Landtagswahlen

SZ PlusAfD und Justiz
:Eilverfahren

Wenn Thüringen gewählt hat, könnte die AfD nicht nur stärkste Kraft sein, sondern auch das Landesverfassungsgericht attackieren. Über die sehr drängende Frage: Wie schützt man das Recht vor Extremisten?

Von Wolfgang Janisch und Iris Mayer

Ermittlungen gegen AfD-Politiker
:Immunität von Höcke erneut aufgehoben

Der AfD-Politiker soll zum wiederholten Mal eine verbotene Nazi-Parole verwendet haben. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat nun den Weg für Ermittlungen freigemacht.

SZ PlusThüringen
:Das ist der Landrat, der Asylbewerber zur Arbeit verpflichtet

Christian Herrgott aus dem Saale-Orla-Kreis ist nun seit drei Wochen im Amt - und in den Schlagzeilen. Sein Vorhaben sieht er als eine Möglichkeit für Geflüchtete, sich zu integrieren und der Gesellschaft etwas zurückzugeben.

Von Iris Mayer

SZ PlusMeinungThüringen
:Vorteil Höcke

CDU-Chef Mario Voigt fordert den AfD-Rechtsaußen zum TV-Duell heraus. Er will ihn inhaltlich stellen. Na, das wird was werden.

Kommentar von Iris Mayer

Thüringen
:CDU-Chef Voigt: Keine Koalition mit AfD und Linken

Der frisch gewählte Spitzenkandidat der Union macht deutlich, welche Parteien nach einem Wahlsieg für eine Zusammenarbeit nicht infrage kommen. Ministerpräsident Bodo Ramelow reagiert empört.

Sahra Wagenknecht
:Alternative für Enttäuschte

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will in Thüringen schon zur Kommunalwahl antreten, auch für die Landtagswahl gibt es große Pläne, Regierungsbeteiligung inklusive.

Von Iris Mayer

Landtagswahlen
:Steinmeier ermutigt zur Auseinandersetzung

Der Bundespräsident ruft angesichts der anstehenden Landtagswahlen im Osten und eines möglichen Erstarkens der AfD zu mehr demokratischer Auseinandersetzung auf.

CDU
:Stellvertreter gesucht

Die CDU braucht einen neuen Parteivize, weil Carsten Linnemann inzwischen Generalsekretär ist. Möglicher Kandidat für den Posten ist Karl-Josef Laumann. Eine einvernehmliche Lösung ist aber schwierig.

Von Robert Roßmann

Rechtsextremismus
:Björn Höcke muss ein weiteres Mal vor Gericht

Dem Thüringer AfD-Chef wird wegen eines Telegram-Posts gegen Einwanderer Volksverhetzung vorgeworfen. Nun hat das Landgericht Mühlhausen die Anklage zugelassen. Auch in Halle läuft ein Verfahren - beide Prozesse sind noch nicht terminiert.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:AfD im Umfragehoch: Brandmauer in Flammen

Eine Umfrage sieht die AfD in Sachsen gerade bei 37 Prozent. Was so ein Ergebnis für die Demokratie bedeuten würde.

Von Lars Langenau und Iris Mayer

SZ PlusMeinungWahlen 2024
:Mit der Demokratie kann es auch mal vorbei sein

Im September könnte die AfD stärkste Partei in drei Landtagen werden. Niemand sollte annehmen, Deutschland insgesamt sei immun gegen Extremismus. Bundeskanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz sind nun gleichermaßen gefragt.

Kommentar von Nicolas Richter

SZ PlusMeinungDeutschland
:Demokratische Mobilmachung

Das Grundgesetz wird 75, und dessen Werte sind bedroht wie nie seit 1933. Wie also feiern? Mit Widerstand gegen die Neonazis und ihrem Ausschluss von der Wählbarkeit.

Kolumne von Heribert Prantl

SZ PlusThüringen
:Die Stunde der Gespenster

Bleibt es bei den Umfragewerten, geht die AfD 2024 in Thüringen als Sieger aus der Landtagswahl hervor. Mit Abstand. Den anderen Parteien gruselt es ob dieser Aussicht. Doch tun sie bisher nichts, um die Rechten von der Macht fernzuhalten. Dabei könnten sie es.

