Oberfranken Flüchtlinge statt Neonazis

Im idyllischen Oberfranken zeigt das Schicksal seine ironische Seite: Vor sechs Jahren wollte die NPD einen alten Gasthof zum "Siedlungsprojekt für nationale Familien" machen. Jetzt ziehen dort Asylbewerber ein. Von Katja Auer mehr... Kolumne

Wahl in Sachsen NPD fliegt aus dem Landtag

Die NPD hat den Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag um wenige Stimmen verfehlt. Auch die FDP ist raus - damit ist die letzte schwarz-gelbe Regierungskoalition zu Ende. Jetzt braucht die CDU einen Partner. Die AfD wird es nicht sein, so Ministerpräsident Stanislaw Tillich. mehr...

Landtagswahl in Sachsen Wahlbeteiligung geringer als 2009

In Sachsen stimmen die Menschen über einen neuen Landtag ab. Doch bisher haben nur 33 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz gemacht - einer Partei könnte das nutzen. mehr...

Landtagswahl in Sachsen Landtagswahl in Sachsen CDU sucht nach einem neuen Partner

Als "Bayern des Ostens" wird Sachsen mittlerweile gehandelt. Da ist etwas dran. Viele Sachsen, gerade im ländlichen Raum, betrachten die CDU als Schutzheilige des wirtschaftlichen Aufstieges. Doch mit wem könnte die Partei nach der Landtagswahl koalieren? Von Cornelius Pollmer mehr... Fragen und Antworten

Demonstrationen in Schneeberg NPD in Sachsen Die Nazis wollen nicht weichen

1,4 Millionen Euro sind viel Geld für eine angeschlagene Partei wie die NPD. Sollte ihr der Wiedereinzug in das sächsische Parlament nicht gelingen, bedeutet das den Verlust finanzieller Unterstützung und Arbeitslosigkeit für NPD-Kader. Doch die Partei hat einen Plan B. Von Antonie Rietzschel mehr...

- Landtagswahl in Sachsen Die NPD ist raus - der braune Fleck bleibt

Viel Geld ist futsch, führende Kader sind arbeitslos. Die NPD leidet unter ihrem Ausscheiden aus dem Landtag von Sachsen. Doch politisch geschlagen ist sie nicht - sie ändert ihre Prioritäten. Von Antonie Rietzschel mehr... Analyse

Ausblick auf die Landtagswahl in Sachsen Landtagswahl in Sachsen Hoffnungsschimmer und Albtraum

Die AfD könnte in das erste Landesparlament einziehen, die NPD ihre Machtbasis und viel Geld verlieren. Am 31. August wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt - und die FDP fliegt wohl aus der letzten Regierung. Fünf Gründe, warum das die Bundespolitik beeinflusst. Von Antonie Rietzschel mehr... Analyse

NPD-Chef Prozess gegen Pastörs wird wegen Justiz-Panne eingestellt

Volksverhetzung, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener - NPD-Chef Udo Pastörs stand schon mehrmals vor Gericht. Diesmal kommt er um ein Strafverfahren herum. Schuld ist das Gericht selbst. mehr...

Bundesfamilienministerin Schwesig zu Elterngeld Plus NPD-Klage Maulkorb für Minister?

Erst war es der Ausdruck "Spinner", den sich die NPD nicht von Präsident Gauck gefallen lassen wollte. Jetzt klagt sie gegen Familienministerin Schwesig. Und dürfte erneut scheitern. Doch in dem Fall geht es womöglich um mehr. Von Wolfgang Janisch mehr...

Ulrich Commercon Urteil des saarländischen Verfassungsgerichts Saar-Minister darf NPD "braune Brut" nennen

Das Verfassungsgericht im Saarland hat entschieden, dass selbst Minister rechtsradikales Gedankengut "in aller verbalen Deutlichkeit" verurteilen dürfen. Damit ist die NPD ist mit ihrer Klage gegen den saarländischen Minister Commerçon gescheitert. mehr...

Bundespräsident eröffnet Hansetag in Lübeck Bundespräsident Gauck Stärke der Symbolfigur

Meinung Der Bundespräsident ist kein politischer Kastrat, er muss sich keinen Knoten in die Zunge machen. Denn ein Präsident, der nichts sagt, wäre eine Schaufensterpuppe der Demokratie oder bestenfalls ein Grüßonkel. Deshalb darf er ruhig auch ein wenig danebenformulieren. Ein Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Bundespräsident Gauck NPD Spinner Gauck versus NPD Ein Hauch von Monarchie

"Den Spinnern ihre Grenzen aufweisen." Ist das die angemessene Kommunikationsform eines Bundespräsidenten? Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts lässt sich in zwei Sätzen zusammenfassen: Eher nicht. Aber wir lassen das trotzdem durchgehen. Von Wolfgang Janisch mehr...

