.

LNG-Hafen

:Rügen ist jetzt im Gasgeschäft

Trotz aller Widerstände auf der Insel hat am Wochenende ein Terminal bei Sassnitz den Testbetrieb aufgenommen. Die Regierung ist stolz auf das Tempo. Doch die Gegner machen weiter.

Kanzler unter Druck

:Scholz hält an den Kürzungsplänen für die Bauern fest

Angesichts der massiven Proteste der Landwirte fordern nun auch mehrere SPD-Ministerpräsidenten von Kanzler Scholz, dass er die Subventionskürzungen zurücknimmt. Doch er will da hart bleiben.

Haushaltsstreit

:"Die Kürzungen für die Landwirtschaft gehen zu weit und kommen zu plötzlich"

Nach Agrarminister Özdemir kritisieren Amtskolleginnen aus den Ländern die Sparpläne der Ampel. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig plädiert für "eine vernünftige Lösung".

Haushaltskrise

:Die Verteilungskämpfe beginnen

Bund und Länder streiten über Einsparungen im Etat und die Schuldenbremse. Finanzminister Lindner feuert nach dem Haushaltsfiasko seinen Staatssekretär Gatzer. Derweil stellen sich viele im Land die Frage: Wofür ist noch Geld da?

Bund-Länder-Gipfel

:Der Kanzler und eine unbequeme Debatte

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig verlangt vom Bund, dass er sich stärker an den Kosten für Flüchtlinge beteiligt. Um deren Zahl zu begrenzen, wächst die Zahl der Befürworter von Asylverfahren in Afrika.

Migrationspolitik

:Länderchefs dringen auf neue Flüchtlingspolitik

Ministerpräsidenten wollen "Deutschlandpakt" zur Zuwanderung bis Anfang November. Die Kommunen seien mit der Aufnahme von Flüchtlingen überfordert.

Mecklenburg-Vorpommern

:Landesregierung soll Spitzenposten nicht vorschriftsgemäß vergeben haben

Der Landesrechnungshof moniert eklatante Mängel bei der Vergabe von hochrangigen Stellen in der Schweriner Staatskanzlei und den Ministerien. Die Opposition sieht Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in der Verantwortung.

Mecklenburg-Vorpommern

:Peinliches Erbe aus Russland

Nach dem Stopp der Gas-Pipeline Nord Stream 2 wollte Manuela Schwesig die dazugehörige, russisch finanzierte Klimastiftung unbedingt loswerden. Doch nun zeigt sich: Das klappt wohl nicht.

SPD in Mecklenburg-Vorpommern

:Ein groteskes Interview und eine fünfstellige Rechnung

Ein SPD-Landespolitiker erntet Spott für seine Aussagen zu einer Großveranstaltung der Fraktion. Das Hotel wo diese stattfand gehört dem Mann der Vize-Fraktionsvorsitzenden. Der hat auch sonst fruchtbare Kontakte zur Landesregierung.

MeinungMecklenburg-Vorpommern

:Mit Pampigkeit kommt man da nicht weiter

Ungewiss ist, ob bei der SPD im Nordosten Vetternwirtschaft herrscht. Gewiss ist: Sie erweckt den Anschein davon.

Energiepolitik

:Der Trick: Wie die Politik das Projekt Nord Stream 2 rettete

Als Nord Stream 2 im Sommer 2020 noch am Widerstand der USA zu scheitern drohte, schmieden das Land Mecklenburg-Vorpommern und die Betreiber der Gas-Pipeline einen riskanten Plan. Die Warnungen vor Wladimir Putin wollte niemand hören. Rekonstruktion einer fatalen Freundschaft

Botschafter-Streit

:"Ich würde dieser Dame nie meine Hand reichen"

Der ukrainische Botschafter trifft in Schwerin Ministerpräsidentin Schwesig, die einst mit Russland verbandelt war und für die Pipeline Nord Stream 2 gekämpft hat. In Kiew bringt das einen aus der Fassung: Andrij Melnyk.

ExklusivMecklenburg-Vorpommern

:Warum Manuela Schwesig es nicht schafft, die Nord-Stream-2-Stiftung aufzulösen

Nach Russlands Überfall auf die Ukraine schien das Ende der Stiftung besiegelt zu sein. Doch ihr Chef Erwin Sellering stellt sich quer - Vorgänger und einstiger Förderer der Ministerpräsidentin.

