Twitterschau So reagiert das Netz auf Maas' Lob für "Feine Sahne Fischfilet" German Justice Minister Heiko Maas arrives for a cabinet meeting at the Chancellery in Berlin

Der Justizminister hat einer Band gedankt, die vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. Auf Twitter sorgte er damit für heftige Reaktionen. mehr...

German Justice Minister Heiko Maas arrives for a cabinet meeting at the Chancellery in Berlin Video
Umstrittenes Zeichen gegen Rassismus Maas' Lob für "Feine Sahne Fischfilet" provoziert heftige Reaktionen

Der Justizminister würdigt den Auftritt der linken Punkband bei einem Festival gegen rechts. Das kommt nicht gut an - weder bei den Gelobten, noch bei deren Gegnern. Von Johannes Boie mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Welche Beiträge sollten auf Facebook erlaubt sein - welche nicht?

Welche Kommentare auf Facebook nicht in Ordnung sind, entscheidet allein Facebook. Das soziale Netzwerk lässt Nutzer blocken und Postings löschen - selbst wenn sie nicht illegal sind. Wie transparent muss der Löschvorgang sein? Diskutieren Sie mit uns. mehr...

Facebook  Zensur in sozialen Medien Zensur in sozialen Medien Wie Facebook Menschen zum Schweigen bringt

Das soziale Netzwerk löscht Inhalte und sperrt Nutzer - niemand weiß, warum. Unterstützung erhält Facebook von zweifelhaften Partnern. Von Johannes Boie mehr...

Polizeikontrolle, 1929 Strafrecht Führerscheinentzug als Strafe ist in anderen Ländern Alltag

In Kanada ist auch mal der Jagdschein weg. Das Beispiel Norwegen zeigt, wie wirksam das Fahrverbot sein kann, etwa, um Unterhalt einzutreiben. Von Ulrike Heidenreich und Claire Williams mehr...

Heirat mit Minderjährigen Zahl der Kinderehen in Deutschland steigt deutlich an

Seit 2015 wurden mehr als 1000 Minderjährige verheiratet, besonders gefährdet sind Mädchen aus Flüchtlingsfamilien. Eine Gesetzesänderung könnte helfen. mehr...

Autobahn-Stau in Brandenburg Strafrecht Das Fahrverbot für Straftäter ist gut, weil es wehtut

Wer etwa Steuern hinterzieht, soll künftig den Führerschein abgeben müssen. Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Nichts, aber das macht nichts. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Terror attack in France Anschlag am 14. Juli Cazeneuve ruft "patriotische Bürger" zum Reservedienst auf

Der Innenminister will damit die Sicherheitskräfte Frankreichs stärken. Er geht mittlerweile davon aus, dass sich der Täter sehr schnell radikalisiert hat. mehr...

Heiko Maas - ´Nein heißt Nein" Gesetzesentwurf Besserer Schutz für Stalking-Opfer

Weil die Täter nur in den seltensten Fällen verurteilt werden können, will Bundesjustizminister Maas das Gesetz gegen Nachstellungen deutlich verschärfen. Von Robert Roßmann mehr...

Demonstration während der Aids-Woche in München, 1990 Vorstoß von Justizminister Maas Der "Schwulen-Paragraf" - 50.000-mal Unrecht

Zehntausende Männer wurden nach 1945 in Deutschland bestraft, weil sie einvernehmlichen Sex hatten. Justizminister Maas will die Urteile aufheben und die Opfer entschädigen. Die Zeit drängt. Von Robert Roßmann mehr...

Ehe Justiz Justiz Polygamie in Deutschland - theoretisch verboten, praktisch oft toleriert

Justizminister Maas will strengere Regeln für im Ausland geschlossene Ehen. Doch zumindest im Falle der Polygamie wäre das deutsche Recht meist ausreichend - und für die Frauen teilweise sogar vorteilhaft. Von Ulrike Heidenreich und Wolfgang Janisch, Karlsruhe mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Kann man heute noch offen zu seiner politischen Überzeugung stehen?