Gauck NPD Urteil Bundesverfassungsgericht Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen

Die Klage der rechtsextremen NPD gegen Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck ist gescheitert. Gauck hatte auf wochenlange, von der NPD unterstützte Proteste gegen ein Asylbewerberheim reagiert und unter anderem von "Spinnern" gesprochen. mehr...

Karlsruhe Bundesverfassungsgericht weist NPD-Klagen ab

Die Wahlen der Bundespräsidenten Köhler und Wulff sind korrekt abgelaufen. Der Chef der rechtsextremen NPD hatte in Karlsruhe geklagt, weil deren Kandidat der rechtsextremen Partei sich nicht persönlich vorstellen durfte. Er macht sich aber Hoffnung in einem weiteren Rechtsstreit, der auch heute entschieden wird. mehr...

afdwahlforscher Satire zu rechtspopulistischen Parteien Witz gleich Werbung?

Kurz vor der Europawahl wird das Internet überflutet mit Links zu Seiten, die sich über rechtspopulistische Parteien lustig machen. Aber macht man damit nicht gleichzeitig auch für diese Parteien Werbung? Ein Anruf bei Wahlforscher Thorsten Faas von der Uni Mainz. Von Kathrin Hollmer mehr... jetzt.de

Gericht bestätigt Hausverbot gegen NPD-Chef Voigt Urteil in Berlin Strafe für NPD-Spitzenleute

Das Verfahren zog sich jahrelang hin: 2006 hatten NPD-Politiker den Fußballspieler Patrick Owomoyela verunglimpt. Jetzt hat ein Berliner Gericht die Spitzenmänner der Partei verurteilt - unter ihnen Udo Voigt, den Kandidaten zur Europawahl. Von Jan Bielicki mehr...

Europawahl AfD-Kandidatin von Storch AfD-Kandidatin von Storch Was heißt schon konservativ

Beatrix von Storch will in kein politisches Schema passen. Die prominenteste Kandidatin der AfD bei der Europawahl lebt mit dem Ruf, eine christliche Fundamentalistin zu sein - und innerhalb der Partei ihre eigene Agenda zu verfolgen. Von Jens Schneider mehr...

Thüringen Akte deutet auf mögliche Stasi-Vergangenheit von V-Mann hin

War Kai-Uwe Trinkaus, Deckname "Ares", bei der Stasi, bevor ihn der Thüringer Verfassungsschutz als V-Mann für die rechte Szene anheuerte? Eine alte Akte legt das nahe. Es wäre nicht die erste Absonderlichkeit in diesem Fall. Von Tanjev Schultz mehr...

NSU Prozess - Zschäpe Frauen und Rechtsextremismus Mehr als die Nazifreundin

Hätte die Polizei früher auf die Spur des NSU-Trios kommen können, wenn sie die Rolle von Frauen in der Szene nicht unterschätzt hätte? Diese Frage stellt eine Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung. Beate Zschäpe habe bewusst das Stereotyp der friedfertigen Frau benutzt, so der Vorwurf. Von Antonie Rietzschel mehr...

Yoliswa Gärtig Filmemacherin Mo Asumang im Interview "Den Rechtsextremen wünsche ich echtes Selbstbewusstsein"

Wie es sich anfühlt, von einem Nazi umarmt zu werden: Die afrodeutsche Filmemacherin Mo Asumang trifft für ihren Film "Die Arier" auf NPD-Vertreter und Ku-Klux-Klan-Anhänger. Sie begegnet Menschen, die sie hassen - und entlarvt sie dadurch. Von Antonie Rietzschel mehr...

Proteste zu NPD-Demo Nazi-Aufmarsch in Berlin Tausende Gegendemonstranten blockieren NPD-Aufmarsch

Nach 200 Metern war Schluss: Eine geplante Demonstration der rechtsextremen Partei NPD wurde aufgrund einer massiven Blockade durch Tausende Gegendemonstranten beendet. Insgesamt wurden vier Personen aus dem Umfeld der NPD-Anhänger festgenommen. mehr...

Rechtsextreme Gruppen in München Neonazis gegen Neonazis

Zwei miteinander konkurrierende rechtsextreme Gruppierungen formieren sich gerade neu in München. Dabei geht es um Einflusssphären und persönliche Feindschaften. Auch ein Münchner Stadtrat mischt mit. Von Sebastian Krass mehr...

Geplante Notunterkunft in Marzahn-Hellersdorf Rechtsextreme bei Kommunalwahlen Schwach gegen getarnte Nazis

Nazis, nein danke: Viele Kommunen wehren sich gegen rechtsextreme Parteien. Das zeigt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Doch sobald rechte Politik nicht offensichtlich oder provokativ ist, fehlt es etablierten Parteien an Strategie. Davon profitieren neue Nazi-Bewegungen. Von Antonie Rietzschel mehr...