Coronavirus:Außenminister Maas für baldige Lockerungen

Außenminister Maas in Spanien

Fordert Lockerungen: Heiko Maas. Hier bei einer Pressekonferenz am Montag in Madrid.

(Foto: Paul White/dpa)

Wenn Impfangebote für alle verfügbar seien, gebe es "rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr" für Einschränkungen. Schon im August könne es so weit sein.

Von Daniel Brössler, Berlin

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) treibt die Debatte um ein baldiges Ende der Corona-Einschränkungen voran. "Wenn alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot haben, gibt es rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr für irgendeine Einschränkung", sagte Maas der Süddeutschen Zeitung und der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Damit sei "im Laufe des August zu rechnen".

Eine Sprecherin von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte bereits am Montag gesagt, man halte es für richtig, "dass die Auflagen fallen", sobald allen Menschen in Deutschland ein Impfangebot gemacht worden sei. Voraussetzung sei aber eine hohe Impfquote, damit das Gesundheitssystem eine mögliche vierte Corona-Welle verkraften könne. Zuvor hatte Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), eine Aufhebung der Corona-Maßnahmen für Geimpfte gefordert.

Als erster Bundesminister hatte Maas bereits im Januar für Lockerungen für bereits Geimpfte plädiert. "Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen", hatte Maas damals gesagt und vorgeschlagen, ihnen früher als anderen den Besuch von Restaurants oder Kinos zu erlauben. Der Vorstoß des SPD-Politikers war damals auf Kritik gestoßen. Einschränkungen für Menschen mit vollem Impfschutz werfen nach Einschätzung der Bundesregierung erhebliche juristische Fragen auf. So herrscht die Sorge, solche Einschränkungen könnten vor Gericht keinen Bestand haben.

© SZ/ghe
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