Spähprogramme Die Waffe in der PDF-Datei

Spionageprogramme wie "Regin" sind in den Händen von Unrechtsstaaten hochentwickelte Waffen - nicht nur gegen Firmen, sondern auch gegen Regimegegner. Zwar geht Minister Sigmar Gabriel endlich dagegen vor. Doch er hätte es schon viel früher tun können. Von Johannes Boie mehr... Kommentar

SPD-Präsidiumssitzung Video
Gabriel zu Kauders Kritik an Schwesig "Das zeigt, dass Männer ein Problem haben"

Der Ton wird rauer: Unions-Fraktionschef Kauder wirft Familienministerin Schwesig im Streit um die Frauenquote vor, "weinerlich" zu sein. Nun weist Wirtschaftsminister Gabriel die Kritik zurück. mehr...

Ai Weiwei - Besuch aus Deutschland Bause Besuch in China Außenministerin der Herzen

Seit dem Besuch von Margarete Bause beim chinesischen Dissidenten Ai Weiwei herrscht Funkstille zwischen Schwarz und Grün: Mit ihrem Coup hat die Grünen-Fraktionschefin zwar Seehofers Zorn auf sich gezogen. Er macht sie aber parteiintern zum Star. Von Frank Müller mehr...

Frauenquote Einigung beim Koalitionstreffen Video
Einigung beim Koalitionstreffen Die Frauenquote kommt

Die schwarz-rote Koalition legt ihren Streit über die Frauenquote bei: Für große, börsennotierte Unternehmen soll die 30-Prozent-Regel gelten - ohne Ausnahmen. mehr...

Sicherheitstechnik für Diktaturen Exporte von Späh-Software müssen reguliert werden

Jahrelang konnten IT-Firmen Späh-Software ungehindert an Diktaturen und autoritäre Regime verkaufen. Jetzt will Wirtschaftsminister Gabriel die Exporte auf EU-Ebene stärker regulieren. Der Vorstoß kommt zu spät. Von Hakan Tanriverdi mehr... Kommentar

Konferenz 'Frauen in Führungspositionen' Frauenquote Warten auf ein Machtwort der Kanzlerin

Schon jetzt ist das Gleichstellungsgesetz ein magerer Kompromiss, die Quoten-Gegner aus der Union wollen ihn weiter durchlöchern. Familienministerin Schwesig fehlt der Rückhalt. Von Constanze von Bullion mehr... Kommentar

Sigmar Gabriel Nach Seehofers Kritik an Russlandpolitik Gabriel macht sich über CSU-Chef lustig

Vizekanzler Gabriel amüsiert sich über Seehofers Kritik an der deutschen Russlandpolitik. Der CSU-Chef hatte den Kurs der Bundesregierung als "brandgefährlich" bezeichnet. Regierungssprecher Seibert musste einiges klarstellen. mehr...

Reaktion auf Marktmacht Europaparlament bringt Google-Entflechtung ins Spiel

Angriff aus Brüssel: Das Europaparlament könnte die EU-Kommission auffordern, eine erzwungene Abspaltung der Suche aus dem Google-Geschäft in Erwägung zu ziehen. Damit erhöhen die Abgeordneten den Druck im Wettbewerbsverfahren. Von Johannes Kuhn mehr...

Energie Gabriel will angeblich Stromkonzerne zu CO2-Reduktion zwingen

Von 2016 bis 2020 jährlich 4,4 Millionen Tonnen weniger: Wirtschaftsminister Gabriel will einem Bericht zufolge die Stromkonzerne verpflichten, den Ausstoß von Kohlendioxid zu verringern. mehr...

Kraftwerk Jänschwalde Strompreise Eine Frage der Kohle

Neuer Streit um das Aus für alte Kraftwerke: Deutschlands Industrie warnt die Regierung vor steigenden Strompreisen. Die Versorger könnten den Ausfall einiger Kohlekraftwerke dagegen wohl leicht verschmerzen. Von Markus Balser und Michael Bauchmüller mehr...

Seehofer gegen gesetzliche Frauenquote in Unternehmen Große Koalition Neuer Krach um die Frauenquote

Vor allem die CSU und ihr Chef Horst Seehofer wollen Ausnahmen von der geplanten 30-Prozent-Frauenquote durchsetzen. SPD-Familienministerin Schwesig sieht darin "Vorbehalte gegen Frauen in der Arbeitswelt". Von Constanze von Bullion mehr...

SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel Verkauf von Späh-Software Werkzeug für Diktatoren

Exklusiv Wirtschaftsminister Gabriel will, dass die EU den Export von Späh-Software künftig genau überprüft. Deutsche IT-Firmen sind beunruhigt, denn sie verdienen viel mit derartigen Produkten. Eine Regulierung würde ihr Geschäftsmodell bedrohen. Von Hakan Tanriverdi mehr...

