Krise nach Parteitag Münchner SPD sucht neuen Chef

Vier Monate nach der Kommunalwahl steht die Münchner SPD ohne Vorstand da. Nach dem überraschenden Rücktritt von Hans-Ulrich Pfaffmann kursieren bereits Namen, doch bisher hat sich noch kein Kandidat aus der Deckung gewagt. Von Dominik Hutter mehr...

Spähsoftware aus Deutschland Unter Generalverdacht

Das Wirtschaftsministerium will den Export deutscher Spähsoftware einschränken; also die Ausfuhr von Programmen, mit der in Diktaturen Regimegegner überwacht werden. Doch eine solche Regelung könnte die tägliche Arbeit von Sicherheitsforschern kriminalisieren. Von Hakan Tanriverdi mehr...

Angela Merkel feiert 60. Geburtstag Video
60. Geburtstag von Kanzlerin Merkel Party mit Hörsaal-Atmosphäre

Uneitel - auf diese Zuschreibung für Angela Merkel können sich alle einigen. Und so fällt auch die Feier zum runden Geburtstag der Bundeskanzlerin alles andere als glamourös aus. Dafür beschenkt die Jubilarin sich und die illustre Gästeschar mit geistiger Kost. Von Thorsten Schmitz mehr...

Angela Merkel Zeitreise zum Geburtstag Video
Zeitreise zum Geburtstag Wenn Merkel ewig währt

Alle gratulieren Angela Merkel zum 60. Geburtstag. Wir denken schon zehn Jahre weiter. Mit gemischten Gefühlen. Was, wenn sie 2024 immer noch Bundeskanzlerin ist? Eine Prophezeiung von Thorsten Denkler mehr...

Angela Merkel bei Ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden; Merkel Geburtstags-Ausstellung in Berlin "Angela Merkel ist sehr fotogen"

Staatstragende Fotos der Kanzlerin bekommt die Öffentlichkeit im Kennedy-Museum in Berlin präsentiert. Ausgerechnet eine SPD-Frau eröffnet die Ausstellung "60 Jahre - 60 Bilder". Sie findet nur lobende Worte. Was ist da los? Von Ruth Schneeberger, Berlin mehr...

Sebastian Edathy Verdacht auf Kinderpornografie Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

Die Staatsanwaltschaft Hannover klagt den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy an. Der Politiker soll kinderpornografische Fotos und Videos besessen haben. Edathys Anwalt bezeichnet die Anklageschrift als "keine tragfähige Grundlage für einen Prozess". mehr...

Kampfpanzer Leopard 2 Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann und Nexter Krisen sind ihr Geschäft

Ein großer deutscher Rüstungskonzern lässt sich nicht schmieden. Deshalb soll es mit Nexter und Krauss-Maffei Wegmann nun einen deutsch-französischen geben. Beide Unternehmen stehen vor großen Problemen - nicht nur wegen Wirtschaftsminister Gabriel. Von Hans Leyendecker, Georg Mascolo und Klaus Ott mehr...

Michael Hartmann SPD-Politiker Hartmann Wieder einer, der aus der Reihe fällt

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat ihren nächsten Skandal: Der Abgeordnete Michael Hartmann sieht sich mit Drogenvorwürfen konfrontiert. Besonders heikel ist für die Sozialdemokraten, dass der Innenexperte bereits in der Edathy-Affäre eine Rolle spielte. Von Christoph Hickmann mehr...

Kampfpanzer Leopard 2 Deutsche Exporte Waffen für die Welt

Meinung Politische Kontrollen werden unterlaufen, moralische Maßstäbe nicht beachtet: Deutschland beliefert als einer der größten Waffenexporteure der Welt vor allem fragwürdige Staaten. Es ist dringend Zeit für eine Reform. Ein Kommentar von Joachim Käppner mehr...

Stop Fracking Umstrittene Gas-Förderung Regierung will Fracking verbieten - sieben Jahre lang

Der Protest von Umweltschützern und Bierbrauern hat gewirkt. Die Minister Gabriel und Hendricks einigen sich, Fracking vorerst zu verbieten - aber nur eine bestimmte Form. Gebohrt wird trotzdem noch. mehr...

Debatte um Internetkonzerne Monopolkommission warnt vor Google-Zerschlagung

Macht mal langsam: Die Monopolkommission rät der Bundesregierung allenfalls behutsam gegen Internetkonzerne wie Google vorzugehen. Taxi-Apps begrüßt das Expertengremium sogar ausdrücklich. mehr...

