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Bremen:Rechte sagen Demo mit Reichskriegsflaggen ab

Koeln Reichskriegsflagge bei der Pegida Demo Pegida schuetzt in Koeln am 09.01.2016 Copyright: Schülerx/xEibner-Pressef

Eine Reichskriegsflagge bei einer Pegida-Demo 2016 in Köln.

(Foto: imago stock&people via www.imago-images.de/imago images/Eibner)

Gerichte hatten die Kundgebung für zulässig erklärt, allerdings nur unter Auflagen. Die Polizei will nach der unerwarteten Absage trotzdem Präsenz zeigen - gegen alternative Ansammlungen.

Eine für Samstag in Bremen geplante Demonstration rechter Parteien ist von den Veranstaltern am Freitagabend kurzfristig abgesagt worden. Bis zum Freitagabend hatte es juristische Auseinandersetzungen um die Veranstaltung gegeben. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen hatte schließlich bestätigt, dass die Kundgebung unter Auflagen zuzulassen sei. Die Veranstalter aber zogen offenbar kurzfristig zurück.

Wie ein Sprecher der Polizei Bremen sagte, meldete sich der Veranstalter bei der Versammlungsbehörde und sagte die Demo ab. Gründe seien nicht genannt worden. Die Polizei will am Samstag dennoch Präsenz im Stadtgebiet zeigen, da alternative Ansammlungen nicht ausgeschlossen werden könnten.

Vertreter der Partei Die Rechte und der rechtsextremistischen NPD wollten sich ursprünglich zu der Demonstration unter dem Motto "Kein Verbot für Schwarz-Weiß-Rot" mit Reichsflaggen zeigen. Die Bremer Innenbehörde wollte die Demo verhindern. Das Verbot wurde aber zunächst vom Verwaltungsgericht und in letzter Instanz auch vom Oberverwaltungsgericht gekippt. Statt eines stundenlangen Marsches durch die Stadt sollten die Demonstranten sich nur von 15 bis 18 Uhr auf dem Domshof versammeln dürfen. Die Zahl der Teilnehmer wurde auf 100 beschränkt.

© SZ/dpa/aner/jobr
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