Ausgangssperre - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Ausgangssperre

Pandemie
:Justizminister will Corona-Bußgeld zurückzahlen

Die bayerischen Corona-Ausgangsbeschränkungen im April 2020 erklärte das Bundesverwaltungsgericht jüngst für unverhältnismäßig. Nun will Justizminister Eisenreich Bußgeld auf Antrag erstatten - und prescht damit in der Staatsregierung vor.

Von Johann Osel

SZ PlusCoronavirus
:Welche Maßnahmen waren effektiv?

Die Regeln zur Pandemie-Bekämpfung unterschieden sich zwischen den Bundesländern - eine Reduktion der Fallzahlen haben alle erreicht. Doch nicht jeder Eingriff hat gleich gut gewirkt.

Von Markus Hametner, Felix Hunger, Stefan Kloiber, Christina Kunkel, Sead Mujic, Sören Müller-Hansen und Sebastian Tanke

SZ PlusMeinungGrundrechte
:Es ist normal geworden, nichts mehr zu dürfen

Wie viel Macht nimmt sich eigentlich ein Staat, der Menschen nachts in ihre Wohnungen sperrt - für ein bisschen mehr Infektionsschutz? Das Bundesverfassungsgericht hat die Chance für einen Weckruf verpasst.

Kommentar von Wolfgang Janisch

Ausgangssperre
:Hamburg öffnet wieder

Die seit fünf Wochen in Hamburg wegen der Corona-Pandemie geltende nächtliche Ausgangsbeschränkung soll fallen. Das sagte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Freitag im Anschluss an eine Sondersitzung des Senats. Voraussetzung sei ...

Coronavirus
:Alle sind sich einig, gestritten wird trotzdem

Im Bundestag wollen alle Fraktionen, dass Geimpfte und Genesene mehr Freiheiten bekommen. Doch die Debatte zeigt, warum es trotzdem politischen Streit gibt.

Von Angelika Slavik

SZ PlusKarlsruher Entscheidung zur Ausgangssperre
:Da kommt noch was

Die Ausgangssperre bleibt nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wohl bestehen. Doch die Klagen gegen die Corona-Maßnahmen sind längst nicht erledigt.

Von Wolfgang Janisch

Leserdiskussion
:Ausgangssperre bleibt in Kraft - Ihre Meinung zur Entscheidung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangssperren abgelehnt. Nach Einschätzung der Richter würden die Nachteile für einen wirksamen Infektionsschutz überwiegen, würde die Regelung ausgesetzt.

MeinungKarlsruhe
:Mutlose Entscheidung

Die Ausgangssperre ist die Gesetz gewordene Halbherzigkeit, zu weich und zu löchrig, um wirksam zu sein. Trotzdem hat das Bundesverfassungsgericht die Maßnahme bestätigt - und stützt damit eine einseitige Anti-Corona-Politik.

Von Wolfgang Janisch

Bundesverfassungsgericht
:Ausgangssperre bleibt in Kraft

Die Karlsruher Richter sehen in der Maßnahme ein "bedeutsames Instrument" zur Bekämpfung der Infektion. Die Einbußen bei den Grundrechten halten sie für vertretbar.

Von Wolfgang Janisch

SZ PlusInfos zum digitalen Corona-Impfpass
:Kleine App und große Freiheit

Wer zweimal geimpft ist, darf sich bald auf umfangreiche Lockerungen freuen - ein digitaler Impfpass soll nachweisen, wer schon immunisiert ist. Was Impfwillige wissen sollten.

Von Björn Finke, Brüssel, Oliver Meiler, Rom, und Angelika Slavik, Berlin

Infektionsschutzgesetz
:Warum die FDP gegen die Bundesnotbremse klagt

Mehr als 100 Beschwerden sind in Karlsruhe schon eingegangen. Die FDP hält vor allem die nächtliche Ausgangssperre für verfassungswidrig. Doch sie hat auch andere Bedenken.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe, und Angelika Slavik, Berlin

MeinungPrantls Blick
:Ein infiziertes Gesetz

Die Corona-Bekämpfung hat ein besseres Recht verdient als das neue Infektionsschutzgesetz. Darf man ein ganzes Land nachts einsperren?

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

Pandemie-Bekämpfung
:Italien öffnet sich für den Sommer

Straßencafés dürfen wieder Espresso servieren, Trattorien draußen wieder Pasta auftischen, Museen und Ausgrabungsstätten öffnen - die Regierung in Rom fährt ihre Anti-Corona-Beschränkungen zurück und will sie in den nächsten Monaten weiter lockern. Nur die Nächte werden unitalienisch ruhig bleiben.

Infektionsschutzgesetz im Bundesrat
:"Tiefpunkt in der föderalen Kultur"

Schulschließungen, Auflagen für den Handel und Ausgangssperren: Bei ihrer Debatte im Bundesrat kritisieren die Länderchefs die Bundesnotbremse scharf. Warum sie dennoch auf einen Einspruch verzichten.

