18. August 2014, 14:21 ⁄ Ceta-Abkommen mit der EU Kanadas Angst vor Parmesan

Eine Käserei in der Nähe von Parma. Kanada hält den traditionellen europäischen Käse bisher größtenteils von seinem Markt fern.

(Foto: Bloomberg)

Für Stephen Harper ist das Freihandelsabkommen mit Kanada ganz offensichtlich ein Grund stolz zu sein. Auf seinem Twitter-Account veröffentlichte der kanadische Premierminister eine Grafik, die zeigt, dass seine Regierung 38 Freihandelsabkommen abgeschlossen hat, während die linke Vorgängerregierung nur drei vorweisen kann. Was Harper dabei gekonnt unterschlägt ist, dass 27 der 38 Abkommen eigentlich ein einziges sind: nämlich das Ceta-Abkommen mit der EU.  mehr...

16. August 2014, 16:51 ⁄ Contra TTIP Vors Kanzleramt kacken bringt nichts

TTIP-Protest in München

(Foto: DJS)

Samstagmorgen, München, Innenstadt. Hinter dem Rathaus liegen Metallstangen auf dem Boden für ein weißes Plastikzelt. Laura streicht sich die langen dunkelblonden Haare aus dem Gesicht und beginnt, das Zelt aufzubauen. Die 27-Jährige ist Attac-Aktivistin. Sie ist gekommen, um die Menschen aufzuklären - über das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union. "Vor einem halben Jahr hatte ich selbst keine Ahnung, was TTIP ist", sagt Laura. Eine Freundin erzählte ihr davon. "Da ist mir klar geworden, wie sehr dieses Wirtschaftsabkommen unsere demokratischen Grundrechte berührt."  mehr...

16. August 2014, 13:07 ⁄ TTIP und die Hochschulen Vor uns die Unischwemme?

Von den Bauern über die Umweltschützer bis zu den Kreativen: Fast jede gesellschaftliche Gruppe empört sich über das Transatlantische Freihandelsabkommen. Nur an den Hochschulen ist es verdächtig still. jetzt.de hat sich auf die Suche nach Szenarien für die Bildungslandschaft nach TTIP gemacht.  mehr...

15. August 2014, 14:26 ⁄ Kampagne um TTIP Autopsie des Chlorhuhns

Hängende Hühner in einem Schlachthof in Nixon, Texas

(Foto: U.S. Department of Agriculture / Alice Welch / CC-by-sa-2.0)

Ein Schlachthof irgendwo in den USA. Große Lastwagen karren täglich Tausende Käfige voller Hühner an. Drinnen werden die Tiere getötet, gerupft, ausgenommen. Der picklige, hellrosa Rest aus Haut und Muskeln fährt an den Beinstümpfen hängend durch weitläufige Hallen. Und wird dann, überwacht von Menschen mit Plastikhaube auf dem Kopf und mit Gummihandschuhen, in eiskaltes, mit Chlordioxid versetztes Wasser getaucht oder mit einer Chlorlösung besprüht.  mehr...

15. August 2014, 14:11 ⁄ TTIP-Faktencheck: Arbeitnehmerrechte Machtgefälle in Fabrik und Büro

Verschiebt TTIP das Machtgefälle zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern?

(Foto: Marcus Brandt/dpa)

Worum geht es eigentlich?  mehr...

15. August 2014, 10:05 ⁄ Folgen von TTIP für Entwicklungsländer Verlieren werden die Ärmsten

TTIP könnte sogar Auswirkungen auf Arbeiter in Textilfabriken wie hier in Bangladesch haben.

(Foto: Andrew Biraj/Reuters)

Süddeutsche.de: Durch das Freihandelsabkommen TTIP würden 800 Millionen der reichsten Konsumenten der Welt einer gemeinsamen Freihandelszone angehören - und womöglich noch reicher werden. Wer sind die Verlierer in diesem Szenario?  mehr...

14. August 2014, 15:09 ⁄ Debatte in den USA Polit-Spiel um TTIP

Zweifel bei Gewerkschaftern, aber das politische Washington ist für TTIP.

(Foto: Pete Marovich/Bloomberg)

Nicht Welten, sondern Worte trennen die beiden Seiten: Wer in den USA das Transatlantische Freihandelsabkommen unterstützt, spricht von TTIP. Wer es ablehnt, redet meist von Tafta.  mehr...