Politiker werden offen angefeindet und sogar körperlich angegangen. Der politische Diskurs scheint aggressiver geworden zu sein. Ist die Hemmschwelle zu Gewalt gegen Andersgesinnte gesunken? mehr...

SPD-Bundestagsfraktionssitzung Hetze gegen Politiker Heiko Maas erhält Morddrohungen

Einmal fand der Bundesjustizminister sogar eine Neun-Millimeter-Patrone in seinem Briefkasten. Auch Grünen-Chef Cem Özdemir wird seit der Armenier-Resolution massiv bedroht. mehr...

Grüne nach der Bundestagswahl Gewalt gegen Politiker Göring-Eckardt: "Am liebsten hätte ich ihr ja eine runtergehauen"

Sahra Wagenknecht bekommt eine Torte ins Gesicht. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt wird von einer Frau angespuckt. Ein Gespräch über Gewalt gegen Politiker. Interview von Thorsten Denkler mehr...

Government Holds Cabinet Retreat Interview mit Heiko Maas "Ich kann Mieter nur ermutigen, ihre Rechte wahrzunehmen"

Bundesjustizminister Heiko Maas ist offen für eine Verschärfung seines Gesetzes zur Mietpreisbremse. Er denkt an zwei konkrete Verbesserungen. Interview von Robert Roßmann mehr...

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Dorothea Grass mehr...

Heiko Maas Alternative für Deutschland Alternative für Deutschland Maas nennt AfD "nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich"

Der Bundesjustizminister vergleicht die Politiker der Partei mit Putin, Trump und Erdoğan. mehr...

Münchner Mieten Mietpreisbremse Warum die Mietpreisbremse nicht funktioniert

Exklusiv Berlin, Hamburg, München: Menschen auf Wohnungssuche erleben derzeit, dass die Mieten stark steigen. Dabei wollte die Bundesregierung das verhindern. Von Kristiana Ludwig, Berlin, und Jan Bielicki mehr...

Demonstrationen nach Übergriffen in Köln Sexualstrafrecht Nein soll nun doch Nein heißen

Es zeichnet sich ein Paradigmenwechsel im Sexualstrafrecht ab: Immer mehr Politiker stellen sich hinter den lange umstrittenen Grundsatz "Nein heißt Nein". mehr...

Homophobie Warum die offizielle Zahl homophober Straftaten nicht stimmen kann

220 homophobe Delikte soll es 2015 gegeben haben. An dieser Zahl wird besonders deutlich, woran die Kriminalstatistik der Bundesregierung krankt. Die Grünen vermuten Vorsatz. Von Thorsten Denkler mehr...

Korruption Internationaler Währungsfonds Internationaler Währungsfonds Was Korruption und Geldwäsche die Welt kosten

Um zwei Prozent sinkt die globale Wachstumskraft durch Korruption, klagt der IWF. Dass London die "Geldwäsche-Hauptstadt" der Welt sei, will Premier Cameron nun nicht mehr hinnehmen. mehr...

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Matthias Fiedler mehr...

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu Wettbetrug im Sport Homosexualität in Deutschland Justizminister Maas will verurteilte Homosexuelle entschädigen

Homosexuelle Handlungen sind seit 1994 nicht mehr strafbar, doch erst jetzt sollen die Urteile aus der Zeit davor aufgehoben werden. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Wie weit sollte die Reform des deutschen Sexualstrafrechts gehen?

Bundesjustizminister Heiko Maas will mit einer Reform des Sexualstrafrechts den Schutz der Opfer verbessern. Das reiche aber so nicht aus, meinen Kritiker. Was meinen Sie? mehr...

Reform Fraktionschefs von CDU und SPD fordern Verschärfung des Sexualstrafrechts

Der Grundsatz "Nein heißt Nein" soll gelten. Damit will die Regierung die Lücken bei der Strafbarkeit von Vergewaltigung schließen. mehr...