Rundfunkbeitrag

Beitrag oder Beihilfe?

Die Frage, ob die Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland mit dem Europarecht vereinbar ist, hat Gerichte schon häufiger beschäftigt. Nun hat sich ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofes erneut mit der Frage befasst.

Rundfunkbeitrag
EU-Gutachten

Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen EU-Recht

So lautet die Einschätzung eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Die Erhebung sei keine rechtswidrige staatliche Beihilfe. Das Urteil steht noch aus.

Rundfunkbeitrag
Rundfunkbeitrag

Wer nicht doppelt zahlen will, muss zahlen

Laut Bundesverfassungsgericht ist für Zweitwohnungen kein Rundfunkbeitrag fällig. Wer das einfordert, wird aber erst einmal zur Kasse gebeten.

Von Hans Hoff

Rundfunkbeitrag

Urteil mit Ausnahmen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hält den Rundfunkbeitrag für im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar. Nicht alle SZ-Leser können sich mit dem Ausgang des Verfahrens anfreunden. Bemängelt werden in erster Linie zwei Punkte.

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag
Rundfunkbeitrag-Urteil

Versprechen für die Zukunft

Am Ende des langen Rechtsstreits über den Rundfunkbeitrag bestätigt das Verfassungsgericht nicht nur fast alle beanstandeten Regeln. Es lobt die Sender sogar: als Orientierungshilfe in Zeiten von Fake News.

Von Wolfgang Janisch

Rundfunkbeitrag

Information für alle

Das Urteil in Karlsruhe stärkt zu Recht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Doch wer Gebühren bekommt, muss auch Qualität liefern.

Von Laura Hertreiter

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag
Urteil zum Rundfunkbeitrag

"Ein guter Tag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk"

Ulrich Wilhelm begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Der ARD-Vorsitzende über den öffentlich-rechtlichen Programmauftrag und ob die Kritik am Rundfunkbeitrags nun verstummt.

Interview von Hans Hoff

Blick in Wohnungen in Wien
Rundfunkbeitrag

Die Richter haben eine pragmatische Entscheidung getroffen - gut so

Jede andere Lösung hätte den Streit um das öffentlich-rechtliche System ohne Not aufs Neue entfacht.

Kommentar von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Blick in Wohnungen in Wien 01:08
Urteil

Rundfunkbeitrag bleibt - Ausnahme für Zweitwohnungen

Das Bundesverfassungsgericht hat die Gebühr weitgehend für rechtmäßig erklärt.

Bundesverfassungsgericht verhandelt zu Rundfunkbeitrag
Bundesverfassungsgericht

Was das Urteil zum Rundfunkbeitrag bedeutet

Karlsruhe hat über vier Verfassungsbeschwerden gegen den Rundfunkbeitrag entschieden. Welche Folgen hat das Urteil? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Carolin Gasteiger

Rundfunkbeitrag
Leserdiskussion

Finden Sie die Ausgestaltung des Rundfunkbeitrags fair?

Der Beitrag zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist im Wesentlichen rechtens, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Allerdings müssen Menschen mit zwei Wohnungen den Beitrag künftig nicht mehr doppelt zahlen.

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag
Bundesverfassungsgericht

Rundfunkbeitrag im Wesentlichen verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht beanstandet in seinem Urteil aber, dass Menschen mit zwei Wohnungen den Beitrag doppelt zahlen müssen.

Rundfunkbeitrag

"Bitte keine Schnellschüsse"

Ein an die Inflationsrate gekoppeltes Modell des Rundfunkbeitrags würde auch den Auftrag der Finanzwächter von der KEF verändern. Was hält deren Vorsitzender von dem Reformvorschlag?

Interview von Claudia Tieschky

Institut für Rundfunktechnik, Floriansmühlstraße 60, BR-Gelände
Finanzskandal bei ARD und ZDF

Es fehlen 140 Millionen

Der Finanzskandal beim Technikinstitut von ARD und ZDF ist der mutmaßlich größte finanzielle Fehlgriff in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Es geht um Erlöse aus einem Patent - und dürfte die Justiz noch lange beschäftigen.