Von Angelika Slavik

MeinungAusgangssperre
:Fundamentaler Eingriff in die Freiheit der Menschen

Die Ausgangssperre ist schwer zu begründen und kaum durchzusetzen. Die Justiz muss sich nun das Gesamtpaket an Schutzmaßnahmen anschauen - auch die bisher geradezu skandalöse Schonung der Wirtschaft.

Kommentar von Wolfgang Janisch

SZ PlusMeinungInfektionsschutzgesetz
:Der Corona-Basar

Keine Ausgangssperre bei Westwind? Man würde sich nicht wundern, so wirr sind die Regeln der neuen "Bundesnotbremse". Die Politik zeigt sich rat- und tatenlos. Nun kommt es mal wieder auf die Bürger an.

Kommentar von Henrike Roßbach

Ausgangssperre
:Wer da geht

Spazieren in die Wohnung von anderen wird möglich sein - etwas miteinander trinken im Freien nicht. Eine solche Regelung ergibt keinen Sinn.

Von Angelika Slavik

Infektionsschutzgesetz
:Ausgangssperre wird entschärft

An den Plänen zur "Notbremse" gab es viel Kritik. Jetzt haben sich die Regierungsfraktionen auf Änderungen verständigt - nicht nur bei der Ausgangssperre. So müssen sich Betriebe auf strengere Regeln einstellen.

Von Henrike Roßbach und Angelika Slavik

SZ PlusCorona-Auflagen
:Was Ausgangssperren bringen

Kaum eine Maßnahme ist so umstritten wie bundesweite nächtliche Ausgangssperren. Doch welchen Nutzen haben sie wirklich?

Von Christina Kunkel

Corona-Debatte im Bundestag
:Die Reaktionen auf Merkels Rede fallen heftig aus

Die Kanzlerin argumentiert gewohnt nüchtern in der Debatte über das Infektionsschutzgesetz. Andere erhitzt besonders die Frage bundesweiter Ausgangssperren.

Von Angelika Slavik

Nächtliche Ausgangssperre
:Ein Klagethema zeichnet sich ab

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz werden jetzt erstmals Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Beschränkungen möglich. Vor allem die Ausgangssperre steht juristisch auf wackeligen Füßen.

Von Wolfgang Janisch

MeinungMeinung am Mittag: Ausgangssperren
:Ein sinnloser Eingriff in die persönliche Freiheit

Die Ausgangssperre ist eine Fehlentscheidung. Sie verhindert nicht wirksam, dass Menschen sich drinnen anstecken, aber sie verhindert, dass Menschen sich dort bewegen, wo weniger Gefahren lauern: draußen.

Kommentar von Angelika Slavik

SZ PlusCoronavirus
:Die Krux mit der Inzidenz

Über Ostern sank die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bundesweit - und drückte damit auch die Inzidenzwerte. Doch diese Entwicklung könnte trügerisch sein. Eine Analyse mit Grafiken.

Von Markus Hametner, Sören Müller-Hansen und Benedict Witzenberger

SZ PlusFrankreich
:Paris, so grau, schön und still

Wo die Sorglosen und Satten unsichtbar geworden sind, bleiben die Elenden übrig. Ein Spaziergang durch das abendliche Paris während der Ausgangssperre.

Von Nadia Pantel, Paris

Coronavirus in München
:Eine ruhige letzte Nacht

Nach dem schönen Wetter und dem regen Treiben in der Stadt verläuft das Karwochenende deutlich ruhiger. Am Gärtnerplatz ist kaum etwas los, die Polizei zeigt sich zufrieden.

Von Linus Freymark

Corona in den Niederlanden
:Streit um die Notbremse

Der Rechtsstreit um die nächtliche Ausgangssperre geht weiter, aber vorerst bleibt sie in Kraft. Dabei hatte Premier Rutte die Corona-Schutzmaßnahme selbst nur widerwillig verhängt.

Von Thomas Kirchner

Coronavirus in München
:München darf wieder raus, bleibt aber lieber daheim

Die Ausgangssperre ist gelockert. Doch viel los ist nach 21 Uhr nicht in der Stadt.

Fotos: Stephan Rumpf

Eilantrag
:Gericht zwingt Baden-Württemberg zur Lockerung

Eine Klägerin aus Tübingen wehrt sich erfolgreich gegen nächtliche Ausgangssperren. Angesichts sinkender Fallzahlen sollen sie nur noch in Corona-Hotspots erlaubt sein. Die landesweite Vorschrift endet bereits am Mittwoch.

Von Claudia Henzler und Wolfgang Janisch

MeinungDebatte über Nacht-Demo
:Warum die "Querdenker" nichts gewonnen haben

Eine Demonstration hat keinen Sinn, wenn sie dann stattfindet, wenn alle zu Hause sein müssen. Mit der Genehmigung haben die Richter eine souveräne Entscheidung getroffen.

Kommentar von Julian Hans
04:33

Coronavirus
:Fragen und Antworten zu den Lockdown-Regeln in Bayern

Wen und wie viele Menschen darf ich an Weihnachten zum Essen einladen? Darf man während der Ausgangssperre woanders übernachten? Wir geben Antworten auf Leser-Fragen.