Von Iris Mayer

SZ PlusInterview
:"Wir schlafwandeln in ein Desaster"

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) über die Gefahren für die Demokratie von rechts außen, Fehler seiner Partei und Nazi-Sprüche über Björn Höcke.

Interview von Markus Balser und Iris Mayer

SZ PlusMeinungDemokratie
:Ruhe bewahren? Angesichts von Höcke?

2024 greifen die radikalen Rechten nach der Macht: in Erfurt, in Brüssel, in Washington. Trotzdem warnen nicht wenige vor politischem Alarmismus. Wie naiv.

Kolumne von Norbert Frei

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Nach der Wahl: Die CSU braucht dringend Antworten auf die AfD

Die eigentliche Siegerin der Landtagswahlen in Hessen und Bayern ist die AfD. Was heißt der Erfolg von Rechts für die anderen Parteien?

Von Katja Auer und Lars Langenau

Thüringen
:Höcke will an die Macht

In einem Fernsehinterview deutet der Chef der Thüringer AfD an, was sich ändern könnte, falls seine Partei im Land regieren sollte: Gleichberechtigten Inklusions-Unterricht will er abschaffen.

Von Roland Preuß

SZ PlusBodo Ramelow
:Letzter Mann

Bodo Ramelow ist so etwas wie das letzte Bollwerk gegen den offenen Rechtsextremismus von Thüringens AfD. Beliebt ist aber vor allem er, nicht seine Partei. Bleibt die Frage, ob er die Linke zu sich hochziehen kann, oder ob sie ihn zu sich runterzieht.

Von Boris Herrmann und Iris Mayer

Bundesverfassungsgericht
:Karlsruhe grübelt weiter über Berlin-Wahl

Droht der Hauptstadt eine Wiederholung der Wiederholung? Die Klagen gegen die - inzwischen absolvierte - Neuauflage der Wahl geben dem Bundesverfassungsgericht jedenfalls "sehr grundsätzliche Fragen" auf.

Von Wolfgang Janisch

SZ PlusKoalitionsverhandlungen
:Wenn der Zweite Erster wird

Wer bei einer Wahl die meisten Stimmen gewinnt, landet nicht automatisch in der Regierung. Ein Blick in die Geschichte zeigt: Koalitionsverhandlungen sind immer wieder für Überraschungen gut.

Von Peter Fahrenholz

SZ PlusWahlwiederholung
:Was die Karlsruher Entscheidung für die Berlin-Wahl bedeutet

Mit denkbar dürren Worten hat das Bundesverfassungsgericht die Beschwerden gegen eine Neuauflage der Wahl in Berlin abgeschmettert. Der Grund könnte für das sonst so selbstbewusste Gericht eher untypisch sein.

Von Wolfgang Janisch

Landtagswahlen in Bayern
:"Ein bisschen bescheidener wäre es auch gegangen"

Der einstige Wirtschaftsminister Martin Zeil will sich mit 66 Jahren noch einmal zum Retter der FDP aufschwingen. Den Parteinachwuchs wie etwa die ehemalige Juli-Bezirksvorsitzende Victoria Wechtl irritiert dieses Gebaren.

Von Carolin Fries

SZ PlusFDP
:Zwergenaufstand

Die FDP verliert in Niedersachsen die vierte Wahl in Folge. Statt mit Selbstkritik reagiert die Partei aber eher mit verschärfter Kratzbürstigkeit. Wie lange hält die Ampel das aus?

Von Constanze von Bullion, Boris Herrmann, Paul-Anton Krüger und Mike Szymanski

SZ PlusMeinungNiedersachsen-Wahl
:Ein Missstimmungstest für die Ampel

Die Landtagswahl zeigt der Koalition, wie der Unmut im Land wächst. Auch wenn die SPD in Hannover weiter regieren kann: Die Bundesregierung tut gut daran, genau hinzuschauen.