13. August 2014, 23:19 ⁄ Lobbying rund um TTIP-Abkommen Die Schlacht von Brüssel

Hauptsitz der EU-Kommission: In Brüssel wird um die Deutungshoheit über TTIP gerungen.

(Foto: Julien Warnand/dpa)

Kenneth Haar steht mitten im Brüsseler Euro-Viertel vor einem unscheinbaren Bürogebäude. Er knipst den Mini-Verstärker an und spricht ins Mikro: "Hier ist das Hauptquartier der US Chamber of Commerce, einer mächtigen amerikanischen Lobbygruppe." Die Handelskammer investiere viele Millionen Dollar, um die Gespräche über das Transatlantische Freihandelsabkommen zu beeinflussen, erklärt der Däne Haar.  mehr...

13. August 2014, 23:19 ⁄ TTIP-Faktencheck: Fracking Europas riesiger Energiehunger

Ölförderung in Monterey, Kalifornien, wo Fracking derzeit einen Boom erlebt.

(Foto: David McNew/AFP)

Worum geht es?  mehr...

13. August 2014, 07:29 ⁄ Studien zum Freihandelsabkommen Malen nach Zahlen

Container im Hamburger Hafen: Von hier aus liefern Unternehmen ihre Produkte in die weite Welt. Durch das Freihandelsabkommen mit den USA soll der Handel noch reibungsloser und günstiger werden.

(Foto: Andreas Rentz/Getty Images)

545 Euro. So viel soll eine vierköpfige europäische Familie im Jahr mehr in der Tasche haben, wenn sich Europa und die USA auf das Freihandelsabkommen TTIP einigen. 545 Euro mehr Jahreseinkommen, das ist eine der Zahlen, die in der öffentlichen Diskussion immer wieder auftauchen und mit denen die EU-Kommission wirbt. Sie beruft sich dabei auf eine Studie des Londoner Forschungsinstituts Centre for Economic Policy Research (CEPR), die sie in Auftrag gegeben hat (PDF).  mehr...

12. August 2014, 16:27 ⁄ Freihandel Von Nafta lernen

Kein Wachstumsschub durch Nafta: Mexikanische Feldarbeiter in Kalifornien

(Foto: John Moore/AFP)

TTIP macht vielen Menschen Angst. Wie wird sich das Transatlantische Freihandelsabkommen auf Arbeitsplätze, Umwelt und Bürgerrechte auswirken? Um diese Frage zu beantworten, hilft der Blick in die Vergangenheit, der Vergleich mit bereits bestehenden Freihandelsabkommen. Die USA haben mit insgesamt 20 Ländern solche Verträge geschlossen. Am wichtigsten ist das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) zwischen den USA, Kanada und Mexiko von 1994. Es spaltet bis heute die Öffentlichkeit - trotzdem lassen sich aus 20 Jahren Nafta einige Lehren ziehen.  mehr...

12. August 2014, 13:37 ⁄ TTIP-Faktencheck: Investorenschutz Unbekannte Kläger, geheime Dokumente

Der Investorenschutz wurde geschaffen, um Rechtsstreitigkeiten weniger politisch zu machen. Unternehmen sollten Staaten nicht vor nationalen Gerichten verklagen müssen, die den verklagten Regierungen nahestehen. Ironischerweise steht ISDS jetzt selbst im Zentrum eines politischen Streits. Einige wichtige Fakten:  mehr...

12. August 2014, 09:44 ⁄ Investorenschutz bei TTIP Wenn Schiedsrichter Verteidiger brauchen

Das Schiedsgericht in Den Haag. Vor kurzem wurde hier die Klage der Aktionäre des Ölkonzerns Yukos gegen Russland entschieden, bald der Fall Philip Morris gegen Australien.

(Foto: dpa)

Die Schiedsgerichte, vor denen Unternehmen Staaten verklagen können, sind der brisanteste Punkt der Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Die Schutzklauseln ermöglichen es ausländischen Unternehmen, Staaten vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen, wenn sie sich enteignet fühlen - außerhalb nationaler Rechte. Gegner des Mechanismus namens ISDS (investor state dispute settlement) schmähen die Kammern als "Geheimgerichte". Sie sehen die Demokratie durch eine "Schattenjustiz" gefährdet, in der gut bezahlte Anwälte um das Geld der Bürger feilschen. Was ist dran an dieser Kritik? Und wie sehr prägt der Disput die Verhandlungen? Drei Treffen mit einem entnervten Top-Beamten der EU, einem Lobbyisten für die als "Geier" verunglimpften Anwälte und einem erstaunlich gut gelaunten Diplomaten Barack Obamas.  mehr...

