Afghanistan:Rettung für die Zurückgebliebenen

Afghanistan: Vorerst letzte Chance: Flüchtlinge aus Afghanistan erreichten am 31. August mit einer US-Maschine einen Militärstützpunkt in Spanien. Mit dem August endeten auch die Rettungsflüge.

Vorerst letzte Chance: Flüchtlinge aus Afghanistan erreichten am 31. August mit einer US-Maschine einen Militärstützpunkt in Spanien. Mit dem August endeten auch die Rettungsflüge.

(Foto: CRISTINA QUICLER/AFP)

Wie die Bundesregierung versucht, Zehntausende Afghaninnen und Afghanen auch nach der Machtübernahme der Taliban und dem Ende der Luftbrücke außer Landes zu bringen.

Von Karoline Meta Beisel, Daniel Brössler, Berlin, und Paul-Anton Krüger

Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass frühere Ortskräfte der Bundeswehr, deutscher Ministerien und Organisationen sowie besonders schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen nach dem Ende der militärischen Evakuierungsmission ausreisen und nach Deutschland kommen dürfen. Bundesaußenminister Heiko Maas hat darüber bei einer Reise in Nachbarländer Afghanistans und nach Katar verhandelt. Die Süddeutsche Zeitung beantwortet die wichtigsten Fragen zu den Bemühungen.

Wie viele Ortskräfte und andere schutzbedürftige Menschen sollen noch aus Afghanistan herausgeholt werden?

Die Angaben dazu schwanken. Die kursierende Zahl von etwa 40 000 für Deutschland beruht auf einer Schätzung. Sie umfasst sowohl Ortskräfte als auch Menschen, die aus anderen Gründen als besonders gefährdet gelten und eine Aufnahmezusage haben. Hinzu kommt teilweise der engste Kreis der Familienangehörigen. Die USA, die fast 20 Jahre den Militäreinsatz in Afghanistan angeführt haben, rechnen mit mindestens 200 000 Menschen, die Anrecht hätten, in zwei spezielle Visa-Programme für Mitarbeiter des US-Militärs und amerikanischer Organisationen aufgenommen zu werden, und nicht im Zuge der militärischen Evakuierungsmission ausgeflogen werden konnten.

Wer bestimmt, wer auf diesen Listen steht?

Letztlich die Bundesregierung. Deutsche Regierungsstellen haben ihre Ortskräfte zentral an das Auswärtige Amt gemeldet, das die Evakuierungslisten führt. Aufnahmezusagen hat die Bundesregierung gemacht für Ortskräfte, die seit 2013 für deutsche Behörden gearbeitet haben. Außerdem sollen afghanische Journalisten, Menschenrechtler und Beschäftigte von Nichtregierungsorganisationen sowie andere besonders gefährdete Menschen nach Deutschland kommen können. Sie können die engsten Angehörigen, also Ehepartner und eigene minderjährige Kinder mitnehmen.

Werden die Taliban diese Menschen ausreisen lassen?

Die Taliban haben in Verhandlungen mit verschiedenen Ländern und auch öffentlich zugesagt, dass alle Afghanen, die einen gültigen Pass und ein gültiges Visum haben, das Land verlassen können. Über den Diplomaten Markus Potzel in Doha steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Taliban und versucht, ihnen klarzumachen, dass Anerkennung und Fortsetzung der Entwicklungshilfe nicht zuletzt von freiem Geleit für die Ortskräfte abhängen. Die USA, die EU-Staaten und viele andere haben in einer gemeinsamen Erklärung ihre Erwartung festgehalten, dass ihnen eine sichere und geregelte Ausreise erlaubt wird. Details der Verhandlungen sind vertraulich. Zu lösen ist etwa das Problem, ob und wie ausreisewillige Menschen gegenüber den Taliban identifiziert werden.

Auf welchem Weg können sie Afghanistan überhaupt verlassen?

Auf dem Weg in die Sicherheit lauert auf dem Landweg zunächst die größte Gefahr an den Checkpoints der Taliban. Hier muss sich erweisen, was das Versprechen der Islamisten wert ist, auch nach dem Ende der militärischen Luftbrücke die Ausreise zu erlauben. Die nächste Hürde ist dann die Einreise in die Nachbarländer. Sie fürchten chaotische Zustände an den Grenzen, wenn sich herumspricht, dass mit Hilfe Deutschlands ein Weg aus Afghanistan herausführt. Die Rettungskonvois werden sich auch deshalb unter möglichst konspirativen Umständen bewegen müssen. Unklar ist auch, wie viele Menschen auf diese Weise über Pakistan, Tadschikistan oder Usbekistan nach Deutschland gebracht werden können.

Gibt es Alternativen zum Landweg?

Das Auswärtige Amt setzt deshalb darauf, möglichst bald wieder Menschen direkt aus Afghanistan ausfliegen zu können. Die USA, die Türkei und Katar verhandeln gerade mit den Taliban über eine Möglichkeit, den stark ramponierten Flughafen in Kabul notdürftig in Betrieb zu setzen, damit Chartermaschinen die Luftbrücke wieder aufnehmen können. Die Taliban sind bereit, das Gelände von außen zu sichern, müssten sich aber darauf einlassen, dass ausländische Firmen auf dem Flughafen das Regiment übernehmen, etwa für die Sicherheitschecks. Eine Rolle in den Planungen der Bundesregierung spielt auch der Flughafen in Masar-i-Scharif. Auch von dort könnten Menschen mit Chartermaschinen in die Nachbarländer ausgeflogen werden.

Wie kommen die Menschen an ihre Ausreisepapiere?

Das ist nach Darstellung des Auswärtigen Amtes das kleinste Problem. Die üblichen, oft langwierigen Verfahren wurden mit Einverständnis des Innenministeriums vorübergehend außer Kraft gesetzt. Ihre ordentlichen Visa erhalten die Betroffenen nun nach der Ankunft in Deutschland. Um die Formalitäten an den Grenzen Afghanistans sollen sich deutsche Diplomaten vor Ort kümmern.

Was wird aus jenen Menschen, deren Name nicht auf einer der Listen steht, die aber dennoch in Gefahr sind?

Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich die allermeisten Ortskräfte mit Anspruch auf Zuflucht in Deutschland bereits gemeldet haben und registriert sind. Ihr Anspruch erlischt aber auch dann nicht, wenn sie bisher auf keiner Liste stehen. Für sie gilt keine Frist, die ablaufen kann. Anders verhält es sich mit Menschen, die den Hass der Taliban etwa als Journalistin oder Richter auf sich gezogen haben. Die Bundesregierung hat etlichen Menschen aus diesen "vulnerablen Gruppen" eine Aufnahmezusage gegeben. Diese Liste ist mit dem Ende der Luftbrücke am Donnerstag vergangener Woche geschlossen worden. Begründet wird das unter anderem mit der Sorge der Nachbarländer vor einer Massenflucht aus Afghanistan. Ausnahmen in Einzelfällen könnte es wohl geben; gerne gesprochen wird von der Bundesregierung darüber aber nicht.

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