:Republikaner einigen sich auf Nachfolger für Kevin McCarthy
Steve Scalise soll als "Speaker" in Zukunft die Sitzungen in der Kongress-Kammer leiten. Wann es zur Abstimmung über ihn kommt, ist jedoch offen.
US-Kongress
:Ratlosigkeit und leere Reihen
Noch nie zuvor wurde der Vorsitzende des Repräsentantenhauses im US-Kongress abgesetzt. Wie geht es nun weiter? Und: Ist das Parlament noch arbeitsfähig?
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Krise der US-Republikaner: Diese Partei ist keine Partei mehr
Erstmals in der US-Geschichte hat das Repräsentantenhauses seinen Sprecher abgesetzt. Was der Coup des Trump-Lagers bedeutet.
Aktuelles Lexikon
:Repräsentantenhaus
Die erste Kammer des US-amerikanischen Parlaments, derzeit ohne Sprecher.
MeinungUSA
:Es war nie genug
Kevin McCarthy hat es nichts genutzt, sich zur Marionette der radikalen Trumpisten zu machen. Diese wollen keine Lösungen, sondern Zerstörung.
MeinungUSA
:Der Feind meines Feindes ...
Die Demokraten hatten eine Chance: Sie hätten den republikanischen Speaker Kevin McCarthy vor den radikalen Trumpisten schützen müssen. Es geht darum, größeren Schaden abzuwenden.
USA
:Der vorläufige Höhepunkt im republikanischen Machtkampf
Noch nie zuvor in der US-Geschichte wurde ein Sprecher des Repräsentantenhauses abgesetzt - noch dazu mit Stimmen aus der eigenen Partei. Unklar ist, wer McCarthy ersetzen soll und welche Rolle Donald Trump dabei spielt.
USA
:Republikaner McCarthy als Sprecher des Repräsentantenhauses abgesetzt
Zum ersten Mal in der US-Geschichte ist ein Vorsitzender der Kongresskammer von seiner eigenen Partei abgewählt worden.
US-Politik
:Republikaner wollen im Machtkampf schnell abstimmen
Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, will einen Antrag zur eigenen Absetzung noch im Laufe des Tages zur Wahl stellen. Eine Niederlage wäre ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der USA.
USA
:US-Repräsentantenhaus wendet Shutdown vorläufig ab
Einem Entwurf der Republikaner für einen Kurzfristetat stimmen fast alle Demokraten zu. Jetzt muss noch der Senat zustimmen.
USA
:Warum der Speaker plötzlich seine Meinung wechselte
Nicht lange her, da mahnte Kevin McCarthy die Republikaner zur Zurückhaltung bei Ermittlungen gegen Biden. Jetzt aber bläst er zur Offensive. Dabei spielt offenbar sein eigener Weg ins Amt eine entscheidende Rolle.
MeinungUSA
:Diesen Republikanern geht es nur noch um Krawall
Eine Gruppe radikaler Ideologen strengt ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Biden an. Was sie abliefern, ist ein Armutszeugnis für die Demokratie.
US-Politik
:McCarthy unterstützt Ermittlungen für Amtsenthebungsverfahren gegen Biden
Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses sagt, es gebe "glaubhafte Anschuldigungen", dass der US-Präsident an illegalen Geschäften seines Sohnes Hunter beteiligt sei. Rechte Republikaner setzten McCarthy unter Druck.
USA
:Rechte Republikaner rebellieren
Ende September geht der US-Regierung das Geld aus. Es ist höchst ungewiss, ob der heillos zerstrittene Kongress rechtzeitig Abhilfe schafft.
Zweifel an Ukraine-Unterstützung
:Der US-Schuldenstreit holt Europa ein
Kaum ist der Konflikt um die Staatsfinanzen der USA geschlichtet, bricht er wieder aus. Diesmal sind die Europäer noch besorgter: Das Geld für die Verteidigung der Ukraine ist gefährdet.
MeinungJoe Biden
:Der tapsige Dealmaker
Joe Biden hat in dieser Woche ein politisches Kunststück vollbracht. Die öffentliche Wahrnehmung aber wird geprägt von einem Sandsack.
US-Haushalt
:Fast so richtig dramatisch
Die Abgeordneten kommen mit Bildern von Babys und Tankern daher oder sprechen von "Geiselnahme" - aber nach langen Verhandlungen billigt das Repräsentantenhaus den Deal im Schuldenstreit. Weder Demokraten noch Republikaner sind am Ende ganz glücklich.
MeinungUS-Schuldenstreit
:McCarthy vollbringt die wohl wichtigste Tat seiner politischen Laufbahn
Der Sprecher des Repräsentantenhauses wird oft persönlich attackiert, sowohl von Demokraten als auch aus den eigenen Reihen. Nun ist es ihm gelungen, die Katastrophe im Schuldenstreit abzuwenden - mit hohem Risiko für sich selbst.