Von Kassian Stroh

1500 Kontrollen zum Infektionsschutz
:Trotz Ausgangssperre im Sonnenstudio

Dass man an diesen trüben Tagen das Sonnenlicht sucht - und sei es künstliches - ist nachvollziehbar. Als triftigen Grund, die eigene Wohnung nach Beginn der Sperrstunde zu verlassen, lässt die Polizei einen Besuch auf der Sonnenbank trotzdem nicht ...

Corona-Krise
:"Weihnachten geschieht nicht am Altar, sondern in den Herzen"

Bislang hat Ministerpräsident Söder stets auf Ausnahmen für die Kirchen bestanden. Die nun verhängte Ausgangssperre ab 21 Uhr soll aber auch für Kirchgänger gelten. Und die Christmette? Soll vorverlegt werden.

Von Andreas Glas, Hans Kratzer, Katja Auer und Matthias Köpf

Ausgangssperre in München
:MVG reduziert Nachtlinien am Wochenende

Die Verkehrsgesellschaft reagiert mit einzelnen Fahrplananpassungen auf die aktuelle Corona-Situation. Das nächtliche Grundangebot wird aber beibehalten.

Von Andreas Schubert
02:02

Ausgangssperre in München
:"Wir sind ja selbst Teil des Problems"

In der Landeshauptstadt gilt seit Mittwoch eine nächtliche Ausgangssperre. München hat eine Sieben-Tages-Inzidenz von 200 überschritten. Viele zeigen Verständnis für die Maßnahmen.

Ausgangssperre in München
:"Die Leute sind brav, es ist krass wenig los"

Gähnende Leere am Stachus, am Marienplatz, am Hauptbahnhof. Die meisten Münchner halten sich an die nächtliche Ausgangssperre. Die Bilder.

Ausgangssperre in München
:"Ach, echt?"

Eigentlich gilt seit Mittwoch in München eine Ausgangssperre ab 21 Uhr. Natürlich sind an diesem ersten Abend noch einige Leute unterwegs. Ein Rundgang mit Überraschungen und Überraschten.

Von Philipp Crone

Corona-Pandemie
:München reißt Inzidenzwert von 200

Das Robert-Koch-Institut meldet eine Sieben-Tage-Inzidenz von 202,1. Bleibt der Wert so hoch, gibt es von morgen an in der Stadt für alle älteren Schüler Distanzunterricht - und eine verschärfte Ausgangsbeschränkung in der Nacht.

Von Kassian Stroh

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Verschärfte Coronaregeln: Bayern geht voran

Bayern verhängt diese Woche härtere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Über den Sinn und Unsinn der neuen Vorschriften.

Von Andreas Glas und Lars Langenau

SZ PlusHistorie
:Letzte Runde

Der nächste Corona-Shutdown ist da: Eine kleine Geschichte der Ausgangssperren und Sperrstunden.

Von Joachim Käppner

Promis und Coronavirus
:So luxuriös kann Quarantäne sein

Die Corona-Krise trifft alle Menschen gleichermaßen? Vielleicht nicht ganz. Ein kleiner Blick in die Instagram-Accounts der Reichen und Schönen, die es in ihren Häusern und auf ihren Yachten zum Teil doch ganz gemütlich haben.

Von SZ-Autoren

Coronakrise im Landkreis Starnberg
:Liebe Grüße von daheim!

Kurznachrichten im Minutentakt und Videoanrufe bei den Lieben: Viele leben derzeit isoliert, aber nicht einsam. Vier Menschen aus dem Fünfseenland berichten, wie sie Home-Office und Kinderbetreuung, Hausaufgaben und Hausarbeit meistern.

Von Carolin Fries

SZ JetztCoronavirus in Frankreich
:"Ich würde es nicht riskieren, ohne die Papiere rauszugehen"

In ganz Frankreich wurde eine Ausgangssperre verhängt. Junge Menschen erzählen, wie sie den Alltag jetzt erleben.

Protokolle von Valérie Müller

Coronavirus
:Wie wahrscheinlich ist ein bundesweiter Lockdown?

Bayern ist vorgeprescht, andere Bundesländer ziehen mit Ausgangsbeschränkungen nach. Was das für die Bürger bedeutet und wie es weitergehen könnte - die wichtigsten Fragen und Antworten.

Von Leila Al-Serori, Jana Anzlinger, Oliver Das Gupta, Benedikt Peters und Lilith Volkert

Philadelphia
:Ausgangssperre gegen Gewalt

Philadelphia hat Jugendliche ab 21 Uhr aus der Stadtmitte verbannt. Gruppen von Randalierern hatten sich wiederholt zu Raubzügen verabredet, der Bürgermeister spricht von "Wahnsinn". Nachtruhen wie diese haben US-Metropolen schon oft verhängt - allerdings mit zwiespältigem Erfolg.

Christian Wernicke, Washington

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