Klimaschutz Gabriels Kohle-Vorstoß könnte zum Coup werden Kraftwerk Mehrum

Mit einem Trick will das Wirtschaftsministerium an die miese Klimabilanz von Kohlekraftwerken heran. Die Anlagen sollen ihre Leistung zumindest drosseln. Kann das funktionieren? Von Michael Bauchmüller mehr... Kommentar

Konferenz 'Frauen in Führungspositionen' Frauenquote Warten auf ein Machtwort der Kanzlerin

Schon jetzt ist das Gleichstellungsgesetz ein magerer Kompromiss, die Quoten-Gegner aus der Union wollen ihn weiter durchlöchern. Familienministerin Schwesig fehlt der Rückhalt. Von Constanze von Bullion mehr... Kommentar

Sigmar Gabriel Nach Seehofers Kritik an Russlandpolitik Gabriel macht sich über CSU-Chef lustig

Vizekanzler Gabriel amüsiert sich über Seehofers Kritik an der deutschen Russlandpolitik. Der CSU-Chef hatte den Kurs der Bundesregierung als "brandgefährlich" bezeichnet. Regierungssprecher Seibert musste einiges klarstellen. mehr...

Reaktion auf Marktmacht Europaparlament bringt Google-Entflechtung ins Spiel

Angriff aus Brüssel: Das Europaparlament könnte die EU-Kommission auffordern, eine erzwungene Abspaltung der Suche aus dem Google-Geschäft in Erwägung zu ziehen. Damit erhöhen die Abgeordneten den Druck im Wettbewerbsverfahren. Von Johannes Kuhn mehr...

Spähprogramme Die Waffe in der PDF-Datei

Spionageprogramme wie "Regin" sind in den Händen von Unrechtsstaaten hochentwickelte Waffen - nicht nur gegen Firmen, sondern auch gegen Regimegegner. Zwar geht Minister Sigmar Gabriel endlich dagegen vor. Doch er hätte es schon viel früher tun können. Von Johannes Boie mehr... Kommentar

Kraftwerk Jänschwalde Strompreise Eine Frage der Kohle

Neuer Streit um das Aus für alte Kraftwerke: Deutschlands Industrie warnt die Regierung vor steigenden Strompreisen. Die Versorger könnten den Ausfall einiger Kohlekraftwerke dagegen wohl leicht verschmerzen. Von Markus Balser, Michael Bauchmüller mehr...

Seehofer gegen gesetzliche Frauenquote in Unternehmen Große Koalition Neuer Krach um die Frauenquote

Vor allem die CSU und ihr Chef Horst Seehofer wollen Ausnahmen von der geplanten 30-Prozent-Frauenquote durchsetzen. SPD-Familienministerin Schwesig sieht darin "Vorbehalte gegen Frauen in der Arbeitswelt". Von Constanze von Bullion mehr...

Energie Gabriel will angeblich Stromkonzerne zu CO2-Reduktion zwingen

Von 2016 bis 2020 jährlich 4,4 Millionen Tonnen weniger: Wirtschaftsminister Gabriel will einem Bericht zufolge die Stromkonzerne verpflichten, den Ausstoß von Kohlendioxid zu verringern. mehr...

SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel Verkauf von Späh-Software Werkzeug für Diktatoren

Exklusiv Wirtschaftsminister Gabriel will, dass die EU den Export von Späh-Software künftig genau überprüft. Deutsche IT-Firmen sind beunruhigt, denn sie verdienen viel mit derartigen Produkten. Eine Regulierung würde ihr Geschäftsmodell bedrohen. Von Hakan Tanriverdi mehr...

Cem Özdemir Özdemir auf Grünen-Parteitag "Klima und Kohle geht auf Dauer nicht zusammen"

Umweltthemen gehören nach wie vor zu den Kernkompetenzen der Grünen. Daher hat Cem Özdemir auf dem Grünen-Parteitag in Hamburg auch einen Tipp an den Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. mehr...

Sicherheitstechnik für Diktaturen Exporte von Späh-Software müssen reguliert werden

Jahrelang konnten IT-Firmen Späh-Software ungehindert an Diktaturen und autoritäre Regime verkaufen. Jetzt will Wirtschaftsminister Gabriel die Exporte auf EU-Ebene stärker regulieren. Der Vorstoß kommt zu spät. Von Hakan Tanriverdi mehr... Kommentar

Schutz für Aktivisten Amnesty warnt vor Späh-Software auf dem Rechner

Werde ich überwacht? Diese Frage sollen Aktivisten und Journalisten nun beantworten können. Amnesty International hat eine Software vorgestellt, die besonders gut versteckte Trojaner erkennen soll. Von Hakan Tanriverdi mehr...