Kommentar von Jens Schneider

Österreich
:Gebremster Absturz

Bei der Landtagswahl in Tirol verliert die konservative ÖVP etwa zehn Prozentpunkte. Im Vergleich zu den Prognosen gilt der Verlust noch als glimpflich.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusÖsterreich
:Der Toni soll's richten

Schwarzes Tirol, pechschwarzes Lechtal: Die ÖVP war hier jahrzehntelang übermächtig, aber vor der Landtagswahl werden sie in der Partei ganz schön nervös.

Von Cathrin Kahlweit

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
:Die Wahlergebnisse in den Wahlkreisen

13 Millionen waren in Nordrhein-Westfalen zur Wahl aufgerufen. Wie die Parteien in den 128 Wahlkreisen abgeschnitten haben und wer die Bürger im Düsseldorfer Landtag vertreten wird.

Von Felix Ebert, Markus Hametner, Stefan Kloiber und Sören Müller-Hansen

SZ PlusSPD-Wahlsieg im Saarland
:Wie Anke Rehlinger Olaf Scholz hilft

Es ist - bei allem Respekt - nur das Saarland. Doch dank des großen Erfolgs der SPD bei der Landtagswahl kann sich auch der Kanzler bestätigt fühlen. Wie schwer wiegt die CDU-Niederlage für Parteichef Merz?

Von Nico Fried

Saarland
:Die Frau mit dem Spaten

Bei der ersten Landtagswahl seit dem Regierungswechsel in Berlin muss die CDU um die Macht bangen: Die Kontrahentin von der SPD liegt in Umfragen meilenweit vor Ministerpräsident Tobias Hans.

Von Gianna Niewel

Landtagswahlen 2022
:Zurück im Kopf-an-Kopf-Rennen

In der SPD gab es nach der Bundestagswahl die Hoffnung, auch die Landtagswahlen in NRW, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und im Saarland zu gewinnen. Aber der Schwung verliert an Kraft.

Von Mike Szymanski

Österreich
:Sammelbecken der Skeptiker

Impfgegner und Corona-Leugner kommen in Oberösterreich in den Landtag. Ihre Partei MFG schafft aus dem Stand 6,2 Prozent. Wie konnte das passieren?

Von Cathrin Kahlweit

Oberösterreich
:Impfskeptiker ziehen in Landtag ein

Bei den Landtagswahlen in Oberösterreich hat es am Sonntag eine Überraschung gegeben: Die Corona-Impfskeptiker der Liste Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) schaffen es bei ihrem ersten Antreten problemlos in den Landtag. Nach ersten Hochrechnungen ...

SZ PlusNach der gescheiterten Landtagswahl
:"Thüringen ist zu einer politischen Karikatur geworden"

Die Landtagswahl ist abgeblasen, der Neustart gescheitert. Eineinhalb Jahre nach der desaströsen Kemmerich-Wahl fragt man sich in Thüringen: Wie nur soll es weitergehen?

Von Ulrike Nimz

Thüringen
:Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Der Versuch des AfD-Fraktionsvorsitzenden, den Ministerpräsidenten im Landtag zu stürzen, misslingt. Dennoch steht die Minderheitsregierung vor einem großen Problem.

SZ PlusAfD-Klage in Karlsruhe
:War Merkels Rüge rechtswidrig?

Wer darf eine Kooperation mit der AfD in Thüringen verurteilen - nur die Parteipolitikerin Merkel oder auch die Kanzlerin Merkel? Mit dieser Streitfrage beschäftigt die AfD nun das Bundesverfassungsgericht.

Von Wolfgang Janisch

Unklare Mehrheiten
:Keine Neuwahlen in Thüringen

Nach monatelangem Streit haben Grüne und Linke den Antrag auf Auflösung des Landtages zurückgezogen. Damit regiert die rot-rot-grüne Minderheitskoalition unter Bodo Ramelow vorerst weiter. Doch leicht wird das nicht.

Von Antonie Rietzschel

SZ PlusLandtagswahl in Thüringen
:"Jedem muss klar sein, dass er Verantwortung für das Ganze trägt"

Wenn alles glattgeht, soll in Thüringen bald ein neuer Landtag gewählt werden. Aber wann geht schon alles glatt in Thüringen? CDU-Fraktionschef Mario Voigt über renitente Abweichler in den eigenen Reihen, die Nominierung von Hans-Georg Maaßen und ostdeutsches Selbstbewusstsein.