Mecklenburg-Vorpommern

:Anleitung zur Selbstverteidigung

Seit Putins Angriffskrieg muss sich Manuela Schwesig rechtfertigen, vor allem für das Debakel um Nord Stream 2. Die einstige Hoffnungsträgerin der SPD kämpft um ihre Karriere - leise und mit aller Härte.

Mecklenburg-Vorpommern

:Brüllen wegen Nord Stream

Bei einer Dringlichkeitssitzung zur Klimastiftung erhebt die Opposition schwere Vorwürfe gegen Ministerpräsidentin Schwesig. Immer mehr Ungereimtheiten werden bekannt.

Mecklenburg-Vorpommern

:Chefs der Klimastiftung treten zurück

Die Führungsriege der umstrittenen Klimastiftung kündigt ihren Rücktritt an - und Vorstandschef Erwin Sellering kritisiert die Landesregierung von Manuela Schwesig.

Umweltstiftung Mecklenburg-Vorpommern

:20 Millionen Euro geschenkt - aber wofür?

Die Landesregierung in Schwerin hat sich in Widersprüche über eine stattliche Spende für ihre Umweltstiftung verstrickt. Wofür war das Geld gedacht? Und musste es versteuert werden? Jetzt legt sich Ministerpräsidentin Schwesig fest.

Mecklenburg-Vorpommern

:Manuela Schwesig und das ominöse Vieraugengespräch

Bei der Aufarbeitung der russlandfreundlichen Gas-Politik in Schwerin holen die Ministerpräsidentin viele alte Geschichten ein. Die umstrittene Klima-Stiftung hat beantragt, dass sie als Zeugin vor Gericht aussagen soll.

Mecklenburg-Vorpommern

:Steuerfall um Klimastiftung wird zum Polit-Krimi

"Es hat zu keinem Zeitpunkt eine politische Einflussnahme gegeben", sagt Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Geue. Doch was hat es mit der angeblichen Absprache zwischen Ministerpräsidentin Schwesig und dem Nord-Stream-Chef auf sich?

Mecklenburg-Vorpommern

:Das Nord-Stream-Zerwürfnis

Früher waren Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und ihr Vorgänger Erwin Sellering enge Verbündete. Doch der Streit um eine Stiftung und deren russisches Geld hat ihr Verhältnis zerstört.

Nordstream 2

:Manuela Schwesig und das Rätsel um die verbrannte Steuererklärung

Kurz nach dem Aus für die Ostseepipeline vernichtet eine Finanzbeamtin Unterlagen der berüchtigten Klimastiftung MV. Die Ministerpräsidentin verspricht Aufklärung. Doch warum erst jetzt?

Ukraine-Krieg und Nord Stream 2

:Wie in der SPD Weltbilder zusammenbrachen

Keine deutsche Partei wurde von Putins Angriffsbefehl so erschüttert wie die SPD. Und interne Abläufe zeigen, wie unvorbereitet man auf das Aus für die Pipeline Nord Stream 2 vor genau einem Jahr war.

Olaf Scholz

:Lambrechts langer Schatten in Lubmin

Der Eröffnungstermin des LNG-Terminals wird für den Kanzler zum Spießrutenlauf. Wie so oft wird ein Erfolg seiner Kanzlerschaft von der nächsten Krise übertüncht.

ExklusivMV Werften

:Schiffbruch mit Ansage

Die Landesregierung in Schwerin verkauft die millionenschwere Pleite der MV Werften als Folge der Pandemie. Interne Mails und Dokumente zeigen aber, dass schon vorher Rechnungen nicht bezahlt wurden - und die Politik davon wusste.

Mecklenburg-Vorpommern

:Geld von Gazprom, die SPD und Moskau-freundliche Visionen

Noch mehr Ärger für Ministerpräsidentin Schwesig und ihre Partei: Ein SPD-Mann stolpert kurz nach seiner Wahl zum Chef eines deutsch-russischen Partnerklubs über frühere Äußerungen.

Mecklenburg-Vorpommern

:Grünen reicht Entschuldigung von Backhaus nicht aus

Landwirtschaftsminister Till Backhaus nimmt seine Äußerungen über Grünen-Chefin Ricarda Lang zurück. Den Grünen reicht das nicht: Sie fordern eine Entschuldigung von seiner Vorgesetzten Manuela Schwesig.

Politik

:Bayerischer Mann, ostdeutsche Frau - eine toxische Beziehung

Markus Söder hat in dieser Woche seine Amtskollegin Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern besucht. Eine Kombination, die in der Geschichte für Bayern nicht gut ausging.