Landtagswahl in Thüringen CDU stärkste Kraft - Mehrheit für Rot-Rot-Grün möglich Landtagswahl Thüringen

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht erreicht für die CDU die meisten Stimmen. Dennoch muss sie zittern. Trotz des schlechten Abschneidens der SPD ist eine rot-rot-grüne Koalition drin. mehr...

Heike Taubert (SPD) SPD bei der Landtagswahl in Thüringen Juniorpartner mit Machtoptionen

Die Thüringer SPD um Spitzenkandidatin Heike Taubert hechelt CDU und Linken hinterher. Trotzdem dürfte sie bestimmen, wer künftig das Land regiert - und ob mit Bodo Ramelow erstmals ein Linker Ministerpräsident wird. Von Cornelius Pollmer, Erfurt mehr...

- Merkel bei Kundgebung gegen Judenhass "Jüdisches Leben ist Teil unserer Identität"

Hass-Parolen im Internet und Gewalt gegen Juden gab es in Deutschland zuletzt immer wieder. Bei einer Kundgebung in Berlin verurteilt die Kanzlerin Antisemitismus. Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden, sagt: Genug ist genug." mehr...

Ursula von der Leyens Reaktion auf Sigmar Gabriel "Wenn er auf diese Ebene geht, wird das seinen Grund haben"

Sie schaue auch am Kopierer in die Ferne und lasse sich dabei fotografieren - so hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel in einer Fraktionssitzung über seine Ministerkollegin gespottet. Nun kontert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. mehr...

Freihandelsabkommen mit den USA EU-Kommission stoppt Bürgerinitiative gegen TTIP

Mit einer Europäischen Bürgerinitiative wollten Gegner das Freihandelsabkommen mit den USA verhindern. Die Kommission hat die Kampagne nun abgelehnt. Mit einer fadenscheinigen Begründung, wie die Initiatoren sagen. mehr...

Sigmar Gabriel Rüstungsexporte CDU-Politiker wirft Sigmar Gabriel Gefährdung der nationalen Sicherheit vor

Mit seiner strikten Linie bei Rüstungsexporten schadet SPD-Chef Gabriel Deutschland, sagt CDU-Wirtschaftssprecher Pfeiffer. Im Gegenteil, behauptet SPD-Vize Stegner, die Exporte müssten weiter eingeschränkt werden. Heute trifft Gabriel Rüstungs-Betriebsräte. mehr...

Bundestag - Haushalt 2015 Verkehrspolitik Gabriels Ministerium gibt Maut-Tipps

Exklusiv Überraschende Unterstützung für Verkehrsminister Alexander Dobrindt: Während die Union die Pkw-Maut zerpflückt, hält das Wirtschaftsministerium von SPD-Chef Sigmar Gabriel das Konzept für machbar. Von Michael Bauchmüller, Daniela Kuhr, Guido Bohsem mehr...

Streit über marktbeherrschende Stellung EU-Kommission lehnt Deal mit Google ab

Das gab es noch nie: Im Streit, ob Google in seinen Suchergebnissen andere Firmen benachteiligt, lehnt EU-Kommissar Almunia auch den dritten Entwurf des Konzerns für eine Einigung ab. Damit gibt er dem Druck von Microsoft, Expedia und Sigmar Gabriel nach. mehr...

Tutzing Sendepause

Nur die CSU schickt heuer eine Rednerin ins Tutzinger Bierzelt. Die anderen Parteien passen Von Gerhard Summer mehr...

German Finance Minister Schaeuble addresses Bundestag in Berlin Umdenken beim Finanzminister Schäuble will Schuldenbremse lockern

Exklusiv Die Länder sollen auch nach 2020 Kredite aufnehmen dürfen: Finanzminister Schäuble plant eine Lockerung der Schuldenbremse. Sein Angebot ist allerdings an harte Bedingungen geknüpft. Von Guido Bohsem mehr...

Sommerreise Sigmar Gabriel Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Besuch bei der arbeitenden Bevölkerung

SPD-Chef Sigmar Gabriel schärft sein Profil als Wirtschaftsminister - und sucht dafür gezielt die Nähe von kleinen und mittleren Unternehmen. Denn was ihm derzeit noch fehlt, ist deren Vertrauen. Von Michael Bauchmüller mehr...

Waffenexporte Weniger deutsche Kleinwaffen für Nahost

Exklusiv Deutsche Firmen dürfen deutlich weniger Kleinwaffen in die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas exportieren als noch vor einem Jahr. Die Linkspartei übt trotzdem scharfe Kritik an der Bundesregierung. Von Christoph Hickmann mehr...

Niedersachsen aus der Luft Kompromiss bei Pkw-Maut CSU will auf Vignette für Landstraßen verzichten

Als Kompromiss im Streit um die geplante Pkw-Maut plant die Union, Gebühren nur für Autobahnen und Bundesstraßen zu erheben. Die Bundesregierung prüft zudem, ob sich private Investoren an der Verwaltung von Autobahnen beteiligen könnten. mehr...

