Leserdiskussion

Kryptowährungen

:Binance-Gründer zu vier Monaten Haft verurteilt

Ein US-Gefängnis wird bald einen sehr reichen Insassen haben: Changpeng Zhao. Der Gründer der Kryptowährungsbörse Binance hatte zugegeben, gegen Geldwäsche-Gesetze verstoßen zu haben.

LiveKrieg in Nahost

:Israel soll zu weitgehenden Zugeständnissen bei Geisel-Deal bereit sein

Israel habe die Zahl der im ersten Schritt freizulassenden Geiseln auf 20 gesenkt und ist zu einer zehnwöchigen Waffenruhe bereit. Der vorgelegte Vorschlag sei eine "letzte Chance" für die Hamas, die angekündigte Bodenoffensive in Rafah noch abzuwenden.

US-Universitäten

:Studierende suchen die Eskalation

Repression und die nahende Sommerpause lassen die Dynamik der studentischen Gaza-Proteste in den USA erlahmen. In New York stürmte die Polizei ein besetztes Gebäude - am 56. Jahrestag einer Räumung, die in die Geschichtsbücher einging.

Haiti

:Neuer Chef des Übergangsrates soll für Ruhe und Ordnung sorgen

Eine Übergangslösung für das durch Bandengewalt gebeutelte Haiti nimmt Formen an. Nun könnte auch bald eine multinationale Truppe die Polizei unterstützen.

Georgien

:Schwere Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten in Tiflis

Seit Wochen wird in Georgien gegen ein neues Gesetz protestiert: Die Regierung will mehr Kontrolle, die Zivilgesellschaft fürchtet um ihre Freiheiten. Jetzt setzt die Polizei Tränengas ein.

Drogenpolitik

:US-Regierung leitet Lockerung von Cannabis-Gesetzen ein

Geplant ist keine Legalisierung auf Bundesebene, aber eine andere Einstufung von Cannabis. Der Schritt gilt als historisch - und könnte auch mit den bevorstehenden Wahlen zusammenhängen.

9000 Dollar Buße im Schweigegeld-Prozess

:Richter zeigt Donald Trump die Zähne

Der frühere US-Präsident hat gegen einen Maulkorb im New Yorker Schweigegeldprozess verstoßen. Der Richter droht, ihn ins Gefängnis zu stecken.

Fernsehen

:Berlusconi-Firma scheitert knapp mit Zerschlagung von Pro Sieben Sat 1

Die italienische Medienfirma MFE kann die Aufspaltung des Fernsehunternehmens nicht erzwingen. Aber sie erringt auf dem Aktionärstreffen sehr wichtige andere Erfolge.

SZ am Abend

:Nachrichten vom 30. April 2024

Was heute wichtig war.

MeinungKonjunktur

:Die Wucht, die Deutschland jetzt braucht

Die Bundesrepublik steckt in einer Wirtschaftskrise fest. Das ist aber kein Grund, in Panik zu verfallen. Denn es gibt einiges, was Bundesregierung und Zentralbank dagegen unternehmen können.

Prozess in New York

:Trump muss 9000 Dollar wegen Verunglimpfung von Zeugen zahlen

Richter Juan Merchan hat genug: Da Trump seine Attacken gegen Prozessbeteiligte nicht unterlässt, gibt das Gericht einem Antrag der Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen US-Präsidenten statt.

Völkerrecht

:Internationaler Gerichtshof weist Eilantrag gegen Deutschland ab

Nicaragua hatte der Bundesrepublik vorgeworfen, mit Rüstungsexporten nach Israel "Beihilfe zum Völkermord" zu begehen. Zu Ende ist der Fall mit der Entscheidung vom Dienstag noch nicht.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:UK: Was bei den Kommunalwahlen für Premier Sunak auf dem Spiel steht

Am Donnerstag sind landesweit Kommunalwahlen in Großbritannien. Abgestimmt wird aber auch über den unbeliebten Premier Rishi Sunak.

Digitale Bedrohung

:Warum der Kampf gegen Hass im Netz scheitern könnte

Justizminister Buschmanns geplantes "Gesetz gegen digitale Gewalt" ist ins Schlingern geraten. Grund sind zwei Gerichtsurteile.

USA

:Alle wichtigen Termine zur US-Präsidentschaftswahl 2024

Wann sind die Vorwahlen, und was ist der Super Tuesday? Die US-Bürgerinnen und -Bürger wählen 2024 wieder einen neuen Präsidenten. Alle wichtigen Termine zur US-Wahl im Überblick.