Interview von Ulrike Nimz und Antonie Rietzschel

Thüringen
:Ein Parlament will sich auflösen - nur wie?

Ende September soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden, zuvor müsste sich das Parlament auflösen. Doch dafür fehlt eine Stimme. Hilfe kommt von unerwarteter Seite.

Von Ulrike Nimz

MeinungSachsen-Anhalt
:Später Triumph für einen überzeugten Demokraten

Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt gibt weniger Anlass zur Erleichterung, als viele darin sehen. Gut für die politische Kultur ist aber, dass mit Reiner Haseloff kein Kalkül-König gewonnen hat.

Kommentar von Cornelius Pollmer

Thüringen
:CDU-Abgeordnete gefährden die Landtagswahl

Erstmals sprechen sich vier Fraktionsmitglieder öffentlich gegen eine Auflösung des Erfurter Landtages aus - und brüskieren damit die eigene Parteiführung.

Von Ulrike Nimz

Thüringen
:Neuwahlen in Gefahr

Ende September soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Zuvor müsste das Parlament sich auflösen. In der CDU-Fraktion regt sich dagegen offenbar Widerstand. Über die neuesten Querelen in Deutschlands einzigem Vier-Parteien-Konstrukt.

Von Ulrike Nimz

Analyse der Landtagswahlen
:Termine am Montag

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben gewählt. Nun analysieren die Parteioberen in Berlin. Ein Überblick über den Tag nach den Wahlen.

Von Christoph Koopmann

Wahlsonntag
:Grüne Kraftbekundungen

Die Ergebnisse des Wahlsonntags rufen selbstbewusste Stimmen in Berlin hervor. Dabei müssen die Bundesgrünen erst schaffen, was in Baden-Württemberg schon gelungen ist: den christlich-bürgerlichen Mittelstand an sich zu binden.

Von Constanze von Bullion

Landtagswahlen
:Liberale im Aufwind

Die FDP kann in beiden Bundesländern auf eine Ampelkoalition hoffen. Parteichef Lindner wertet die guten Ergebnisse als Bestätigung seines Corona-Kurses.

Von Daniel Brössler
03:00

Vor den Landtagswahlen
:Großes Fragezeichen

Am Sonntag stimmen die Menschen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz über ihre künftigen Landtage ab - unter Corona-Bedingungen. Auftakt für ein Superwahljahr, in dem Prognosen so schwer sind wie nie zuvor.

Videokolumne von Heribert Prantl

MeinungCDU
:Wahl-Desaster in Sicht

Diese Umfragen bilden wohl mehr ab als nur den Moment: Die Christdemokraten stehen im März vor zwei Niederlagen. Nicht gut für ihren neuen Vorsitzenden Armin Laschet - wohl aber für jemand anders.

Kommentar von Detlef Esslinger

Leserdiskussion
:Ein Jahr nach der Thüringen-Wahl: Was bleibt vom Fall Kemmerich?

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringischen Ministerpräsidenten wurde als politischer Tabubruch verstanden. Sowohl die AfD als auch die CDU stimmten für ihn. Die Wahl stürzte nicht nur Thüringen, sondern auch die Bundes-CDU und die FDP in die politische Krise.

Coronavirus
:Landtagswahl in Thüringen muss warten

Wegen der Corona-Pandemie haben sich Linke, SPD, Grüne und CDU auf eine Verschiebung geeinigt. Die Corona-Lage ist in dem Bundesland besonders ernst.

Von Ulrike Nimz

Wahlen
:Landtagswahl in Thüringen wegen Corona-Pandemie verschoben

Sie soll jetzt zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September stattfinden. Darauf einigten sich Linke, SPD, Grüne und die CDU.

Landtagswahlen
:2021, das Dauer-Wahljahr

Fünf, wahrscheinlich sogar sechs Bundesländer wählen in diesem Jahr ihr Parlament. Dabei geht es nicht nur um die regionalen Machtverhältnisse, sondern um den Schwung für das Rennen um den Bundestag im September. Der Überblick.

Von Detlef Esslinger

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