Katarina Barley

MeinungWahlen

:Europa ist nicht perfekt, aber großartig

Manche Deutsche halten all die Errungenschaften der EU nicht mehr für ein Wunder, sondern für das Mindeste. Es ist also Zeit, daran zu erinnern, worauf es am Sonntag ankommt.

Europa-Wahlkampf

:90 Minuten Halbgares

Die ARD konfrontiert acht EU-Kandidaten mit den Fragen von Bürgern. Die Wahlarena soll lebensnah wirken, doch sie bereitet eine Bühne für fragwürdige Thesen. Nicht nur von der AfD.

Wahl zum EU-Parlament

:Der mysteriöse Frieden der SPD

Während Kanzler Scholz fortwährend auf die Aggression Russlands in der Ukraine reagieren muss, werben die Sozialdemokraten im EU-Wahlkampf mit „Frieden“. Das versteht nicht jeder.

TV-Kritik "Hart aber fair" zu Populismus

:Keifen im Splitscreen

"Ja, da können Sie ruhig lachen!": In Klamroths "Hart aber fair" diskutieren sie über Populismus in der EU. Diskutieren? Die Sendung dreht frei wie eine dieser berüchtigten letzten Schulstunden.

Europawahl

:Die heisere Stimme des Kanzlers

Der Kampf gegen die AfD eint die SPD nach Zweifeln, ob Olaf Scholz noch die Wende schaffen kann. Der ist erkältet und sorgt sich wegen der Ukraine - und die Spitzenkandidatin muss ein schlechtes Omen fürchten.

Europawahl 2024

:Hoffen auf den Kanzler-Effekt

Olaf Scholz befindet sich im Umfragetief. Trotzdem soll er das Gesicht der SPD auf den Plakaten zur Europawahl sein - neben Spitzenkandidatin Katarina Barley. Ist das klug?

Wirtschaft

:Barley befürchtet Standortrisiken durch AfD

Die menschenfeindliche Politik der Partei verschrecke potenzielle Fachkräfte und damit letztlich auch Investoren, so die Vizepräsidentin des Europaparlaments. Mit ihrer Rhetorik schade die AfD somit Deutschlands Ruf in Europa und der Welt.

Europawahlen

:Was, wenn die Welle zu groß wird?

Der Kampf gegen rechts wird den EU-Wahlkampf beherrschen. Die EVP tritt mit Kommissionspräsidentin von der Leyen an. Die Sozialdemokraten entscheiden verzagt.

Europäisches Parlament

:Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl werden

Bei der vergangenen Wahl 2019 erzielten die Sozialdemokraten mit Barley ihr bislang schlechtestes Ergebnis. Trotzdem soll sie es auch 2024 wieder versuchen.

Jugend und Politik

:"Nur weil wir keinen deutschen Pass haben, sind wir nicht weniger wert"

Bayerische Jugendverbände reisen zum Europäischen Parlament nach Brüssel. Dort werben sie zum Beispiel für mehr politische Teilhabe von jungen Geflüchteten - und stoßen auf Skepsis.

SZ-Podcast "Auf den Punkt" - am Wochenende

:"Das war kein Transparenzproblem" - Katarina Barley über den EU-Korruptionsskandal

Nach den Korruptionsvorwürfen gegen die EU-Abgeordnete Eva Kaili und andere rumort es in der EU. Wie Politiker jetzt versuchen, das Vertrauen wiederherzustellen

Europäisches Parlament

:Vizepräsidentin Kaili werden alle Befugnisse entzogen

Die unter Korruptionsverdacht festgenommene Griechin verliert alle ihr übertragenen Pflichten und Aufgaben als Vizepräsidentin. Die SPD-Europaabgeordnete Barley spricht in dem Fall von krimineller Energie.

"Maybrit Illner"

:"Das ist das erste Mal, dass mir eine solche Interpretation unterstellt wird"

Bei Maybrit Illners überraschend hitzigem Ukraine-Talk findet sich SPD-Politikerin Katarina Barley auf der Anklagebank wieder - zu ihrer eigenen Verwunderung. Klar wird jedenfalls, welche Meinung die Moderatorin hat.

Viktor Orbán

:Wie umgehen mit diesem Mann?

Ungarns Regierungschef hat sich den Staat untertan gemacht und bereichert sich schamlos. Zugleich verwendet er jede Kritik aus Brüssel geschickt für seine Propaganda gegen die EU.

