Äußerung von Sigmar Gabriel Irrationalitäten der Tempolimit-Debatte

Meinung Amerikaner bestehen auf den Waffen, die sie tragen; Deutsche auf jenen, in denen sie sitzen. Mit seiner Äußerung, ein Tempolimit sei "sinnvoll", hat SPD-Chef Gabriel eine Debatte ausgelöst. Vor allem, da die "Freie Fahrt für freie Bürger" hierzulande eine Art Verfassungszusatz ist. Ein Kommentar von Detlef Esslinger mehr...

Peter Altmaier zum Endlagersuchgesetz im Bundestag Regierungserklärung zu Atommüll-Endlager Altmaier setzt auf Konsens, Konsens und Konsens

Der Umweltminister auf Kuschelkurs: Bei seiner Regierungserklärung zum Endlagersuchgesetz beschwört Peter Altmaier den großen Konsens mit der Opposition. Die stellt allerdings weiterhin Bedingungen. mehr...

SPD, Peer Steinbrück, Klaus Wiesehügel, Bundestagswahl 2013, Schattenkabinett Video
Wiesehügel im SPD-Kompetenzteam Steinbrück verspricht Agenda-Gegner Ministeramt

Ohne Pannen kann es die SPD nicht. Früher als geplant muss Steinbrück die ersten Mitglieder seines Kompetenzteams vorstellen. Dazu gehört Gewerkschaftsboss Klaus Wiesehügel, ein alter Erzfeind Gerhard Schröders. Kein Problem für Kanzlerkandidat Steinbrück. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Tempolimit auf der Autobahn Straßenverkehr Steinbrück widerspricht Gabriel bei Tempolimit

Er habe keinerlei Interesse, diese Debatte zu starten: Peer Steinbrück stellt sich gegen Forderungen des SPD-Chefs Sigmar Gabriel nach Tempo 120 auf Autobahnen. Die bestehenden Tempolimits hält er für ausreichend. mehr...

Bundesparteitag Bündnis 90/Die Grünen Parteitag der Grünen in Berlin Kretschmanns Gebrauchsanweisung für die Grünen

Stehender Applaus für Kretschmann: Der baden-württembergische Ministerpräsident beschwört beim Parteitag den Zusammenhalt der Grünen und betont, wie wichtig das Vertrauen der Bürger für die Partei ist. Er hatte zuvor das Wahlprogramm angegriffen - und Kritik geerntet. Der Parteitag in der Liveblog-Nachlese mehr...

- SPD-Chef Gabriel fordert Tempolimit Mit Vollgas in den Fettnapf

Meinung Oh weh, die SPD: Mit seiner Forderung nach einem Tempolimit stapft diesmal SPD-Chef Gabriel in ein Fettnäpfchen. Kanzlerkandidat Steinbrück bleibt nur, die Debatte zu beenden, bevor sie richtig losgeht. Und Generalsekretärin Andrea Nahles? Die will weiter rasen dürfen. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Tempolimit, Ramsauer, Steinbrück, Autobahn, Gabriel Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen Was Sie zum Tempolimit wissen müssen

Zeitgemäß oder veraltet? Auf deutschen Autobahnen existiert bis heute kein Tempolimit. Doch die Debatte um eine Höchstgeschwindigkeit existiert schon lange - und ein Ende ist nicht in Sicht. Von Sascha Gorhau mehr...

Plakat zum Tag der Arbeit am 1. Mai Sozialdemokratie SPD sagt Sozialistischer Internationale Ade

1889 gegründet, 16 Jahre von Willy Brandt geführt. Und nun? Aus und vorbei: Die SPD lässt ihre Mitgliedschaft im sozialdemokratischen Traditionsbündnis Sozialistische Internationale faktisch ruhen. Die Organisation habe ihre Bedeutung verloren. mehr...

Bundesparteitag Bündnis 90 - Grüne in Berlin SPD und Grüne beim Parteitag Treueschwüre aus Angst

Meinung SPD und Grüne beteuern, dass sie miteinander koalieren wollen. Dahinter steckt die Angst, dass keine Wechselstimmung aufkommt und dass es für Rot-Grün im Herbst nicht reichen wird. Dabei ist die Ausgangslage gar nicht schlecht. Die Debatten um Steuerhinterziehung und Nepotismus haben gezeigt: Es gibt noch die Momente, in denen sich Gelegenheiten - und sogar Chancen - bieten. Ein Kommentar von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Steuerpläne Gabriel geht auf Distanz zu den Grünen

90 Prozent der Einkommensteuerzahler werden entlastet, sagt Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin und verteidigt so die Vorschläge seiner Partei. Seine Kritiker sehen das anders: SPD-Chef Gabriel warnt davor, die Menschen zu verunsichern - und der Steuerzahlerbund nennt die Pläne gar "verfassungswidrig". Von Nico Fried, Berlin mehr...

Parteitag der Nord-SPD Nach Widerspruch von Steinbrück Gabriel bremst eigene Tempolimit-Debatte

"Sicherheit braucht Vorfahrt, mehr wollte ich nicht sagen": Nachdem ihm sein Tempolimit-Vorstoß Widerspruch von Kanzlerkandidat Steinbrück eingebracht hat, rudert SPD-Chef Gabriel zurück. Bei der Bundestagswahl gehe es um andere Fragen. mehr...

SPD-Chef Gabriel will heiraten Hochzeit des SPD-Chefs Sigmar Gabriel heiratet langjährige Freundin

Die Sommerpause nutzt Sigmar Gabriel fleißig zum twittern - obwohl er doch eigentlich in der Babypause ist. Der SPD hat das kaum geholfen, was den Parteichef wenig stört. Jetzt nimmt er sich aber offenbar Zeit, für sein Privatleben und heiratet seine Partnerin Anke Stadler. mehr...