USA

:Das sagen die Umfragen zur US-Präsidentschaftswahl 2024

Kommt es erneut zum Duell Donald Trump gegen Joe Biden? Aktuelle Umfrageergebnisse und Beliebtheitswerte von Republikanern und Demokraten im Überblick mit Grafiken.

Gaza und Israel

:Mit vereintem Druck zum Frieden?

Kommen bald 40 israelische Geiseln aus Gaza frei, im Gegenzug für eine Waffenruhe? Dafür - und für die Chancen der Region auf eine Zukunft - haben die Außenminister westlicher und arabischer Staaten in Riad Bedingungen ausgelotet.

Thyssenkrupp

:Heil fordert Konzepte für Stahlsparte

Tausende Stahlkocher protestieren gegen das Vorgehen des Managements beim Einstieg eines tschechischen Milliardärs und fordern Bestandsgarantien. Der Arbeitsminister mahnt Mitbestimmung und Standortsicherung an.

Cannabis-Legalisierung

:Auf der Suche nach dem grünen Bereich

Zehntausende Menschen nutzen täglich die sogenannte Bubatzkarte, um ein gemütliches Plätzchen zu finden, wo sie kiffen dürfen. Doch wer steckt eigentlich dahinter?

Dänemark

:Feiertage gibt's nicht mehr

Ein gefälschtes Politikvideo entfacht in Dänemark eine Debatte über Satire in Zeiten unbegrenzter Deepfake-Möglichkeiten.

Wahlen

:EU-Kommission geht gegen Facebook und Instagram vor

Die Brüsseler Behörde wirft dem Meta-Konzern vor, nicht genug gegen Desinformation und irreführende Werbung zu tun. Das ist gerade jetzt vor den EU-Wahlen heikel.

Elektronische Kriegsführung

:Wie Russland den europäischen Flugverkehr sabotiert

Über dem Ostseeraum werden immer öfter GPS-Signale gestört, Flugzeuge mussten deshalb schon umkehren. Dahinter stecke "ziemlich sicher" Moskau, sagen Experten. Was sollen diese Attacken?

Klimaschutz

:Die alte Welt nimmt Abschied von der Kohle

Die Energieminister der Industriestaaten-Gruppe G7 wollen bis Mitte der Dreißigerjahre weg vom Kohlestrom. Manche finden das historisch. Doch ein großer Schritt ist das vor allem für ein Land.

Ticketsteuer

:Warum Fliegen teurer wird

Vom 1. Mai an steigt die Steuer auf Tickets von deutschen Abflugorten. Was das dem Staat bringt und was es für Urlauber bedeutet.

CDU in Baden-Württemberg

:Im Fernduell mit Özdemir

Manuel Hagel, Hoffnungsträger der Südwest-CDU, soll seine Partei 2026 zurück an die Macht führen. In Umfragen steht sie gut da, die Kommunal- und Europawahlen im Juni werden ein erster Realitätscheck.

Bekämpfung von Desinformation

:EU-Kommission geht gegen Facebook und Instagram vor

Die Kommission hat wegen des Verdachts auf Verstöße gegen EU-Recht ein Verfahren gegen den Konzern Meta eröffnet.

MeinungEU

:Grüner als mit ihr wird's nicht

Ursula von der Leyen bringt in der Auftaktdebatte zur Europawahl die Öko-Partei gegen sich auf. Dabei weiß die ganz genau, was sie an ihr hat.

LiveKrieg in der Ukraine

:Ukraine meldet erneut Angriff auf Charkiw

Auch ein Wohngebäude soll getroffen worden sein. Präsident Selenskij erwartet einen Nato-Beitritt der Ukraine erst nach Kriegsende.

Autoindustrie

:Die Gewinne von VW und Mercedes brechen weg

Die beiden großen deutschen Autohersteller kämpfen mit Problemen. Besonders bei Luxusautos läuft es nicht mehr. Ist das der Anfang eines längeren Abschwungs?

Luftfahrt

:Lufthansa will nach Streiks sparen

Der Flugkonzern will die Verluste durch Kosteneinsparungen und eine starke Sommersaison ausgleichen. Das Sparprogramm könnte auch die Verwaltung treffen.

Krieg in der Ukraine

:Warum Russlands Wirtschaft scheinbar immer noch läuft

Geringe Arbeitslosigkeit und hohe Löhne: Die Sanktionen scheinen Russland kaum etwas anzuhaben. Doch die Wachstumszahlen trügen. Das könnte sich spätestens im kommenden Jahr deutlich zeigen.

