Bundeswirtschaftsminister Gabriel Schäuble muss neuen Vorschlag zum Soli machen Solidaritätszuschlag Bundeswirtschaftsminister Gabriel

SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich verwundert über die Soli-Pläne der Union gezeigt. CDU und CSU wollen den Solidaritätszuschlag von 2020 an schrittweise abschmelzen. Auf einen entsprechenden Vorschlag einigten sich die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, so gaben Koalitionsvertreter am Mittwoch an. mehr...

Kabinettssitzung Solidaritätszuschlag SPD wirft Merkel "180-Grad-Wende" vor

SPD-Chef Gabriel kritisiert den Plan der Union, den Soli zu senken. Noch kürzlich habe die Kanzlerin die Abgabe befürwortet. Hinter der Kehrtwende vermuten die Genossen den Einfluss Horst Seehofers. Von Robert Roßmann mehr...

Angela Merkel, Wolfgang Schäuble Einigung der Unionsführung Der Soli soll sinken

Exklusiv Der Solidaritätszuschlag bringt dem Bund 15 Milliarden Euro jährlich. Merkel, Seehofer und Schäuble wollen ihn von 2020 an schrittweise abbauen. SPD-Chef Gabriel zeigt sich enttäuscht. Von Claus Hulverscheidt und Robert Roßmann mehr...

Sebastian Edathy SPD Ermittlungen gegen SPD-Politiker Der Fall Edathy - eine Chronik

Alles begann mit einer Verhaftung in Kanada: Wie der SPD-Politiker Sebastian Edathy ins Visier der Ermittler geriet und warum weiterhin viele Fragen offen sind. mehr...

German Vice Chancellor and Minister for Economy and Energy Sigmar Gabriel attends a news conference to present the annual German economic report with the government's economy projection in Berlin, Wed Heribert Prantl über die SPD Sigmar Gabriel spielt den Seehofer der SPD

Schluss mit dem Populismus: Die SPD muss endlich wieder gute Politik machen und auf soziale Gerechtigkeit setzen. Sonst wird es der Partei ähnlich ergehen wie der FDP. Von Heribert Prantl mehr... Video

Politischer Aschermittwoch - SPD Gabriel Bier Bundestags-Posse Wie die Linke ein Bier mit Gabriel verspielt

Es sind Kernprojekte von Minister Gabriel, die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP mit Kanada und den USA. Der Bundestag debattiert darüber - doch Gabriel ist nicht da. Er hatte sich für ein Bier "freigekauft". Erscheinen musste er dann doch. mehr...

Sigmar Gabriel in Dresden Debatte in der SPD Sigmar Gabriel irritiert mit Pegida-Dialog

Wie geht man am besten mit Pegida-Anhängern um? SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit einigen von ihnen in Dresden diskutiert und erntet dafür jetzt Kritik - vor allem aus den eigenen Reihen. mehr...

Sigmar Gabriel in Dresden Aussage von SPD-Chef Sigmar Gabriel und das Problem mit "deutschnational"

Der SPD-Chef gesteht jedem Bürger das Recht zu, "deutschnational" zu sein. Ein Gespräch mit dem Berliner Historiker Uwe Puschner über die Vergangenheit dieses Begriffs. Von Lars Langenau mehr... Interview

Starkbieranstich auf dem Nockherberg Starkbieranstich am Nockherberg "Morgens flöten, abends töten"

Im Singspiel auf dem Nockherberg durchlebt Horst Seehofer mit Politikerkollegen eine wahnwitzige und einschüchternde Reise durch den Weltraum. Am Ende ist er geläutert. Besonders in Erinnerung bleibt der Kurzauftritt einer Nervensäge. mehr...

Bundesparteitag der Grünen Stromtrassen-Streit Kretschmann hält Seehofers Energiepolitik für unverantwortlich

Exklusiv Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg attackiert seinen bayerischen Kollegen wegen Lavierens beim Stromtrassen-Bau. Auch an Seehofers Asylpolitik-Rede vom Aschermittwoch stößt sich der Grüne. Von Josef Kelnberger, Stuttgart, und Tanjev Schultz, München mehr...

Sebastian Edathy Court Trial Begins Over Child Porn Accusations Edathy-Affäre Zwei Dimensionen eines Skandals

Der Prozess gegen Edathy hat begonnen. Dass die juristische Dimension der Affäre schnell aufgearbeitet wird, dürfte den politischen Skandal nicht beenden. Am Ende wird es in der Sache vor allem Verlierer geben. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Stromtrasse Energiewende Die lange Leitung der CSU

Die große Koalition will den Ausbau des Stromnetzes endlich festklopfen. Weil CSU-Chef Seehofer die Pläne erneut blockiert, sind Schwesterpartei CDU und die SPD ernsthaft verärgert. Immerhin gibt es jetzt einen Zeitplan. Von Michael Bauchmüller, Berlin, und Frank Müller mehr...

