Deutsch-amerikanische Beziehungen:Die Vermessung der neuen Freundschaft

Bundesaussenminister Heiko Maas, SPD, besucht das Michigan Theatre in Detroit. Detroit, 13.07.2021. Detroit Vereinigte

"Wir brauchen Ihr Land": Heiko Maas besucht die Vereinigten Staaten, hier das Michigan Theater in Detroit.

(Foto: Xander Heinl/photothek.de via www.imago-images.de/imago images/photothek)

Außenminister Maas lotet in den USA aus, wie sich das verbesserte Verhältnis unter Joe Biden praktisch nutzen lässt. Konflikte zwischen beiden Ländern möchte er da lieber nicht groß thematisieren.

Von Daniel Brössler, Detroit/New York

Sie haben jetzt eine ganze Weile über Design gesprochen, über die Wiederbelebung der Musikszene, über das Erwachen nach Monaten der Pandemie. Ein kleines Grüppchen führender Köpfe aus der Kulturszene von Detroit ist zusammengekommen, um dem Gast aus Deutschland von den Nöten, aber auch von den Träumen in einer Stadt zu berichten, die sich nicht nur von einer Pandemie zu erholen hat, sondern auch vom Niedergang einer Industrie. Der internationale Austausch sei so wichtig, meint Ellie Schneider, die Leiterin der Design-Initiative der Stadt. "Wir haben mehr gemeinsam mit Städten, die am anderen Ende der Welt liegen als in zehn Minuten Entfernung", sagt sie. Es ist ziemlich genau das Stichwort, auf das Heiko Maas (SPD) gewartet hat. Der deutsche Außenminister hebt an zu einem überschwänglichen Dank, der in so etwas wie der Feststellung mündet, die Kulturschaffenden von Detroit machten sich verdient um den Weltfrieden.

Im hippen Museum für zeitgenössische Kunst mag das nach einer Überhöhung klingen. Aber deswegen ist Maas ja gekommen, um das große Ganze im Kleinen herauszuarbeiten. "Danke für das, was Sie tun. Sie tun es nicht nur für Ihre Gemeinde, sondern für Ihre Gesellschaft", lobt Maas also. Und dann kommt er zur Sache: "Ich habe die Hoffnung, dass das Ihren Präsidenten unterstützt. Er will die Spaltung der Gesellschaft heilen. Ihre Arbeit tut genau das." Und das wiederum sei gut für die ganze Welt, denn die benötige eine US-Regierung, die nicht nur mit heimischen Dingen beschäftigt sei, sondern auch Zeit habe für das Internationale. "Wir brauchen Ihr Land", schließt Maas seine kleine Ansprache.

Es geht hier um die politische Wiederentdeckung Amerikas

Ein bisschen viel Pathos vielleicht. Aber worum es hier geht, ist nicht weniger als die politische Wiederentdeckung Amerikas - nach Jahren der Zurückweisung durch Donald Trump und Monaten der Abschottung aufgrund der Pandemie. Bevor an diesem Donnerstag US-Präsident Joe Biden Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus empfängt, sondiert Maas das Terrain, wie schon einige Minister vor ihm. Als Erster war Ende Juni Peter Altmaier nach Washington gekommen. Der Wirtschaftsminister und CDU-Politiker sprach von einem "transatlantischen Neustart", vom "Momentum", das es zu nutzen gelte. Es ging um Zölle, aber auch um Wege aus der Malaise rund um die von Biden wie von seinem Vorgänger Trump abgelehnte deutsch-russische Gas-Pipeline Nord Stream 2. Danach gab sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Ehre. Gemeinsam werde man "sowohl den bekannten, aber auch ganz neuen" Herausforderungen begegnen, versprach sie, und erfreute die Gastgeber mit der Nachricht vom Kauf von fünf Seefernaufklärungsflugzeugen vom Typ Boeing P-8A Poseidon. Daraufhin machte Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz - so der erwünschte Eindruck - mit seiner US-Kollegin Janet Yellen die neue globale Mindeststeuer klar.