ExklusivRechtsstaatlichkeit in EU

:Von der Leyen droht Polen mit Strafgeldern

Um den Rechtsstaat in Europa zu schützen, wird ihre Behörde "konsequent" handeln und im Ernstfall Sanktionen fordern, sagt die Chefin der EU-Kommission. Von der Leyen räumt ein, in Sachen Corona-Impfstoffe Fehler gemacht zu haben.

Die EU-Kommission rätselt, wie sie Polen zum Einlenken bewegen kann. Ein Druckmittel gäbe es, aber dazu gehört Mut.

Ende März setzte das EU-Parlament Ursula von der Leyen ein Ultimatum, den Rechtsstaatsmechanismus gegen Länder wie Polen oder Ungarn einzuleiten. Nun rückt eine Klage gegen die EU-Kommission näher.

Rechtsstaatlichkeit in der EU

:Ultimatum für Ursula von der Leyen

Das Europaparlament fordert von der EU-Kommission, die Rechtsstaatsklausel sofort anzuwenden. Angesichts der Lage in Polen und Ungarn warnt Ex-Justizministerin Barley: "Hier zählt jeder Tag."

MeinungMietzahlungen

:Adidas steht zu Recht am Pranger

Der Sportartikelhersteller hat einen Fehler gemacht, indem er ohne große Not Mietzahlungen aussetzte. Firmenchef Rorsted sollte das schnell korrigieren.

Justizreform in Polen

:"Was die Regierung in Warschau macht, ist nicht hinnehmbar"

Katarina Barley nennt die Gesetze zur Gängelung polnischer Richter "hochdramatisch". Die EU-Kommission und Ursula von der Leyen müssten handeln, fordert die frühere Justizministerin.

Neue Justizministerin

:Von einem Termin zum nächsten

Ihr erster Arbeitstag ist so eng getaktet, dass die neue Justizministerin Christine Lambrecht zu spät zur eigenen Vereidigung kommt.

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

SPD

:Die neue Ministerin und der Gänsehautmoment am Geburtstag

Nach langer Suche einigt sich die SPD auf Christine Lambrecht als neue Justizministerin. Rechtsextreme "in unserer Mitte" will sie nicht akzeptieren.

Barley-Nachfolge

:Christine Lambrecht soll Justizministerin werden

Sie beerbt damit Katarina Barley, die als Abgeordnete ins Europaparlament wechselt. Lambrecht ist zurzeit Staatssekretärin im Finanzministerium - und gilt als Notlösung.

Justizministerium

:Karriereschritt mit Risiko

Die SPD sucht seit Monaten vergeblich eine Nachfolgerin für Katarina Barley in der Bundesregierung. Der Job gilt als riskant, weil keiner weiß, wie lange die Koalition hält.

Pressefreiheit

:Innenministerium will Ausspähen von Journalisten erlauben

Ein Gesetzentwurf könnte dem Verfassungsschutz ermöglichen, relativ einfach Redaktionen digital auszuforschen. Das wäre ein deutlicher Bruch mit bisherigem Recht.

MeinungEuropawahl

:SPD und Union stehen unruhige Zeiten bevor

Die Parteienlandschaft in Deutschland verändert sich rasant. Es gibt immer seltener große und kleine, dafür häufiger mehrere Parteien mittlerer Größe. Die Polarisierung weicht einer Diversifizierung.

Europa- und Bürgerschaftswahl

:SPD zittert vor Wahl-Wochenende

Die Sozialdemokraten haben bei der Europawahl wenig zu gewinnen: Die meisten wären schon überrascht, wenn der Niedergang gestoppt würde. In Bremen und Bremerhaven könnten sie bei der Bürgerschaftswahl die Macht verlieren.

Was am Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Wohnen

:Barley will Mietpreisbremse erneut verschärfen

Künftig sollen Vermieter auch rückwirkend Mieten zurückzahlen, wenn sie gegen die Mietbremse verstoßen haben.

ExklusivFlüchtlingspolitik

:Wer vor Abschiebungen warnt, muss nicht ins Gefängnis

Innenminister Horst Seehofer rückt von seinem Vorhaben ab, Flüchtlings-Aktivisten zu bestrafen. An schärferen Regeln für abgelehnte Asylbewerber hält er fest.

Upload-Filter

:Barley will Urheberrechtsreform zustimmen

Die Justizministerin will der EU-Richtlinie aber eine Protokollerklärung hinzufügen. Die umstrittenen Upload-Filter sollten nur die "marktmächtigen" Plattformen wie Facebook treffen. Unklar ist, wie das funktionieren soll.