Alexander Dobrindt Dobrindt und die Ausländer-Maut Ein unmögliches Projekt

Alexander Dobrindt gilt inzwischen als der "arme Hund" unter den Bundesministern. Die Maut-Pläne des CSU-Mannes stehen vor dem Aus. Aber Mitleid muss niemand haben. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Claudia Tausend, 2009 SPD in München Claudia Tausend soll's richten

Münchens SPD braucht eine neue Vorsitzende. Alles läuft auf Claudia Tausend hinaus. Die Bundestagsabgeordnete hat bereits wichtige Unterstützer - und bislang keine Gegenkandidaten. Von Dominik Hutter mehr...

Verteidigungsetat Von der Leyen verlangt Nachschlag

Die Nato möchte mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung seiner Mitgliedsstaaten für die Rüstung. Da möchte Verteidigungsministerin von der Leyen nicht ganz mitspielen - und deutet trotzdem an, dass sie mehr Geld brauchen wird. mehr...

SPD-Chef Sigmar Gabriel besucht Mevlana-Moschee in Berlin Gabriel besucht Moschee "Anschlag auf die Mitte der Gesellschaft"

SPD-Chef Gabriel besucht eine Berliner Moschee, auf die vermutlich ein Brandanschlag verübt wurde. Vertreter des Islams beklagen die geringe Anteilnahme der Nachbarn - und der Gesellschaft. Von Nadia Pantel mehr...

A Russian border guard opens a gate in front of a truck from a convoy that delivered humanitarian aid for Ukraine on its return to Russia at border crossing point 'Donetsk' in Russia's Rostov Region Russischer Hilfskonvoi Lastwagen verlassen die Ukraine wieder

+++ Lkw aus dem Hilfskonvoi sind nach Russland zurückgekehrt +++ Merkel sichert bei ihrem Besuch in Kiew der ukrainischen Regierung ihre Unterstützung zu +++ Die Kanzlerin und US-Präsident Obama warnen Russland vor "gefährlicher Eskalation" +++ mehr...

Recht auf Feierabend Stress, lass nach!

Ständige E-Mail-Flut, sogar im Urlaub: Der Feierabend braucht mehr Schutz, sagt Wirtschaftsminister Gabriel. Für die Diagnose Burn-out gibt es aber noch andere Erklärungen. Von Guido Bohsem mehr...

Melbourne Attempts World Record Ice Bucket Challenge "Ice Bucket Challenge" Was Sie über das Phänomen Eiskübel wissen müssen

Ein Eimer kaltes Wasser, ein spitzer Schrei, drei Nominierungen - Tausende stellen sich für einen guten Zweck der "Ice Bucket Challenge". Was steckt hinter dem Spaß mit dem Eiswasser? Warum wird die Aktion kritisiert? Und wessen Teilnahme wird am sehnlichsten erwartet? Fragen und Antworten zur "Ice Bucket Challenge" mehr...

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Debatte in der Union Die Seehofer-Dobrindt-Maut ist eine Fehlgeburt

Immer mehr CDU-Politiker aus der dritten oder sechsten Reihe versuchen, die Maut à la CSU zu zerschießen. Gut so - auch wenn die Argumente nicht immer überzeugen. Kommentar von Ulrich Schäfer mehr... Meinung

Zeiträuber E-Mail Wenn das "Pling" zur Folter wird

Zig E-Mails Tag für Tag: Die unermüdlich einlaufenden Nachrichten setzen nicht nur Arbeitnehmer unter Druck - sie kosten Unternehmen auch Geld. Doch es gibt Versuche, die Flut zu stoppen. Von Kim Björn Becker mehr...

Abgeordnetenhaus Berlin Nachfolger für Wowereit Es fehlt ein dritter Kandidat

Jan Stöß und Raed Saleh wollen Klaus Wowereit beerben und Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Der eine ist nicht einmal Mitglied im Abgeordnetenhaus. Der andere fällt bisher vor allem durch Loyalität zu seinem Chef auf. Diejenigen, die es wirklich könnten, haben schon abgesagt. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Feuer in Mevlana-Moschee Mevlana-Moschee in Berlin Staatsschutz sucht Brandstifter

SPD-Chef Sigmar Gabriel spricht von einem "Anschlag mitten auf die Gesellschaft": Zwei Wochen nach dem Brand der Berliner Mevlana-Moschee ermittelt nun die Sonderkommission. Von Verena Mayer mehr...

Matteo Renzi Italien in der Euro-Krise Untragbare Staatsschulden

Alle starren nach Paris und fragen sich, ob Präsident Hollande und sein neues Kabinett Frankreichs Wirtschaft aus der Krise holen können. Doch das viel größere Risiko ist Italien - mit einer verkrusteten Wirtschaft und hoher Jugendarbeitslosigkeit. Regierungschef Renzi konnte daran bislang nichts ändern. Kommentar von Claus Hulverscheidt mehr... Meinung