USA
:US-Repräsentantenhaus billigt Deal im Schuldenstreit
Die Verhandlungen dauerten lange und waren schwierig, nun stimmt eine Mehrheit der Abgeordneten in der Kongresskammer für einen Gesetzesentwurf, mit dem die Schuldenobergrenze bis 2025 ausgesetzt werden soll.
MeinungUS-Haushalt
:Ein böses altes Spiel
Zwar einigen sich Demokraten und Republikaner wohl im rituellen Streit um den Etat, aber dieser könnte auch einmal ganz anders enden.
USA
:Einigung im Schuldenstreit
Präsident Joe Biden und Kevin McCarthy, Sprecher des Repräsentantenhauses, haben einen Deal ausgehandelt, um zu verhindern, dass die USA demnächst erstmals in ihrer Geschichte zahlungsunfähig werden. Allerdings muss der Kongress noch zustimmen.
USA
:Im Schuldenstreit soll sich eine baldige Einigung abzeichnen
Präsident Joe Biden spricht von Fortschritten. Einem Medienbericht zufolge soll die Schuldenobergrenze für zwei Jahre angehoben werden.
Schuldenstreit
:Ratingagentur Fitch droht USA mit Herabstufung der Topnote "AAA"
Die Kreditwächter reagieren auf den Streit um die Anhebung der Schuldenobergrenze und einer deshalb drohenden Staatspleite. Verhandlungen zwischen Demokraten und Republikanern enden erneut ohne Ergebnis.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Schuldenstreit in den USA: Die Zeit wird knapp
Falls die Schuldenobergrenze nicht angehoben wird, droht den USA im Juni die Zahlungsunfähigkeit. Wie könnte eine Lösung aussehen und wird sie rechtzeitig kommen?
USA
:Das politische Theater um die Schuldenobergrenze
Alles offen bis zur letzten Sekunde, dann Einigung und Freude allenthalben: Gut möglich, dass es im Schuldenstreit in den USA so laufen wird wie schon in der Vergangenheit. Und wenn jemand sich mit Geduld auskennt, dann Kevin McCarthy.
USA
:Darum geht es beim Schuldenstreit
Nun verhandeln die Chefs: US-Präsident Biden und Speaker McCarthy suchen eine Lösung für die Schuldenobergrenze. Was Demokraten und Republikaner trennt - und welche Folgen eine Zahlungsunfähigkeit der USA für die Weltwirtschaft hätte.
USA
:Warum der US-Präsident die Australier versetzt
Biden verkürzt eine Auslandsreise, um mit den Republikanern wieder einmal über die Anhebung der US-Schuldengrenze zu verhandeln. Eigentlich ist das nur ein politisches Ritual, doch so bedrohlich wie jetzt war der Streit vielleicht noch nie.
US-Republikaner gegen Joe Biden
:Der Schuldenstreit wird ernst
Weil den USA Anfang Juni das Geld ausgeht, muss Präsident Joe Biden mit den Republikanern schnell eine Notlösung aushandeln. In Zeiten maximaler Polarisierung eine schwierige Aufgabe.
USA
:Finanzministerin warnt vor Zahlungsausfall schon am 1. Juni
In Kürze erreichen die USA ihre vom Kongress festgelegte Schuldenobergrenze. Damit die Regierung weitere Schulden aufnehmen darf, braucht Präsident Biden die Republikaner - doch die stellen Forderungen.
Taiwan und USA
:Brisante Durchreise
Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses McCarthy empfängt Taiwans Präsidentin Tsai. Offiziell war es kein politischer Besuch. Trotzdem reagiert China wütend auf das Treffen.
Diplomatisch heikler Besuch
:McCarthy trifft Präsidentin Taiwans
Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses und Tsai Ing-wen kommen in der Nähe von Los Angeles zusammen. Während Peking zürnt, beschwichtigt Washington.
Sicherheitspolitik
:China und die USA schaukeln einander hoch
"Abgeschottet, eingekreist und unterdrückt": Chinas Präsident Xi richtet ungewohnt scharfe Worte gegen die Amerikaner. Dabei versuchen die gerade zu deeskalieren - unter anderem mit der Absage einer Taiwan-Reise.
MeinungUSA
:Joe Biden in den Händen der Radikalinskis
Der oberste Republikaner, Kevin McCarthy, war beim Präsidenten. Es ging um Staatsschulden - und das Gespräch soll sogar gut gewesen sein. Aber was nützt's?
Schuldengrenze in den USA
:Erste Machtprobe zwischen Biden und McCarthy
Beim Treffen des US-Präsidenten mit dem republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses geht es vor allem um die Frage, wie die USA zahlungsfähig bleiben. Denn die Schuldengrenze ist erreicht. Mehr Schulden? Sparen? Das Gespräch lief offenbar besser als erwartet.
