Asylrecht Asylpaket II - das Ringen geht weiter Bundestag Creates TTIP Reading Room

Können unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nun ihre Eltern nachholen oder nicht? Die strengen Regeln zum Familiennachzug, auf die Unionspolitiker beharren, will die SPD vermeiden. Eine schnelle Einigung misslang jedoch. mehr...

Übergriffe in Köln Nach Köln: Viele Forderungen, wenig Realitätssinn

Mehr Abschiebungen, mehr Vorratsdaten: Nach Köln überbieten sich Regierungspolitiker mit Vorschlägen. Was gefordert wird. Und woran es scheitern könnte. Von Marc Bädorf, Simon Hurtz und Gianna Niewel mehr...

Soziales Netzwerk Facebook bildet in Berlin Lösch-Team für Hasskommentare

Das Unternehmen hinter dem sozialen Netzwerk reagiert damit auf Kritik an seinem laxen Umgang mit beleidigenden Inhalten. mehr...

Heiko Maas Justizminister Heiko Maas ist Deutschlands bestangezogener Mann

Findet zumindest das Magazin "GQ". Selbst Bayern-Trainer Guardiola hat keine Chance gegen den Justizminister. mehr...

Thomas de Maizière Nach den Übergriffen von Köln Nach den Übergriffen von Köln Regierung will kriminelle Ausländer schneller abschieben

Nach den Übergriffen von Köln will die Bundesregierung kriminelle Ausländer schneller aus Deutschland abschieben. mehr...

Bundestag Köln Justizminister Maas: Übergriffe von Köln müssen geplant gewesen sein

Innenminister de Maizière will mehr Polizeipräsenz, eine schnellere Justiz und härtere Strafen. mehr...

Politiker Ein Wort zu viel

In der Debatte nach Köln ist Einiges zu schnell und auch unüberlegt gesagt worden. Einer hat besonders daneben gehauen. Von Nico Fried mehr...

Hauptbahnhof Köln - Polizei Köln Wann straffällige Ausländer abgeschoben werden können - und wann nicht

Wenn die sexuellen Übergriffe am Kölner Hauptbahnhof von Asylsuchenden verübt wurden, könnte das ausländerrechtliche Konsequenzen haben. Von Wolfgang Janisch mehr...

Situation Silvester am Kölner Hbf Übergriffe an Silvester Woran und warum die Polizei in Köln scheiterte

Die interne Kritik bei der Kölner Polizei wird lauter: Wurde die Lage am Hauptbahnhof falsch eingeschätzt? Waren zu wenige Einsatzkräfte verfügbar? Die Aufarbeitung der Silvesternacht kommt nur stückweise voran. Von Jana Stegemann und Oliver Klasen mehr...

Situation Silvester am Kölner Hbf Kriminalität Kölner Ereignisse zeigen bei Merkel Wirkung

Die Bundeskanzlerin verurteilt die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht als inakzeptabel. In Köln gibt es Hinweise auf 16 Verdächtige - es mehren sich Hinweise darauf, dass unter den Anwesenden am Kölner Dom auch Flüchtlinge waren. mehr...

Polizei am Kölner Hauptbahnhof Übergriffe in Köln In Köln zeigt sich die Überforderung des Staates

Schafft der Staat es, für Ordnung zu sorgen? Übergriffe wie in Köln lassen Menschen zweifeln - das kann für Kanzlerin Merkel und ihre Flüchtlingspolitik gefährlich werden. Kommentar von Nico Fried, Berlin mehr...

Dom und Hauptbahnhof in Köln Silvesternacht Mehr als einhundert Anzeigen wegen Übergriffen in Köln

Immer mehr Opfer melden sich bei der Polizei. Täter haben die Beamten noch nicht ermittelt. mehr...

