Streit um das Asylpaket II Gabriel fordert bei Familiennachzug "menschliches Ermessen" Sigmar Gabriel

Im Streit um das Asylpaket II will der SPD-Chef nun an "Nächstenliebe und Verantwortungsbewusstsein" des Koalitionspartners appellieren. Er fordert Einzelfalllösungen. mehr...

Gabriel trifft Startups Asylpaket II Union irritiert über Gabriels Distanzierung vom Asylpaket II

Man sollte doch erwarten können, dass die SPD Gesetzesentwürfe genau liest, sagt Unionsfraktionvize Strobl. Grünen-Chefin Peter vermutet, die SPD habe sich "mal wieder über den Tisch ziehen lassen". mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Wie bewerten Sie Gabriels Distanzierung vom Asylpaket II?

Am Mittwoch hatten Sigmar Gabriel und die SPD-Minister dem Asylpaket zugestimmt - nun distanziert sich der SPD-Chef von der Aussetzung des Familiennachzugs für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Sollte die SPD trotzdem am Asylpaket festhalten? mehr...

Bundestag Creates TTIP Reading Room Neuer Streit um Asylpaket II Troublemaker Gabriel - er sollte besser zweimal hinschauen

Gerade hat er dem Asylpaket II zugestimmt, jetzt beschwert er sich darüber. Warum Zweifel an der Verhandlungskompetenz des SPD-Chefs angebracht sind. Kommentar von Thorsten Denkler mehr...

RWE-Windpark RWE Frischer Wind

Wie geht es weiter bei RWE - und mit wem? Der Chef Peter Terium sucht schon mal gute Ideen im Silicon Valley. Von Varinia Bernau mehr...

Sigmar Gabriel SPD-Chef SPD-Chef Gabriel wirft AfD sprachliche Nähe zur NSDAP vor

Laut Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sind die Feindbilder, die von der AfD gepredigt werden, mittlerweile eine echte Gefahr. mehr...

SZenario Die Girlanden der Gratulanten

Wenn ein ehemaliger Bundeskanzler gar nicht erst zu Wort kommt: Beim Festakt zum 90. Geburtstag von Hans-Jochen Vogel versuchen zehn Redner dem Jubilar und seinen Verdiensten in zehn politischen Ämtern gerecht zu werden Von Heiner Effern mehr...

Debatte um die AfD Die AfD ignorieren? Oder entlarven?

Wie lässt sich eine populistische Partei wie die AfD am besten demaskieren? Keine Frage beschäftigte die Medien in dieser Woche mehr. Die Fronten sind klar verteilt. Ein Überblick. Von Carolin Gasteiger mehr...

Sigmar Gabriel Waffen gegen Flüchtlinge? Waffen gegen Flüchtlinge? AfD weiter in der Kritik

Vize-Kanzler Sigmar Gabriel bekräftigte seine Forderung nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. mehr...

Alternative für Deutschland Gabriel will AfD beobachten lassen

"Für mich gehört die AfD in den Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen", sagt der SPD-Chef. AfD-Chefin Frauke Petry hatte gefordert, an der Grenze notfalls Schusswaffen gegen Flüchtlinge einzusetzen. Eine Parteikollegin geht noch weiter. mehr...

Flüchtlinge Asylpaket II: Wer hat gewonnen, wer verloren und was bringt es?

Drei Monate lang haben sich CDU, CSU und SPD über das Asylpaket II in die Haare gekriegt. Jetzt ist der Streit mit einem dünnen Kompromiss beigelegt. Analyse von Thorsten Denkler mehr...

Merkel, Gabriel und Seehofer Flüchtlinge Koalition einigt sich auf Verschärfung des Asylrechts

Union und SPD vereinbaren, den Familiennachzug einzuschränken. Die Regelung soll für zwei Jahre gelten. Von Nico Fried mehr...