Republikaner
:Kevin McCarthy und sein Ensemble des Wahns
Eine Abgeordnete redet über jüdische Weltraumlaser, die andere will Waffen im Kongress. Wie angenehm für die Republikaner, dass das Land sich weniger darüber zu empören scheint als über den Inhalt von Bidens Garage.
Cheryl Johnson
:Plötzlich Volksheldin
"Johnson for Speaker!" - wie die Frau, die im US-Repräsentantenhaus als eine Art Schriftführerin dient, unerwartet zur Berühmtheit wurde.
MeinungNach der Wahl im Repräsentantenhaus
:Im Griff der Talibanisten
Die Republikaner kämpfen um die Macht nach Donald Trump. Denn keine Figur ist stark genug, alles zusammenzuhalten. Aber keine Sorge: Eine Demokratie hat noch immer eine Opposition hervorgebracht.
MeinungUS-Repräsentantenhaus
:Chaos in einem Parlament, das die Weltpolitik prägt
Die Wahl McCarthys zum Sprecher des Repräsentantenhauses ist kein Triumph, sondern ein Debakel. Das Parlament ist zum Boxring und in manchen Ecken zur Freakshow verkommen. Und hat trotzdem gewaltige Macht.
Repräsentantenhaus
:Ein Spektakel, das den USA noch Probleme bereiten wird
Nach vier Tagen, 15 Wahlgängen und chaotischen Szenen schafft es Kevin McCarthy genug rechte Hardliner auf seine Seite zu ziehen - und er wird Sprecher des Repräsentantenhauses. Doch der Preis dafür ist hoch.
MeinungUSA
:Die Frau mit der Pistole
Die Republikaner machen sich, das Parlament, ja das Land abhängig von extremistischen Schreihälsen.
US-Repräsentantenhaus
:13 Blamagen im Kapitol
Eine kleine Zahl von republikanischen Abgeordneten verweigert Kevin McCarthy weiterhin die Wahl zum Sprecher im Repräsentantenhaus. Wer sind diese Parlamentarier? Und warum finden sie Vergnügen daran, die USA lächerlich zu machen?
Republikaner in den USA
:Gespaltene Partei, gespaltenes Land
Sechs Mal ist Kevin McCarthy bei der Wahl zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses gescheitert. Seit dem Sturm aufs Kapitol vor zwei Jahren blockieren radikale Trump-Anhänger die parlamentarische Zusammenarbeit. Am Donnerstagnachmittag steht die nächste Abstimmung an.
MeinungUSA
:Die Republikaner sind außer Kontrolle
Das historische Scheitern von Fraktionschef Kevin McCarthy bei der Speaker-Wahl offenbart den eisernen Machtwillen der Hardliner. Und Donald Trumps zerstörerische Saat geht in Washington endgültig auf.
USA
:Eine rechte Brachialrevolte
20 Parteikollegen weigern sich, den Republikaner Kevin McCarthy zum Sprecher des Repräsentantenhauses zu wählen. Der will sich an diesem Mittwoch wieder zur Wahl stellen. Die Grand Old Party versinkt immer tiefer im Chaos.
01:30
Washington
:Historische Niederlage für McCarthy im US-Repräsentantenhaus
Der Republikaner will Vorsitzender der Kammer werden. Aber mehrfach verweigern Parteikollegen ihm die Gefolgschaft - und sorgen so für eine saftige Demütigung in drei Wahlgängen.
Midterms
:Republikaner erlangen Mehrheit im US-Repräsentantenhaus
Die "rote Welle" ist ausgeblieben und der Senat bleibt in den Händen der Demokraten, doch im Repräsentantenhaus triumphieren nun die Republikaner. Ob sie Nancy Pelosi als Sprecherin ablösen können, ist noch offen.
Midterms 2022
:Kevin McCarthy wiedergewählt
Die Republikaner im Repräsentantenhaus haben den Kalifornier erneut zum Vorsitzenden bestimmt - und im Haus fehlt noch ein Sitz für die Mehrheit, die ihn auch zum Sprecher machen könnte.
US-Demokraten
:Der Rückhalt für Bidens Ukraine-Kurs bröckelt
Bisher kritisierten vor allem die Republikaner die Unterstützung des Weißen Hauses für die Ukraine. Angesichts der hohen Geldsummen war es absehbar, dass sich das ändern würde. Nun hat eine progressive Demokratin einen Brief an den Präsidenten geschrieben.
Demokraten im US-Kongress
:Wieder mächtig
Die Demokraten haben nun auch offiziell die Führung im Repräsentantenhaus übernommen. Wie sie diese Mehrheit nutzen, wird die Präsidentschaftswahl 2020 maßgeblich beeinflussen.