Diskussion um Autobahn-Maut Geplante Pkw-Maut Dobrindt lehnt höhere Mauttarife in Stoßzeiten ab

Weil er Datenschutzprobleme befürchtet, lehnt der Verkehrsminister eine "Stau-Maut" ab. Die hatte zuvor der wissenschaftliche Beirat des Wirtschaftsministeriums ins Spiel gebracht. Sigmar Gabriel sieht in dem Vorschlag ein weiteres Problem. mehr...

Kampfpanzer Leopard 2 Razzia bei Panzerschmiede Justiz ermittelt gegen deutsche Rüstungskonzerne

Exklusiv Bestechung und Geldwäsche beim Verkauf des Leopard 2: Die dubiosen Geschäfte von Krauss-Maffei Wegmann in Griechenland beschäftigen die Justiz. Doch KMW ist nicht der einzige deutsche Rüstungskonzern, der Ärger hat. Von Klaus Ott und Tasos Telloglou, Athen mehr...

Europas größter Batteriespeicher am Netz SPD-Gerangel um Freihandelsabkommen TTIP Sigmar Gabriel knöpft sich seinen Stellvertreter vor

Exklusiv In einer internen Sitzung wirft der Parteichef seinem Vize Ralf Stegner und weiteren Spitzengenossen vor, sich auf Kosten der Geschlossenheit nach außen profiliert zu haben. Verärgert zeigt er sich auch über den Berliner Landeschef Jan Stöß, einen der Kandidaten für die Nachfolge Wowereits. Von Christoph Hickmann mehr...

Ursula von der Leyens Reaktion auf Sigmar Gabriel "Wenn er auf diese Ebene geht, wird das seinen Grund haben"

Sie schaue auch am Kopierer in die Ferne und lasse sich dabei fotografieren - so hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel in einer Fraktionssitzung über seine Ministerkollegin gespottet. Nun kontert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. mehr...

Sigmar Gabriel SPD-Chef Sigmar Gabriel Verflixt und festgetackert

Nach vielversprechendem Start in die große Koalition kämpft SPD-Chef Sigmar Gabriel mit schlechten Wahlergebnissen und Kritik aus den eigenen Reihen. In der Partei greift Ratlosigkeit um sich, weil die Sozialdemokraten nicht über Umfragewerte um die 25 Prozent hinauskommen. Von Christoph Hickmann mehr...

Ankündigung auf Arbeitgebertag Rentenbeitrag soll sinken

Der Arbeitgebertag ist eine Art Klassentreffen der deutschen Unternehmer. Den anwesenden Wirtschaftsbossen konnte diesmal bereits weihnachtlich ums Herz werden: Kanzlerin Merkel brachte ein Geschenk mit. Von Guido Bohsem mehr...

Sigmar Gabriel Streit um Wirtschaftspolitik SPD-Linke begehren gegen Gabriel auf

Vermögensteuer, Investorenschutz: SPD-Chef Gabriel strapaziert die Nerven der linken Genossen. Am Wochenende wollen sich diese neu formieren. mehr...

Reaktionen auf Luxemburg-Leaks "Dieser Spuk muss so schnell wie möglich aufhören"

Der Druck auf Luxemburg nimmt zu: Wirtschaftminister Gabriel geht die Steuerpolitik des Großherzogtums scharf an. Und das Europäische Parlament droht Juncker mit einer offiziellen Anhörung. Von Cerstin Gammelin, Brüssel, und Claus Hulverscheidt, Berlin mehr...

Finance ministers meeting Schäubles Investitionsprogramm Wettlauf um die Milliarden

Kaum hat Wolfgang Schäuble sein stattliches Investitionsprogramm verkündet, halten viele die Hand auf. Noch steht nicht fest, wer was bekommt. Ziemlich sicher ist nur, wer leer ausgeht. mehr...

Jean-Claude Juncker, Maros Sefcovic Luxemburg-Leaks Wie Junckers Netzwerk funktioniert

EU-Kommissionschef Juncker pflegt seine Beziehungen mit Europas Führungskräften. Als einstiger Regierungschef von Luxemburg soll er nun gegen sein eigenes Erbe vorgehen. Und die Spitzenpolitiker schweigen. Von Cerstin Gammelin mehr... Analyse

Freihandelsabkommen Ceta und TTIP Wie Deutschland den Investorenschutz umgehen könnte

Ceta und TTIP könnten teuer werden. Die Handelsabkommen würden Unternehmen aus Kanada oder den USA künftig erlauben, die Europäer vor Schiedsgerichte zu zerren und Schadenersatz zu fordern. Ein neues Gutachten von Bundestagsjuristen eröffnet nun einen möglichen Ausweg. Von Michael Bauchmüller und Silvia Liebrich mehr...

Deutsche Gründer in New York Der große Schritt zum Geld

Deutsche Start-up-Gründer zieht es zunehmend nach New York. Die Initiative German Accelerator unterstützt sie dabei. Und viele merken: Aus der Ferne wirkt alles schillernder als es in Wirklichkeit ist. Von Kathrin Werner mehr...