Von Klaus Ott

Bundesverfassungsgericht verhandelt zu Rundfunkbeitrag
Rundfunkbeitrag vor Gericht

Das Beste, was dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk passieren konnte

Die Rundfunkabgabe wird heftig kritisiert, nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht über sie. Den öffentlich-rechtlichen Sendern kann dieser Streit nur helfen.

Kommentar von Claudia Tieschky

Bundesverfassungsgericht verhandelt zu Rundfunkbeitrag
Rundfunkbeitrag vor Gericht

Es geht um Gerechtigkeit

In Karlsruhe haben ARD, ZDF und Deutschlandradio ihre Bedeutung für die Demokratie betont - verhandelt wird beim Streit über den Rundfunkbeitrag aber eigentlich etwas ganz anderes.

Von Wolfgang Janisch

Demonstration gegen Rundfunkgebühren
Beitragsgegner

Wer gegen den Rundfunkbeitrag vor Gericht zieht

Die einen nutzen die öffentlich-rechtlichen Medien nicht, die anderen lehnen sie aus politischen Gründen ab: Ein Blick in die Szene der Aktivisten, die sich weigern, Gebühren zu bezahlen.

Von Kathrin Hollmer

TV-Hersteller
Rundfunkbeitrag vor Gericht

Eine Klage, die die Öffentlich-Rechtlichen ins Wanken bringen könnte

Das Bundesverfassungsgericht hat die Sender und ihren Geldbedarf traditionell wohlwollend beurteilt. Doch die Sympathie der Richter könnte diesmal an ihre Grenzen stoßen.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Fernsehturm Dresden
Rundfunkbeitrag

"Das Gericht weiß wohl selbst noch nicht, wie es entscheiden wird"

Von heute an verhandelt das Bundesverfassungsgericht über den Rundfunkbeitrag. Der Medienrechtler Bernd Holznagel erklärt die Argumente auf beiden Seiten - und warum der Ausgang noch offen ist.

Interview von Luise Checchin

Rundfunkgebühren

Mehr Streit wagen

Was können wir in Deutschland von den Schweizern lernen, die sich für die Rundfunkgebühren ausgesprochen haben? Mit mehr Politik, Demokratie, Streit und Kultur könnte auch ein öffentlich-rechtlicher Sendeverbund reüssieren.

Smartphones an einer Wand
SZ Espresso

Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Christian Simon

Heinz Fischer-Heidlberger, 2012
Rundfunkbeitrag

"Es geht schlicht um Kosten"

Der Rundfunkbeitrag könnte 2021 erhöht werden. Das hält auch der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger für wahrscheinlich. Schuld sind aber nicht die Anstalten selbst, sondern die Zeit.

Interview von Claudia Tieschky

Rundfunkbeitrag

Auch in Deutschland muss über den Rundfunk gestritten werden

Die Schweiz hat entschieden: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt, aber muss sparen. Hierzulande wird es eine ähnliche Debatte geben - und harte Entscheidungen.

Kommentar von Claudia Tieschky

MAISCHBERGER
Maischberger über öffentlich-rechtlichen Rundfunk

"Wozu brauchen wir noch ARD und ZDF?"

In der Schweiz könnte der öffentlich-rechtliche Rundfunk bald Geschichte sein. Für die ARD Anlass genug, einen Abend lang das eigene Dasein zu rechtfertigen. Dass auch Kritik laut wird, ist Moderatorin Maischberger zu verdanken.

TV-Kritik von Claudia Tieschky

TV Bildschirm VÖ 17.02.18
Kosten, Senderanzahl, Rechtsgrundlage

Wie Europa über öffentlichen Rundfunk debattiert

In Frankreich gelten sie als "Schande der Republik", in Dänemark liefern sie zwar erfolgreiche Serien wie "Borgen" - zahlen will aber trotzdem niemand. Ein Überblick der Kritik an öffentlich-rechtlichen Sendern.

Von SZ-Autoren