12. August 2014, 07:45 ⁄ Aufregung um TTIP in Kulturszene Wir nehmen die Rücklichter, ihr kriegt die Kunst

Inspiration aus Amerika für die Münchner Opernfestspiele? Warum nicht, so der Tenor der Diskussionsteilnehmer.

(Foto: Stephan Rumpf)

Die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA könnten die größte Freihandelszone der Welt schaffen. TTIP betrifft alle Lebensbereiche: von Umweltschutz bis hin zu Urheberrecht. Auch in der deutschen Kulturszene ist die Aufregung groß. Zwar sind die audiovisuellen Medien nach einer Initiative Frankreichs von den Verhandlungen ausgenommen. Trotzdem fürchten Kritiker, dass die hierzulande geltende Buchpreisbindung wie alle anderen Handelshemmnisse fallen wird, und Theatersubventionen dem Investitionsschutz geopfert werden. Die Versicherungen mehrerer Politiker, die Kultur sei von den Verhandlungen ausgenommen, wollen sie nicht nur in der Präambel des TTIP-Abkommens, sondern am liebsten in jedem einzelnen Paragrafen lesen. Sind diese Sorgen berechtigt? Oder dient das Getöse nur dazu, Neuerungen zu verhindern? Darüber diskutieren im Münchner Volkstheater auf Einladung der Süddeutschen Zeitung Dieter Haselbach, Mitautor der Streitschrift "Der Kulturinfarkt", Jo Lendle, Chef des Hanser Verlags und Christian Stückl, Intendant des Volkstheaters und Leiter der Passionsspiele Oberammergau.  mehr...

11. August 2014, 13:25 ⁄ Von Wirtschaftswachstum bis Schadenersatz TTIP in Zahlen

Mehr als 800 Millionen Menschen wären von TTIP betroffen.

Prozent. So viel zusätzliches Wirtschaftswachstum könnte die Europäische Union verzeichnen, wenn das Abkommen im geplanten Umfang in Kraft treten sollte. Das erwartet zumindest die EU-Kommission. Das ist nicht viel, zumal dieser Effekt erst vom Jahr 2027 an voll zum Tragen kommen soll. Andere Studien kommen dagegen zu weniger optimistischen Ergebnissen. All diese Vorhersagen sind jedoch mit Vorsicht zu sehen. TTIP ist so komplex wie kein anderes Freihandelsabkommen zuvor. Verlässliche Rechenmodelle gibt es also nicht. Trotzdem verspricht sich vor allem die deutsche Wirtschaft viel von dem Vertrag, etwa besseren Marktzugang in den USA und weniger Kosten durch gemeinsame Produktstandards. So wird das Beispiel einheitlicher Blinker in der Autoindustrie immer wieder genannt. Erfahrungen mit früheren Freihandelsabkommen zeigen, dass Wachstumseffekte oft erst nach mehr als zehn Jahren spürbar werden.  mehr...

11. August 2014, 12:20 ⁄ Freihandelsabkommen TTIP Ein Angebot, das Sie ablehnen können

Die TTIP-Befürworter versprechen Arbeitsplätze, Gegner fürchten die zerstörerische Kraft des Marktes. Beide werben mit großem Eifer, weil klar ist: Die Öffentlichkeit hat großen Einfluss auf das Freihandelsabkommen. Wenn da nicht die erste Regel des Fightclub wäre.  mehr...

11. August 2014, 07:57 ⁄ Handelsabkommen TTIP Freihandel ja - aber mit Bedingungen

Frühe Proteste: Widerstand gegen den Freihandel in Seattle 1999, wo Arbeiter ein aus importiertem Stahl gefertigtes Rad ins Meer werfen

(Foto: John G. Mabanglo/dpa)

Selten war ein internationales Großprojekt so unproblematisch gestartet. Als die EU-Staats- und Regierungschefs im Sommer 2013 den Startschuss für das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP abfeuerten, waren alle einig. Keiner zweifelte daran, dass ein Vertrag zwischen Europa und Amerika das Bruttoinlandsprodukt um 120 Milliarden Euro steigern würde - pro Jahr.  mehr...