Mietpreisbremse Video
Ergebnisse des Koalitionstreffens Einigung bei der Mietpreisbremse

Nach mehr als vier Stunden verständigen sich die Spitzenpolitiker von Union und SPD darauf, die Deckelung der Mietpreise wie geplant umzusetzen. Keine Lösung gibt es beim Streitpunkt Stromtrassen. mehr...

Politischer Aschermittwoch Sprüche vom Aschermittwoch Von gemolkenen Kühen und Fischkrapferln

"Manchmal habe ich den Eindruck, die CSU hat Hanf bei sich schon legalisiert": Es sind die kleinen Parteien, die in Niederbayern für die großen Lacher sorgen. Die besten Sprüche vom politischen Aschermittwoch. mehr...

President Obama's campaign headquarters for the 2012 presidential Obama-Berater Jim Messina Großmeister der Wähler-Durchleuchtung

Die SPD will vom Social-Media-Guru Messina lernen, wie man Wahlen gewinnt. Doch um auch in Deutschland erfolgreich zu sein, muss sich der ehemalige Obama-Berater eine neue Masche ausdenken. Von Paul Munzinger mehr... Analyse

Bavarian state premier and leader of Christian Social Union (CSU) Seehofer delivers his speech at the party's traditional Ash Wednesday meeting in Passau Aschermittwoch in Bayern Es fehlt an Witz

Die CSU plustert sich nach rechts auf, die SPD lästert über Söders Serienauftritt, Freie Wähler und AfD schimpfen wie gehabt über die Konkurrenz: Angesichts der Großkrisen in der Welt vergeht den meisten Parteien an diesem Aschermittwoch die Lust auf das übliche Gezänk. Aus der SZ.de-Redaktion mehr...

Bürgerschaftswahl Video
Regierungsbildung in Hamburg Scholz muss verhandeln

Die Hamburger SPD braucht einen Koalitionspartner, nach vier Jahren Alleinregierung. Die Grünen - Wunschkandidat von Bürgermeister Scholz - wollen hart verhandeln. Wahlverlierer CDU muss sich derweil Belehrungen von der Schwesterpartei CSU anhören. mehr...

Politischer Aschermittwoch Aufwärmen für die große Redeschlacht

Ein bisschen Gezanke geht trotz großer Koalition: Beim traditionellen Aschermittwoch werden wieder zahlreiche Spitzenpolitiker erwartet. Wer wo spricht - und wie die SPD bereits im Vorfeld die CSU angreift. mehr...

Politischer Aschermittwoch Schlagabtausch Parteichefs teilen zum politischen Aschermittwoch aus

SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Boss Horst Seehofer haben sich in Bayern einen Schlagabtausch geliefert. mehr...

Greek Finance Minister Yanis Varoufakis Attends News Conference With Germany's Finance Minister Wolfgang Schaeuble Video
Schuldenkrise in Griechenland Schäuble lehnt Athener Antrag ab - Gabriel geht auf Griechen zu

Das Papier habe "keine Substanz" und entspreche nicht der Vereinbarung: Finanzminister Schäuble lehnt einen Antrag der griechischen Regierung ab, das Kreditprogramm zu verlängern. Kabinettskollege Gabriel erkennt indes einen "Riesenschritt" der Griechen. mehr...

Gedenkstätte Marsch auf Dachau

Eine freikirchliche Initiative wandert mit 500 Teilnehmern auf drei Routen zur KZ-Gedenkstätte. Evangelische Kirche, Stiftungsrat und Israelitische Kultusgemeinden warnen vor einer bizarren Veranstaltung. Von Helmut Zeller mehr...

Wahlkampfendspurt der SPD in Hamburg SPD Akrobat des Freihandels

Exklusiv Als Wirtschaftsminister hat Sigmar Gabriel Interesse an einem Abschluss der Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Als Parteichef weniger. In der SPD gibt es große Bedenken an Ceta und TTIP. Trotzdem könnte ihm der Spagat gelingen. Von Michael Bauchmüller mehr...

- Swiss-Leaks 1000 Deutschen drohen Strafverfahren

Exklusiv In einem Datenleck der Großbank HSBC finden sich 2106 Personen mit Bezug zu Deutschland, darunter möglicherweise viele Steuerhinterzieher. Den Fahndern ist bisher nur die Hälfte der Namen bekannt. Von Christoph Giesen und Bastian Obermayer mehr...

Nockherberg Nockherberg 2015 Video
Nockherberg 2015 Ab ins All

In diesem Jahr schießt Regisseur Marcus H. Rosenmüller die Politiker beim Singspiel am Nockherberg in den Weltraum. Dabei wird ein Double erstmals seit Jahrzehnten nicht dabei sein - und einen Neuzugang gibt es auch. Von Philipp Crone mehr...

Sigmar Gabriel Stromtrassen-Streit Stromtrassen-Streit Gabriel bietet Seehofer Kompromiss an

Hat die Blockadehaltung von CSU-Chef Seehofer Erfolg? Nachdem der bayerische Ministerpräsident den Bau neuer Stromtrassen im Freistaat infrage gestellt hat, kommt ihm Bundeswirtschaftsminister Gabriel nun laut einem Medienbericht entgegen. mehr...