Willigt die SPD in eine große Koalition ein? Oder gibt es Neuwahlen? Was im Saarland passiert, liegt in der Hand des SPD-Chefs Heiko Maas. Umfragen sehen seine Partei vorne, aber er misstraut ihnen. Maas ist betont vorsichtig . Er will an die Macht - und seine Chance nicht vermasseln.
Von
Detlef Esslinger
Exklusiv
Knapp zwei Jahre vor der Bundestagswahl erteilt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel einer Koalition mit der Linkspartei eine klare Absage. Im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" nennt Gabriel die Sozialisten unberechenbar. Eine rot-rot-grüne Bundesregierung wäre "für Deutschland unverantwortlich".
Von
Susanne Höll, Berlin
Bei den Sozialdemokraten wächst die Verunsicherung über das gute Image von Kanzlerin Merkel. Die Führungsspitze der Partei wirkt ratlos, auf der Klausur am Wochenende soll es Lösungsvorschläge geben. Eines haben Steinmeier, Steinbrück und Gabriel offenbar schon besprochen: Sie wollen bis 2013 als Triumvirat beisammen bleiben.
Von
Susanne Höll
Im Saarland ist der Weg frei für Neuwahlen: Der Landtag in Saarbrücken hat sich aufgelöst - lediglich die FDP-Abgeordneten enthielten sich der Stimme. Laut einer aktuellen Umfrage darf sich der SPD-Vorsitzende Maas gute Chancen ausrechnen, Chef einer großen Koalition zu werden.
Heiko Maas kommt die undankbare Aufgabe zu, die Wahlniederlage der Saar-SPD in Grenzen zu halten. Aber der ruhige Politiker ist noch jung und gilt deswegen als Zukunftshoffnung der SPD, nicht nur im Saarland.
Von
Von Martin Zips und Bernd Oswald
Die Jamaika-Koalition im Saarland scheitert an internen Streitigkeiten bei der FDP. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer will jetzt mit der SPD über eine große Koalition verhandeln. Doch die Versuchung für die Sozialdemokraten, über Neuwahlen selbst das Amt des Ministerpräsidenten anzustreben, ist groß. Aber auch Oskar Lafontaine würde erneut antreten.
Von
Peter Blechschmidt, Daniel Brössler und Nico Fried
Die saarländische SPD will nach dem Scheitern des "Jamaika"-Bündnisses Koalitionsverhandlungen mit der CDU von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer aufnehmen. Doch SPD-Chef Heiko Maas warnt: Neuwahlen sind damit nicht vom Tisch.
Meinung
Über Saarländer gibt es eine Menge Witze und bisher war es den meisten Menschen im Rest der Republik egal, wer in Saarbrücken regierte. Doch nun ist dort die einzige schwarz-gelb-grüne Koalition wegen offenkundiger Politik-Unfähigkeit der FDP geplatzt. Wahrscheinlich wird das kleine Bundesland künftig von einer großen Koalition regiert. Und das könnte bundespolitisch relevant sein.
Ein Kommentar von
Susanne Höll
CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer gibt den Liberalen die Schuld am Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland. Doch der designierte FDP-Generalsekretär Döring greift nun seinerseits die saarländische Regierungschefin an - und wirft ihr Inkompetenz und unfaires Verhalten vor.
Experiment gescheitert: Die "Jamaika"-Koalition aus Union, FDP und Grünen im Saarland ist geplatzt. Allerdings nicht an den üblichen Verdächtigen. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer teilte mit, die Zerwürfnisse innerhalb der FDP-Landtagsfraktion und der FDP Saar seien nicht mehr länger mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbar. Die Regierungschefin strebt jetzt eine große Koalition an.
Das bosnische Parlament hat den Kroaten Vjekoslav Bevanda zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und damit die Regierungskrise beendet. Der Wirtschaftswissenschaftler bezeichnete den EU-Beitritt als "einzigen Weg für die Zukunft".