Kraftwerk Mehrum Klimaschutz Gabriels Kohle-Vorstoß könnte zum Coup werden

Mit einem Trick will das Wirtschaftsministerium an die miese Klimabilanz von Kohlekraftwerken heran. Die Anlagen sollen ihre Leistung zumindest drosseln. Kann das funktionieren? Von Michael Bauchmüller mehr... Kommentar

Cem Özdemir Özdemir auf Grünen-Parteitag "Klima und Kohle geht auf Dauer nicht zusammen"

Umweltthemen gehören nach wie vor zu den Kernkompetenzen der Grünen. Daher hat Cem Özdemir auf dem Grünen-Parteitag in Hamburg auch einen Tipp an den Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. mehr...

Diskussion um Autobahn-Maut Geplante Pkw-Maut Dobrindt lehnt höhere Mauttarife in Stoßzeiten ab

Weil er Datenschutzprobleme befürchtet, lehnt der Verkehrsminister eine "Stau-Maut" ab. Die hatte zuvor der wissenschaftliche Beirat des Wirtschaftsministeriums ins Spiel gebracht. Sigmar Gabriel sieht in dem Vorschlag ein weiteres Problem. mehr...

Schutz für Aktivisten Amnesty warnt vor Späh-Software auf dem Rechner

Werde ich überwacht? Diese Frage sollen Aktivisten und Journalisten nun beantworten können. Amnesty International hat eine Software vorgestellt, die besonders gut versteckte Trojaner erkennen soll. Von Hakan Tanriverdi mehr...

Europas größter Batteriespeicher am Netz SPD-Gerangel um Freihandelsabkommen TTIP Sigmar Gabriel knöpft sich seinen Stellvertreter vor

Exklusiv In einer internen Sitzung wirft der Parteichef seinem Vize Ralf Stegner und weiteren Spitzengenossen vor, sich auf Kosten der Geschlossenheit nach außen profiliert zu haben. Verärgert zeigt er sich auch über den Berliner Landeschef Jan Stöß, einen der Kandidaten für die Nachfolge Wowereits. Von Christoph Hickmann mehr...

Ursula von der Leyens Reaktion auf Sigmar Gabriel "Wenn er auf diese Ebene geht, wird das seinen Grund haben"

Sie schaue auch am Kopierer in die Ferne und lasse sich dabei fotografieren - so hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel in einer Fraktionssitzung über seine Ministerkollegin gespottet. Nun kontert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. mehr...

Sigmar Gabriel SPD-Chef Sigmar Gabriel Verflixt und festgetackert

Nach vielversprechendem Start in die große Koalition kämpft SPD-Chef Sigmar Gabriel mit schlechten Wahlergebnissen und Kritik aus den eigenen Reihen. In der Partei greift Ratlosigkeit um sich, weil die Sozialdemokraten nicht über Umfragewerte um die 25 Prozent hinauskommen. Von Christoph Hickmann mehr...

Sigmar Gabriel Streit um Wirtschaftspolitik SPD-Linke begehren gegen Gabriel auf

Vermögensteuer, Investorenschutz: SPD-Chef Gabriel strapaziert die Nerven der linken Genossen. Am Wochenende wollen sich diese neu formieren. mehr...

Freihandelsabkommen Ceta und TTIP Wie Deutschland den Investorenschutz umgehen könnte

Ceta und TTIP könnten teuer werden. Die Handelsabkommen würden Unternehmen aus Kanada oder den USA künftig erlauben, die Europäer vor Schiedsgerichte zu zerren und Schadenersatz zu fordern. Ein neues Gutachten von Bundestagsjuristen eröffnet nun einen möglichen Ausweg. Von Michael Bauchmüller und Silvia Liebrich mehr...

Fed Cup final Fed-Cup-Finale Kerber hat Lust, sich zu wehren

Angelique Kerber kämpft ansehnlich, dennoch verliert sie eine turbulente Partie gegen Petra Kvitova. Tschechien gewinnt das Fed-Cup-Finale. Aber immerhin endet der Ausflug nach Prag für die deutschen Tennisspielerinnen würdevoll. Von Saskia Aleythe mehr... Report

Debatte um Freihandelsabkommen Union macht bei TTIP Druck auf SPD

Die Schutzklauseln für Konzerne in den Handelsabkommen mit Nordamerika seien komplett überflüssig, hatte Wirtschaftsminister Gabriel erklärt. Nun kommen sie wohl doch. Und die Union drängt die SPD, ihre Bedenken gänzlich fallen zu lassen. mehr...

Rail Strike Looms As Talks Between GDL And Deutsche Bahn Break Down Tarifkonflikt mit der Bahn GDL lehnt Schlichtung ab

Die Lokführer lassen sich nicht unter Druck setzen. Die Bahn bietet der GDL eine Schlichtung an, auch Kanzlerin Merkel drängt auf eine schnelle Lösung des Streits - doch der Rekordstreik wird nicht abgesagt. Schaltet die Bahn nun ein Gericht ein? mehr...