Bundesparteitag Bündnis 90/Die Grünen Roth und Gabriel auf dem Grünen-Parteitag Spitzenkandidaten der Herzen

Endlich Stimmung im Velodrom: Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hält die erste gute Rede des Parteitags. Die Messlatte für Gastredner Sigmar Gabriel liegt hoch, aber auch der SPD-Chef kommt in Berlin bestens weg. Haben Rot und Grün die falschen Spitzenkandidaten gewählt? Von Michael König, Berlin mehr...

Bundesparteitag Bündnis 90/Die Grünen Parteitag in Berlin Siggi, mach die Grünen wach

Schlappe Spitzenkandidaten, schwatzende Delegierte: Die Grünen geben zu Beginn ihres Parteitags in Berlin ein müdes Bild ab. Die Nähe zur SPD, eines der wenigen Streitthemen, wird abgenickt. Ausgerechnet deren Chef Sigmar Gabriel könnte jetzt für Tempo sorgen. Von Michael König, Berlin mehr...

Sigmar Gabriel macht Babypause SPD-Chef zum Betreuungsgeld Sigmar Gabriel macht Babypause

Gerade erst ist er selbst Vater geworden, nun kritisiert SPD-Chef Sigmar Gabriel scharf die Familienpolitik der Koalition. Die Regierung Merkel verpulvere Geld für ein "sinnloses und schädliches Betreuungsgeld". Er selbst will sich die Kindererziehung mit seiner Frau teilen - im Sommer werde er eine dreimonatige Auszeit von der Politik nehmen, danach werde seine Tochter in einer Kita betreut. mehr...

Landtagswahl im Saarland Offener Brief von Feministinnen Sigmar Gabriel soll Vorzeige-Papa werden

Männer an den Kinderwagen: In einem offenen Brief fordern Frauen den werdenden Papa Sigmar Gabriel auf, jungen Vätern ein Vorbild zu sein und Elternzeit zu nehmen. Auch die einstige SPD-Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hat unterschrieben. Gabriel reagiert verärgert auf die Aktion. Von Melanie Staudinger mehr...

Sigmar Gabriel, SPD, Getty Images Parteitag in Dresden Sigmar Gabriel begeistert die SPD

Die SPD-Delegierten haben abgestimmt: Mit 94,2 Prozent der Stimmen ist Sigmar Gabriel zum neuen Vorsitzenden der SPD gewählt worden. In seiner zweistündigen Rede versprach er einen Neuanfang - und fordert: "Die Sozialdemokraten müssen wieder raus ins Leben." Von Nico Fried, Dresden mehr...

Uli Hoeneß und Horst Seehofer FC Bayern, Hoeneß und die CSU Die Leiden des Bewunderers Seehofer

Von Horst Seehofer stammt der Satz: "Wenn es dem FC Bayern gut geht, dann geht es auch der CSU gut." Der bayerische Ministerpräsident war immer ein großer Bewunderer von Uli Hoeneß. Jetzt, da gegen den FC-Bayern-Präsidenten wegen Steuerhinterziehung ermittelt wird, schweigt der CSU-Chef. Er fürchtet, dass die Affäre seiner Partei im Landtagswahlkampf schadet. Von Mike Szymanski mehr...

NSU-Prozess NSU-Prozess in München NSU-Prozess in München "Was sich da abspielt, ist eine Posse"

Der Streit um den NSU-Prozess in München geht weiter: SPD-Chef Gabriel wirft dem OLG vor, Deutschland zum Gespött zu machen - und fordert die Justizministerin auf, einzugreifen. Und auch die Verteidiger von Beate Zschäpe interessieren sich laut Medienberichten plötzlich für die Platzvergabe. mehr...

Offshore-Leaks Bayern vergrößert Steuer-FBI

Beihilfe zur Steuerhinterziehung? SPD-Chef Gabriel hat Bayern vorgeworfen, es Betrügern besonders einfach zu machen. Der bayerische Finanzminister Söder nennt das "eine Unverschämtheit und wahrheitswidrig" - und verdoppelt trotzdem prompt die Zahl der Steuerfahnder, die sich mit Steuerflucht ins Ausland befassen. Von Mike Szymanski mehr...

Aus dem niedersächsischen Salzstock Gorleben könnte ein Atom-Endlager werden. Atomausstieg Endlagersuche, die dritte

Der Ausstieg ist beschlossen, aber das strahlende Erbe der Kernenergie bleibt: An diesem Dienstag wollen Bund und Länder den zermürbenden Streit um Gorleben hinter sich lassen - beginnen soll eine neue, einvernehmliche Suche nach einem Endlager. Aber wo soll gesucht werden? Wann gäbe es ein neues Endlager? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Von Michael Bauchmüller, Berlin mehr...

Pferdefleisch-Skandal Gabriel fordert europäische Lebensmittelpolizei

Wie Europol, nur für Lebensmittel: SPD-Chef Gabriel drängt angesichts des neuen Pferdefleisch-Skandals in den Niederlanden darauf, eine europäische Lebensmittelpolizei zu gründen. "Eurofood" soll die Behörde heißen - und den Kompetenzwirrwarr bei der Kontrolle von Nahrung beenden. mehr...

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück in Hamburg SPD-Parteitag in Augsburg Wider den Generalverdacht Deppen-Truppe

Die Stimmung in der SPD ist schlecht, die Umfragen werden auch nicht besser. Und die ständige Kritik an Peer Steinbrück nährt die Zweifel an einem Wahlsieg von Rot-Grün im Herbst. Doch auf dem Parteitag in Augsburg will der Kanzlerkandidat in einer einstündigen Rede der Larmoyanz den Kampf ansagen - und eine Wende herbeiführen. Von Susanne Höll, Berlin mehr...