Kurzmeldungen
im Überblick
Können Neuwahlen im Saarland verhindert werden? Im Saarland haben CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Chef Maas Gemeinsamkeiten für die Bildung einer großen Koalition sondiert. Nach dem Gespräch zeigten sich beide Seiten verhalten positiv.
Alles deutet im Saarland auf eine große Koalition hin. Zwar hält sich SPD-Landeschef Heiko Maas noch die Option einer vorgezogenen Neuwahl offen. Doch selbst dann dürfte es auf ein schwarz-rotes Bündnis hinauslaufen. Die Gründe: Die Schwäche der kleinen Parteien - und Oskar Lafontaine.
Von
Detlef Esslinger
Mehr Geld für Demenzkranke und ihre pflegenden Angehörigen: Die Koalition hat sich auf höhere Leistungen für alterverwirrte Menschen geeinigt, die in keine Pflegestufe einzuordnen sind. Der Beitragssatz soll dafür ab 2013 um 0,1 Prozentpunkte erhöht werden.
Kurzmeldungen
im Überblick
Auch nach einem zweiten Sondierungsgespräch konnten sich die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Maas nicht einigen, wie es nach dem Bruch des Jamaika-Bündnisses weitergehen soll - und vertagen ihre Entscheidung.
Im Saarland sind die Gespräche über eine große Koalition gescheitert. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Chef Maas kündigten an, dass es zum schnellstmöglichen Termin Neuwahlen geben soll.
Im Saarland sind CDU und SPD mit Sondierungsgesprächen über eine große Koalition gescheitert. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Chef Maas entscheiden sich für die "sauberste Lösung": Spätestens im April soll ein neuer Landtag gewählt werden.
Von
Detlef Esslinger
Meinung
Die SPD sieht sich in einer guten Position für Neuwahlen im Saarland - doch die Hoffnungen könnten zerstört werden: CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hat seit dem Ende der Jamaika-Koalition an Statur gewonnen und viele enttäuschte FDP-Wähler könnten ihr Heil bei der CDU suchen.
Ein Kommentar von
Heribert Prantl
SPD-Chef Gabriel und CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer haben die Entscheidung für Neuwahlen im Saarland verteidigt - und sehen danach gute Chancen für eine große Koalition. Die sei ohnehin schon beschlossene Sache, sagt die Linke um Oskar Lafontaine - und hält sich dennoch die Option Rot-Rot offen.
"Diese Umstände sind nicht mehr länger hinnehmbar": Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigt wegen der Querelen bei der FDP die Jamaika-Koalition auf - und strebt jetzt eine große Koalition an. Die SPD und ihr Landeschef Heiko Maas zeigen sich gesprächsbereit.
Von
Michael Bauchmüller und Peter Blechschmidt
Im CDU-regierten Saarland, wo am 5. September die nächsten Landtagswahlen stattfinden, ist die SPD bei der Europawahl etwas glimpflicher davongekommen als in anderen Bundesländern. Der junge SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas gilt als Kritiker der Berliner Reformpolitik.
Von
Interview: Nico Fried
Ein Dämpfer für alle SPD-Politiker, die gehofft hatten, dass ihnen ein Comeback von Oskar Lafontaine erspart bleiben würde: Der neue saarländische Spitzenkandidat Heiko Maas setzt im Wahlkampf auf das enfant terrible der Partei.
"Der völlig falsche Ansatz": Der Vorschlag der Parteispitze, alle interessierten Bürger bei Kandidaten-Aufstellungen mitbestimmen zu lassen, stößt auf Vorbehalte. Die SZ dokumentiert die Reaktionen in den SPD-Landesverbänden.
Im ersten Wahlgang war sie noch gescheitert, im nächsten Anlauf schaffte sie es: Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue saarländische Ministerpräsidentin. Im zweiten Wahlgang erzielte die CDU-Politikerin mit 26 Stimmen die erforderliche Mehrheit.