Sigmar Gabriel Sigmar Gabriel zum Asylpaket Sigmar Gabriel zum Asylpaket "Familiennachzug für zwei Jahre ausgesetzt"

Nach monatelangem Streit über das geplante zweite Gesetzespaket mit Asylrechtsänderungen hat sich die große Koalition laut SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einen Kompromiss verständigt. mehr...

Flüchtlinge Flüchtlinge Woran es beim zweiten Asylpaket hakt

Soll der Familiennachzug auch für Syrer ausgesetzt werden? Diese Frage spaltet die Koalition - auch weil die komplexen rechtlichen Fragen einige Koalitionspolitiker zu überfordern scheinen. Analyse von Thorsten Denkler mehr...

Jahreswirtschaftsbericht Jahreswirtschaftsbericht Jahreswirtschaftsbericht Bundesregierung erwartet 1,7 Prozent Wachstum in 2016

In Berlin hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht vorgestellt. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Und es geht weiter bergab: Was macht die SPD falsch?

In Baden-Württemberg beträgt der Abstand zwischen SPD und AfD in Umfragen nur noch vier Prozent. Auch bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wird das Ergebnis der Sozialdemokraten mit hoher Wahrscheinlichkeit katastrophal ausfallen. Woran liegt das? mehr...

Flüchtlinge  Sigmar Gabriel Sigmar Gabriel "Österreich hat einen Hilferuf an Europa geschickt"

Sigmar Gabriel äußert sich zu Österreichs Entscheidung, eine Obergrenze für Flüchtlinge einzuführen. Der Wirtschaftsminister appelliert an die EU. mehr...

Übergriffe in Köln Nach Köln: Viele Forderungen, wenig Realitätssinn

Mehr Abschiebungen, mehr Vorratsdaten: Nach Köln überbieten sich Regierungspolitiker mit Vorschlägen. Was gefordert wird. Und woran es scheitern könnte. Von Marc Bädorf, Simon Hurtz und Gianna Niewel mehr...

''Hotspot'' center in Moria Flüchtlingskrise EU verspricht: Zuwanderungs-Hotspots stehen bald bereit

Exklusiv In spätestens vier Wochen sollen Italien und Griechenland alle Ankommenden in Zentren registrieren und sie anschließend verteilen - das kündigt jedenfalls EU-Flüchtlingskommissar Avramopoulos an. Von Cerstin Gammelin und Stefan Braun mehr...

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Jan Schmidbauer mehr...

Klausurtagung des SPD-Bundesvorstands Flüchtlingspolitik Gabriel: Merkel lässt sich feiern - und die SPD hängen

Die Kanzlerin müsse endlich etwas zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen tun, sagt der SPD-Chef. Auch Innenminister de Maizière und Unionsfraktionschef Kauder attackiert er heftig. mehr...

Algerian Prime Minister Abdelmalek Sellal Visits Berlin Koalition Was Merkel wirklich beunruhigen sollte

Das Grummeln in den eigenen Reihen, die Ultimaten aus Bayern, die Kommentare des Koalitionspartners: Für die Kanzlerin ist die Lage heikel geworden. Von Nico Fried mehr...

Flüchtlingspolitik Gabriel ermahnt Marokko und Algerien zur Rücknahme von Flüchtlingen

"Es kann nicht sein, dass man die Entwicklungshilfe nimmt, aber die eigenen Bürger nicht", sagt der Vizekanzler. Indirekt droht er, die Hilfen zu kürzen. mehr...

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) SPD Undankbar, ungerecht, unglücklich

Das ist die Lage der SPD in der Flüchtlingspolitik. Warum die Sozialdemokraten wieder einmal nur dem Land dienen können - und nicht sich selbst. Ein Kommentar von Nico Fried mehr...

Flüchtlingspolitik Seehofer stellt Merkel neues Ultimatum

Druck von allen Seiten: Im Streit um die Flüchtlingspolitik droht CSU-Chef Seehofer der Kanzlerin erneut mit einer Klage in Karlsruhe. Und nun fordert auch die SPD ein Ende der "chaotischen Zuwanderung". mehr...