11. August 2014, 07:56 ⁄ Eine Woche TTIP Freihandelsabkommen unter der Lupe

Umstrittenes Freihandelsabkommen: ein Wochenschwerpunkt rund um TTIP

(Foto: dpa)

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5. August 2014, 09:53 ⁄ Argumente für das Freihandelsabkommen TTIP ist quicklebendig

Leichterer Handel mit den USA: Was bringt TTIP?

(Foto: Bloomberg)

Vor wenigen Tagen haben wir im Auftrag der 28 EU-Mitgliedstaaten und mit grundsätzlicher Unterstützung des Europäischen Parlaments die sechste Verhandlungsrunde der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) abgeschlossen. Obwohl an mancher Stelle zu lesen ist, das Abkommen sei bereits "tot", oder die Verhandlungen würden sich nicht von der Stelle bewegen, kann ich hier bestätigen, dass es quicklebendig ist. Die Verhandlungsteams sind dabei, eine Fülle an Themen durchzugehen, die ich kurz zusammenfassen möchte.  mehr...

5. August 2014, 09:52 ⁄ Argumente gegen das Freihandelsabkommen Rote Karte für TTIP und Ceta

Protest gegen TTIP: Welche Gefahren bringt das Freihandelsabkommen mit sich?

(Foto: Axel Heimken/dpa)

Wenn es um TTIP, die transatlantische Freihandelspartnerschaft geht, zieht sich ein Riss durch Europa: Bürger, zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften und Parlamentarier sehen in sozialen, ökologischen und demokratischen Standards zentrale Errungenschaften. Für den EU-Handelskommissar Karel De Gucht sowie Lobbyisten von multinationalen Unternehmen sind es lästige "nichttarifäre Handelshemmnisse", die es möglichst schnell für den unbegrenzten Markt zu schleifen gilt.  mehr...

24. Juli 2014, 16:12 ⁄ TTIP-Recherche Das Chlorhuhn ist tot, es lebe der Investorenschutz!

Gut gelaunt bei der sechsten TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel: EU-Chefunterhändler Garcia Bercero (r.) und der US-Verhandlungsführer Dan Mullaney

(Foto: AP)

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23. Juli 2014, 16:22 ⁄ Konsultation zum Investorenschutz Wo die TTIP-Gegner wohnen

Das eine, vereinte Europa gibt es nicht. Auch nicht im Widerstand gegen das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union. Das zeigt sich in den ersten Ergebnissen einer öffentlichen Konsultation zum ISDS, mit der die Europäische Kommission Meinungen ihrer Bürger zum sogenannten Investorenschutz einholen wollte - einem Thema, das in der Öffentlichkeit besonders umstritten ist. ISDS steht für Investor-State Dispute Settlement - internationale Streitschlichtungsverfahren zwischen Unternehmen und Staaten im Fall vermeintlicher Enteignungen durch eben jene Staaten.  mehr...

17. Juli 2014, 15:01 ⁄ Freihandelsabkommen Speed-Dating mit Lobbyisten

Michael Dolan muss sich keine Sorgen machen, dass der EU-Diplomat seine Botschaft nicht hört. Dafür spricht der amerikanische Gewerkschaftler einfach viel zu laut. "Das ISDS-System ist aus unserer Sicht NICHT NEUTRAL!", schleudert er Ignacio Garcia Bercero vom Podium aus entgegen. Bercero, Chef-Unterhändler der EU für das Freihandelsabkommen mit den USA, sitzt ungerührt in der ersten Reihe des Brüsseler Konferenzsaales und hört sich das alles geduldig an.  mehr...

15. Juli 2014, 18:59 ⁄ Freihandelsabkommen mit USA Wie Bürger TTIP stoppen sollen

TTIP-Gegnerinnen beim Protest in Berlin

(Foto: dpa)

Ständig geht es um Zahlen. Die Frage ist nur: Welche davon sind falsch und welche richtig? Wenn die Europäische Union und die USA ihr geplantes Freihandelsabkommen TTIP abschließen, hat das Auswirkungen auf 800 Millionen Menschen. Wie viele Arbeitsplätze dadurch entstehen oder abgebaut werden, wie viel Geld jeder Europäer angeblich pro Jahr mehr verdient - darüber streiten EU-Kommission, Industrieverbände und die zahlreichen TTIP-Kritiker seit Monaten.  mehr...

8. Juli 2014, 17:21 ⁄ Stimmen zu TTIP Wappentier des Chlorchors

Chlorhuhn oder nicht? Jedenfalls ist das nicht die entscheidende Frage.

(Foto: dpa)

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