Sechs Monate nach dem Amtsantritt von Biden und zwei Monate vor der Bundestagswahl ist es mit Lobgesängen auf die wiedergewonnene Freundschaft und gemeinsame Werte eben nicht mehr getan. In den Vordergrund schiebt sich die Frage nach dem Mehrwert, nach dem praktischen Nutzen der Partnerschaft. Sie wird sich auch stellen, wenn Biden und Merkel im Weißen Haus gemeinsam vor die Presse treten. In Amerika wie in Europa stehen liberale Demokratie und Multilateralismus unter Erfolgsdruck - wobei es für Biden um die Zukunft seiner Präsidentschaft geht und für Merkel vor allem um ihr Vermächtnis. Die beiden würden reden über den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, den Klimawandel und über Wohlstand und internationale Sicherheit "auf der Grundlage unserer gemeinsamen demokratischen Werte", kündigte Bidens Sprecherin Jen Psaki an.

"Die Idee der Globalisierung gewinnt und erreicht nur dann die Menschen, wenn den Beteiligten die Vorteile klar werden", sagt Maas. Es ist ungewöhnlich, dass der Außenminister die unmittelbare Vorhut gibt für die Kanzlerin, weshalb Maas auch nicht nach Washington fährt. Hauptgrund der Reise ist eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Libyen in New York. Einen ganzen Tag nimmt er sich vorher Zeit, um sich die beschworenen Vorteile in Michigan anzuschauen, einem Bundesstaat, den Biden nur knapp von Trump zurückerobert hat und der tief gespalten ist zwischen Provinz und Stadt und oft auch zwischen Schwarz und Weiß. Im Städtchen Kalamazoo besichtigt er eine Fabrik des Pharmakonzerns Pfizer, in der monatlich 80 Millionen Dosen des von der Mainzer Firma Biontech entwickelten Covid-19-Impfstoffs hergestellt werden. Als "bestes Beispiel dafür, wie wir in der Pandemie, die eine globale ist, arbeiten müssen, nämlich zusammen und international", bezeichnet Maas die Kooperation. "Das tun Pharmaunternehmen und das müssen wir auch in der Politik tun", sagt er - dabei ist es gerade die globale Impfkampagne, die die wiedergewonnene deutsch-amerikanische Harmonie auf eine Probe stellt.

Beim Patentstreit versucht er den Spagat zwischen Merkel und Biden

US-Präsident Biden fordert die Freigabe von Patenten, um ärmeren Ländern zu helfen. Kanzlerin Angela Merkel hält davon wenig bis nichts, wovon sie auch im Weißen Haus kaum abrücken dürfte. "Das ist eine Diskussion, die wir führen und der wir uns auch gar nicht verweigern wollen", sagt Maas, der nicht so apodiktisch klingen will wie Merkel, ihr aber auch nicht widersprechen mag. So eine Patentfreigabe werde ja nicht "von heute auf morgen zu Ende gebracht", sinniert er stattdessen. Deshalb müsse es jetzt erst einmal darum gehen, Lieferketten auszubauen und Produktionsstandorte "im globalen Süden" zu schaffen. "Man muss beides tun. Man kann das auch parallel tun", versucht der Außenminister den Konflikt verpuffen zu lassen, der nicht zu seiner Botschaft passen will.

Neulich, als US-Außenminister Antony Blinken in Berlin war und sich beide Minister in Clärchens Ballhaus mit jungen Leuten unterhielten, schwärmte Maas davon, dass er mit dem neuen Kollegen eigentlich "immer einer Meinung" sei. Das stimmt so sicher nicht, aber es beschreibt den Wunsch, nach vier schrecklichen Trump-Jahren die Gemeinsamkeit und ihren Nutzen zu zelebrieren. In Dearborn bei Detroit besucht Maas dann noch das Hauptquartier von Ford und spricht eine Stunde mit Konzernboss James Farley über "die Zukunft der Automobilindustrie im Allgemeinen" und die Zukunft der Automobilindustrie in Europa im Besonderen. Maas berichtet Farley auch von Plänen der Bundesregierung für die Batterieproduktion - verbunden mit dem Wunsch, dass die künftige Autoproduktion "auch in räumlicher Nähe" zur Batterieproduktion stattfinden möge. Also in Deutschland.

© SZ
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