Bundesregierung

:Barley kritisiert Facebook

Nach einem Treffen mit Mark Zuckerberg sagt die Justizministerin, dessen Unternehmen habe "viel Vertrauen verspielt".

Vertragslaufzeit und Verlängerungsklausel stehen meistens nur im Kleingedruckten. Deshalb ist richtig, was Katarina Barley jetzt vorschlägt.

Die Justizministerin will die Laufzeit von Verträgen kürzen. Lange Fristen und automatische Verlängerungen seien Kostenfallen - lästig, teuer und schlechter Service, so Barley.

Beim EU-Urheberrecht schreiten die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl und ihre Partei nicht Seit' an Seit': Die SPD hat sich gegen die Richtlinie ausgesprochen, aber Katarina Barley wird wohl für ein deutsches Ja in Brüssel sorgen.

Europawahl

:Die SPD erlebt ihren Barley-Moment

In Berlin stimmen sich die Genossen auf den Europawahlkampf ein. Spitzenkandidatin Barley zeigt, dass sie begeistern kann. Doch sie hat einen schweren Weg vor sich.

Abstammungsrecht

:Mutter und Mit-Mutter

Wer sind die Eltern eines Kindes? Neue Familienmodelle und die Reproduktionsmedizin bringen Juristen oft an ihre Grenzen. Nun soll das Recht der Realität angepasst werden.

Europäische Union

:Wie sich die SPD für die Europawahl wappnet

Die Sozialdemokraten ziehen mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf: Justizministerin Katarina Barley und einem Herrn namens Udo Bullmann. Selbst die Parteiführung hat offenbar Zweifel an dem Team.

Maklergebühr

:CDU und Makler kritisieren Barleys Pläne

Wenn der Verkäufer einer Wohnimmobilie den Makler bezahlt, müsse der Käufer, der eigentlich entlastet werden soll, an anderen Stellen mehr zahlen.

Barleys Vorschlag zu Maklergebühren

:Warum nicht früher?

Justizministerin Barley will, dass in Zukunft der Verkäufer einer Immobilie die Maklergebühren zahlt. Makler hatten auch viel zu lange quasi eine Lizenz zum Gelddrucken.

Nach dem Ja zum neuen EU-Urheberrecht spürt die Justizministerin Druck von allen Seiten. Sie betont die Vorteile der Reform.

Die SPD präsentiert ihr Programm für die Europawahl: Sie will höhere Mindestlöhne und mehr Steuern für Großkonzerne. Und sie übt unverhohlen Kritik an US-Präsident Trump.

Paragraf 219a

:Die vermeintliche Lockerung ist ein deutliches Verbot

Das Informationsverbot für Schwangerschaftsabbrüche soll endlich gelockert werden, behauptet die Bundesregierung. Doch der neue Gesetzentwurf stellt vor allem klar, was Ärzte künftig keinesfalls dürfen.

Mietpreisbremse

:Fünf Jahre obendrauf

Bundesjustizministerin Barley will die Mietpreisbremse verlängern, auch wenn deren Wirkung begrenzt ist. Ob die Union zustimmt, ist noch ungewiss - der Koalitionspartner will den Wohnungsbau nicht abwürgen.

ExklusivKritik an Österreichs Innenminister

:Barley wirft Kickl Sabotage des Rechtsstaats vor

Der FPÖ-Mann offenbart ein verstörendes Verständnis von Rechtsstaatlichkeit. Nun schaltet sich die deutsche Justizministerin ein.

Wohnen

:Barley will Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängern

Im Frühjahr will die Justizministerin einen entsprechenden Entwurf vorlegen. Wirtschaftsforscher sagen, die Mietpreisbremse zeige durchaus Wirkung.

Hackerangriff auf Politiker

:Barley: Internetanbieter müssen gehackte Accounts sofort sperren

Die Inhaber müssten gekaperte Konten schnellstens zurückerlangen können, erklärt die Justizministerin. Innenminister Seehofer will heute konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Cybersicherheit präsentieren.

Hacker-Angriff

:Bundesamt für IT-Sicherheit will erst im Januar vom Leak gewusst haben

Das BSI steht in der Kritik, nicht schnell genug über den Hacker-Angriff auf Politiker und Prominente informiert zu haben. Justizministerin Barley prüft "schärfere gesetzliche Vorgaben".