Thomas de Maizière Übergriffe an Silvester De Maizière übt massive Kritik an Kölner Sicherheitskonzept

Die Polizei hätte "auf Anzeigen gewartet", sagt der Innenminister. Die Kanzlerin ist empört über "die widerwärtigen Übergriffe". Die Reaktionen der Politiker. mehr...

Schüsse auf Flüchtlingsunterkunft Hessen Staatsanwaltschaft spricht von "gezieltem Angriff" auf Flüchtlingsheim

Bei Schüssen auf die Unterkunft in Hessen wird ein Syrer leicht verletzt. Ein anderer Bewohner spricht von einer vermummten Person mit scharfer Waffe. Von Jan Bielicki mehr...

Sigmar Gabriel auf dem Parteitag der SPD in Berlin SPD 2016 Schicksalsjahr für Sigmar Gabriel

Ob Gabriel Ende 2016 noch SPD-Parteichef ist oder gar Kanzlerkandidat wird, hängt von einigen Wahlen ab - vor allem aber von ihm selbst. Analyse von Thorsten Denkler mehr...

Pegida Strafanzeige wegen Mordaufrufs

35 Morddrohungen hat der Grünen-Bundestags-Abgeordnete Volker Beck im Internet über sich lesen müssen - auf der Facebook-Seite von Pegida. Nun hat er Strafanzeige gegen die Partei gestellt. mehr...

Hasskommentare auf Facebook Grünen-Politiker Beck erstattet Anzeige gegen Pegida wegen Mordaufrufen

Die Facebook-Seite von Pegida sei ein "braunes Biotop". Seine Anzeige richtet sich offenbar gegen die Pegida-Verantwortlichen und 18 Verfasser von Hasskommentaren. mehr...

European Foreign Affairs Council Meeting Flüchtlinge Gewalt gegen Flüchtlinge: Steinmeier warnt vor "geistiger Brandstiftung"

Der Bundesaußenminister macht Parteien im rechten Spektrum für Übergriffe auf Asylbewerber mitverantwortlich. mehr...

Das alte läuft noch: Wann sich ein neues Haushaltsgerät lohnt Verbraucherschutz Mündige Verbraucher sind für alle gut

Politik und Wirtschaft sollten aufhören, den Verbraucher für dumm zu verkaufen. Kommentar von Stephan Radomsky mehr...

Vorratsdatenspeicherung Es wird wieder gespeichert

Die Vorratsdatenspeicherung ist wieder in Kraft, und Bayern legt sie weit aus: Nicht nur die Polizei, auch der Verfassungsschutz soll Zugriff auf die Daten haben. Von Heribert Prantl mehr...

Gastro-Messe mit 250 Ausstellern Auszubildende Jung, und doch zu alt

Die Unternehmen stellen an Azubis immer höhere Anforderungen. Kritiker halten die Auslese für grotesk. Doch manche Kandidaten wachsen über sich hinaus. Von Korbinian Eisenberger mehr...

Hass-Botschaften Alles beim Alten

Die Initiative des Justizministers ist gescheitert. Von Johannes Boie mehr...

Statement zu Hassbotschaften im Internet Task Force Facebook-Nutzer sollen nur noch 24 Stunden hetzen dürfen

Das soziale Netzwerk und auch Google treffen eine Abmachung mit Justizminister Maas. Von Stefan Braun mehr...

Poller schützen Jüdisches Gemeindezentrum in München, 2015 Antisemitismus in München Dreizehn Straftaten gegen Juden

Die Mär vom importierten Antisemitismus löst sich in Luft auf. Er bleibt ein Phänomen der Rechten. Allerdings werden die Täter nur selten verurteilt. Von Martin Bernstein mehr...

SPD-Parteitag SPD-Parteitag in Berlin SPD-Parteitag in Berlin Gabriel bekommt das, was man eine Klatsche nennt

Der SPD-Chef hält beim Parteitag eine versöhnliche Rede, doch sein Wahlergebnis ist desaströs. Wie er reagiert? Beleidigt. Analyse von Christoph Hickmann mehr...