Windräder Einigung mit der EU-Kommission Ökostrom-Reform ist durch

Berlin und Brüssel beenden den monatelangen Streit um das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Die drohenden Milliarden-Nachzahlungen für die Industrie sind abgewendet. Deutschen Anbietern droht nun stärkere Konkurrenz aus dem Ausland. Von Markus Balser mehr...

Kampfpanzer Leopard 2 Krauss-Maffei Wegmann und Nexter Deutsch-französische Panzerschmiede geplant

Der deutsche Rüstungshersteller Krauss-Maffei Wegmann will sich mit dem französischen Nexter-Konzern zu einem gemeinsamen Unternehmen zusammentun. Ziel ist es, ein "europäischer Anführer" im Panzergeschäft zu werden. mehr...

Offenes Wlan Gabriel will Störerhaftung lockern

Wer einen Netzanschluss hat, ist bisher dafür verantwortlich, was andere damit anstellen. Das Wirtschaftsministerium will zumindest Cafés und Hotels entgegenkommen. mehr...

Große Koalition Vor dem SPD-Parteitag Vor dem SPD-Parteitag Die Last des Sigmar Gabriel

Die Delegierten auf dem SPD-Parteitag werden Sigmar Gabriel mit Sicherheit wieder zum Parteichef wählen. Doch ob er der Mann der sozialdemokratischen Zukunft wird, entscheidet sich damit nicht. Gabriels politisches Schicksal hängt am Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

SPD-Chef Gabriel will heiraten Hochzeit des SPD-Chefs Sigmar Gabriel heiratet langjährige Freundin

Die Sommerpause nutzt Sigmar Gabriel fleißig zum twittern - obwohl er doch eigentlich in der Babypause ist. Der SPD hat das kaum geholfen, was den Parteichef wenig stört. Jetzt nimmt er sich aber offenbar Zeit, für sein Privatleben und heiratet seine Partnerin Anke Stadler. mehr...

Gabriel in Moskau Sigmar Gabriel in Moskau Der Kurier beim Zaren

Es ist ein Zufall der Geschichte: Eigentlich wollte Sigmar Gabriel nur kurz nach Moskau, um ein paar Wirtschaftsthemen zu besprechen. Und jetzt? Traf er Präsident Putin - auf dem Höhepunkt der Krim-Krise. Von Nico Fried mehr...

Sigmar Gabriel macht Babypause SPD-Chef zum Betreuungsgeld Sigmar Gabriel macht Babypause

Gerade erst ist er selbst Vater geworden, nun kritisiert SPD-Chef Sigmar Gabriel scharf die Familienpolitik der Koalition. Die Regierung Merkel verpulvere Geld für ein "sinnloses und schädliches Betreuungsgeld". Er selbst will sich die Kindererziehung mit seiner Frau teilen - im Sommer werde er eine dreimonatige Auszeit von der Politik nehmen, danach werde seine Tochter in einer Kita betreut. mehr...

Landtagswahl im Saarland Offener Brief von Feministinnen Sigmar Gabriel soll Vorzeige-Papa werden

Männer an den Kinderwagen: In einem offenen Brief fordern Frauen den werdenden Papa Sigmar Gabriel auf, jungen Vätern ein Vorbild zu sein und Elternzeit zu nehmen. Auch die einstige SPD-Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hat unterschrieben. Gabriel reagiert verärgert auf die Aktion. Von Melanie Staudinger mehr...

Auszüge aus Christian Wulffs "Ganz oben Ganz unten" "Ich war in eine Wolke der Unantastbarkeit geraten"

Nach seiner von ihm getrennt lebenden Frau Bettina ("Jenseits des Protokolls") hat nun auch Ex-Bundespräsident Christian Wulff ("Ganz oben Ganz unten") seine Sicht der Dinge in einem Buch verarbeitet. Wir dokumentieren Auszüge. mehr...

Deutsche Waffenexporte Gabriel riskiert Konflikt mit Rüstungsindustrie

Wirtschaftsminister Gabriel lehnt "zweifelhafte" Rüstungsexporte ab, auch wenn dadurch Arbeitsplätze gefährdet würden. Vor allem die Ausfuhr von Kleinwaffen und Panzern will er strenger prüfen. Kanzlerin Merkel tritt dem Eindruck entgegen, sie beuge sich dem Sozialdemokraten. Von Nico Fried mehr...

Rüstungsexportbericht 2013 Deutschland exportiert mehr Waffen und Panzer

Noch nie hat die Bundesregierung mehr Rüstungsexporte in Länder außerhalb von Nato und EU genehmigt. Aus dem Rüstungsbericht geht hervor, dass Waffen und Panzer auch in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechtsverletzungen Alltag sind. mehr...