Inflation

:Preise für Brot und Brötchen steigen um fast 35 Prozent in nur vier Jahren

Hohe Energiekosten und mehr Geld fürs Personal: Für Backwaren müssen die Menschen in Deutschland immer mehr bezahlen.

USA

:Demonstranten verbarrikadieren sich in Uni-Gebäude

Die Hochschulen in den USA ergreifen härtere Maßnahmen gegen die propalästinensischen Proteste, Polizisten haben Hunderte abgeführt, an der Columbia University werden die ersten Studenten suspendiert. Doch die Lage beruhigt sich nicht. Im Gegenteil.

Konjunktur

:Deutsche Wirtschaft wächst erstmals wieder - aber nur minimal

Im Gesamtjahr 2024 winkt den Deutschen erneut kein nennenswertes Wachstum. Hoffnung gibt es erst kommendes Jahr - pikanterweise zur Bundestagswahl.

Energiewende

:G 7 einigen sich auf Kohleausstieg bis 2035

In der ersten Hälfte der 2030er-Jahre soll die Energiegewinnung aus Kohle auslaufen. Der endgültige Beschluss wird in Turin an diesem Dienstag gefasst.

Europäische Union

:So lief die erste Debatte der Spitzenkandidaten im Europawahlkampf

Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich bei der Wahlkampfdebatte in Maastricht verwundbar - und offen für eine Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen. Sieger des Abends ist ein Grüner.

SZ am Morgen

:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

ExklusivSchuldenbremse

:SPD macht Druck auf Lindner

Führende Sozialdemokraten verlangen, Straßen und Schulen notfalls auf Pump zu finanzieren. Aus Sicht von Ökonomen spricht einiges dafür - und manches dagegen.

"Hart aber fair"

:Die einen sagen so, die anderen so

Soll Deutschland konservativer werden? Bei Louis Klamroth wird über Disziplin, Döner und Bratwürste diskutiert. Oder über die Wahrscheinlichkeit einer K-Kandidatur von Söder?

Österreich

:FPÖ-Chef Kickl wegen mutmaßlicher Untreue unter Verdacht

Auch gegen weitere ehemalige Regierungspolitiker der österreichischen Rechtspopulisten ermittelt die Staatsanwaltschaft. Sie sollen Ministeriumsinserate im Gegenzug für wohlwollende Medienberichterstattung geschaltet haben.

Im Streit der AfD gegen den Verfassungsschutz hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) im Berufungsverfahren rund 470 Beweisanträge der Partei abgelehnt. Zur Begründung gab der Vorsitzende Richter Gerald Buck am Montag an, die ...

Ein AfD-naher Offizier der Bundeswehr hat gestanden, sich Russland mit militärischen Informationen als Spion angedient zu haben. Die Angst vor einer nuklearen Eskalation des Ukraine-Kriegs habe ihn getrieben, sagte der 54-Jährige am Montag am ...

SZ am Abend

:Nachrichten am 29. April 2024

Was heute wichtig war.

1. Mai

:Ein Berliner Mythos

Während in Kreuzberg ein "ganz normaler Tag" gefeiert werden soll, bereitet sich die Polizei auf unruhige Szenen in Neukölln vor. Dort hoffen propalästinensische Aktivisten auf regen Zulauf.

Spanien

:Der ganz normale Ausnahmezustand

Nach fünftägiger Bedenkzeit verkündet Spaniens Ministerpräsident, nun doch im Amt bleiben zu wollen. Die aufgeheizte politische Stimmung im Land aber dürfte anhalten.

Bafög-Reform

:Akademikerkinder unter sich

Wer kein Geld von zu Hause bekommt, kann nur auf Sparflamme studieren - und schon gar kein lustiges Studentenleben führen. Warum auch die Bafög-Reform an dieser Ungleichheit nur wenig ändert.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Ein Jahr Deutschlandticket: Eine Revolution im ÖPNV?

Am Mittwoch wird das Deutschlandticket ein Jahr alt. 11,2 Millionen Menschen haben es monatlich im Schnitt genutzt. Eine Erfolgsgeschichte - oder?

Nahost-Konflikt

:Verhandlungen unter Raketenfeuer

Während in Kairo und Riad Krisenrunden tagen, signalisieren Israel und Hamas Kompromissbereitschaft, was ein mögliches Abkommen über die Freilassung der Geiseln und eine Waffenruhe in Gaza angeht. Zugleich intensivieren beide Parteien ihre Angriffe.

Photovoltaik-Module

:Solarwatt stellt Fertigung in Dresden ein

Nach Meyer Burger beendet nun auch Solarwatt seine Solarmodul-Herstellung in Deutschland. Die Konkurrenz aus China sei übermächtig.